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IS Kämpfer Kreshnik. B redet - und bleibt Antworten schuldig

Anmelder sagt Hamburger Hooligan-Aufmarsch wieder ab

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Anmelder sagt Hamburger Hooligan-Aufmarsch wieder ab
31/10/2014

Hamburg - Ein für den 15. November in Hamburg geplanter Hooligan-Aufmarsch ist wieder abgesagt worden. Die Anmeldung sei von dem Einreicher zurüc [ ... ]


IS Kämpfer Kreshnik. B redet - und bleibt Antworten schuldig
31/10/2014

Frankfurt - Kreshnik B. hatte zugesagt zu reden und er hielt sein Versprechen. In ausgewaschenem roten T-Shirt und grauer Trainingshose antwortete  [ ... ]


Kölner Gericht entscheidet am 13. November im Streit um Buch zu Kohl
31/10/2014

Köln - Altkanzler Helmut Kohl (CDU) darf auf einen Etappensieg im Rechtsstreit um das Buch seines Ex-Biografen Heribert Schwan hoffen: Das Kölner [ ... ]


Dobrindt: Pkw-Maut schließt "Gerechtigkeitslücke"
31/10/2014

Berlin - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat den Kompromiss zur Pkw-Maut verteidigt. "Das Ergebnis heißt, dass wir eine Gerechtigk [ ... ]


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Deutschland Nachrichten

Anmelder sagt Hamburger Hooligan-Aufmarsch wieder ab

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Hamburg - Ein für den 15. November in Hamburg geplanter Hooligan-Aufmarsch ist wieder abgesagt worden. Die Anmeldung sei von dem Einreicher zurückgezogen worden und die Veranstaltung damit "quasi abgesagt", sagte eine Sprecherin der Polizei am Donnerstag in der Hansestadt. Über die Beweggründe sei weiter nichts bekannt, da der Anmelder der Polizei seine Gründe nicht mitteilen müsse.

Am vergangenen Wochenende hatten tausende Hooligans in Köln randaliert und dabei 49 Polizisten verletzt. Sie hatten ihren Aufmarsch unter das Motto "Hooligans gegen Salafisten" gestellt, auch Rechtsextremisten waren dabei präsent. Die Ereignisse haben Befürchtungen vor einem wachsenden Einfluss rechtsextremer, ausländerfeindlicher Kräfte auf die gewaltbereite Hooligan-Szene ausgelöst.

Unmittelbar nach den Kölner Krawallen waren auch in Hamburg und Berlin zwei Aufmärsche angemeldet worden, die Internet-Aufrufen zufolge ebenfalls unter dem Motto "Hooligans gegen Salafisten" stehen sollten. Im Hamburger Fall trat nach Polizeiangaben eine nicht näher identifizierte Privatperson als Anmelder auf, die den Behörden nicht als Hooligan bekannt ist.

Die Versammlung sollte demnach unter dem Titel "Europa gegen den Terror des Islamischen Staates" stehen. Der Anmelder gab der Polizei zufolge außerdem bekannt, dass bei dem Aufzug das Mitführen von "Deutschlandfahnen" und "Fahnen diverser Fußballvereine" geplant gewesen sei. AFP

 

IS Kämpfer Kreshnik. B redet - und bleibt Antworten schuldig

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Frankfurt - Kreshnik B. hatte zugesagt zu reden und er hielt sein Versprechen. In ausgewaschenem roten T-Shirt und grauer Trainingshose antwortete der mutmaßliche IS-Kämpfer mit leiser Stimme auf die Fragen der Richter des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main. Der Vorsitzende Richter Thomas Sagebiel hatte dem 20-Jährige am ersten Prozesstag ein mildes Urteil in Aussicht gestellt, wenn er die Fragen des Gerichts beantworten würde. Doch nicht jede Antwort des Angeklagten sorgte für mehr Klarheit.

