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Spruch der Woche  

Es kann passieren, was will:
Es gibt immer einen, der es kommen sah.
(Fernandel, frz. Schauspieler, 1903-1971)

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Karfreitag
Fre Apr 18
ThaiCraft Fair
Son Apr 20 @08:00 - 05:00
Ostern
Mon Apr 21
Ostermontag

Statistiken  

OS : Linux w
PHP : 5.2.17
MySQL : 5.1.73-cll
Zeit : 10:12
Caching : Aktiviert
GZIP : Deaktiviert
Benutzer : 922
Beiträge : 47820
Weblinks : 6
Seitenaufrufe : 9559839

Rechtskolumne von Marcus Scholz

Marcus Scholz ist ein in Deutschland zugelassener Rechtsanwalt, mit einer mehr als zehnjährigen Berufserfahrung.

Das erste und zweite Staatsexamen hat er 1999 und 2002 vor dem Landgericht Frankfurt am Main abgelegt. 

Rechtsanwalt Scholz lebt und arbeitet in Thailand. Gemeinsam mit seinen thailändischen Kollegen hilft er insbesondere ausländischen Mandanten sich im thailändischen Rechtssystem zurechtzufinden. 

So berät er unter anderem in Fragen des Visa- und Aufenthaltsrechts, Immobilienrechts, bei Firmengründungen, des Vertragsrechts, aber auch in Nachlassfragen, Patientenverfügungen und sonstigen vertragsrechtlichen Angelegenheiten.

Rechtsanwalt Scholz wird über die Anwaltsliste der deutschen Botschaft in Bangkok empfohlen. 

Marcus Scholz steht den Wochenblitz Lesern neben der regelmäßig erscheinenden Rechtskolumne auch gerne für Fragen unter www.thairecht.com zur Verfügung. E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

 

„Grunderwerb“ in Thailand durch Ausländer

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Viele Ausländer hegen den Wunsch in Thailand Grund und Boden zu erwerbern. In Thailand ist es Ausländern jedoch untersagt, Eigentümer an einem Grundstück zu werden. Eine eigentumsrechtliche Position an einem Grunstück, wie man sie aus Deutschland kennt, ist somit für Ausländer nicht möglich. Aus diesem Grund müssen andere Möglichkeiten gewählt werden, die es dem Ausländer in Thailand ermöglichen, legal ein Grundstück, wenn auch nur für eine bestimmte Zeit, eigentümerähnlich zu besitzen.

Eine in Einklang mit dem thailändischen Recht stehende Lösung stellt der Erwerb eines Nutzungsrechts an einem Grundstück bzw. das Land-Leasing dar.

Der Ausländer schließt also einen Leasing-, Miet- und Pachtvertrag mit dem Eigentümer des Grundstücks ab.

Die gesamte Pachtsumme, die gleichzeitig quasi die „Kaufsumme“ darstellt, wird in der Regel vorab bezahlt.

Neben der reinen Miete kann ein Wohnrecht, ein Niesbrausrecht (“Usufruct“) sowie ein zusätzliches Bebauungsrecht („Superficies“) zugunsten des ausländischen Erwerbers vereinbart werden.

Der Pächter erhält somit den Besitz am Grundstück für die vereinbarte Dauer. Er hat weiterhin das Recht, das Grundstück zu verwerten, er hat also das ausschließliche Recht an dem Grundstück, er kann somit auf diesem ein Haus errichten und bewohnen, dieses verpachten, ein vorhandenes Haus abreißen, ausbauen oder verändern.

Bei ordnungsgemäßer entsprechender vertraglicher Vereinbarung kann dieses Nutzungsrecht weiterhin, auch ohne die Zustimmung des Grundstückseigentümers, auf Dritte übertragen werden. Es empfiehlt daher unbedingt, dies in einem entsprechenden Vertrag ausdrücklich zu vereinbarendamit die Nutzungsrechte vererbbar, abtretbar und übertragbar sind.

