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Der aktuelle WOCHENBLITZ vom 23. April steht ab sofort in unserem Web-Shop zum download bereit.

Der nächste WOCHENBLITZ erscheint ab 7. Mai 2014.

Konsularsprechtag in Korat am 24.04.2014

Deutschland / Ausland:

ADAC hat eigene Mitglieder bei Pannen benachteiligt

Union erwägt nationalen Alleingang bei Vorratsdatenspeicherung

Paris will zunehmende Ausreise von Syrien-Kämpfern stoppen

Russland droht bei Verletzung seiner Interessen mit "Antwort"

Verschiedenes:

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Spruch der Woche  

Ich glaube nicht an Zufall. Die Menschen, die in der Welt vorwärtskommen, sind die Menschen, die aufstehen und nach denen von ihnen benötigten Zufall Ausschau halten.
(George Bernard Shaw, irischer Dramatiker, 1856-1950)

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Fre Apr 25
ThaiCraft Fair
Don Mai 01
Maifeiertag
Don Mai 01
National Labour Day
Don Mai 01 @08:00 - 05:00
Monthly Auctions
Fre Mai 02 @08:00 - 06:00
Thailand Beauty Spa & Health Expo

Statistiken  

OS : Linux w
PHP : 5.2.17
MySQL : 5.1.73-cll
Zeit : 09:26
Caching : Aktiviert
GZIP : Deaktiviert
Benutzer : 925
Beiträge : 48065
Weblinks : 6
Seitenaufrufe : 9628540

Rechtskolumne von Marcus Scholz

Marcus Scholz ist ein in Deutschland zugelassener Rechtsanwalt, mit einer mehr als zehnjährigen Berufserfahrung.

Das erste und zweite Staatsexamen hat er 1999 und 2002 vor dem Landgericht Frankfurt am Main abgelegt. 

Rechtsanwalt Scholz lebt und arbeitet in Thailand. Gemeinsam mit seinen thailändischen Kollegen hilft er insbesondere ausländischen Mandanten sich im thailändischen Rechtssystem zurechtzufinden. 

So berät er unter anderem in Fragen des Visa- und Aufenthaltsrechts, Immobilienrechts, bei Firmengründungen, des Vertragsrechts, aber auch in Nachlassfragen, Patientenverfügungen und sonstigen vertragsrechtlichen Angelegenheiten.

Rechtsanwalt Scholz wird über die Anwaltsliste der deutschen Botschaft in Bangkok empfohlen. 

Marcus Scholz steht den Wochenblitz Lesern neben der regelmäßig erscheinenden Rechtskolumne auch gerne für Fragen unter www.thairecht.com zur Verfügung. E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

 

ASEAN - Chance für Südostasien?

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Nach dem Vorbild EU wurde der sogenannte ASEAN Verbund (Verband Südostasiatischer Nationen) gegründet.

Diesem Verband gehören momentan 10 Länder an. Mitgliedsstaten sind neben Thailand, Brunai, Indonesien, Malaysia, Philippinen, Vietnam, Myramar, Singapur, Laos und Kambodscha.

In diesem Wirtschaftsraum leben über 600 Millionen Menschen, in der EU sind es bspw. in deren 28 Mitgliedsstaaten 500 Millionen.

Die Anfänge gehen bis in die 60er Jahre zurück. Ursprünglich war es das Ziel, einer engeren wirtschaftlichen, politischen und sozialen Zusammenarbeit.

Nachdem man sich in einem zweiten Schritt auf eine weitere engere Zusammenarbeit in Sicherheits-, Kultur- und Umweltfragengeeinigt hatte, beschlosens im Jahr 2009 die Staats- und Regierungschefs der ASEAN-Mitglieder, einen gemeinsamen Wirtschaftsraum nach europäischem Vorbild (EU) zu schaffen.

Wirtschaftliches Potential Südostasiens

Die wichtigsten Staaten Südostasiens sind momentan nachhaltig dabei, sich nach der Krise zu erholen und verzeichnen gute bis sehr gute Wachstumsraten.

