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Der fast schon vergessene Streit um die deutsche Rechtschreibung

Range lässt Ermittlungen gegen Journalisten vorerst ruhen

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Der fast schon vergessene Streit um die deutsche Rechtschreibung
01/08/2015

Frankfurt/Main - Vor zehn Jahren noch tobte in Deutschland ein erbitterter Streit um Doppel-S, Kommasetzung oder die Frage, ob Wörter getrennt ode [ ... ]


Range lässt Ermittlungen gegen Journalisten vorerst ruhen
01/08/2015

Berlin - Mit der Aufnahme von Ermittlungen gegen kritische Netzjournalisten hat sich Generalbundesanwalt Harald Range zum Ziel scharfer Kritik gema [ ... ]


In Elbe entdeckter Toter ist Vater vermisster Familie
01/08/2015

Buchholz - Bei dem in der Elbe gefundenen Toten handelt es sich um den Vater der seit über einer Woche verschwundenen dreiköpfigen Familie aus Dr [ ... ]


Linken-Chef Riexinger fordert Range zum Rücktritt auf
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Berlin - Als Konsequenz aus der Einleitung von Ermittlungen gegen kritische Blogger hat Linken-Chef Bernd Riexinger den Rücktritt von Generalbunde [ ... ]


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Deutschland Nachrichten

Der fast schon vergessene Streit um die deutsche Rechtschreibung

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Frankfurt/Main - Vor zehn Jahren noch tobte in Deutschland ein erbitterter Streit um Doppel-S, Kommasetzung oder die Frage, ob Wörter getrennt oder zusammen geschrieben werden. Als am 1. August 2005 die Rechtschreibreform in fast allen Bundesländern in wesentlichen Teilen verbindlich wurde, erregte das die Gemüter wie kaum ein anderes Thema. Für Aufregung sorgt die Reform längst nicht mehr, so mancher staunt im Rückblick eher über den damaligen Wirbel.

"Die Auseinandersetzung war wirklich gespenstisch", erinnert sich der Vorsitzende des Rats für deutsche Rechtschreibung und frühere bayerische Kultusminister Hans Zehetmair (CSU) in einem Gespräch mit der Wochenzeitung "Die Zeit". Nicht nur Experten und Politiker rangen heftig um das Reformwerk - Fragen der Rechtschreibung spalteten plötzlich die ganze Gesellschaft: Renommierte Schriftsteller protestierten lautstark gegen die Neuregelungen, Verlage und Zeitungen positionierten sich, Lehrer und Eltern diskutierten über Sinn oder Unsinn der Reform an den Schulen.

"Mit vorsichtiger Demut möchte ich sagen, dass die Deutschen wohl zur Übertreibung und zum Grundsatzstreit neigen", urteilt Zehetmair rückblickend. Der von ihm geleitete Rechtschreibrat trug letztlich entscheidend dazu bei, dass der Streit heute fast vergessen ist. Der Rat aus Wissenschaftlern und Sprachpraktikern aus verschiedenen Bereichen war als Konsequenz aus der anhaltenden Kritik an der Reform eingerichtet worden.

Die Experten legten schließlich Anfang 2006 Nachbesserungsvorschläge vor. Auf dieser Grundlage wurde das revidierte Regelwerk schließlich am 1. August 2006 bundesweit verbindlich. Ab August 2005 galt für die umstrittene Regelungen wie die Getrennt- und Zusammenschreibung ausdrücklich noch eine Übergangsfrist, zudem waren Bayern und Nordrhein-Westfalen den übrigen Ländern grundsätzlich zunächst nicht gefolgt. Erst mit den Empfehlungen des Rats gelang es schließlich, einen Schlussstrich unter den jahrelangen Streit zu setzen.  

