Newsletter bestellen  

Anmeldung  

Benutzername

Passwort

Angemeldet bleiben

Facebook Connect  

I'm sorry myApi login is currently not compatible with Internet Explorer. Download Chrome, that's what all the cool kids are using

Connect with facebook

Facebook Connect

Hi , login or create a new account below

Login

Register

If you already have an account with this website login with your existing user name and password to enable Facebook Connect. From now on you'll be able to use our one click login system with your facebook credentials instead of your current user and password

Alternativley to create a new account using details from your Facebook profile enter your desired user name and password below. These are the details you can use to log into this website if you ever decide to delete your facebook account.

Forgot your password? - Forgot your username?

Facebook  

Spruch der Woche  

Man kann niemanden überholen, wenn man in seine Fußstapfen tritt.
(Francois Truffaut, franz. Regiesseur, 1932-1985)

Werbung  

Partner  

  • Radio Siam
  • Childrens Academy
  • Bios-Logos
  • Street Animal Project Pattaya

Wetter  

Blitz Events  

November 2014
Mo Di Mi Do Fr Sa So
27 28 29 30 31 1 2
3 4 5 6 7 8 9
10 11 12 13 14 15 16
17 18 19 20 21 22 23
24 25 26 27 28 29 30

Statistiken  

OS : Linux w
PHP : 5.2.17
MySQL : 5.1.73-cll
Zeit : 12:56
Caching : Aktiviert
GZIP : Deaktiviert
Benutzer : 1033
Beiträge : 54548
Weblinks : 6
Seitenaufrufe : 12005063

Spezial  

  • Hoffnung für Todkranke in Thailand
  • Wochenblitz Kolumnen sind einfach heiss

Anzeigen und Hinweise  

  • Als Senior in Thailand
  • White Card Asia
  • Hotel TIP Thailand
  • Deutsches Eck
  • Deutsches Eck
  • Beer Company
  • Beer Company
  • Old German Beerhouse
  • Deutscher Hilfsverein
  • Wochenblitz
  • Bios-Logos
  • ComCon
  • AOT
Opposition fordert Veto Berlins gegen Verkauf von Nuklear-Firma
01/11/2014

Berlin - Der geplante Verkauf der deutsch-niederländisch-britischen Nuklearfirma Urenco stößt hierzulande auf Widerstand: Oppositionspolitiker u [ ... ]


Pläne zu Pkw-Maut sorgen für große Datenschutzbedenken
01/11/2014

Berlin - Die elektronische Erfassung von Nummernschildern bei der geplanten Pkw-Maut stößt auf massiven Widerstand: Zahlreiche Oppositionspolitik [ ... ]


10.000 Teilnehmer für Hooligan-Aufmarsch in Berlin angemeldet
01/11/2014

Berlin - Die Veranstalter des für Mitte November geplanten Hooligan-Aufmarschs in Berlin rechnen mit etwa 10.000 Teilnehmern. Zunächst seien für [ ... ]


BKA: 1000 Menschen gehören "islamistisch-terroristischer" Szene an
01/11/2014

Berlin - Das Bundeskriminalamt (BKA) geht von etwa tausend Mitgliedern in der "islamistisch-terroristischen" Szene in Deutschland aus. Insgesamt ru [ ... ]


Weitere Artikel

Deutschland Nachrichten

Opposition fordert Veto Berlins gegen Verkauf von Nuklear-Firma

PDFDruckenE-Mail

Berlin - Der geplante Verkauf der deutsch-niederländisch-britischen Nuklearfirma Urenco stößt hierzulande auf Widerstand: Oppositionspolitiker und Experten forderten nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" vom Freitag von der Bundesregierung, den Verkauf zu verhindern. "Jede Weitergabe von Wissen in der Urananreicherungstechnologie erhöht auch das Wissen bei der Atomwaffentechnologie", kritisierte die atompolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sylvia Kotting-Uhl, in der Zeitung. Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums betonte in Berlin, die Bundesregierung werde einem Verkauf nur zustimmen, wenn "ein angemessener Rechtsrahmen" erreicht sei.

