Newsletter bestellen  

Anmeldung  

Benutzername

Passwort

Angemeldet bleiben

Facebook Connect  

I'm sorry myApi login is currently not compatible with Internet Explorer. Download Chrome, that's what all the cool kids are using

Connect with facebook

Facebook Connect

Hi , login or create a new account below

Login

Register

If you already have an account with this website login with your existing user name and password to enable Facebook Connect. From now on you'll be able to use our one click login system with your facebook credentials instead of your current user and password

Alternativley to create a new account using details from your Facebook profile enter your desired user name and password below. These are the details you can use to log into this website if you ever decide to delete your facebook account.

Forgot your password? - Forgot your username?

Facebook  

Spruch der Woche  

Religion wird ihre alte Macht nicht wiedergewinnen, bis sie Änderungen ebenso ins Gesicht sehen kann wie die Wissenschaft.
(Alfred North Whitehead, engl.-am. Phil. u. Mathematiker, 1861-1947)

Werbung  

Partner  

  • Childrens Academy
  • Bios-Logos
  • Street Animal Project Pattaya

Wetter  

Blitz Events  

Juli 2015
Mo Di Mi Do Fr Sa So
29 30 1 2 3 4 5
6 7 8 9 10 11 12
13 14 15 16 17 18 19
20 21 22 23 24 25 26
27 28 29 30 31 1 2

Statistiken  

OS : Linux w
PHP : 5.2.17
MySQL : 5.1.73-cll
Zeit : 13:13
Caching : Aktiviert
GZIP : Deaktiviert
Benutzer : 1125
Beiträge : 62422
Weblinks : 6
Seitenaufrufe : 15225260

Spezial  

Eaesy ABC

Bangkok Escort

Lanee's Residenz

  • Hoffnung für Todkranke in Thailand
  • Wochenblitz Kolumnen sind einfach heiss

Anzeigen und Hinweise  

  • Travel Service Bangkok
  • Als Senior in Thailand
  • Munich Dental Clinic
  • Hotel TIP Thailand
  • Bitburger
  • Deutsches Eck
  • Deutsches Eck
  • Köstritzer
  • Schäfers Reise
  • Beer Company
  • Beer Company
  • Deutscher Hilfsverein
  • Wochenblitz
  • Bios-Logos
  • ComCon
Widerstand in Unionsfraktion gegen drittes Paket für Griechenland
03/07/2015

Berlin - Gegen ein mögliches drittes Hilfspaket für Griechenland droht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Widerstand in den eigenen Reihen. Der  [ ... ]


De Maizière verteidigt Verschärfung des Bleiberechts gegen Kritik
03/07/2015

Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die umstrittene Verschärfung des Bleiberechts gegen die Kritik von Opposition und Flüc [ ... ]


Umstrittene Pkw-Maut verursacht schon jetzt Millionenkosten
03/07/2015

Köln - Obwohl ihre Einführung noch unsicher ist, verursacht die umstrittene Pkw-Maut laut einem Zeitungsbericht in diesem und im kommenden Jahr b [ ... ]


Hahn fordert neue Ermittlungen des Generalbundesanwalts zu NSA
03/07/2015

Berlin - Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, André Hahn (Linke), fordert angesichts der neusten Enthüllungen im NSA-Skandal e [ ... ]


Weitere Artikel

Deutschland Nachrichten

Widerstand in Unionsfraktion gegen drittes Paket für Griechenland

PDFDruckenE-Mail

Berlin - Gegen ein mögliches drittes Hilfspaket für Griechenland droht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Widerstand in den eigenen Reihen. Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses des Bundestags, Gunther Krichbaum (CDU), hält es für rechtlich unzulässig, künftige Griechenland-Hilfen aus dem ständigen Euro-Rettungsfonds ESM zu finanzieren. Die SPD widersprach und forderte, "ein Desaster für die Menschen" in dem südeuropäischen Krisenland zu verhindern

Krichbaum sieht die rechtlichen Bedingungen für ein drittes Programm nach dem ESM-Vertrag nicht gegeben. "Deswegen kommt Hilfe für Griechenland nach dem ESM nicht in Frage und damit auch kein drittes Paket", sagte der Ausschuss-Vorsitzende am Donnerstag vor Journalisten in Berlin. Daran würde auch ein Ja der Griechen am Sonntag in dem Referendum nichts ändern. 