Der Rechtschreibrat beobachtet nun zwar weiter die Entwicklungen der Rechtschreibung, um in Abständen Anpassungen vorzunehmen. Doch davon nimmt die breite Öffentlichkeit kaum noch Notiz. "Der Rat macht heute das, was früher der Duden gemacht hat", sagt Geschäftsführerin Kerstin Güthert. Statt eines Verlages habe die Aufgabe ein staatlich eingesetztes Gremium übernommen. Die letzten Änderungen seien im Jahr 2010 beschlossen worden. Proteste erreichten den Rat heute nur noch selten. "Der letzte empörte Brief liegt schon Monate zurück", sagt Güthert.

"Die Reform ist angekommen", zeigt sich das Vorstandsmitglied der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Ilka Hoffmann, überzeugt. Die Reaktionen vor zehn Jahren seien "ein bisschen überzogen" gewesen; sie hätten wohl auch daher gerührt, "dass die Rechtschreibung gerade im Bildungsbürgertum ein Sakrileg war". Es sei durch die Reform in der Rechtschreibung vieles logischer geworden. 

Die Reform sei an den Schulen "überhaupt kein Thema" mehr, sagt auch der Vorsitzende des vor allem die Gymnasiallehrer vertretenden Deutschen Philologenverbandes, Heinz-Peter Meidinger. Doch begeistert spricht er noch immer nicht von dem Regelwerk: "Man hat sich daran gewöhnt." Bei dem, was am Schluss herausgekommen sei, hätte man sich zudem den "Riesenaufwand" sparen können, meint Meidinger rückblickend.

Ähnlich ernüchternd fällt das Urteil des früheren Kultusminister Zehetmair aus: "Die Nation wäre nicht zerbrochen, wenn wir nichts gemacht hätten. Wir hatten und wir haben drängendere Probleme." In dieser Form sei die Reform überflüssig gewesen. Das heiße nicht, dass behutsame Änderungen nicht nötig seien. "Aber ob man Friseur mit ö schreibt oder mit eu - wen sollte das aufregen?" AFP

 

Range lässt Ermittlungen gegen Journalisten vorerst ruhen

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Berlin - Mit der Aufnahme von Ermittlungen gegen kritische Netzjournalisten hat sich Generalbundesanwalt Harald Range zum Ziel scharfer Kritik gemacht. Der Vorwurf des Landesverrats trat eine Welle der Solidarität mit dem Internetportal "Netzpolitik.org" los, Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ging auf Distanz zu Range - der die Ermittlungen am Freitag dann vorerst auf Eis legte. Politiker und Medienvertreter hatten Ranges Vorgehen als Angriff auf die Pressefreiheit kritisiert.

Die Einleitung der Ermittlungen löste eine erregte Debatte aus: Begehen Journalisten tatsächlich Landesverrat, wenn sie über Praktiken der deutschen Geheimdienste berichten? Range hatte auf Strafanzeigen des Verfassungsschutzes hin entsprechende Ermittlungen eingeleitet - wirkte in der anschließenden Debatte über das politisch heikle Vorgehen gegen Journalisten aber weitgehend isoliert. 

Mit "Blick auf das hohe Gut der Presse- und Meinungsfreiheit" sehe er von "nach der Strafprozessordnung möglichen Exekutivmaßnahmen ab", teilte Range schließlich der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" mit. Zunächst müssten nun externe Sachverständige klären, ob überhaupt ein Verrat von Staatsgeheimnissen stattgefunden habe. Ein solches Gutachten könne aber nur im Rahmen eines förmlichen Ermittlungsverfahrens eingeholt werden, erklärte Range. "Bis zum Eingang des Gutachtens wird mit den Ermittlungen innegehalten."

"Netzpolitik"-Chefredakteur Markus Beckedahl, gegen den sich die Karlsruher Ermittlungen richteten, hielt seine Kritik an Range aufrecht. "Bis dahin zu einer offiziellen Einstellung der Ermittlungen gibt es keinerlei Entwarnung", erklärte er auf seiner Internetseite. "Wir sehen das weiterhin als massiven Einschüchterungsversuch, der nicht nur gegen uns, sondern gegen alle kritischen Journalisten und Blogger gerichtet ist."

