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Rund 500 Polizisten setzen Verbot von Dschihadistengruppe durch
27/03/2015

Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat erneut eine militante Dschihadistenzelle verboten. Rund 500 Polizeibeamte waren am früh [ ... ]


US-Hedgefonds scheitern vor Gericht erneut mit Klage gegen Porsche
27/03/2015

Stuttgart - Im Streit um die geplatzte Übernahme des Volkswagen-Konzerns vor sieben Jahren hat die Porsche-Holding vor Gericht einen weiteren Erfo [ ... ]


Gabriel: Vorgeschlagene CO2-Minderung bei Kraftwerken "verkraftbar"
27/03/2015

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Weitere Artikel

Deutschland Nachrichten

Rund 500 Polizisten setzen Verbot von Dschihadistengruppe durch

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Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat erneut eine militante Dschihadistenzelle verboten. Rund 500 Polizeibeamte waren am frühen Donnerstagmorgen bundesweit im Einsatz, um Wohnungen von Anhängern der Vereinigung "Tauhid Germany" zu durchsuchen und Belastungsmaterial sicherzustellen, wie das Innenministerium in Berlin mitteilte. Verhaftungen habe es zunächst keine gegeben. De Maizière sprach von einem "klaren Signal an die militant-dschihadistische Szene".

Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden hat "Tauhid Germany" lediglich 30 Mitglieder. Dennoch gehe von der Gruppe eine Gefahr aus. Ihr Ziel sei es, junge Menschen für terroristische Ziele zu rekrutieren. Sie verherrliche den gewaltsamen Kampf dschihadistischer Gruppen wie etwa des Islamischen Staats (IS) in Syrien und im Irak, trete in "kämpferisch-aggressiver Weise" gegen die Demokratie ein und lehne jede Verständigung mit Andersgläubigen ab.

"Vereinigungen wie 'Tauhid Germany' gefährden unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt", erklärte de Maizière. "Sie wenden sich gezielt an Jugendliche und fördern deren Radikalisierung bis hin zur Rekrutierung für Kämpfe in Syrien oder im Irak."

Der regionale Schwerpunkt von "Tauhid Germany" lag in Nordrhein-Westfalen. Dort waren 400 der 500 Polizisten im Einsatz, es fanden 21 von bundesweit 26 Hausdurchsuchungen statt. Weitere Razzien gab es in Hessen, Schleswig-Holstein und Bayern. Beschlagnahmt wurden nach Angaben des Bundesinnenministeriums Computer, Speichermedien, Handys, Propagandamaterial und Kameras. Waffen waren demnach nicht unter den beschlagnahmten Gegenständen.

Das Bundesinnenministerium betrachtet "Tauhid Germany" als Ersatzorganisation der Vereinigung "Millatu Ibrahim", die 2012 verboten und aufgelöst wurde. Zielsetzung, Methoden und zum Teil auch das Personal stimmten bei beiden Vereinigungen weitgehend überein, hieß es. Im Jahr 2013 wurden bereits die ähnlich orientierten Vereine "DawaFFM" und "Al-Nussrah" und zuletzt im September 2014 der IS verboten.

Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) wertete das bundesweite Verbot von "Tauhid Germany" als "weiteren wichtigen Schritt der Sicherheitsbehörden im gemeinsamen Kampf gegen gefährliche Extremisten". "Der erneute Einsatz zeigt: Wir halten den Druck auf die Salafisten aufrecht und gehen entschieden gegen ihre menschenverachtende Propaganda vor", erklärte Jäger in Düsseldorf. "Damit verhindern wir, dass sie den Terror in Syrien und Irak unterstützen."

"Tauhid Germany" war im Internet sehr aktiv. Das Bundesinnenministerium informierte Netzwerkbetreiber wie Facebook, Twitter und Youtube über das Vereinsverbot. Entsprechende Inhalte müssen nun gelöscht werden. AFP

 

US-Hedgefonds scheitern vor Gericht erneut mit Klage gegen Porsche

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Stuttgart - Im Streit um die geplatzte Übernahme des Volkswagen-Konzerns vor sieben Jahren hat die Porsche-Holding vor Gericht einen weiteren Erfolg erzielt. Das Oberlandesgericht Stuttgart wies am Donnerstag milliardenschwere Schadenersatzforderungen von US-Hedgefonds gegen die Holding wegen angeblich irreführender Informationen zurück. Der Vorwurf, Porsche habe den Fonds eine "vorsätzliche sittenwidrige Schädigung" zugefügt, treffe nicht zu, befanden die Richter laut einer Mitteilung des Gerichts. (Az. 2 U 102/14)