So wurden bereits im Jahr 2010 in Thailand 7%, in Indonesien 6,1%, in Singapur 15% und in Malaysia 7,2% Wirtschaftswachstum generiert.

Die Tendenz für die nächsten Jahre ist ebenfalls viel versprechend, Wachstumsraten für die Jahre 2011 und 2012 in Höhe von 4,5 – 7,2% werden diesen vier Ländern allseits prognostiziert.

Wurde der Wirtschaftsboom in dieser Region in den 80er Jahren hauptsächlich im Sog Japans erreicht, wurden mittlerweile eigene wirtschaftliche Strukturen geschaffen, weg von der reinen Landwirtschaft und Dienstleistung, hin zum produzierenden und verarbeitenden Gewerbe.

Der Zusammenschluss dieser südostasiatischen Staaten nach dem Vorbild der EU stellt mit Sicherheit für deren Entwicklung eine sehr grosse Chance dar. Nur eine enge Zusammenarbeit insbesondere im wirtschaftlichen Bereich wird auf Dauer in einer globalisierten Welt eine Konkurrenzfähigkeit zu China, der EU oder den USA sicherstellen.

Auf der anderen Seite darf auch nicht ausser Acht gelassen werden, dass fast alle dieser Staaten im wirtschaftlichen Bereich einen erheblichen Nachholbedarf haben.

Weiterhin gibt es innerhalb der einzelnen Staaten bedingt durch unterschiedliche geschiichtliche Entwicklungen, abder auch durch religiöse Unterschiede erhebliches Potential, das einer dauerhaften allumfassenden engen Zusammenarbeit nach dem Vorblid der EU entgegenstehen kann und die Zusammenarbeit erschweren kann.

Es bleibt also abzuwarten, wie sich die Zusammenarbeit innerhalb der südostasiatischen Staaten künftig gestaltet, eine Chance für diese Staaten ist diese Zusammenarbeit alle mal.

Bei rechtlichen Fragen stehe ich Ihnen, sowie meine Thaikollegen sehr gerne unter www.thairecht.com oder Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. .

 

Alle 90 Tage zur Immigration

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Wer sich länger in Thailand äufhält, sei es aufgrund eines Jahres Retirement Visas oder eines Business Visa somit hier lebt und arbeitet, muss sich unabhängig von der Länge des Visa nach Ablauf von  90 Tage, die er ununterbrochen in Thailand verbracht hat, bei der Immigration melden.

Für den Besuch beim Immigration Office ist ein Zeitfenster vorgegeben. Man hat die Möglichkeit, 15 Tage vor und 7 Tage nach Ablauf von 90 Tagen, in denen man sich in Thailand befindet, bzw. seit dem letzten Besuch beim Immigration Office seine 90 Tage Meldung vorzunehmen. Zur Vornahme dieser Meldung gibt es mehrere Möglichkeiten. Man kann persönlich beim Immigration erscheinen, sich durch einen Dritten vertreten lassen, bzw. schriftlich die 90 Tage Meldung vorzunehmen.

Entscheidend für die 90 Tage Frist ist der Tag der Einreise nach Thailand, also der sich im Pass befindliche Einreisestempel, bzw. falls vorhanden, der letzte gestempelte Beleg des Immigration Offices, der in den Reisepass eingeheftet wurde.

Diese Regelung führt in der Praxis jedoch oft zu Missverständnissen.

Wer beispielsweise am 1. April seinen 90 Tage Beleg / Abschnitt erhalten hat, sein Jahresvisum am 1. Juni um ein weiteres Jahr beim Immigration Office verlängert hat, muss um den 1. Juli wieder zur Immigration, um sich seine neue gestempelten 90 Tage Meldung abzuholen. Diese Regelung führt oftmals zu Missverständnissen, da man ja der Meinung sein könnte, dass man ja zwischenzeitlich erneut bei der Immigration für den Erhalt des Visas war und dies ausreichend sei. Es hadnelt sich aber um zwei unterschiedliche Abteilungen des Immigration Offices, daher ist für den nächsten Report Termin der Termin der letzten 90 Tage Meldung maßgeblich.