Gestanden hat der wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrororganisation angeklagte Kreshnik B. bereits: Am 10. Oktober verlas sein Anwalt Mutlu Günal eine Erklärung. Darin räumte der 20-Jährige ein, im Sommer 2013 nach Syrien gegangen zu sein und sich der Dschihadistengruppe Islamischer Staat im Irak und Großsyrien (Isis) angeschlossen zu haben, die heute unter dem Namen Islamischer Staat (IS) für Angst und Schrecken sorgt. 

Nun sollte Kreshnik B. den Richtern und der Bundesstaatsanwaltschaft die genauen Umstände seiner Ausreise und seines Syrien-Aufenthalts erklären. Wie konnte es dazu kommen, dass der damals 19-Jährige im Sommer 2013 von Deutschland über die Türkei nach Syrien reiste und sich den Dschihadisten anschloss, wollten die Richter wissen. Wie radikalisierte er sich? Nahm er an Kampfhandlungen teil? Und warum reiste er im Dezember 2013 wieder aus Syrien aus? 

"Der Feiertyp war ich nie", sagte B. auf die Frage nach seiner Radikalisierung. Er habe sich mit 16, 17 Jahren einfach "viele Gedanken" gemacht und habe angefangen zu beten und in die Moschee zu gehen. Von radikalen Freunden wollte der Angeklagte nichts wissen. Er sei aus eigener Entscheidung nach Syrien gereist, um seine "Geschwister" im Kampf gegen den syrischen Machthaber Baschar al-Assad zu unterstützen.

Namen nannte er auf Anraten seines Anwalts grundsätzlich nicht. So sagte er auch nicht, wer die sechs Männer waren, die im Juni 2013 mit ihm im Bus Richtung Türkei fuhren und mit denen er über die türkisch-syrische Grenze rannte.  

In nüchternem Tonfall antwortete B. auf die Fragen nach seiner Zeit in Syrien. Er habe dort eine kurze militärische Ausbildung erhalten. Zudem sei er am Sturmgewehr ausgebildet worden. An der Front sei er nie gewesen, sondern habe hauptsächlich Wache gestanden oder Kontrollen vorgenommen, betonte er mehrmals. 

Wie er darauf reagiert habe, als einer seiner Kampfgefährten getötet worden sei, wollte Richter Sagebiel wissen. "Ich kann nicht um einen Märtyrer trauern", antwortete B. und schob einen Satz hinterher, der Richter und Zuschauer aufhorchen ließ: "Ich wünsche mir, als Märtyrer zu sterben".

Auch Anwalt Günal schien darauf nicht gefasst gewesen zu sein und bat den Richter, den Prozess für einige Minuten zu unterbrechen. Danach erklärte er für seinen Mandanten, dass dieser sich unter keinen Umständen in Deutschland in die Luft sprengen wolle, sondern dass Märtyrertum für ihn bedeute, im Kampf gegen Unterdrückung zu fallen. Auch ein deutscher Soldat, der für sein Land sterbe, sei ein Märtyrer. Ob das die Richter auch so sehen, wird sich in den nächsten Prozesstagen zeigen. AFP

 

Kölner Gericht entscheidet am 13. November im Streit um Buch zu Kohl

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Köln - Altkanzler Helmut Kohl (CDU) darf auf einen Etappensieg im Rechtsstreit um das Buch seines Ex-Biografen Heribert Schwan hoffen: Das Kölner Landgericht deutete am Donnerstag an, dass es womöglich Anträgen von Kohl auf einstweilige Verfügungen stattgeben könnte. Damit wollen Kohls Anwälte dem Buchverlag und Autor Schwan die Verwendung von gut hundert Kohl-Zitaten untersagen. Seine Entscheidung verkündet das Gericht am 13. November.

