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Deutschland / Ausland:

Neue Hoffnung auf Ende der Gewalt in Syrien

Von der Leyen: Bundeswehr soll syrische Flüchtlinge zivil ausbilden

Assad will ganz Syrien zurückerobern

Britische Polizei nimmt 16-jährigen Hacker fest

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Europas "Weißhelme" kommen: EU-Ärztekorps startet am Montag
13/02/2016

Berlin - Das in Folge der Ebola-Epidemie beschlossene EU-Ärztekorps wird am Montag aus der Taufe gehoben. Wie die EU-Kommission am Freitag mitteil [ ... ]


Von der Leyen: Bundeswehr soll syrische Flüchtlinge zivil ausbilden
13/02/2016

München - Nach der Einigung der Syrien-Kontaktgruppe auf Schritte zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien will Bundesverteidigungsministerin Ur [ ... ]


AfD-Vize Gauland warnt eigene Partei vor Regierungsverantwortung
13/02/2016

Berlin - AfD-Vize Alexander Gauland hat seine eigene Partei vor der Übernahme von Regierungsverantwortung gewarnt. "Wir sind noch immer ein gärig [ ... ]


Neue Hoffnung auf Ende der Gewalt in Syrien
13/02/2016
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München - Neue Hoffnung auf ein Ende der Gewalt in Syrien: Die Syrien-Kontaktgruppe hat sich in München auf eine Feuerpause verständig, die binn [ ... ]


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Deutschland Nachrichten

Europas "Weißhelme" kommen: EU-Ärztekorps startet am Montag

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Berlin - Das in Folge der Ebola-Epidemie beschlossene EU-Ärztekorps wird am Montag aus der Taufe gehoben. Wie die EU-Kommission am Freitag mitteilte, wird zum Start auch die Leiterin der Weltgesundheitsorganisation WHO, Margaret Chan, nach Brüssel reisen. Der zuständige EU-Kommissar Christos Stylianides sieht in dem Korps "das wichtigste Instrument" Europas, "den nächsten Ausbruch zu bekämpfen".

Angesichts der anfangs schleppenden Reaktion auf die Ebola-Epidemie hatte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) im Herbst 2014 vorgeschlagen, dass die EU in Anlehnung an Blauhelm-Soldaten ein "Weißhelm"-Korps gründet. Die EU-Außenminister beschlossen damals, einen "Pool" aus Gesundheitsexperten zu schaffen, die "auf freiwilliger Basis für einen schnellen und gezielten Einsatz bei Gesundheitskrisen" bereit stehen

Steinmeier kündigte in der Zeitung "Die Welt" (Freitagsausgabe) an, Deutschland werde "substanzielle Beiträge" leisten. Neun EU-Länder erklärten sich dem Bericht zufolge bisher bereit, in Krisensituationen kurzfristig abrufbare Ärzteteams oder medizinische Logistik zur Verfügung zu stellen. Deutschland werde mit einem Ärzteteam, einem mobilen Krankenhaus und einem Labor unter Führung des Bernhard Nocht-Instituts den größten Beitrag leisten. 

Die neue medizinische Krisenhilfe soll neben Ärzteteams auch Labore, mobile Krankenhäuser, Laboreinrichtungen und Flugzeuge zur Evakuierung von Schwerkranken umfassen. Neben Deutschland beteiligen sich dem Bericht zufolge bisher Belgien, Luxemburg, Spanien, Tschechien, Frankreich, die Niederlande, Finnland und Schweden.

EU-Kommissar Stylianides hatte Mitte Januar auch einen Einsatz der "Weißhelme" in der Flüchtlingskrise nicht ausgeschlossen. Die EU sei "bereit, dieses Instrument in allen Bereichen unserer Arbeit in Anspruch zu nehmen und zu nutzen", sagte der Kommissar damals.

Die Ebola-Epidemie war im Dezember 2013 zuerst in Guinea ausgebrochen. Das Virus breitete sich anschließend auf die Nachbarländer Sierra Leone und Liberia aus, einzelne Fälle gab es auch in Mali, Nigeria und dem Senegal. 

Mitte Januar erklärte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Epidemie in Westafrika offiziell für beendet, nachdem auch in Liberia keine Fälle mehr aufgetreten waren. Inzwischen wurden in Sierra Leone aber wieder mehrere neue Fälle bestätigt.