Der CDU-Europapolitiker verwies zur Begründung auf die Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, bevor einem Land Finanzhilfen aus dem ESM gewährt werden dürfen. Dazu gehöre vor allem eine Gefährdung der Finanzstabilität des Euro-Währungsgebietes. "Eine solche Ansteckungsgefahr ist aber anders als vor vier oder fünf Jahren nicht mehr gegeben", sagte Krichbaum. "Europa hat seine Hausaufgaben gemacht." 

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe am Mittwoch im Bundestag darauf verwiesen. Die Kanzlerin hatte unter anderem gesagt, Europa sei inzwischen "viel stärker als vor fünf Jahren". Krichbaum argumentierte weiter, auch die Reaktionen der Märkte hätten sich in den vergangenen Tagen trotz der dramatischen Zuspitzung der Krise in Grenzen gehalten.

Krichbaum fügte hinzu, dies sei seine "persönliche Überzeugung". Das Thema sei in der Unionsfraktion noch nicht debattiert worden. 

Merkel will nach eigenen Angaben zunächst das griechische Referendum am Sonntag abwarten. Sie hatte sich allerdings am Montag in der SPD-Fraktion nach Aussagen von Teilnehmern zuversichtlich gezeigt, dass sie die Zustimmung der Unionsabgeordneten bekomme, wenn sie für ein drittes Hilfspaket werbe.

Die Hilfen für Athen der Euro-Partnerländer liefen bisher über die vor fünf Jahren aus dem Boden gestampfte Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF). Nach dem Auslaufen des Hilfsprogramms in der Nacht zu Mittwoch wäre Griechenland nun ein Fall für den eigens zur Bekämpfung derartiger Krisen geschaffenen Euro-Rettungsfonds ESM. 

Widerspruch gegen Krichbaums Einschätzung kam aus der SPD. Ihr europapolitischer Sprecher Norbert Spinrath sagte AFP, die Märkte seien nur deswegen relativ ruhig, weil sie "ganz überwiegend" mit einer Lösung der Griechenland-Krise rechneten. "Bei einer weitreichenden Staatsinsolvenz oder einem Euro-Ausstieg sähe die Welt wohl dramatisch anders aus."

Spinrath warf Krichbaum und "Teilen der CDU/CSU-Fraktion" vor, rechtliche Hindernisse zu konstruieren, weil sie Griechenland nicht helfen wollten. "Die SPD unterstützt die Haltung der Bundeskanzlerin, dass die Tür für Verhandlungen immer offen bleibt", sagte Spinrath. 

Krichbaum versicherte, auch er wolle Griechenland "nicht allein" lassen. Hilfen müssten künftig aber direkt und nicht mehr über die Regierung in Athen geleistet werden. In Frage kämen beispielsweise die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD), die Europäische Investitionsbank (EIB) oder sogar die Weltbank. AFP

 

De Maizière verteidigt Verschärfung des Bleiberechts gegen Kritik

PDFDruckenE-Mail

Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die umstrittene Verschärfung des Bleiberechts gegen die Kritik von Opposition und Flüchtlingsgruppen verteidigt. Das neue Gesetz, das am Donnerstagabend im Bundestag beschlossen werden sollte, habe eine einladende und eine abweisende Botschaft, sagte de Maizière im ARD-"Morgenmagazin". Der Grünen-Innenpolitiker Volker Beck monierte, das Gesetz enthalte "haarsträubende Mängel". 

Zehntausende Geduldete, die in Deutschland lebten, integriert seien, Deutsch könnten und ihren Lebensunterhalt sicherten, bekämen jetzt eine sichere Bleibeperspektive, sagte de Maizière. Auf der anderen Seite werde der Aufenthalt derjenigen, die keinen Aufenthaltsstatus haben, "auch effektiv beendet werden" können.

Zudem werde jenen "zu Leibe" gerückt, die ihre Identität verschleiern. Wer in Deutschland Schutz beantrage, von dem sei es nicht zu viel verlangt, seinen Namen zu sagen und woher er komme. Künftig sei es daher möglich, Handys auszulesen, um entsprechende Informationen zu bekommen.

Mit dem Gesetz würden auch die Voraussetzungen für eine Abschiebehaft geregelt. Die Richter würden damit verantwortlich umgehen. "Es kann nicht sein, dass die Ausreisepflichtigen dem Staat auf der Nase herumtanzen", sagte de Maizière. 

