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Nationalspieler Marco Reus fuhr jahrelang ohne Führerschein Auto
19/12/2014

Dortmund - Der Dortmunder Fußball-Nationalspieler Marco Reus ist jahrelang ohne Führerschein Auto gefahren. Nach der Entdeckung durch die Polizei [ ... ]


Amnesty fordert Strafverfolgung von Folterern in den USA
19/12/2014

Berlin - Nach der Veröffentlichung des Senats-Berichts zur Folterpraxis des US-Geheimdiensts CIA hat Amnesty International (AI) die Strafverfolgun [ ... ]


Deutsche Autobauer reagieren auf Rubel-Krise
19/12/2014

Rüsselsheim - Die ersten deutschen Autobauer reagieren auf den extremen Wertverlust des Rubel und überprüfen ihre Verkäufe in Russland. Der Ope [ ... ]


Rechtsextreme Gruppierung in Baden-Württemberg verboten
19/12/2014

Stuttgart - Das baden-württembergische Innenministerium hat eine rechtsextreme Gruppe aus dem Raum Göppingen verboten. Gegen die "Autonomen Natio [ ... ]


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Deutschland Nachrichten

Nationalspieler Marco Reus fuhr jahrelang ohne Führerschein Auto

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Dortmund - Der Dortmunder Fußball-Nationalspieler Marco Reus ist jahrelang ohne Führerschein Auto gefahren. Nach der Entdeckung durch die Polizei habe er einen Strafbefehl über 540.000 Euro für sechs Fälle von Fahren ohne Führerschein bekommen, bestätigte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Dortmund am Donnerstag einen Bericht der "Bild"-Zeitung vom gleichen Tag. Der Strafbefehl sei rechtskräftig. Sein Verein stellte sich hinter Reus.

Dem "Bild"-Bericht zufolge meldete Reus sich zwar mit 18 Jahren bei einer Fahrschule an, eine Fahrprüfung habe er aber nie gemacht und sich stattdessen ohne Führerschein ins Auto gesetzt. "Ich habe mich damals leider entschieden, diesen Weg zu gehen. Die Gründe kann ich heute selbst nicht mehr nachvollziehen", sagte der Fußballer der Zeitung.

Reus war dem Bericht zufolge im März nach dem Training mit seiner Mannschaft Borussia Dortmund in der Ruhrgebietsstadt mit seinem Auto in eine Verkehrskontrolle geraten und konnte keinen Führerschein vorweisen. Bei der Kontrolle habe sich herausgestellt, dass er gar keine Fahrerlaubnis besitzt.

Im Zuge der weiteren Ermittlungen ergab sich laut Staatsanwaltschaft, dass Reus aus den vergangenen Jahren schon fünf Verkehrsvergehen auf dem Konto hatte, vor allem Fahren mit überhöhter Geschwindigkeit. Daraus habe sich dann die im Strafbefehl aufgeführte Zahl von sechs Fällen vorsätzlichen Fahrens ohne Führerschein in den Jahren 2011 bis 2014 ergeben. Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft konnte keine Angaben dazu machen, warum nicht bei den früheren Vergehen schon auffiel, dass Reus keinen Führerschein besaß.

Der Fußballer bekam einen Strafbefehl über 90 Tagessätze zu je 6000 Euro netto. Die Höhe errechnete sich aus dem von den Ermittlern angenommenen Gehalt des Fußball-Stars. Mit 90 Tagessätzen gilt Reus nicht als vorbestraft, dies wäre ab 91 Tagessätzen der Fall. Reus sagte der "Bild"-Zeitung: "Ich war in dieser Situation viel zu naiv, das war eine Dummheit. Ich habe meine Lehren daraus gezogen. So etwas passiert mir nie wieder."

Trotz der Verkehrsvergehen verhängte die Staatsanwaltschaft keine Führerscheinsperre gegen den Dortmunder. Ihm solle nicht die Möglichkeit verbaut werden, das Ablegen einer Fahrprüfung nachzuholen, erläuterte die Sprecherin.

Der Geschäftsführer von Borussia Dortmund, Hans-Joachim Watzke, verteidigte seinen prominenten Spieler. Reus habe sich mit 18 oder 19 Jahren dazu entschieden, ohne Führerschein zu fahren. "Anschließend erst kam diese unfassbare Prominenz. Da konnte er natürlich schwerlich zu einer Fahrschule fahren und sagen: 'Ich möchte gern den Führerschein machen'. Das wäre ja sofort rausgekommen, und es war ja bekannt, dass er schon zuvor Auto gefahren war", sagte Watzke der Zeitung "Die Welt". Zu den absoluten Top-Spielern der Bundesliga zählt Reus allerdings erst seit dem Jahr 2011, damals debütierte er mit 22 Jahren auch in der Nationalmannschaft. 