Durch die tödlichste Ebola-Epidemie seit Entdeckung der Krankheit im Jahr 1976 infizierten sich laut WHO in den betroffenen Ländern 29.000 Menschen, etwa 11.300 Menschen starben. Experten gehen allerdings von höheren Opferzahlen aus. AFP

 

Von der Leyen: Bundeswehr soll syrische Flüchtlinge zivil ausbilden

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München - Nach der Einigung der Syrien-Kontaktgruppe auf Schritte zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien will Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Flüchtlinge aus dem Land durch die Bundeswehr in zivilen Berufen ausbilden lassen. Wenn Syrien befriedet sei und die Flüchtlinge zurückkehrten, bräuchten sie eine "Starthilfe für die Zukunft", sagte von der Leyen bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Die deutsche und die türkische Regierung sicherten einander Kooperation zu.

Die Flüchtlinge würden in Syrien "für den schwierigen Wiederaufbau" gebraucht, der nach Schätzung der Vereinten Nationen mindestens zehn Jahre dauern werde, sagte von der Leyen am Freitag in München. Die Bundeswehr könne mit einem zivilen Ausbildungsprogramm dazu beitragen. Als einer der größten Arbeitgeber bilde sie junge Menschen in mehr als hundert Berufen aus. Details zu dem geplanten Programm nannte von der Leyen nicht.

Die Ministerin stellte darüber hinaus auch langfristig Hilfe zum Aufbau von Sicherheitsstrukturen in Syrien in Aussicht. Wenn es "eine anerkannte, eine legitimierte neue syrische Regierung geben" werde, sei in einer zweiten Stufe auch Unterstützung beim Wiederaufbau der syrischen Sicherheitsstrukturen bei Polizei und Militär denkbar. "Das liegt noch in weiter Ferne", sagte von der Leyen allerdings.

Nach fünfstündigen Verhandlungen hatte sich die Syrien-Kontaktgruppe in der Nacht zum Freitag in München auf ein Ende der Kampfhandlungen binnen einer Woche geeinigt. Der Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) und andere radikale Gruppen soll aber fortgesetzt werden. Die Bewohner der umkämpften syrischen Gebiete sollen umgehend humanitäre Hilfe erhalten, der politische Übergang in Syrien soll forciert werden.

Von der Leyen forderte, die Welt müsse "ihre Kräfte bündeln". Stattdessen gebe es eine "Rivalität zwischen den Großmächten und Regionalmächten, die Kraft aus uns saugt". Auch Russland, das Syriens Regierungstruppen mit Luftangriffen unterstützt, habe "gute Gründe, den Terror zu fürchten", sagte die Ministerin. Von der Europäischen Union verlangte sie "eine systemische Antwort" auf die Flüchtlingskrise.

Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) und der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sicherten einander in München Zusammenarbeit bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise zu. Die Türkei habe beweisen, dass sie sich "stärker den Werten der internationalen Gemeinschaft verpflichtet fühlt als viele andere Staaten", sagte Altmaier. Nun sei "eine bessere Lastenteilung nötig" - finanziell und hinsichtlich rechtlicher Fragen.

Altmaier und Cavusoglu zeigten sich einig, dass unkontrollierte Migration gestoppt werden müsse. "Die Türkei hat eine Politik der offenen Tür", sagte Cavusoglu. Es sei aber dringend erforderlich, gegen Schleusernetzwerke vorzugehen. Dabei werde "die Nato uns helfen, vor allem in der Ägäis". Die Allianz hatte am Donnerstag den Einsatz ihres ständigen Marineverbands beschlossen, um dort gegen Schlepper vorzugehen.

Beide Politiker forderten zudem ein rasches Ende der Gewalt in Syrien. "Wir brauchen einen anhaltenden, dauerhaften Waffenstillstand in der Region", sagte Altmaier. Ziel sei es, betroffene Menschen zu unterstützen, "damit sie in der Region bleiben können, bis der Bürgerkrieg vorbei ist". "Wenn wir das Blutvergießen nicht stoppen können, werden sich noch weitere Flüchtlinge auf den Weg zu uns machen", warnte Cavusoglu.

Frankreichs Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian warb für Härte gegenüber der IS-Miliz. "Unsere gemeinsamen Anstrengungen müssen fortgesetzt werden, denn unser Feind ist entschlossen", sagte er. Die Dschihadisten seien "eine Herausforderung nicht nur für Frankreich, sondern für ganz Europa".