Ebenfalls sollten Vorkehrungen getroffen werden für den Fall, dass einer der Vertragspartner vor Beendigung der Pachtzeit verstirbt, denn der Pachtvertrag kommt lediglich zwischen den Parteien zustande. Es ist also nicht automatisch so, dass Dritte wie beispielsweise Erben des Pächters automatisch Vertragspartner nach dessen Ableben werden. Weiterhin sollte vertraglich geregelt sein, dass der Pächter die Möglichkeit hat, das Land weiter zu verpachten.

Schließlich muss nach dem thailändischen Gesetz jeder Miet- und Pachtvertrag, der für einen Zeitraum von mehr als drei Jahren abgeschlossen wird, beim entsprechenden Landoffice registriert werden. Das Nutzungs- Wohn- oder Baurecht des Ausländers muss somit anschließend beim Landoffice eingetragen werden. Wird dies unterlassen, kann sich der Ausländer nach Ablauf von drei Jahren vor einem thailändischen Gericht nicht mehr auf den Vertrag berufen.

Der Vertrag darf weiterhin die maximale gesetzliche Nutzungsdauer von 30 Jahren nicht überschreiten. Zu beachten ist, dass das Nutzungsrecht nach Ablauf der 30 Jahre verlängert werden kann. Eine entsprechende Verlängerungsoption sollte ausdrücklich vertraglich vereinbart werden.

Eine weitere Möglichkeit, wie sich der erwerbende Ausländer absichern kann, ist ein zusätzlicher Darlehensvertrag mit dem thailändischen Eigentümer. Die Eintragung einer Grundschuld bzw. einer Hypothek zur Sicherung der Darlehensrückzahlung ist allerdings nicht möglich, wenn das Landoffice davon ausgeht, dass der thailändische Eigentümer nur als Strohmann des Ausländers dient und für diesen lediglich das Eigentum hält.

Möglich ist, dass ein Nutzungsvertrag auf 30 Jahre oder auf Lebenszeitt zugunsten des Berechtigten registriert wird und zusätzlich ein privatrechtlicher Darlehensvertrag abgeschlossen wird. Die Eintragung einer Hypothek kann dann zu einem späteren Zeitpunkt als die Registrierung erfolgen, so könnte verhindert werden, dass das Landoffice von einem Umgehungsgeschäft ausgeht.

Der Abschluss eines zusätzlichen Darlehensvertrages könnte z. B. dazu dienen, den Ehepartner im Streitfall unter Druck zu setzen, wenn der Ehepartner Eigentümer des Grundstücks ist, in dem man die ausstehende Darlehenssumme einklagt. Wobei zu beachten ist, dass die Einklagbarkeit gegenüber dem thailändischen Ehepartner schon deswegen problematisch sein kann, da der Erwerb eines Grundstücks durch eine mit einem Ausländer verheirateten Thailänderin unter Umständen nur dann möglich und eingetragen wird, wenn die Thailänderin beim Landdepartment versichert, das Grundstück ausschließlich aus eigenen Mitteln erworben zu haben. Ein Darlehensvertrag in unmittelbarer zeitlicher Nähe mit dem Grunderwerb könnte allerdings wiederum für ein Umgehungsgeschäft sprechen und daher schwer einklagbar sein.

Weiterhin sollte sich der ausländische Erwerber als Sicherheit das Grundstückspapier (Chanod) zur Absicherung des Darlehens aushändigen lassen, da der thailändische Eigentümer ohne diese Urkunde eine Grundstücksumschreibung oder Belastung nicht vornehmen kann.

Als zusätzliche Sicherung kann vereinbart werden, dass der Ausländer eine Vollmacht vom Eigentümer erhält, die ihn berechtigt, das Grundstück jederzeit verkaufen zu könnrn sowie und die Umschreibung vornehmen zu können.