Die Vorsprache beim Immigration Office ist in der Regel eine sehr schnelle und nicht sonderlich förmliche Prozedur.

Man muss lediglich das sogenannte Formular TM.47 ausfüllen und einen gültigen Reisepass vorlegen.

Es sind keine Kopien des Passes bzw. Lichtbilder erforderlich, wenn man persönlich beim Immigration Office vorspricht.

Wer nicht persönlich beim Immigration Office aus Krankheits- oder anderen Gründen erscheinen kann, kann sich auch vertreten lassen. Dies können Freunde, Verwandte oder andere Bevollmächtigte tun. In diesem Fall ist eine Bevollmächtigung glaubhaft zu machen, in Form einer Vollmacht.

Weiterhin besteht auch in einigen Provinzen die Möglichkeit, die 90 Tage Meldung schriftlich vorzunehmen, dies funktioniert wie folgt.

Das Formular TM.47 ausfüllen und anschließend ausdrucken. Das Formular kann man bequem im Internet unter herunterladen.

Das unterschriebene Formular kann dann per Post zum zuständigen Immigration Office geschickt werden, es muss allerdings 7 Tage vor Fälligkeit bei diesem eingehen. Es ist daher ratsam den Brief per Einschreiben zu verschicken und den Einlieferungsbeleg aufzubewahren.

Zusätzlich mit diesem Formular sind folgende Unterlagen dem Schreiben, sowie ein adressierter und mit 5 Bath frankierter Rückumschlag beizufügen.

▪ Kopie aller gestempelten bzw. ausgefüllten Seiten des Passes

▪ Eine Kopie der Einreisekarte nach Thailand

▪ Falls vorhanden, eine Kopie der letzten 90 Tage Meldung

Bitte keinesfalls den Reisepass an das Immigration Office schicken !

Wer den Termin bei der Immigration verpasst, muss mit einer Strafe von 2,000 Bath rechnen.

Eine verpasste bzw. verspätete Meldung bedeutet aber nicht, dass dies bei einem vorhandenen gültigen Visum, als sogenannter overstay mit einer Strafe von täglich 500 Bath geahndet wird.

In diesem Artikel wird die gesetzliche Regelung der 90 Tage Meldung beschrieben, es kann aber, wie dies in Thailand nicht unüblich ist, von Immigration zu Immigration zu abweichenden Regelungen kommen, dass also weitere Dokumente wie bspw. eine Kopie eines Pachtvertrags oder einer Wohnsitzbestätigung vorgelegt werden müssen.

Bei Rückfragen bezüglich der 90 Tage Meldung bzw. anderen rechtlichen Themen, stehe ich Ihnen gerne unter www.thairecht.com oder Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. zur Verfügung.

 

Heute schon an morgen denken - Patientenverfügung und Sterbevollmacht

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In Deutschland ordnungsgemäß erstellte Patientenverfügungen und Vorsorgevollmachten werden in Thailand nicht akzeptiert.

Eine Patientenverfügung, auch als Patiententestament bezeichnet, stellt eine schriftliche Vorausverfügung einer Person für den Fall dar, dass diese ihren Willen nicht mehr wirksam erklären kann. Eine Patientenverfügung bezieht sich auf medizinische Maßnahmen, wie ärztliche Heileingriffe und steht meist im Zusammenhang mit der Verweigerung von lebensverlängernden Maßnahmen.

Bei einer Patientenverfügung handelt es sich somit um eine sehr weitreichende Verfügung, aus gutem Grund sind daher erhebliche Voraussetzungen einzuhalten. Hierzu gehört, dass eine Patientenverfügung gemäß den gesetzlichen Vorschriften des jeweiligen Landes, in dem sie eventuell angewendet wird, zustande gekommen sein muss.

Dies bedeutet, dass eine Patientenverfügung, die in Deutschland beim Notar erstellt wurde, auch wenn diese ins Thai übersetzt und notariell beglaubigt wurde, nicht nach den Vorschriften des thailändischen Rechts zustande gekommen ist.

Nach thailändischem Recht muss eine Patientenverfügung und die Vollmacht von einem in Thailand zugelassenen Anwalt erstellt und beglaubigt werden.