Schwan und sein ebenfalls von Kohl beklagter Mitautor Tilman Jens zitieren in ihrem Buch "Vermächtnis - Die Kohl-Protokolle" den Altkanzler mit drastischen Äußerungen über frühere Weggefährten, darunter die von Kohl 1991 in sein Kabinett berufene heutige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Kohl war zunächst gegen die Verbreitung des gesamten Buchs vorgegangen, mit einem entsprechenden Antrag aber vor dem Kölner Landgericht gescheitert. Gegen die Entscheidung des Landgerichts legte Kohl beim Oberlandesgericht Köln Beschwerde ein, die er jedoch vor knapp drei Wochen zurückzog.

Kohl versucht nun, per einstweiliger Verfügung der Verlagsgruppe Random House sowie den Buchautoren die Verwendung einer Reihe von Zitaten zu untersagen. Ihren ursprünglich ebenfalls gestellten Antrag auf Rückruf des Buches durch Random House zogen die Anwälte des Altkanzlers bei dem Verhandlungstermin am Donnerstag zurück.

In der lebhaften mündlichen Verhandlung gab der Vorsitzende Richter Martin Koespel zu erkennen, dass die Veröffentlichung der Äußerungen Kohls in dem Anfang des Monats erschienenen Buch womöglich dessen Privatsphäre verletzt haben. Eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts Kohls sei nach vorläufiger Einschätzung des Gerichts "in weiten Teilen zu bejahen", sagte der Richter.

Der Rechtsstreit zwischen Kohl und Schwan beschäftigt die Kölner Gerichte seit Monaten. Es geht um Mitschnitte und Protokolle von insgesamt 630 Stunden Gesprächen, die Schwan in den Jahren 2001 und 2002 mit Kohl in dessen Haus in Oggersheim geführt hatte. Sie hatten Schwan zur Abfassung der bereits früher erschienenen Kohl-Memoiren gedient. Nach seinem schweren Treppensturz 2008 musste Kohl die Arbeit mit Schwan an der Biografie unterbrechen. Im März 2009 kündigte der Altkanzler schließlich die Zusammenarbeit mit dem Journalisten auf.

Der Zivilsenat deutete in der mündlichen Verhandlung am Donnerstag zudem an, dass Schwan möglicherweise dazu verpflichtet gewesen sei, den Inhalt der Gespräche mit Kohl vertraulich zu behandeln. Dagegen führten die Prozessbevollmächtigten der Beklagten ins Feld, es sei keine Vertraulichkeit bei den Gesprächen vereinbart worden. 

In einem ersten Rechtsstreit hatte Kohl die Herausgabe der Tonbänder mit den Gesprächsmitschnitten gerichtlich erzwungen. Allerdings legte Schwan gegen die entsprechenden Urteile vom Dezember 2013 und vom vergangenen August Revision beim Bundesgerichtshof ein, über die noch nicht entschieden ist.

Neben dem Antrag auf einstweilige Verfügungen gegen die Verwendung der Zitate in Schwans neuem Buch ist beim Landgericht Köln derzeit noch eine weitere Klage Kohls anhängig. Darin fordert der Altkanzler von Schwan die Herausgabe von Abschriften und Kopien der Tonbänder. Ein Verhandlungstermin für diese Klage ist noch nicht anberaumt. AFP

   

Dobrindt: Pkw-Maut schließt "Gerechtigkeitslücke"

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Berlin - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat den Kompromiss zur Pkw-Maut verteidigt. "Das Ergebnis heißt, dass wir eine Gerechtigkeitslücke auf deutschen Straßen schließen, dass nämlich endlich diejenigen, die bisher kostenfrei auf unseren Straßen gefahren sind, jetzt einen angemessenen Beitrag zu deren Finanzierung mittragen", sagte Dobrindt am Donnerstagabend in den ARD-"Tagesthemen". 

Auf die Frage, ob der Gesetzentwurf von der EU akzeptiert werden werde, antwortete Dobrindt: "Ich bin mir sicher: Auch die europäische Hürde haben wir genommen." Da die Kosten für deutsche Autobesitzer über eine niedrigere Kfz-Steuer ausgeglichen werden, halten Kritiker das Konzept für unvereinbar mit EU-Recht.