Die 19 Hedgefonds hatten von der Porsche-Holding knapp 1,2 Milliarden Euro Schadenersatz verlangt und entsprechende Verluste bei Spekulationsgeschäften mit VW-Aktien angeführt. Während der Übernahmeschlacht im Jahr 2008 hatten einige Anleger auf fallende Kurse der Volkswagen-Aktie gewettet. Nachdem Porsche aber am 26. Oktober 2008 bekannt gab, 75 Prozent der Volkswagen-Stammaktien kaufen zu wollen, schoss der Börsenkurs von VW in die Höhe. Ein Papier zwar zwischenzeitlich über 1000 Euro wert.

Weil sie sich durch Mitteilungen von Porsche vor Bekanntgabe der Übernahme getäuscht sehen, haben verschiedene Anleger gegen die Holding geklagt, waren aber bisher stets erfolglos. Die 19 Hedgefonds waren zunächst vor dem Landgericht Stuttgart gescheitert und unterlagen nun auch im Berufungsprozess.

Das Oberlandesgericht konnte der Mitteilung zufolge "keine grob unrichtigen Auskünfte" von Porsche im Vorfeld der Übernahme erkennen. Die von den Klägern angegriffene Pressemitteilung des Unternehmens vom März 2008 sei "allenfalls doppeldeutig" gewesen und von Analysten unterschiedlich interpretiert worden. Auch seien "weder ein Schädigungsvorsatz der Beklagten, noch die Ursächlichkeit angeblicher Falschinformationen für bestimmte Verkäufe, noch eine bestimmte Schadenshöhe feststellbar". Weitere Forderungen der Kläger, die sich unter anderem auf das Kartellrecht stützten, wie das Gericht ebenfalls zurück. 

Eine Revision gegen die Entscheidung wurde nicht zugelassen. Dagegen kann eine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof eingereicht werden.

Die Porsche Holding bezeichnete die Stuttgarter Entscheidung als "einen weiteren wichtigen Sieg". Erstmals sei in der Sache ein Urteil einer Berufungsinstanz gefallen. Insgesamt handele es sich um das fünfte Mal in Folge, dass Kläger mit den Vorwürfen gegen die Holding scheiterten. Noch sind den Angaben zufolge aber nicht alle Urteile in der Angelegenheit rechtskräftig. AFP

 

Gabriel: Vorgeschlagene CO2-Minderung bei Kraftwerken "verkraftbar"

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Berlin - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die von ihm vorgeschlagene Minderung des CO2-Ausstoßes von Kraftwerken um 22 Millionen Tonnen bis 2020 verteidigt. Dies sei "ein relativ bescheidener Beitrag" zum Klimaschutz und ein "verkraftbarer Vorschlag", sagte Gabriel am Donnerstag in einer von den Grünen beantragten Aktuellen Stunde im Bundestag. Gegen den Vorstoß wenden sich Energiewirtschaft sowie einige Politiker von Union und SPD.

Gabriel erinnerte an die deutsche Festlegung, den CO2-Ausstoß bis 2020 um 40 Prozent verglichen mit 1990 zu verringern. "Wir werden jetzt dazu gezwungen, uns ehrlich zu machen", sagte der Minister; "Klimaschutz gibt es nicht zum Nulltarif". Auch er sei gegen einen abrupten Ausstieg aus der Kohleenergie, aber 22 Millionen Tonnen weniger Emissionen "sind kein Ausstieg". Gleichwohl solle es weitere Gespräche auch mit der Energiewirtschaft geben.

"Für uns sind die Klimaziele kein Selbstzweck", stellte dagegen der CDU-Wirtschaftspolitiker Joachim Pfeiffer im Bundestag indirekt die von der Regierung eingegangenen Verpflichtungen zur Emissionsminderung in Frage. Er verwies darauf, dass die Klimaziele durch den europäischen Emissionshandel erreicht werden könnten und wandte sich gegen zusätzliche nationale Maßnahmen. Dies wies Gabriel allerdings unter Hinweis auf den Preisverfall bei CO2-Zertifikaten zurück. Der Emissionshandel sei für die Zeit bis 2020 kein wirksames Instrument.