Eine weitere Voraussetzung ist ein ärztliches Attest, aus dem hervorgeht, dass sich der Vollmachtgeber im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte befindet.

Schließlich ist ein schriftliches Einverständnis von einem Familienangehörigen wie Ehepartner, Eltern, Geschwister oder Kindern erforderlich, die der Erstellung einer Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht zustimmen.

Wie auch in Deutschland kann in Thailand eine Patientenverfügung sehr individuell gestaltet werden.

Während die Patientenverfügung regelt, welche lebensverlängernden Maßnahmen durchgeführt, bzw. nicht durchgeführt werden sollen, bestimmt die sogenannte Vorsorgevollmacht, welche Person bzw. Personen dafür Sorge tragen, dass die Verfügungen des Patienten befolgt werden.

Mit der Vorsorgevollmacht wird somit ein Bevollmächtigter beauftragt, den späteren Patienten, Vollmachtgeber in bestimmten Angelegenheiten zu vertreten, wenn dieser seinen Willen nicht mehr selber kundtun kann.

Eine Vorsorgevollmacht muss sich nicht lediglich auf die Handlungen beschränken, die in einer Patientenverfügung benannt wurden. So kann mittels der Vorsorgevollmacht auch eine notwendige Betreuung des Vollmachtgebers geregelt werden.

Durch die Erstellung einer ordnungsgemäßen thailändischen Patientenverfügung kann man schließlich sicher sein, dass auch in dem Fall, in dem man nicht mehr selber über sein Leben verfügen kann, die vorher geäußerten Wünsche umgesetzt werden.

Im Krankheitsfall werden thailändische Ärzte dann die Wünsche des Patienten mittels der Patientenverfügung beachten und respektieren.

Bezüglich weitergehender Fragen eine Patientenverfügung betreffend , sowie bei weiteren rechtlichen Fragen, stehe ich Ihnen, sowie meine Thaikollegen sehr gerne unter www.thairecht.com oder info@thairecht.com zur Verfügung.

   

Schengen Visum und der Rückkehrwille

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Das sogenannte Schengen Visum wird für maximal 90 Tage erteilt und ermöglicht es sich nach erfolgter Einreise in Deutschland sowie allen anderen Staaten des Schengen Raums aufzuhalten. Zum sogenannten Schengen Raum zählt neben den EU Staaten u.a. auch die Schweiz.

Dieses Visum kann von Thailand aus bei der Deutschen Botschaft in Bangkok oder bei einem deutschen Konsul beantragt werden.

Die Voraussetzung, dass ein thailändischer Staatsbürger ein sogenanntes Schengen Visa erhalten sind folgende:

gültiger Reisepass

zwei biometriefähige Passfotos

ein vollständig ausgefülltes Antragsformular für Schengenvisa

Reisekrankenversicherung für die Dauer des Aufenthalts mit einer Mindestdeckungssumme von 30.000 Euro, die eine Rückführung im Krankheitsfall einschließt.

förmliche Verpflichtungserklärung des Einladers aus Deutschland (die Verpflichtungserklärung wird in der Regel von der Ausländerbehörde am Wohnort des Einladers in Deutschland ausgestellt)

oder

▪ Finanzierungsnachweis für Reise und Aufenthalt (Unterlagen einer Bank, aus denen hervorgeht, dass die Reise selbst finanziert werden kann, wobei ersichtlich sein muss, dass Ihnen Ihr Vermögen nicht von dritter Seite kurzfristig übereignet wurde). Dies kann auch erforderlich sein, falls die finanzielle Leistungsfähigkeit des Einladers auf der Verpflichtungserklärung nicht glaubhaft gemacht oder nachgewiesen wurde.

▪ Nachweis der Rückkehrbereitschaft und Verwurzelung im Heimatland, z.B. Heiratsurkunde, Geburtsurkunden von minderjährigen Kindern, Hausregister, Arbeits- und Urlaubsbescheinigung (mit Angaben über Position im Unternehmen, Dauer der Anstellung, Höhe des Einkommens), Handelskammereintrag, aktuelle Kontoauszüge mit Kontobewegungen der letzten drei Monate, Grundbuchauszüge, Mietverträge.