Bei weitergehenden Fragen zum Grunderwerb in Thailand, sowie anderen rechtlichen Fragen, wenden Sie sich gerne entweder unter www.thairecht.com oder Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. '; document.write( '' ); document.write( addy_text54876 ); document.write( '<\/a>' ); //--> Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. an mich und meine Thaikollegen.

 

Drum prüfe wer sich ewig bindet - Ehescheidung in Thailand und die Anerkennung in Deutschland

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Die Scheidung einer Ehe, auch einer Ehe zwischen einer Thai und einem Ausländer ist in Thailand, wenn sich die Partner einig sind, in der Regel eine schnelle und unkomplizierte Angelegenheit, es sind ein paar Dokumente zu unterschreiben, man geht zum Amt, die Scheidung der Ehe erfolgt quasi im Rahmen eines Aufhebungsvertrags.

Spannend wird die ganze Angelegenheit aber, wenn die Eheleute die Ehe in Deutschland haben registrireren lassen und diese Registrierung in Deutschland löschen lassen wollen.

Da eine Auflösung einer Ehe in Deutschland mittels eines Vertrags, also mittels einer privatrechtlichen Vereinbarung nicht vorgesehen ist, muss die Aufhebung bzw. Beendigung der Ehe in Deutschland zunächst anerkannt werden. Eine im Ausland geschiedene Ehe, die in Deutschland nicht anerkannt aber registirert wurde, besteht nach wie vor in Deutschland fort. Eine erneute Heirat ist somit nicht möglich.

Für Ehen, die in Thailand geschlossen wurden, in Deutschland aber registriert wurden, gelten darüber hinaus Sondervorschriften. Die Scheidung muss in Deutschland anerkannt werden, dies obliegt den Landesjustizverwaltungen der einzelnen Bundesländer.

Die örtliche Zuständigkeit der einzelnen Bundesländer richtet sich nach einem eventuell in Deutschland noch vorhandenem Wohnsitz. Falls der Wunsch nach Schließung einer neuen Ehe besteht, ist das Bundesland zuständig, in dessen Kommune die neue Ehe eingegangen werden soll.

Ist kein Wohnsitz mehr in Deutschland vorhanden, so ist in der Regel das Bundesland Berlin und die dortige Justizverwaltung für die Anerkennung einer im Ausland geschiedenen Ehe zuständig.

Im Jahr 2012 hat das Kammergericht Berlin die Anerkennung einer thailändischen Scheidung, die mittels einer privatrechtlichen Vereinbarung zustande gekommen ist, abgelehnt, also die Scheidung nicht in Deutschland anerkannt. Kammergericht Berlin, Beschluss vom 19. März 2013 – 1 VA 12/12.

Ohne auf die genauen Umstände eingehen zu können, hat das Gericht im Wesentlichen argumentiert, dass gemäss § 1564 BGB eine Scheidung einer in Deutschland registrierten Ehe nur durch ein Gericht erfolgen kann. In Thailand gibt es aber neben der oben beschriebenen privatrechtlichen Scheidung, also quasi  Scheidung mittels einer Vereinbarung der beiden Ehepartner, auch die Möglichkeit, sich durch ein Gericht scheiden zu lassen. In dem vorliegenden Fall haben die Eheleute die Anerkennung einer vertraglichen Scheidung begehrt.

Im Umkehrschluss folgt daraus, dass eine gerichtliche Scheidung vor einem thailändischen Gericht in Deutschland anerkannt wird, bei einer Scheidung mittels eines Vertrags, auch wenn dieser nach dem thailändischen Recht zustande kommt und zu einer Austragung der Ehe in einem thailändischen Heiratsregister führt, kann eine Anerkennung in Deutschland verweigert werden mit der Folge, dass die Ehe in Deutschland nach wie vor besteht.