"Das Gesetz bringt für Tausende seit Jahren geduldete Ausländer endlich die Perspektive auf einen rechtmäßigen humanitären Aufenthalt", erklärte auch die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD). 

Demgegenüber kritisierte der Grünen-Politiker Beck: "Die überfällige Bleiberechtsreglung wurde von der SPD teuer erkauft." Es gebe "allerlei Haft, viele Grundrechtseingriffe und mögliche Rückschritte für Geduldete in der Ausbildung". 

Die Flüchtlingshilfeorganisation Pro Asyl kritisierte, mit dem neuen Gesetz werde die Abschiebehaft erheblich ausgeweitet. So könnten Asylbewerber schon deshalb in Haft genommen werden, weil sie aus einem anderen EU-Staat eingereist sind, ohne dort den Abschluss ihres Asylverfahrens abzuwarten, hieß es in einer Erklärung. Positiv wertete Pro Asyl allerdings die Verbesserungen beim Bleiberecht insbesondere auch für langfristig Geduldete sowie für Heranwachsende, die in Deutschland zur Schule gehen. 

Mit dem neuen Bleiberecht erhalten bislang Geduldete einen gesicherten Aufenthaltsstatus, wenn sie Integrationsleistungen erbracht haben. Die Bleiberechtsregelung wird dabei alters- und stichtagsunabhängig ausgestaltet. Zudem wird die Möglichkeiten verbessert, einem gut integrierten jungen Menschen einen Aufenthalt zu gewähren. Zudem wird das Aufenthaltsrecht für die Opfer von Menschenhandel verbessert.

Zugleich tritt an die Stelle des bisherigen dreistufigen Ausweisungsrechts ein neues Verfahren, das unter Berücksichtigung des Einzelfalls Bleibe- und Ausweisungsinteressen abwägt. Bei der Frage der Ausweisung sollen Extremismus und Terrorismus eine größere Rolle spielen als bisher. An die Stelle der bisherigen "Kleinen Sicherungshaft" tritt das Ausreisegewahrsam, wenn der Termin der Abschiebung konkret bevorsteht. AFP

 

Umstrittene Pkw-Maut verursacht schon jetzt Millionenkosten

PDFDruckenE-Mail

Köln - Obwohl ihre Einführung noch unsicher ist, verursacht die umstrittene Pkw-Maut laut einem Zeitungsbericht in diesem und im kommenden Jahr bereits Kosten in Millionenhöhe. Der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtete am Freitag, Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) habe dem Haushaltsausschuss mitgeteilt, dass sein Haus kurz nach der Sommerpause einen Auftrag an externe Berater mit einem Volumen von vier Millionen Euro vergeben werde.

Im laufenden Haushalt sei demnach zudem vorgesehen, für die Maut insgesamt 76 Stellen unterschiedlicher Besoldung zu schaffen, schrieb der "Stadt-Anzeiger". Davon seien bereits 22 beim Kraftfahr-Bundesamt sowie zwei beim Verkehrsministerium selbst besetzt worden. Die Besetzung von 15 Stellen im Bundesamt für Güterverkehr und einer weiteren im Ministerium stehe kurz bevor. Haushaltsexperten schätzen dem Zeitungsbericht zufolge, dass in diesem Jahr Gesamtkosten von rund acht Millionen Euro auflaufen können.

Weitere 11,2 Millionen Euro würden laut Entwurf des Bundeshaushalts 2016 im kommenden Jahr für "Ausgaben im Zusammenhang mit der Vorbereitung der Erhebung der Infrastrukturabgabe" fällig, schrieb der "Stadt-Anzeiger". Davon entfielen 6,5 Millionen Euro auf Personal, noch einmal vier Millionen auf externe Beratungs-Dienstleistungen.

Der haushaltspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Sven-Christian Kindler, forderte einen Stopp der Maut-Pläne. "Die Bundesregierung muss sicherstellen, dass die Stellen nicht besetzt und die Beraterleistungen nicht vergeben werden", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Die Mitarbeiter und das Geld lassen sich viel sinnvoller einsetzen als für die gescheiterte Pkw-Maut." Kindler sprach von einem  "abenteuerlichen Umgang mit Steuergeldern".