Anteilseigner von Urenco sind neben den deutschen Stromkonzernen Eon und RWE Großbritannien und die Niederlande. Das Unternehmen mit Milliardenumsatz reichert Uran so weit an, dass es in Brennelementen in Kernkraftwerken eingesetzt werden kann. Die Firma mit Sitz in Großbritannien und Fabriken in Deutschland, den Niederlanden, Großbritannien und den USA hat nach eigenen Angaben einen globalen Marktanteil von mehr als 30 Prozent.

Der "SZ" zufolge wollen sich Eon und RWE von allen Anteilen trennen. Auch Großbritannien und die Niederlande prüfen den Komplettverkauf ihrer AnteileDamit könnten private Investoren die Kontrollmehrheit über Urenco erlangen. Die bisherigen Eigentümer hatten von Interessenten zuletzt Gebote bis zum Jahresende gefordert, berichtete die Zeitung.

Die Verkaufsabsichten seien der Bundesregierung bekannt, sagte eine Sprecherin von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Freitag in Berlin. Ein solcher Verkauf könne von den Anteilseignern aber nur einstimmig beschlossen werden. Die Bundesregierung werde nur zustimmen, wenn "ein angemessener Rechtsrahmen" erreicht werde. Dabei gehe es darum, "dass die nukleare Nichtverbreitung, die Sicherung der Technologie und die wirtschaftliche Solidarität bei Urenco sichergestellt ist".

Die Bundesregierung hat nach Informationen der "SZ" sogar die Geheimdienste eingeschaltet: "Im Rahmen der möglichen Veräußerung von Urenco-Anteilen beteiligt die Bundesregierung den Bundesnachrichtendienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz", ließ demnach Wirtschafts-Staatssekretär Rainer Baake Parlamentarier im August schriftlich wissen. Es geht dabei um den Diensten möglicherweise vorliegende Erkenntnisse über potenzielle Anteilserwerber

Experten warnten in der "Süddeutschen Zeitung" eindringlich vor einem möglichen Missbrauch der Urenco-Technik. "Zum Verkauf steht der einfachste Weg zur Atombombe", sagte Michael Sailer vom Öko-Institut in Darmstadt, der die Bundesregierung als Chef der Entsorgungskommission und Mitglied der Reaktorsicherheitskommission berät. "Ich finde es unverantwortlich, eine Technologie mit solcher Zerstörungskraft dem Markt zu überlassen." AFP

 

Pläne zu Pkw-Maut sorgen für große Datenschutzbedenken

PDFDruckenE-Mail

Berlin - Die elektronische Erfassung von Nummernschildern bei der geplanten Pkw-Maut stößt auf massiven Widerstand: Zahlreiche Oppositionspolitiker machten am Freitag datenschutzrechtliche Bedenken geltend. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) versicherte dagegen, dass mit den Daten keine Bewegungsprofile erstellt würden. Sein Maut-Konzept stieß auch jenseits der Grenze auf Kritik: Österreich und die Niederlande bekräftigten, rechtliche Schritte zu prüfen, sollten EU-Bürger durch die Maut diskriminiert werden.

Die Grünen warnten in der "Rheinischen Post" vor möglichen umfassenden Bewegungsprofilen. Es dürfe keinen "gläsernen Pkw-Fahrer" geben, sagte Parteichef Cem Özdemir der Zeitung. Dobrindts Versprechen, dass die Daten nicht weitergegeben oder Profile gespeichert würden, dürfe "niemand mehr ernst nehmen", erklärte auch der Vizefraktionschef der Linken, Jan Korte. Je mehr Daten im System des Kraftfahrtbundesamts gespeichert würden, desto größer seien auch "die Begehrlichkeiten von staatlicher wie privater Seite".

Die Maut soll laut Dobrindts neuem Konzept als "elektronische Vignette" erhoben werden. Berichten zufolge wird beim Kraftfahrzeugbundesamt ein Register mit den Nummernschildern der Mautzahler aus dem In- und Ausland eingerichtet. Das Bundesamt für Güterkraftverkehr soll die Nummernschilder demnach auf den Autobahnen und Bundesstraßen erfassen und mit dem Register abgleichen. Anschließend sollen die Daten gelöscht werden. 