Es ist daher durchaus ratsam, sich bei der Scheidung einer in Deutschland registrierten Ehe vorab genau zu informieren, unter welchen Voraussetzungen die einzelnen Bundesländer eine Scheidung anerkennen. Die Scheidung mittels eines Vertrags ist zwar ein relativ preisgünstiger Weg, der sich im Nachhinein aber als teuer erweisen kann, wenn die Scheidung nicht anerkannt wird.

Bei weitergehenden Fragen zur Scheidung in Thailand, sowie anderen rechtlichen Fragen, wenden Sie sich gerne entweder unter www.thairecht.comoder Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. an mich und meine Thaikollegen.

 

Leben und Arbeiten in den Tropen - Investment in Thailand

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Thailand verfügt neben den traumhaften Urlaubsdomizilen wie Phuket, Koh Samui, Hua Hin oder Koh Chang über eine leistungsstarke, aber noch ausbaufähige Industrie.

Investments in Thailand sind daher für Privatpersonen, aber auch für mittelständische Unternehmen nach wie vor höchst attraktiv.

Insbesondere die Metropole Bangkok ist eine hervorragende Ausgangsbasis, um die Märkte Südostasiens zu erschließen.

Für den Wirtschaftsstandort Bangkok spricht:

▪    von Deutschland aus ist Bangkok mit diversen Fluggesellschaften non-stop mehrmals täglich zu erreichen.

▪   Thailand verfügt neben dem internationalen Suvarnabhumi Flughafen über ein sehr gut ausgebautes Netz weiterer internationaler wie nationaler Flughäfen, die aber auch mit Zwischenstop von Bangkok angeflogen werden, so u.a. Phuket, Chang Mai.

▪   Weiterhin verfügt Thailand über ein sehr gutes Straßennetz.

▪   Alle anderen wichtigen Metropolen in der südostasiatischen Region sind innerhalb von 3-4 Stunden bzw. kürzer per Flugzeug zu erreichen, so ist Singapur etwa 2 1⁄2 Flugstunden, Jakarta 3 1⁄2, oder Kuala Lumpur 2 Flugstunden entfernt.

▪   Zwischen Deutschland und Thailand bestehen seit über 150 Jahren ausgesprochen gute Handelsbeziehungen. Deutschland ist in Thailand als Geschäfts- und Handelspartner sehr hoch angesehen.

▪   Fast alle 30 Dax Unternehmen sind bereits in Thailand vertreten, wie u.a. Mercedes Benz, Bosch, BMW oder Siemens.

▪   Neben diesen regionalen Vorteilen bietet Bangkok als Standort erhebliche Vorteile, wie vergleichsweise günstige Mieten, niedrige Lebenshaltungskosten, bezahlbares Personal.

▪   Sehr günstige Flugpreise in den gesamten südostasiatischen Raum.

▪   Günstige Hotel-und Unterbringungskosten.

Wirtschaftliches Potential Thailands und Südostasiens

Die wichtigsten Staaten Südostasiens sind momentan nachhaltig dabei, sich nach der Krise zu erholen und verzeichnen gute bis sehr gute Wachstumsraten.

So wurden bereits im Jahr 2010 in Thailand 7%, in Indonesien 6,1%, in Singapur 15% und in Malaysia 7,2% Wirtschaftswachstum generiert.

Die Tendenz für die nächsten Jahre ist ebenfalls viel versprechend, Wachstumsraten für die Jahre 2011 und 2012 in Höhe von 4,5 – 7,2% werden diesen vier Ländern allseits prognostiziert.

Wurde der Wirtschaftsboom in dieser Region in den 80er Jahren hauptsächlich im Sog Japans erreicht, wurden mittlerweile eigene wirtschaftliche Strukturen geschaffen, weg von der reinen Landwirtschaft und Dienstleistung, hin zum produzierenden und verarbeitenden Gewerbe.