Die Maut soll anders als ursprünglich geplant nur für die Nutzung von Autobahnen und Bundesstraßen fällig werden. Dem Bund bringt die sogenannte Infrastrukturabgabe nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums unterm Strich rund 500 Millionen Euro pro Jahr ein. Die Einnahmen sind zweckgebunden und können nur für Infrastrukturprojekte verwendet werden. Dies sei "sehr viel Geld, das wir dringend brauchen", betonte Dobrindt. Nach dem monatelangen Streit um die Maut dringt der Minister nun auf ein schnelles Gesetzgebungsverfahren. "Unser Ziel bleibt: 2016 kommt die Maut", sagte er. AFP

 

Jeder dritte Jugendliche hat im Netz "schlechte Erfahrungen" gemacht

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Berlin - Etwa ein Drittel aller Kinder und Jugendlichen hat einer Umfrage des Hightech-Branchenverbands Bitkom zufolge "schlechte Erfahrungen" im Internet gemacht. 35 Prozent der Zehn- bis 18-Jährigen in Deutschland seien dort nach eigener Aussage schon einmal mit persönlichen Angriffen (Cybermobbing), angstauslösenden Inhalten wie Gewalt und Pornografie oder sexuellen Belästigungen konfrontiert gewesen, teilte der Verband am Mittwoch in Berlin mit.

Die Wahrscheinlichkeit negativer Erfahrungen steige dabei generell mit dem Alter und der Nutzungshäufigkeit an, erklärte Bitkom. Der Anteil der Betroffenen unter den Zehn- bis Zwölfjährigen liege bei 23 Prozent, unter den 16- bis 18-Jährigen seien es 50 Prozent. Insgesamt wurden der Umfrage zufolge 14 Prozent der Jugendlichen schon einmal im Netz gemobbt oder beleidigt. Sieben Prozent gaben an, dort bereits von Gleichaltrigen oder auch Erwachsenen sexuell belästigt worden zu sein. 14 Prozent sahen im Internet zudem verstörende Inhalte.

Bitkom verwies auf die Existenz von Schutzprogrammen, die das Aufrufen bedenklicher Inhalte verhindern oder zumindest deutlich erschweren. Diese Möglichkeit habe aber ihre Grenzen, betonte Verbands-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. "Ab einem gewissen Alter greifen keine Verbote mehr. Jugendliche müssen lernen, eigenverantwortlich zu entscheiden, was sie sehen wollen und was nicht", erklärte er. "Die Fähigkeit zum bewussten Abschalten muss in der Schule und von den Eltern vermittelt werden."

Als ermutigend bezeichnete Bitkom, dass sich die meisten Jugendlichen der Umfrage nach bei schlechten Erfahrungen Bezugspersonen wie Eltern oder Freunden anvertrauten und sich teils auch selbst mit Anbietern in Verbindung gesetzt hätten. "Dass sich Kinder und Jugendliche erwachsenen Bezugspersonen anvertrauen, ist der wichtigste Schritt im Umgang mit negativen Erfahrungen", erklärte Rohleder.

Bitkom wies zugleich darauf hin, dass die überwiegende Mehrheit der Kinder und Jugendlichen im Internet keine verstörenden Erfahrungen machten und dieses als eine Bereicherung erlebten. 69 Prozent hätten angegeben, dass sich ihr Wissen durch das Netz verbessert habe, 22 Prozent hätten dadurch neue Freunde kennengelernt.

Die Daten stammen aus einer repräsentativen Befragung von 962 Kindern und Jugendlichen im Alter zwischen sechs und 18 Jahren. Diese war im Auftrag von Bitkom von dem Marktforschungsinstitut Forsa und der Bitkom-Tochter Bitkom Research durchgeführt worden. AFP

   

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