Die EU-Kommission hatte Mitte Juni wegen der geplanten Pkw-Maut ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Sie befürchtet eine Vorzugsbehandlung von deutschen Autofahrern gegenüber anderen EU-Bürgern. Denkbar ist, dass es zu einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof kommt. Dobrindt verschob daher die eigentlich für kommendes Jahr geplante Einführung der Maut auf unbestimmte Zeit. AFP

   

Hahn fordert neue Ermittlungen des Generalbundesanwalts zu NSA

PDFDruckenE-Mail

Berlin - Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, André Hahn (Linke), fordert angesichts der neusten Enthüllungen im NSA-Skandal eine Wiederaufnahme der Ermittlungen durch Generalbundesanwalt Harald Range und eine entschlossene politische Reaktion der Bundesregierung. "Alle Zusicherungen, man spioniere nicht gegen Deutschland, waren offenbar falsch", sagte der Linkspolitiker der "Berliner Zeitung" (Freitagsausgabe). Das Bundesamt für Verfassungsschutz sei "seinem Auftrag zur Spionageabwehr augenscheinlich nicht nachgekommen".

"Und wenn die Telefonnummern der Ministerien in den Selektoren der NSA enthalten sind, dann wäre ja mit Hilfe des BND Spionage gegen die eigene Regierung betrieben worden", fügte Hahn mit Blick auf neue Enthüllungen von Wikileaks hinzu. Es gehe "um knallharte politische Spionage. Die ist strafbar." Deshalb müsse der Generalbundesanwalt "sofort Ermittlungen aufnehmen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen". Vonseiten der Bundesregierung reiche es nicht zu sagen: "Ach, hört doch mal lieber auf!", kritisierte Hahn. Das PKGr kommt dem Bericht zufolge am Freitagvormittag zu einer Sondersitzung zusammen.

Die NSA hat laut auf der Enthüllungsplattform Wikileaks veröffentlichten Dokumenten auch 69 Telefonanschlüsse von deutschen Regierungsmitgliedern und deren Mitarbeitern abgehört. Unter den Spionagezielen waren demnach die Bundesministerien für Wirtschaft, Finanzen und Landwirtschaft. Außerdem soll es Dokumente über aufgezeichnete Telefonate Merkels geben. Als Reaktion auf die Enthüllungen bat die Bundesregierung den US-Botschafter in Deutschland, John B. Emerson, am Donnerstag zu einem Gespräch ins Kanzleramt.

Range hatte Mitte Juni die Ermittlungen zu dem mutmaßlichen US-Lauschangriff auf das Mobiltelefon von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eingestellt. Der Vorwurf lasse sich nicht gerichtsfest beweisen, begründete seine Behörde die Entscheidung. AFP

 

Europas Börsen legen kräftig zu

PDFDruckenE-Mail

Frankfurt/Main - Nach den starken Verlusten der vergangenen Tage haben sich die europäischen Börsen am Mittwoch wieder deutlich erholt. Der Deutsche Aktienindex (Dax) lag in Frankfurt am Main um kurz nach 16 Uhr mit rund drei Prozent im Plus bei 11.274 Punkten. Der Leitindex FTSE-100 am Finanzplatz London kletterte um rund 1,6 Prozent, der französische Leitindex CAC 40 um etwa 2,8 Prozent

Auch der amerikanische Leitindex Dow Jones legte zum Handelsstart in New York zunächst um 0,8 Prozent und knapp 160 Punkte zu.

Grund für die starken Kursgewinne bis zum Nachmittag an Europas Finanzplätzen waren die jüngsten Entwicklungen im Schuldenstreit mit Griechenland. Die griechische Regierung will offenbar die bisherigen Bedingungen seiner Kreditgeber annehmen, falls es deutliche Nachbesserungen gibt. Bereits am Dienstagabend hatte die griechische Regierung einen neuen Vorschlag bei den Gläubigern eingereicht und ein neues Hilfsprogramm beim Euro-Rettungsfonds ESM beantragt. Die Euro-Finanzminister wollten am späten Mittwochnachmittag über den Antrag beraten.

Aus Sorge vor einer Staatspleite Griechenlands waren Europas Börsen am Montag tief abgerutscht. Am Dienstag kehrte zwar etwas Ruhe ein, es ging aber weiter bergab. Der Dax schloss nach zwischenzeitlich deutlichen Verlusten mit einem Minus von 1,25 Prozent bei 10.945 Punkten. AFP

   

Seite 1 von 1344

<< Start < Zurück 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Weiter > Ende >>
© 2015 - Wochenblitz.com