ASEAN

Neben umfassenden geplanten Reformen in den einzelnen Staaten, wurde insbesondere in den letzten Jahren eine Intensivierung der Zusammenarbeit innerhalb des ASEAN Verbundes begonnen, mit dem Ziel, zum einen ein Gegengewicht zum chinesischen Markt zu schaffen, zum anderen nach europäischem Vorbild eine verstärkte wirtschaftliche Zusammenarbeit zu erreichen, mit dem Ziel, eine Freihandelszone zu errichten.

Dieser beschriebene Bereich Südostasiens verfügt über etwa 600 Millionen Personen, die Staaten Thailand, Singapur, Indonesien und Malaysia stellen davon etwa 340 Millionen Einwohner.

Thailands Entwicklung

Damit Thailand künftig weiterhin konkurrenzfähig bleiben kann, wird es wohl in den nächsten Jahren zu Reformen beispielsweise beim Erwerb von Grund und Boden oder auch bezüglich der Visa- und Einreisebestimmungen kommen.

Investieren in Thailand dürfte sich somit weiterhin vereinfachen und den Standort Thailand nochmals stärken.

Alles in allem ist der Thailändische Markt nach wie vor ein sehr lohnender und interssanter Bereich, um hier zu investieren, u.a. Weil Wirtschaftszweige wie die der erneuerbaren Energien durch die thailändische Regierung nachhaltig gefördert werden.

Bei Fragen bezüglich eines Investments in Thailand und weiteren rechtlichen Fragen, stehe ich Ihnen, sowie meine Thaikollegen sehr gerne unter www.thairecht.com oder Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. zur Verfügung.

   

90 Tage Meldung in Thailand – ein lästiges Übel

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Wer sich länger in Thailand mit einem Jahres Retirement Visa oder einem Business Visa aufhält, bzw. hier lebt und arbeitet, muss sich trotzdem alle 90 Tage bei der Immigration melden.

Für den Besuch beim Immigration Office ist ein Zeitfenster vorgegeben. Man hat die Möglichkeit, 15 Tage vor und 7 Tage nach Ablauf von 90 Tagen, in denen man sich in Thailand befindet, bzw. seit dem letzten Besuch beim Immigration Office, seine 90 Tage Meldung vorzunehmen. Zur Vornahme dieser Meldung gibt es mehrere Möglichkeiten. Man kann persönlich bei der Immigration erscheinen, sich durch einen Dritten vertreten lassen, bzw. schriftlich die 90 Tage Meldung vornehmen.

Entscheidend für die 90 Tage Frist ist der Tag der Einreise nach Thailand, also der sich im Pass befindliche Einreisestempel, bzw. falls vorhanden, der letzte gestempelte Beleg des Immigration Büros, der in den Reisepass eingeheftet wurde.

Diese Regelung führt in der Praxis jedoch oft zu Missverständnissen.

Wer beispielsweise am 1. April seinen 90 Tage Beleg / Abschnitt erhalten hat, sein Jahresvisum am 1. Juni um ein weiteres Jahr beim Immigration Office verlängert  hat, muss um den 1. Juli wieder zur Immigration, um sich seine neue gestempelte 90 Tage Meldung abzuholen. Diese Regelung führt oftmals zu Missverständnissen, da man ja der Meinung sein könnte, dass man zwischenzeitlich erneut bei der Immigration für den Erhalt des Visas war und dies ausreichend sei. Es handelt sich aber um zwei unterschiedliche Abteilungen des Immigration Büros, daher ist für den nächsten Report der Termin der letzten 90 Tage Meldung maßgeblich.

Die Vorsprache beim Immigration Office ist in der Regel eine sehr schnelle und nicht sonderlich förmliche Prozedur. Man muss lediglich das sogenannte Formular TM.47 ausfüllen und einen gültigen Reisepass vorlegen. Es sind keine Kopien des Passes bzw. Lichtbilder erforderlich, wenn man persönlich beim Immigration Office vorspricht.