Justizminister Maas distanzierte sich demonstrativ von Range. Er habe dem Generalbundesanwalt seine Zweifel bezüglich der Ermittlungen mitgeteilt, erklärte Maas. Seine Zweifel bezögen sich darauf, ob es sich bei den veröffentlichten Dokumenten "um ein Staatsgeheimnis handelt, dessen Veröffentlichung die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland herbeiführt". Dies ist Voraussetzung für die Verfolgung einer Tat nach dem Strafrechtsparagraf 94 zum Landesverrat.

Die am Donnerstag bekannt gewordenen Ermittlungen Ranges gegen Beckedahl und "Netzpolitik"-Redakteur André Meister gingen zurück auf eine Strafanzeige von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Der Blog hatte aus internen Unterlagen seiner Behörde zitiert; darin ging es um Pläne, die nachrichtendienstliche Überwachung des Internet auszubauen.

Politiker von Opposition und SPD werteten die Einleitung von Ermittlungen als Einschüchterungsversuch. Von einem "Frontalangriff auf die Pressefreiheit" sprach Grünen-Politikerin Claudia Roth. "Es muss einem Angst und Bange werden", fügte sie hinzu. SPD-Vizechef Thorsten Schäfer-Gümbel verurteilte Ranges Vorgehen im "Tagesspiegel" als "völlig unverhältnismäßig".

Linken-Fraktionsvize Jan Korte kritisierte: "Wer sich solcher Maßnahmen bedient oder sie flankiert, will eine andere Republik." Die Kritiker verübelten es Range insbesondere, dass er gegen kritische Journalisten ermittle, im Zuge der Spionageaffäre um die vermutete massenhafte Ausspähung durch die Geheimdienste NSA und BND aber keinen Anlass für Strafverfahren sieht.

Vertreter der Regierungsparteien CDU und CSU hielten sich mit Kritik zurück. "Natürlich sind auch Journalisten nicht sakrosankt", sagte der Unionsinnenexperte Stephan Mayer (CSU) im Deutschlandfunk. "Wenn Journalisten Geheimdokumente veröffentlichen oder weitergeben, dann machen sie sich genauso strafbar wie andere Personen." AFP

 

In Elbe entdeckter Toter ist Vater vermisster Familie

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Buchholz - Bei dem in der Elbe gefundenen Toten handelt es sich um den Vater der seit über einer Woche verschwundenen dreiköpfigen Familie aus Drage. Wie die zuständige Polizei in Harburg am späten Freitagabend mitteilte, ergab die Obduktion der Leiche, dass der 41-Jährige in der Elbe ertrank. Demnach ist eine Fremdeinwirkung ausgeschlossen.

Nach Polizeiangaben wird für die Ermittler ein erweiterter Suizid damit immer wahrscheinlicher. Noch immer vermisst werden demnach die Frau der Familie sowie die zwölfjährige gemeinsame Tochter. Die Suche in der Elbe dauerte am Freitagabend weiter an, am Samstag wollte sich die Polizei erneut zum Stand der Ermittlungen äußern.

Als erweiterten Suizid bezeichnet die Polizei Taten, bei denen ein Mensch ihm nahestehende Personen tötet, bevor er sich selbst umbringt. Unbestätigten Berichten zufolge soll der Tote mit einem Gewicht verbunden gewesen sein, mit dem ansonsten tragbare Verkehrszeichen beschwert werden. AFP

   

Linken-Chef Riexinger fordert Range zum Rücktritt auf

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Berlin - Als Konsequenz aus der Einleitung von Ermittlungen gegen kritische Blogger hat Linken-Chef Bernd Riexinger den Rücktritt von Generalbundesanwalt Harald Range gefordert. Er sagte der Online-Ausgabe des "Handelsblatts" am Freitag, es sei an der Zeit, dass Range seinen Hut nehme, "bevor noch mehr passiert oder besser gesagt unterlassen wird". Es werde gegen "ein paar Journalisten" ermittelt, jedoch nichts dagegen unternommen, "dass Millionen Menschen ausspioniert werden", kritisierte Riexinger.