Der jordanische König Abdullah II. forderte die Europäische Union dazu auf, die Staaten mit einer muslimischen Bevölkerungsmehrheit auf dem Balkan stärker zu unterstützen. Es sei "dringend notwendig", auch dort extremistischen Tendenzen entgegenzutreten. Dies gelte etwa für Albanien, Bosnien-Herzegowina und das Kosovo. AFP

 

AfD-Vize Gauland warnt eigene Partei vor Regierungsverantwortung

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Berlin - AfD-Vize Alexander Gauland hat seine eigene Partei vor der Übernahme von Regierungsverantwortung gewarnt. "Wir sind noch immer ein gäriger Haufen", sagte der Fraktionschef der AfD im Brandenburger Landtag der "Welt" vom SamstagRegierungsverantwortung zu übernehmen "wäre für uns tödlich. Wir würden aufgesaugt werden. Die anderen sind viel zu erfahren in den Institutionen, als dass wir mithalten könnten", zitiert ihn die Zeitung. "Wenn wir jetzt Regierungsverantwortung übernehmen, gehen wir daran zugrunde."

Gauland gab für die AfD das Ziel vor, "dass wir in der Parteienlandschaft der Bundesrepublik ankommen und dort fest verankert sind". Dies dürfe dann nicht "durch eigene Dummheiten verspielt" werdenKritik an seiner Partei wegen ihrer Haltung in der Flüchtlingskrise wies er zurück. "Mittlerweile sind alle anderen europäischen Staaten anderer Ansicht als die Bundesregierung. Sind wir rechtsradikal, weil wir in der Flüchtlingsfrage ähnliches wie die Schweden fordern?", sagte er der "Welt" weiter. "Hätten CDU und SPD die Bedenken der Bevölkerung ernsthaft aufgegriffen, gäbe es uns doch gar nicht." AFP

   

Neue Hoffnung auf Ende der Gewalt in Syrien

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München - Neue Hoffnung auf ein Ende der Gewalt in Syrien: Die Syrien-Kontaktgruppe hat sich in München auf eine Feuerpause verständig, die binnen einer Woche in Kraft treten soll. Die Bevölkerung in umkämpften Gebieten soll umgehend mit humanitärer Hilfe versorgt werden. Der Kampf gegen die IS-Miliz soll aber fortgesetzt werden. Syriens Präsident Baschar al-Assad sagte, er sei offen für Verhandlungen. Gleichzeitig zeigte er sich entschlossen, die Rebellen zu besiegen.

US-Außenminister John Kerry sagte am Freitag nach stundenlangen Verhandlungen in München, die Kontaktgruppe habe eine "vollständige Einstellung der Kampfhandlungen" in Syrien vereinbart. Nach Angaben von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) soll sofort "mit einer signifikanten Reduzierung der Gewalt" begonnen werden. Kerry sagte, auch die Hilfslieferungen sollten "umgehend" starten.

Der Kontaktgruppe gehören Vertreter von 17 Staaten - darunter die USA, Russland, Deutschland, Saudi-Arabien, die Türkei und der Iran - sowie der UNO, der EU und der Arabischen Liga an. Eine Arbeitsgruppe unter Führung der USA und Russlands soll die Einstellung der Kämpfe überwachen. Russlands Außenminister Sergej Lawrow betonte, die Gruppe werde "die Modalitäten festlegen".

Der Waffenstillstand soll für alle derzeit kämpfenden Parteien gelten - bis auf den IS, den Al-Kaida-Ableger Al-Nusra-Front und weitere Gruppen, die vom UN-Sicherheitsrat als "terroristisch" eingestuft wurden. Es sei "sehr wichtig" den Kampf gegen den IS fortzusetzen, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Das Pentagon in Washington erklärte, die Luftangriffe der US-geführten Militärkoalition gegen den IS würden unverändert fortgesetzt.

Syriens Staatschef Assad erklärte in Damaskus, er sei offen für Verhandlungen. Gleichzeitig sei er aber zur Rückeroberung ganz Syriens entschlossen, sagte Assad der Nachrichtenagentur AFP in einem Interview, das wenige Stunden vor der Einigung in München geführt worden war. "Es ist nicht logisch zu sagen, dass es einen Teil unseres Landes gibt, auf den wir verzichten", sagte Assad.

Er sei bereit zu Gesprächen über eine Beendigung des Bürgerkriegs, sagte Assad in dem Exklusivgespräch. Zu verhandeln bedeute aber nicht, den Kampf "gegen den Terrorismus" einzustellen. Beides sei "notwendig" und voneinander "unabhängig".