Wer nicht persönlich beim Immigration Office aus Krankheits- oder anderen Gründen erscheinen kann, kann sich auch vertreten lassen. Dies können Freunde, Verwandte oder andere Bevollmächtigte tun. In diesem Fall ist eine Bevollmächtigung glaubhaft zu machen, in Form einer Vollmacht.

Weiterhin besteht auch in einigen Provinzen die Möglichkeit, die 90 Tage Meldung schriftlich vorzunehmen, dies funktioniert wie folgt.

Das Formular TM.47 ausfüllen und anschließend ausdrucken. Das Formular kann man im Internet unter http://www.immigration.go.th/nov2004/en/base.php?page=download herunterladen.

Das unterschriebene Formular kann dann per Post zum zuständigen Immigration Office geschickt werden, es muss allerdings 7 Tage vor Fälligkeit bei diesem eingehen. Es ist daher ratsam, den Brief per Einschreiben zu verschicken und den Einlieferungsbeleg aufzubewahren.

Zusätzlich mit diesem Formular sind folgende Unterlagen dem Schreiben, sowie ein adressierter und mit 5 Baht frankierter Rückumschlag beizufügen.

▪    Kopie aller gestempelten bzw. ausgefüllten Seiten des Passes

▪    Eine Kopie der Einreisekarte nach Thailand

▪    Falls vorhanden, eine Kopie der letzten 90 Tage Meldung

Bitte keinesfalls den Reisepass an das Immigration Office schicken!

Wer den Termin bei der Immigration verpasst, muss mit einer Strafe von 2,000 Baht rechnen.

Der Überblick beschreibt die Erfordernisse nach der thailändischen Gesetzgebung, es ist aber durchaus möglich, dass die einzelnen Immigration Büros unterschiedliche Regelungen treffen.

Eine verpasste bzw. verspätete Meldung bedeutet aber nicht, dass dies bei einem vorhandenen gültigen Visum, als sogenannter overstay mit einer Strafe von täglich 500 Baht geahndet wird.

Bei Rückfragen zu der 90 Tage Meldung und anderen rechtlichen Themen, stehe ich Ihnen gerne unter www.thairecht.com bzw. Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. zur Verfügung.

 

Visum für Deutschland – Schengen Visum

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Das sogenannte Schengen Visum wird für maximal 90 Tage erteilt und ermöglicht es, sich nach erfolgter Einreise nach Deutschland in allen Staaten aufzuhalten, die das Schengen Abkommen unterzeichnet haben. Dieses Visum kann von Thailand aus bei der Deutschen Botschaft in Bangkok oder bei einem deutschen Konsul beantragt werden.

Die Voraussetzung, dass ein thailändischer Staatsbürger ein sogenanntes Schengen Visa erhalten sind folgende:

▪    gültiger Reisepass

▪    zwei biometriefähige Passfotos

▪    ein vollständig ausgefülltes Antragsformular für Schengenvisa

▪    Reisekrankenversicherung für die Dauer des Aufenthalts mit einer Mindestdeckungssumme von 30.000 Euro, die eine Rückführung im Krankheitsfall einschließt.

▪    förmliche Verpflichtungserklärung des Einladers aus Deutschland (die Verpflichtungserklärung wird in der Regel von der Ausländerbehörde am Wohnort des Einladers in Deutschland ausgestellt)

oder

▪    Finanzierungsnachweis für Reise und Aufenthalt (Unterlagen einer Bank, aus denen hervorgeht, dass die Reise selbst finanziert werden kann, wobei ersichtlich sein muss, dass Ihnen Ihr Vermögen nicht von dritter Seite kurzfristig übereignet wurde). Dies kann auch erforderlich sein, falls die finanzielle Leistungsfähigkeit des Einladers auf der Verpflichtungserklärung nicht glaubhaft gemacht oder nachgewiesen wurde.