▪ Für Reisende thailändischer Staatsangehörigkeit unter 18 Jahren muss die Einverständniserklärung der Sorgeberechtigten vorgelegt werden. Stimmt nur ein Elternteil zu, so muss nachgewiesen werden, dass dieser alleine sorgeberechtigt ist.

Die Vielzahl der Visa Anträge werden abgelehnt, weil seitens der Deutschen Botschaft vielfach die sogenannte Rückkehrbereitschaft angezweifelt wird, es wird also zunächst unterstellt, dass der Antragsseteller nach Ablauf der Gültigkeit des Visums illegal in Deutschland oder einem anderen EU Staat bleiben wird.

Die deutsche Botschaft muss daher davon überzeugt sein, dass dies nicht zu befürchten ist. Diese sogenannte Rückkehrbereitschaft muss daher ausführlich dargelegt werden.

Positiv beurteilt wird diese in der Regel, wenn die einreisende Person eine Verwurzelung in dem Herkunftsland nachweisen kann. Dies schließt zum Beispiel die familiäre Verwurzelung, minderjährige Kinder, einen festen Arbeitsplatz oder das Bestehen von Grundeigentum in dem Herkunftsland ein, Sparguthaben wie auch in Thailand lebende Familienangehörige ein.

Durch die intensive Prüfung der Rückkehrbereitschaft soll vermieden werden, dass sich der Antragsteller nach Ablauf der erlaubten 90 Tage weiterhin unberechtigt im Schengen Raum aufhält und nicht mehr in sein Heimatland zurückkehrt.

Gerade bei einer thailändischen Freundin, die ihren Lebensunterhalt durch Zahlungen aus dem Ausland bestreitet, kann die Annahme der Rückkehrbereitschaft,  sowie die Verwurzelung in Thailand daher Schwierigkeiten bereiten.

Wie das Bundesverwaltungsgericht 2011 festgestellt hat, kann ein Visum bereits dann abgelehnt werden, wenn geringe Zweifel an der Bereitschaft zur Rückkehr vorliegt. Der Begriff des geringen Zweifels ist ein sehr dehnbarer, es obliegt letztlich oftmals der Willkür des jeweiligen Sachbearbeiters, ob ein Visum erteilt wird oder nicht.

Im Falle einer ablehnenden Entscheidung durch die deutsche Botschaft in Bangkok kommt zunächst eine sogenannte Remonstration in Betracht. Es soll der Botschaft hierdurch nochmals die Möglichkeit gegeben werden, erneut über den Einzelfall zu entscheiden. Es können in diesem Verfahren weitere Belege und Nachweise vorgelegt werden.

Im Falle einer erneuten Nichterteilung eines Besuchervisums bleibt dann nur noch die Möglichkeit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht Berlin.

Dieser Weg ist mühsam, zeitintensiv und mit erheblichen Kosten verbunden.

Die reinen Gerichtskosten betragen 588,– EUR, weiterhin kommen Kosten für einen Anwalt hinzu. Ein Verfahren vor dem zuständigen Verwaltungsgericht Berlin kann gut 2 Jahre betragen.

So sollte man daher bereits vor der Beantragung eines Besuchervisums professionelle Hilfe in Betracht ziehen, denn dies ist im Nachhinein betrachtet ein weitaus günstiger und erfolgsversprechender Weg.

Bei weiteren Fragen um die Erteilung eines Visums oder anderen rechtlichen Fragen stehen wir Ihnen gerne unter www.thairecht.com oder Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. .

 

Eigener Chef in Thailand - Firmengründung

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Die in Thailand beliebteste und oftmals sinnvollste Gesellschaftsform ist die sogenannte Thai Limited.

Diese Gesellschaft ist vergleichbar mit der deutschen GmbH, also einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Voraussetzung für die Gründung und den Bestand der Firma sind mindestens 3 Anteilseigner.