"Wenn wir das Klimaziel erreichen wollen, dann müssen alte Kohlekraftwerke aus dem Markt", sagte der Grünen-Umweltpolitiker Oliver Krischer. "Wir brauchen den Strukturwandel", plädierte er für eine Abkehr von fossilen Energieträgern. "Wir dürfen nicht wie bei der Steinkohle den Fehler machen, an überkommenen Strukturen festzuhalten." Es gehe um einen "Einstieg in den Ausstieg", sagte die Grünen-Klimaexpertin Annalena Baerbock.

"Die großen Bremser schreien jetzt am lautesten", wandte sich auch die Linken-Politikerin Eva Bulling-Schröter gegen Kritiker einer Emissionsminderung bei fossilen Kraftwerken. Ebenso wie Krischer kritisierte sie zudem, dass in Gabriels Vorschlag ein Ausbau der umweltfreundlichen Kraft-Wärme-Kopplung kaum noch vorgesehen sei.

Der Vorschlag der Emissionsminderung ist Teil eines Eckpunktepapiers Gabriels zur Umsetzung der nationalen Klimaziele bis 2020. Bisherige Maßnahmen reichen noch nicht aus, um die Emissionsminderung um 40 Prozent zu erreichen. Am Freitag will der Bundeswirtschaftsminister bei einem Arbeitstreffen mit Energieministern der Länder über sein Konzept sprechen. Widerstand gegen Emissionsvorgaben für Kohlekraftwerke kommt vor allem aus den Braunkohle-Ländern Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Sachsen.

Rückendeckung erhielt Gabriel jedoch von den brandenburgischen CDU-Bundestagsabgeordneten Hans-Georg von der Marwitz und Martin Patzelt. "Wenn wir es mit den Einsparzielen ernst meinen, müssen wir diese Emissionen reduzieren", erklärten beide in Berlin zur CO2-Minderung von Kohlekraftwerken. Die Abgeordneten wiesen darauf hin, dass allein das Braunkohlekraftwerk im brandenburgischen Jänschwalde pro Jahr 25,4 Millionen Tonnen CO2 freisetze. Notwendig seien "für ein Zeitalter nach der Kohle" aber "Strukturprogramme für die betroffenen Regionen, um soziale Härten zu vermeiden". AFP

   

Deutsche Banken starten Ende 2015 eigenes Online-Bezahlsystem

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Berlin - Beim Einkaufen im Internet können Verbraucher in Deutschland ab Ende 2015 ein eigenes Online-Bezahlverfahren der privaten und genossenschaftlichen Banken nutzen. Millionen von Bankkunden könnten damit dann bei Online-Händlern einkaufen und "sicher und direkt" vom eigenen Girokonto bezahlen, teilte der Bankenverband am Donnerstag in Berlin mit. Angesichts des stark wachsenden Internethandels wollten die deutschen Banken ein schnelles, einfaches und sicheres Bezahlverfahren.

Nach langem Vorlauf setzen die deutschen Banken damit dem erfolgreichen Bezahlsystem Paypal ein eigenes Angebot entgegen. "Wir wollen den Kundenbedürfnissen entgegenkommen", sagte dazu eine Sprecherin des Bankenverbandes. Mit dem "Sicherheits-Knowhow" der deutschen Kreditwirtschaft werde dann das Einkaufen im Internet "über die gewohnt sichere Verbindung mit dem Girokonto" angeboten. Nähere Angaben zum Namen des Bezahlsystems und dessen Funktionsweise konnte die Sprecherin noch nicht machen. Derzeit befinde sich das Bezahlsystem im Aufbau.

Die beteiligten Banken gründeten demnach ein Gemeinschaftsunternehmen mit dem Namen Gesellschaft für Internet und mobile Bezahlungen (Gimb). Dazu gehören nach Angaben des Bankenverbandes die Commerzbank, die Comdirect Bank, die Deutsche Bank und die Postbank sowie die Beteiligungsgesellschaft der privaten Banken unter Federführung der HypoVereinsbank. Stellvertretend für die Gruppe der Volks- und Raiffeisenbanken sind die genossenschaftlichen Zentralbanken DZ Bank und WGZ Bank dabei.

Auch die Sparkassen wollen sich anschließen, sobald es um die Realisierung des Bezahlverfahrens geht, wie ein Sprecher des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes auf Anfrage von AFP mitteilte. 