Hintergrund sind die am Donnerstag bekannt gewordenen Ermittlungen wegen Landesverrats gegen Journalisten des Portals "Netzpolitik.org". Sie gingen zurück auf eine Strafanzeige von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Das Portal hatte aus internen Unterlagen seiner Behörde zitiert. Darin ging es um Pläne, die nachrichtendienstliche Überwachung des Internets auszubauen. Nach einer Welle der Kritik seitens Politik und Medien legte Range die Ermittlungen am Freitag vorerst auf Eis.

Riexinger forderte auch eine offizielle Reaktion aus dem Kanzleramt zu den Vorgängen. Dieses sei für die Geheimdienste verantwortlich, sagte er dem "Handelsblatt". Es sei "an der Zeit, dass sich endlich die Kanzlerin zu den Skandalen erklärt", sagte er mit Blick auf Regierungschefin Angela Merkel (CDU).

Auch der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki forderte personelle Konsequenzen aus der Affäre. "Wenn der Generalbundesanwalt die verfassungsrechtliche Rechtsprechung zur Pressefreiheit und zur Aufgabe von Journalisten nicht beachtet, dann ist er in seinem Amt eine Fehlbesetzung", sagte er der Zeitung "Welt am Sonntag". Der Fall müsse "selbstverständlich" Konsequenzen haben. Er wundere sich, dass Range ein solches Verfahren "überhaupt eröffnet" habe, sagte Kubicki. AFP

 

Linke und Grüne stellen Patriot-Einsatz in der Türkei infrage

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Düsseldorf - Angesichts des militärischen Vorgehens der türkischen Regierung gegen Kurden im Nordirak haben sich Politiker von Linken und Grünen dafür ausgesprochen, einen Abzug der deutschen Bundeswehrsoldaten aus der Türkei in Betracht zu ziehen. Wenn der Krieg des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen die Kurden eskaliere, "muss ein Rückzug der deutschen Soldaten ernsthaft geprüft werden", sagte der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin dem "Handelsblatt" laut Mitteilung vom Donnerstag.

Trittin verwies zudem auf die Zuspitzung der Lage im Süden der Türkei und nannte es "abenteuerlich", wenn die Bundesregierung behaupte, die Lage der dort eingesetzten Bundeswehrsoldaten habe sich nicht geändert. Nahe der südtürkischen Stadt Kahramanmaras, rund hundert Kilometer von der Grenze zu Syrien entfernt, sind seit rund zweieinhalb Jahren deutsche Soldaten stationiert. Sie sollen mit Hilfe von Patriot-Flugabwehrraketen den Nato-Bündnispartner Türkei vor Beschuss aus Syrien schützen.

Linkspartei-Chef Bernd Riexinger forderte die Bundesregierung auf, sich nicht weiter zum "Komplizen der verheerenden Politik Erdogans" zu machen, dem zum Erhalt seiner eigentlich schon verlorenen Macht jedes Mittel recht sei. "Die Patriot-Raketen müssen abgezogen und Rüstungsexporte in die Türkei gestoppt werden", sagte Riexinger dem "Handelsblatt".

In der Türkei eskaliert seit einem Anschlag auf ein prokurdisches Treffen mit 32 Toten der Konflikt zwischen dem türkischen Staat und den kurdischen Rebellen. Die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) wies der türkischen Regierung eine Mitschuld für den Anschlag zu, für den Ankara die Extremistenorganisation Islamischer Staat (IS) verantwortlich machte.

Die PKK griff daraufhin türkische Polizisten an, die Regierung bombardiert nun PKK-Stellungen im Nordirak und in der Türkei. Das türkische Militär fliegt seit Freitag zudem Luftangriffe auf IS-Stellungen in Syrien. AFP

   

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