Dobrindt sagte der "Bild"-Zeitung vom Freitag, kein Bürger müsse die Sorge haben, "dass jetzt irgendwo Profile gespeichert werden könnten". Die Kontrollen fänden stichprobenartig statt und die Daten würden sofort nach der automatischen Abfrage, ob ein Kfz-Halter Maut gezahlt habe, wieder gelöscht. "Ich garantiere: Eine Weitergabe an andere Behörden findet nicht statt", sagte Dobrindt.

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Andrea Voßhoff, sagte der "Rheinischen Post", sie werde "mindestens die hohen datenschutzrechtlichen Standards der Lkw-Maut einfordern". Das betreffe insbesondere die Zweckbindung der Gelder und die Pflicht zur "unverzüglichen Löschung" von Daten, sofern kein Verstoß gegen die Mautpflicht festgestellt werde.

Auch die Vereinbarkeit der Mautpläne mit dem EU-Recht warf weiter Fragen auf. Österreich betonte am Freitag erneut, das Konzept Dobrindts rechtlich prüfen zu lassen und dann über rechtliche Schritte zu entscheiden. Eine Sprecherin des niederländischen Verkehrsministeriums in Den Haag sagte AFP, das neue Konzept sei nach wie vor diskriminierend. Nach Vorlage einer "endgültigen Version" werde sich die Regierung mit anderen Nachbarländern Deutschlands beraten, was "eventuell zu unternehmen ist".

Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im EU-Parlament, Michael Cramer, rechnet mit einem Scheitern der Pläne am EU-Recht. "Das EU-Recht wird dem diskriminierenden Plan einer 'Pkw-Maut für Ausländer' einen Riegel vorschieben", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". 

EU-Verkehrskommissar Siim Kallas hatte sich zuletzt zwar positiv zu den Plänen für die deutsche Pkw-Maut geäußert und ihnen attestiert, in die "richtige Richtung" zu gehen. Seine Nachfolgerin Violeta Bulc hatte jedoch vor ihrem Amtsantritt an diesem Samstag deutlich gemacht, dass sie keine "diskriminierenden" Konzepte und Vorschläge akzeptieren werde. AFP

 

10.000 Teilnehmer für Hooligan-Aufmarsch in Berlin angemeldet

PDFDruckenE-Mail

Berlin - Die Veranstalter des für Mitte November geplanten Hooligan-Aufmarschs in Berlin rechnen mit etwa 10.000 Teilnehmern. Zunächst seien für die Kundgebung am 15. November lediglich 1000 Demonstranten angemeldet worden, inzwischen seien es 10.000, sagte ein Sprecher der Berliner Polizei am Freitag. Er bestätigte damit einen Bericht des RBB. Aus Sicht der Polizei sei die zu erwartende Teilnehmerzahl "im Moment ganz schwer einzuschätzen", fügte der Sprecher hinzu.

Die Kundgebung unter dem Motto "Gegen Salafisten, Islamisierung und Flüchtlingspolitik" soll zwischen 15.00 Uhr und 21.00 Uhr am Pariser Platz direkt am Brandenburger Tor stattfinden. Am vergangenen Wochenende hatten tausende Hooligans in Köln randaliert und dabei 49 Polizisten verletzt. Der Aufmarsch stand unter dem Motto "Hooligans gegen Salafisten", auch Rechtsextremisten waren dabei präsent. Dies löste Befürchtungen aus, Rechtsextreme könnten Einfluss auf die gewaltbereite Hooligan-Szene nehmen oder mit diesen neuartige Bündnisse eingehen.