Wie Watzke sagte, hatte der Spieler die Dortmunder Verantwortlichen vor Bekanntwerden des Falls informiert. "Wir haben sehr ernst mit ihm gesprochen. Er hat die Strafe, die ja erheblich und auch komplett gerechtfertigt ist, akzeptiert. Damit sollte das Thema dann auch gegessen sein." AFP

 

Amnesty fordert Strafverfolgung von Folterern in den USA

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Berlin - Nach der Veröffentlichung des Senats-Berichts zur Folterpraxis des US-Geheimdiensts CIA hat Amnesty International (AI) die Strafverfolgung der Verantwortlichen gefordert. "Wenn die USA jetzt keine strafrechtlichen Konsequenzen ziehen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen, sendet die Regierung ein verheerendes Signal in den Rest der Welt", erklärte Selmin Caliskann, Generalsekretärin der deutschen Amnesty-Sektion, am Donnerstag. Die Inhalte des Berichts seien im Wesentlichen bereits seit Jahren bekannt, doch nun gebe es eine umfangreiche Dokumentation vom US-Senat selbst.

Die USA hätten sich durch den Beitritt zur Anti-Folterkonvention der Vereinten Nationen verpflichtet, Folter strafrechtlich zu ahnden, mahnte die Menschenrechtsorganisation. Sollte die Regierung diese Verpflichtung nicht ernst nehmen, sei dies "eine Bankrotterklärung für die Menschenrechtsbilanz der USA", warnte Caliskan. Zugleich sei es eine Einladung an andere Staaten, in denen regelmäßig gefoltert wird, sich unter Verweis auf "das schlechte Beispiel der USA" selbst weiter vor der Ahndung von Folter zu drücken.

Die Menschenrechtsorganisation begrüßte die Ankündigung von Generalbundesanwalt Harald Range, den kompletten Bericht des US-Senats anzufordern. Von dem insgesamt 6200 Seiten langen Bericht wurde vergangene Woche nur eine rund 500-seitige Zusammenfassung veröffentlicht. Amnesty begrüßte auch die Strafanzeige des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) in Berlin gegen den früheren CIA-Chef George Tenet und andere mutmaßliche Verantwortliche, die am Mittwoch an Range übergeben wurde. AFP

 

Deutsche Autobauer reagieren auf Rubel-Krise

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Rüsselsheim - Die ersten deutschen Autobauer reagieren auf den extremen Wertverlust des Rubel und überprüfen ihre Verkäufe in Russland. Der Opel-Mutterkonzern General Motors (GM) teilte am Donnerstag mit, den Verkauf von Fahrzeugen vorübergehend gestoppt zu haben. Auch Audi verschob die Lieferungen an russische Händler, wie eine Konzernsprecherin erklärte. Der schwache Rubel sorgt dafür, dass die Preise für Autos umgerechnet in Euro oder US-Dollar extrem an Wert verlieren

GM habe die Belieferung seiner Händler in Russland bereits am Dienstag gestoppt, erklärte ein Konzern-Sprecher. Zugleich versicherte der US-Autobauer aber, dass bereits bestellte Fahrzeuge von Opel, Cadillac und Chevrolet zum vereinbarten Preis geliefert würden.

Die VW-Tochter Audi teilte auf Anfrage mit, die Lieferungen auf nächste Woche verschoben zu haben und Preisanpassungen zu erwägen. "Höhere Preise schließen wir nicht aus", sagte eine Audi-Sprecherin. Zuvor hatte bereits der US-Computerkonzern Apple den Online-Verkauf seiner Produkte in Russland unterbrochen, um die Preise zu überdenken. 

Die russische Währung ist seit Jahresbeginn auf Talfahrt. Am Montag und Dienstag war der Rubel im Vergleich zu Euro und Dollar dramatisch eingebrochen, seitdem erholte sich der Kurs etwas. Einzelhändler in Moskau berichteten, dass sie angesichts der heftigen Kursverluste Schwierigkeiten hätten, sinnvolle Preise für Importprodukte festzusetzen. Viele Bürger stürmen demnach die Läden, weil sie weitere Preiserhöhungen fürchten. AFP

   

Rechtsextreme Gruppierung in Baden-Württemberg verboten

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Stuttgart - Das baden-württembergische Innenministerium hat eine rechtsextreme Gruppe aus dem Raum Göppingen verboten. Gegen die "Autonomen Nationalisten Göppingen" sei ein Vereinsverbot erlassen worden, teilte das Ministerium am Donnerstag in Stuttgart mit. Es wurden demnach auch mehrere Wohnungen von Mitgliedern der Vereinigung durchsucht. 