▪    Nachweis der Rückkehrbereitschaft und Verwurzelung im Heimatland, z.B. Heiratsurkunde, Geburtsurkunden von minderjährigen Kindern, Hausregister, Arbeits- und Urlaubsbescheinigung (mit Angaben über Position im Unternehmen, Dauer der Anstellung, Höhe des Einkommens), Handelskammereintrag, aktuelle Kontoauszüge mit Kontobewegungen der letzten drei Monate, Grundbuchauszüge, Mietverträge.

▪    Für Reisende thailändischer Staatsangehörigkeit unter 18 Jahren muss die Einverständniserklärung der Sorgeberechtigten vorgelegt werden. Stimmt nur ein Elternteil zu, so muss nachgewiesen werden, dass dieser alleine sorgeberechtigt ist.

Die Vielzahl der Visa Anträge werden abgelehnt, weil seitens der Deutschen Botschaft vielfach die sogenannte Rückkehrbereitschaft angezweifelt wird, es wird also zunächst unterstellt, dass der das Visum Beantragende nach Ablauf der Gültigkeit des Visums illegal in Deutschland oder einem anderen EU Staat bleiben wird. Die deutsche Botschaft muss daher überzeugt werden, dass dies nicht zu befürchten ist. Diese sogenannte Rückkehrbereitschaft muss ausführlich dargelegt werden.

Positiv beurteilt wird diese in der Regel, wenn die einreisende Person eine  Verwurzelung in dem Herkunftsland nachweisen kann. Dies schließt zum Beispiel die familiäre Verwurzelung, minderjährige Kinder, einen festen Arbeitsplatz oder das Bestehen von Grundeigentum in dem Herkunftsland ein, Sparguthaben, in Thailand lebende Familienangehörige.

Durch diese Regelung soll vermieden werden, dass sich der Antragsteller nach Ablauf der erlaubten 90 Tage weiterhin unberechtigt im Schengen Raum aufhält und nicht mehr in sein Heimatland zurückkehrt.

Gerade bei einer thailändischen Freundin, die ihren Lebensunterhalt durch Zahlungen aus dem Ausland bestreitet, kann die Bereitschaft zur Rückkehr und die Verwurzelung in Thailand Schwierigkeiten bereiten.

Wie das Bundesverwaltungsgericht 2011 festgestellt hat, kann ein Visum bereits dann abgelehnt werden, wenn geringe Zweifel an der Bereitschaft zur Rückkehr vorliegt. Der Begriff des geringen Zweifels ist ein sehr dehnbarer, es obliegt letztlich oftmals der Willkür des jeweiligen Sachbearbeiters, ob ein Visum erteilt wird oder nicht.

Im Falle einer ablehnenden Entscheidung durch die deutsche Botschaft in Bangkok kommt zunächst eine sogenannte Remonstration in Betracht. Es soll der Botschaft hierdurch nochmals die Möglichkeit gegeben werden, erneut über den Einzelfall zu entscheiden. Es können in diesem Verfahren weitere Belege und Nachweise vorgelegt werden.

Im Falle einer erneuten Nichterteilung eines Besuchervisums bleibt dann nur noch die Möglichkeit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht Berlin.

Dieser Weg ist mühsam, zeitintensiv und mit erheblichen Kosten verbunden.

Die reinen Gerichtskosten betragen 588,– EUR, weiterhin kommen Kosten für einen Anwalt hinzu.  Ein Verfahren vor dem zuständigen Verwaltungsgericht Berlin kann gut 2 Jahre betragen.

So sollte man daher bereits vor der Beantragung eines Besuchervisums professionelle Hilfe in Betracht ziehen, denn dies ist im Nachhinein betrachtet ein weitaus günstiger und erfolgsversprechender Weg.

Bei weiteren Fragen um die Erteilung eines Visums oder anderen rechtlichen Fragen stehen wir Ihnen gerne unter www.thairecht.com oder Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. zur Verfügung.

   

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