Von den privaten Banken sind über die Beteiligungsgesellschaft außerdem die ING-Diba, die Targobank, das Bankhaus Max Flessa, Consorsbank, Degussa Bank, MLP Finanzdienstleistungen, National-Bank, Oldenburgische Landesbank, die Südwestbank und die Volkswagenbank an dem Projekt beteiligt. AFP

 

"Gestern waren wir viele, heute sind wir allein"

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Haltern - Dutzende Kerzen stehen vor dem Joseph-König-Gymnasium in Haltern. Dazu verschieden große, von Schülern bemalte Schilder. "Warum?" steht auf einem Schild. "Gestern waren wir viele, heute sind wir allein", auf einem anderen. Ab kurz nach sieben Uhr gehen Lehrer und Schüler daran vorbei in das Schulgebäude. Gemeinsam wollen sie um die 16 Mitschüler und die beiden Lehrerinnen trauern, die bei dem Airbus-Absturz in den französischen Alpen ums Leben kamen.

Für den Schulleiter des als Europaschule für seine Austauschprogramme bekannten Gymnasiums, Ulrich Wessel, brach am Dienstag die Welt zusammen. Er habe vergangene Woche 16 fröhliche, junge Menschen mit zwei jungen, fröhlichen Lehrerinnen zum Gegenbesuch eines Schüleraustauschs nach Spanien verabschiedet, sagt Wessel vor Journalisten. Der Austausch sei als fröhliche Fahrt gedacht gewesen - und habe in einer Tragödie geendet. 

Wessel berichtet zusammen mit Nordrhein-Westfalens Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) von den Gesprächen im Schulgebäude. Da seien Schüler, die ihre besten Freunde durch den Absturz des Germanwings-Airbus verloren haben. Der Witwer einer der beiden getöteten Lehrerinnen sei zusammen mit seinem Vater in die Schule gekommen. Das Paar habe erst im Oktober geheiratet, die andere Lehrerin habe demnächst heiraten wollen.

"Da sind Lebensentwürfe von einer Minute zur anderen geplatzt", sagt Wessel, der die toten Lehrerinnen und Schüler als Teil seiner Schulfamilie bezeichnet. Ihr Tod "reißt eine Wunde, die ganz langsam verheilt, aber tiefe Narben hinterlässt". Den Schulleiter erschüttert ein weiterer, tragischer Aspekt: Für den Schüleraustausch interessierten sich um die 40 Schüler der Jahrgangsstufe, weshalb die 16 Plätze verlost werden mussten. 

Ein oder zwei Schüler kamen erst als vermeintlich glückliche Nachrücker mit, weil es Absagen gab, erzählt Wessel der "Halterner Zeitung". Der Vater eines nachgerückten Mädchens verzweifle darüber, dass seine Tochter im zweiten Anlauf einen Platz in dem Flugzeug bekam.

Fünfzig Seelsorger sind in der Schule im Einsatz, um die Trauernden irgendwie aufzufangen. Die selbst mit den Tränen kämpfende Schulministerin Löhrmann zeigt sich beeindruckt, wie an dem Gymnasium versucht wird, offensiv mit der Trauer und dem Schmerz umzugehen. "Den Schmerz eines verlorenen engen Familienmitglieds oder Freundes oder Freundin, den kann niemand, keine Macht der Welt, den Menschen nehmen, wir können ihn nur teilen. Und aus dem gemeinsamen Teilen kann ein wenig Trost erwachsen." 

Als tröstlich beschreiben es die Verantwortlichen von Schule und Stadt in Haltern, wie viel Zuspruch und Mitgefühl sie erfahren. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erkundigte sich telefonisch beim Bürgermeister, Bundespräsident Joachim Gauck ließ seine Anteilnahme ausdrücken.

Und auch in dem katalanischen Städtchen Llinars del Valles, wo die Schulgruppe den Austausch verbracht hatte, kommen mehrere hundert Menschen zu einem Trauergottesdienst zusammen. Georgina Diaz, Schülerin der Schule, mit der der Austausch stattfand, nennt die Nachricht vom Absturz einen Schock. "Wir hatten beim Austausch tolle Erfahrungen - und sie haben jetzt nichts mehr davon. Das ist sehr traurig." 

In Nordrhein-Westfalen soll es am Donnerstag landesweit um 10.53 Uhr eine Schweigeminute geben, zu der Zeit war der Kontakt zu dem von Barcelona in Richtung Düsseldorf gestarteten Airbus abgebrochen. 

Ob sein Gymnasium in Zukunft wieder Schüler zum Schüleraustausch schicke, könne er nicht sagen, sagt Wessel. Er sei froh, wenn er es selbst überhaupt in den nächsten Tag schaffe, soweit könne er derzeit nicht denken. "An unserer Schule wird nichts mehr so sein, wie es vorher war." AFP

   

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