"Wir dulden in Baden-Württemberg keine rechtsextremistischen Vereinigungen, die in Programm, Vorstellungswelt und Gesamtstil eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus aufweisen", erklärte Innenminister Reinhold Gall (SPD). Dem Verbot seien monatelange Ermittlungen vorausgegangen. Extremistische Gruppierungen würden mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpft, hob Gall hervor.  

Die Gruppe sorgte laut dem Minister in Göppingen mit der "offenen Zurschaustellung rechten Gedankengutes" sowie ihrer Gewaltbereitschaft für eine erhebliche Verunsicherung in der Bevölkerung. Ziel des Vereins sei der "Kampf gegen das derzeitige politische System durch einen revolutionären radikalen und konsequenten Wandel der Politikform" gewesen. Die Gruppe habe zudem in Göppingen eine "national befreite Zone" errichten wollen. AFP

 

Kabinett billigt Entsendung deutscher Soldaten nach Nordirak

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Berlin - Die Bundesregierung will im Kampf gegen die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) Bundeswehrausbilder zur Unterstützung in den Nordirak schicken. Das Kabinett billigte am Mittwoch in Berlin eine Vorlage, auf deren Grundlage rund 100 Bundeswehrsoldaten entsendet werden können. Sie sollen im Norden des Irak kurdische Verbände im Kampf gegen den IS ausbilden. Der Bundestag soll im Januar über das Mandat abstimmen.

Deutschland unterstützt seit Sommer die kurdischen Peschmerga-Verbände im Nordirak im Kampf gegen den IS. Die Bundeswehr lieferte unter anderem bereits Waffen und weitere militärische Ausrüstung. Bundeswehrangehörige wiesen vor Ort die Peschmerga in die Benutzung ein. Die Extremisten kontrollieren weite Teile des Irak und des benachbarten Syrien und begehen dort Gräueltaten an der Zivilbevölkerung.

"Es geht nicht um einen Kampfauftrag, her geht es um eine Ausbildungsleistung", sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nach der Kabinettsentscheidung vor Journalisten. Er sei überzeugt, dass der Beschluss "in jeder Hinsicht verantwortbar" sei. 

Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) begründeten die Entscheidung mit dem brutalen Vorgehen des IS. Mit der Dschihadistengruppe sei die "offene Barbarei" in den Mittleren Osten zurückgekehrt, sagte Steinmeier. Von der Leyen sagte, die "unfassbare Brutalität" des IS habe tausende Menschen das Leben gekostet oder zu Flüchtlingen gemacht. Regierungssprecher Steffen Seibert betonte in Berlin, die militärische Ausbildungsunterstützung werde ergänzt durch fortlaufende deutsche Entwicklungs- und humanitäre Hilfe. "Es ist unser humanitäres und unser sicherheitspolitisches Interesse, den bedrohten Menschen in der Region zu helfen" und den IS einzudämmen.

Für den Bundeswehr-Einsatz soll auch ein Mandat des Bundestags eingeholt werden. Der künftige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) wies im RBB Inforadio rechtliche Bedenken gegen die geplante Mission zurück. Grundlage sei Artikel 24 des Grundgesetzes, der Beiträge zur Erhaltung des Weltfriedens für die Bundesrepublik ermögliche. Der Antrag beziehe sich zudem auf die Bitte des Iraks an den UN-Sicherheitsrat, "dass die Weltgemeinschaft helfen möge", und auf die Aufforderung des UN-Gremiums, Beiträge zur Hilfe zu leisten.

Linken-Chef Bernd Riexinger äußerte starke Zweifel, ob der Einsatz verfassungsgemäß sei. "Es gibt kein UNO-Mandat, es ist eine zufällige Allianz verschiedener Kräfte", sagte Riexinger am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Die Linke halte es "für völlig unzulässig, dass da Soldaten in den Irak geschickt werden" und werde einen Gang vor das Bundesverfassungsgericht prüfen. 

Der Linken-Außenpolitiker Jan van Aken kritisierte Waffenlieferungen und Ausbildungsmission im Nordirak als "puren Aktionismus". Soldaten als Ausbilder in den Irak-Krieg zu schicken, sei angesichts der Brutalität und "brüchigen" Allianzen in dem Bürgerkrieg "brandgefährlich und unverantwortlich". 

Die Bundesregierung sei "krachend gescheitert" mit der Strategie, auf Waffenlieferungen an die Peschmerga im Nordirak zu setzen, sagte FDP-Chef Christian Lindner der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Ein Großteil der Ausstattung habe Berichten deutscher Inspekteure zufolge nicht verteilt werden können. Lindner forderte eine international abgestimmte Strategie in dem Konflikt, die zudem "völkerrechtlich wasserdicht" sei. AFP

   

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