Das Hohe Verhandlungskomitee (HNC), das wichtigste syrische Oppositionsbündnis, erklärte, die Rebellengruppen würden den in München vereinbarten Plan prüfen. Für eine Wiederaufnahme der Genfer Syrien-Gespräche stellte das HNC erneut Bedingungen. Die Tür für neue Verhandlungen stehe offen, wenn die Rebellen einer Feuerpause zugestimmt hätten, der UN-Sicherheitsrat in einer Resolution gefordert habe, dass keine Zivilisten mehr angegriffen werden dürften, und die humanitäre Hilfe im ganzen Land ankomme.

In Genf kam am Freitagnachmittag eine Arbeitsgruppe der Kontaktgruppe zusammen, um über die Hilfslieferungen zu beraten. Die Helfer müssten "unverzüglich" Zugang zu den belagerten Städten, forderte der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura. Auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon mahnte eine rasche Umsetzung der Beschlüsse an. In Syrien warteten zehntausende Menschen "verzweifelt" auf Hilfe.

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu warf der russischen Luftwaffe vor, ihre Bombenangriffe in Syrien trotz der Münchner Einigung fortgesetzt zu haben. Unter anderem beim Beschuss von "Schulen und Krankenhäusern" seien am Freitagmorgen 16 Zivilisten getötet worden, sagte Cavusoglu in München. Die russische Luftwaffe fliegt zur Unterstützung von Assads Armee Luftangriffe in Syrien. Die Türkei pocht auf den Rückzug Assads

In den von der Türkei versorgten Flüchtlingslagern in Nordsyrien harren nach offiziellen Angaben rund 100.000 Zivilisten aus. Zahlreiche Syrer, die vor der Aleppo-Offensive der Regierungstruppen geflohen waren, warten am Grenzübergang Öncüpinar weiterhin darauf, in die Türkei einreisen zu können. Hilfsorganisationen zufolge ist die Lage vor Ort katastrophal. AFP

 

Aktienkurs der Deutschen Bank klettert um etwa zehn Prozent

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Frankfurt/Main - Spekulationen über einen möglichen Schuldenrückkauf durch die Deutsche Bank haben den Wertverlust des größten deutschen Kreditinstituts an der Frankfurter Börse vorerst gestoppt. Der Aktienkurs legte am Mittwoch zeitweise um 13 Prozent zu und schloss mit zehn Prozent im Plus. Er machte damit die seit Wochenbeginn aufgelaufenen Verluste fast wieder gut.

Hintergrund des Kurssprungs waren Berichte der "Financial Times" und der Nachrichtenagentur Bloomberg über ein mögliches milliardenschweres Programm zum Rückkauf von Schuldpapieren. Erwogen werde der Aufkauf von sogenannten vorrangigen Anleihen, von denen Papiere im Umfang von 50 Milliarden Euro im Umlauf seien, berichtete die "Financial Times". Eine Entscheidung dazu sei aber noch nicht gefallen, hieß es in beiden Berichten

Mit einem Rückkauf eigener Schulden könnte die Deutsche Bank dem Markt wieder Vertrauen zurückgeben und zugleich die eigene Bilanz stärken, da sich die Höhe der ausstehenden Forderungen reduzieren würde. Das Kreditinstitut wollte die Berichte jedoch nicht kommentieren.

Die Investoren der Deutschen Bank hatten sich in den vergangenen Tagen, vor allem am Montag, verunsichert darüber gezeigt, ob das Geldhaus in der Lage ist, Schulden und bestimmte Anleihen zu bedienen. Ihr Chef John Cryan veröffentlichte deshalb am Dienstag einen Brief an die Mitarbeiter, in dem er versicherte, dass die Finanzen der Deutschen Bank "grundsolide" seien.

Auch die Aktienkurse anderer Banken in Europa waren in den vergangenen Tagen in einen Abwärtsstrudel geraten. Am Mittwoch ging es aber wieder bergauf. Neben der Deutschen Bank führte die Commerzbank mit einem Plus von gut acht Prozent den deutschen Leitindex (Dax) an. Dieser legte um 1,55 Prozent zu. 

Steigende Aktienkurse der italienischen Banken verhalfen auch der Börse in Mailand zu einem kräftigen Plus von gut fünf Prozent. Auch die Börsen in Paris und London verbuchten Gewinne. AFP

   

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