Weiterhin müssen, bis auf einige wenige Ausnahmen, mindestens über 50% der Gesellschaftsanteile stets in thailändischer Hand sein. Bei Firmen die sich u.a. im Tourismusbereich tätig sind, ist der gesetzlich vorgeschriebene Anteil der Thai Anteilseigner höher.

Zunächst muss ein geeigneter Firmenname gefunden werden, der Firmenname muss mit „Limited“ enden. Der Name wird dann dem Department of Business Development des Ministry of commerce (DBD) zur Registrierung vorgelegt. Der Gesellschaftsname, falls dieser noch nicht vergeben wurde, wird dann für die Zeitdauer von 30 Tagen für den Antragssteller reserviert und kann während dieser Zeit nicht an Dritte vergeben werden.

Nach der Namensregistrierung wird ein Gesellschaftsgründungsvertrag (Momorandum of Association) beim DBD eingereicht und registriert.

Der Gesellschaftsgründungsvertrag muss den Namen und den Sitz der Firma enthalten, das unternehmerische Betätigungsfeld, eine Erklärung, dass die Gesellschafter nur beschränkt haften, sowie die Namen, Anschriften, Berufe, Unterschriften und der Gesellschaftsanteil der jeweiligen Gesellschafter.

Nachdem alle Anteile gezeichnet sind, findet die erste Gesellschafterversammlung statt. Dort werden dann die Regeln der Gesellschaft festgelegt, wie unter anderem Bestimmung über die Verteilung der Stimmrechte, Festlegung von Vorzugsanteilen, Vollmachten der Direktoren sowie eine Gewinn- und Verlustverteilung. In der Regel wird bei der Erstellung der sogenannten Regulations, auch als Articles of Association bezeichnet, auf das thailändische Zivil- und Gesellschaftsrecht verwiesen, es sind jedoch auch hiervon abweichende Regelungen möglich.

Anschließend muss noch der erste Gesellschafter (Director) der Gesellschaft bestellt werden. Der Direktor muss nicht unbedingt Thai sein, es können ebenfalls mehre Direktoren bestimmt werden.

Diese Regulations müssen dann wieder beim DBD eingereicht werden.

Im Anschluss an die Gesellschafterversammlung werden die Gesellschaftsanteile der jeweiligen Gesellschafter einbezahlt. Es ist somit ein Nachweis durch eine Bank zu erbringen aus dem hervorgeht, dass der jeweilige Gesellschaftsanteil einbezahlt wurde und wo dieser hinterlegt ist.

Spätestens drei Monate nach der Gründungsversammlung muss die Registrierung der Firma durch das Department of Business Devolopment erfolgen. Es wird durch das DBD ein Zertifikat ausgestellt.

Ausländische Staatsbürger müssen eine Kopie ihres Reisepasses vorlegen, sowie genaue Angaben über ihre Anschrift machen.

Die Registrierung erfolgt in der Regel etwa 2 Wochen nach Bewilligung des Firmennamens.

Bezüglich des zu registrierenden Kapitals gibt es von der Mindesterfordernis von 3 mal 5 Baht keine Beschränkung bezüglich der Höhe des Gesellschaftskapitals, das Gesellschaftskapital sollte an den Erfordernissen der Gesellschaft ausgerichtet werden.

Will eine Firma jedoch ausländische Mitarbeiter einstellen und eine Arbeitserlaubnis beantragen, so ist ein Kapital von 2 Millionen Baht pro ausländischen Arbeitnehmer nachzuweisen.

Grundsätzlich ist sind bei der thailändischen Limited 25% des registrierten Kapital einzuzahlen.

Schließlich ist ein Rechnungsprüfer, Auditor, von den Anteilseignern zu bestimmen.

Weiterhin muss die Gesellschaft bis spätestens 60 Tage nach ihrer Gründung eine Steuerkarte beantragen.

Die Steuern einer Thai Limited Company betragen 20% des Gewinns.

Bei weitergehenden Fragen zur Firmengründung in Thailand, sowie anderen rechtlichen Fragen wenden Sie sich gerne entweder unter www.thairecht.com oder Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. an mich und meine Thaikollegen.

   

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