Ein ebenfalls für den 15. November geplanter Hooligan-Aufmarsch in Hamburg wurde inzwischen vom Anmelder wieder abgesagt. Nach RBB-Informationen rechnen die Berliner Behörden bereits bei einer Demonstration am 9. November direkt am Reichstag mit möglichen Ausschreitungen. Hinter der Kundgebung steht demnach die rechtsgerichtete Reichsbürgerbewegung. Ob auch Hooligans daran teilnehmen wollen, sei derzeit noch unklar, sagte der Polizeisprecher. AFP

   

BKA: 1000 Menschen gehören "islamistisch-terroristischer" Szene an

PDFDruckenE-Mail

Berlin - Das Bundeskriminalamt (BKA) geht von etwa tausend Mitgliedern in der "islamistisch-terroristischen" Szene in Deutschland aus. Insgesamt rund tausend Menschen in Deutschland zählten zum "islamistisch-terroristischen Personenpotenztial", sagte BKA-Präsident Jörg Ziercke der "Welt" (Samstagsausgabe). Ziercke warnt angesichts des Gräueltaten der Organisation Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak vor Anschlägen in Deutschland durch Einzeltäter. "Derzeit geht die größte Gefahr islamistisch-terroristischer Anschläge von fanatisierten Einzeltätern oder Kleinstgruppen aus", sagte Ziercke.

Nach neun vereitelten Terroranschlägen sowie den nicht gezündeten Kofferbomben von Köln (2006), einem Mordattentat auf US-Soldaten auf dem Frankfurter Flughafen (2011) und einer auf dem Bonner Hauptbahnhof deponierten Bombe (2012) hält Ziercke es für naheliegend, "dass weitere Anschlagsversuche kommen werden". Die Sicherheitsbehörden seien jedoch gut aufgestellt und würden mit aller Kraft versuchen, solche Pläne zu durchkreuzen. "Panik ist nicht angebracht", sagte der BKA-Chef.

Die Zahl der islamistischen Gefährder hat sich nach Zierckes Angaben von 120 im Jahr 2010 auf nun 230 erhöht. Bei ihnen sei Ziercke zufolge davon auszugehen, "dass sie Straftaten von erheblichem Ausmaß begehen könnten". Weitere 300 Personen führt das BKA als "relevant". Laut Ziercke nimmt man bei ihnen an, "dass sie etwa bei der Vorbereitung eines Anschlags logistisch helfen könnten". Aktuell gibt es 420 Ermittlungsverfahren und 650 Beschuldigte mit islamistischem Hintergrund. AFP

 

Anmelder sagt Hamburger Hooligan-Aufmarsch wieder ab

PDFDruckenE-Mail

Hamburg - Ein für den 15. November in Hamburg geplanter Hooligan-Aufmarsch ist wieder abgesagt worden. Die Anmeldung sei von dem Einreicher zurückgezogen worden und die Veranstaltung damit "quasi abgesagt", sagte eine Sprecherin der Polizei am Donnerstag in der Hansestadt. Über die Beweggründe sei weiter nichts bekannt, da der Anmelder der Polizei seine Gründe nicht mitteilen müsse.

Am vergangenen Wochenende hatten tausende Hooligans in Köln randaliert und dabei 49 Polizisten verletzt. Sie hatten ihren Aufmarsch unter das Motto "Hooligans gegen Salafisten" gestellt, auch Rechtsextremisten waren dabei präsent. Die Ereignisse haben Befürchtungen vor einem wachsenden Einfluss rechtsextremer, ausländerfeindlicher Kräfte auf die gewaltbereite Hooligan-Szene ausgelöst.

Unmittelbar nach den Kölner Krawallen waren auch in Hamburg und Berlin zwei Aufmärsche angemeldet worden, die Internet-Aufrufen zufolge ebenfalls unter dem Motto "Hooligans gegen Salafisten" stehen sollten. Im Hamburger Fall trat nach Polizeiangaben eine nicht näher identifizierte Privatperson als Anmelder auf, die den Behörden nicht als Hooligan bekannt ist.

Die Versammlung sollte demnach unter dem Titel "Europa gegen den Terror des Islamischen Staates" stehen. Der Anmelder gab der Polizei zufolge außerdem bekannt, dass bei dem Aufzug das Mitführen von "Deutschlandfahnen" und "Fahnen diverser Fußballvereine" geplant gewesen sei. AFP

   

Seite 1 von 1153

<< Start < Zurück 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Weiter > Ende >>
© 2014 - Wochenblitz.com