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Bahn nach GDL-Streik weitgehend wieder im Normalbetrieb
25/04/2015

Berlin - Nach dem Ende des Lokführerstreiks im Personenverkehr hat sich der Betrieb bei der Deutschen Bahn am Freitag weitgehend normalisiert. Die [ ... ]


UNO prangert Kommentar zu Flüchtlingen in Boulevardblatt an
25/04/2015

Genf - Der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Zeid Ra'ad Al Hussein, hat Großbritannien aufgefordert, gegen das Schüren von Hass in der Boulevar [ ... ]


Mindestlohn, Kohlekraft und NSA-Skandal
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Bundesrechnungshof bemängelt Millionenausgaben für Bundeswehr TV
25/04/2015

Bonn - Der Bundesrechnungshof hat Millionenausgaben für einen Bundeswehr-eigenen Fernsehsender bemängelt. In den vergangenen 13 Jahren habe das B [ ... ]


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Deutschland Nachrichten

Verdi ruft Postbank-Angestellte in vielen Regionen in Dauerstreik

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Düsseldorf - Nach der Urabstimmung für unbefristete Streiks bei der Postbank ruft die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi in immer mehr Regionen Deutschlands zu Arbeitsniederlegungen auf. In Hessen forderte die Gewerkschaft die Beschäftigten der Filialgebiete Frankfurt am Main und Darmstadt am Mittwoch zu einem viertägigen Streik bis Samstagabend auf. Für Freitag kündigte Verdi eine Kundgebung vor der Deutschen Bank als Mutterkonzern in Frankfurt am Main an.

Von Donnerstag bis Samstag rief Verdi auch die Beschäftigten der Filialgebiete Saarbrücken und Heidelberg zum Streik auf. In Nordrhein-Westfalen sollen die Beschäftigten der rund 150 Filialen am Freitag, Samstag und Montag ihre Arbeit niederlegen, wie die Gewerkschaft mitteilte. An diesen Tagen sei mit "erheblichen Einschränkungen des Geschäftsverkehrs bis hin zu Schließungen von Filialen" zu rechnen. 

Anfang der Woche hatten bereits Postbank-Beschäftigte aus Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Teilen Brandenburgs gestreikt. Zuvor hatten sich 94,8 Prozent der Verdi-Mitglieder bei der Postbank für einen unbefristeten Streik ausgesprochen. 

Hintergrund der Arbeitsniederlegungen ist ein festgefahrener Tarifkonflikt. Verdi verlangt für die rund 9500 Beschäftigten der Postbank Filialvertrieb AG eine Verlängerung des Kündigungsschutzes bis Ende 2020 und eine Lohnerhöhung von fünf Prozent bei zwölf Monaten Laufzeit. Auch für die Beschäftigten der Postbank AG, Firmenkunden AG und BHW-Gruppe sollen betriebsbedingte Kündigungen bis Ende 2020 tariflich ausgeschlossen werden.

Die Gewerkschaft beharrt vor allem auf den Kündigungsschutz, da der Tarifkonflikt durch Spekulationen zusätzlich angeheizt wird, wonach die Deutsche Bank einen Verkauf der Postbank plant. Laut Verdi entscheidet der Aufsichtsrat der Deutschen Bank am Freitag in einer außerordentlichen Sitzung über die künftige Ausrichtung des größten deutschen Kreditinstituts. "Die Beschäftigten sind durch immer neue Spekulationen über den Verbleib der Postbank und des gesamten Privatkundengeschäfts aufs Äußerste verunsichert", erklärte Verdi am Mittwoch. AFP

 

Regierung bekundet Bereitschaft zu Beteiligung an Seenotrettung

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Berlin - Ein Tag vor dem EU-Flüchtlingsgipfel in Brüssel hat die Bundesregierung ihre Bereitschaft zur stärkeren Beteiligung an der Seenotrettung der Flüchtlinge im Mittelmeer bekundet. Die bestehenden Maßnahmen müssten verbessert werden, und zwar "gerne auch unter stärkerer deutscher Beteiligung", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch im Bundestag. Die Opposition warf der EU eine Abschottungspolitik vor, die beendet werden müsse.

Die EU-Kommission habe eine Verdoppelung bei der Seenotrettung versprochen, "das kann auch eine Verdreifachung sein", sagte de Maizière. "Migration darf keine Frage von Leben und Tod sein." Der Innenminister wiederholte seine Forderung, den Kampf gegen die Schleuserbanden zu verstärken. Deren Boote sollten zerstört, die Infrastruktur geschädigt werden. Möglicherweise müsse auch vorbeugend gehandelt werden, damit solche Schiffe erst gar nicht eingesetzt werden könnten. De Maizière drängte zudem auf eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge in der EU. Es dürften sich nur zehn von 28 Staaten daran beteiligen.

Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sprach sich für eine bessere Seenotrettung, eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge und einen verstärkten Kampf gegen die Schlepper aus. Er dämpfte zugleich Erwartungen an eine Veränderung der Verhältnisse in Afrika. "Es wird uns so ganz einfach nicht gelingen, die notwendige Stabilisierung der Transitländer herzustellen." Er verwies dabei auf die schwierige Lage in Libyen.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt warf der EU eine "Abschottungspolitik" vor, die über Jahre gemacht worden sei. Zwar müssten die Schlepper zur Verantwortung gezogen werden. Vor allem müsse ihnen aber die Geschäftsgrundlage entzogen werden. Wer auf legalem Weg nach Europa kommen könne, "der braucht keine Schlepper". 

Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) nannte das Flüchtlingsdrama in der Plenardebatte eine "menschliche Katastrophe und ein politisches Desaster". Versagt habe die EU-Flüchtlingspolitik, die auf Abwehr ausgerichtet sei statt auf Lösungen.

Unterdessen wurden in der Union Differenzen über einen Militäreinsatz gegen die Schleuserbanden deutlich. Der Unions-Innenexperte Stephan Mayer (CSU) sagte der "Passauer Neuen Presse" vom Mittwoch, dafür wäre ein UN-Mandat erforderlich.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), sprach sich hingegen für eine "grundlegend neue europäische Flüchtlingspolitik" mit Ansätzen zur Rettung, Schlepperbekämpfung und einer fairen Flüchtlingsverteilung aus. Ein UN-Mandat sei "dafür zum Teil nicht möglich, in jedem Falle rechtlich nicht nötig", sagte der CDU-Politiker. Die Debatte darum ist sei daher "ablenkend und nicht zielführend".

Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer (SPD), sprach sich dagegen aus, Asylzentren im Norden Afrikas einzurichten. Dies sei "kein geeigneter Weg", um die Flüchtlingskrise zu bekämpfen, sagte Strässer dem Bayerischen Rundfunk. Stattdessen schlug er vor, Flüchtlingen Papiere zur legalen Ausreise nach Europa auszustellen.

Bei dem bislang schlimmsten Flüchtlingsunglück im Mittelmeer waren in der Nacht zu Sonntag etwa 800 Menschen ums Leben gekommen. Über die Konsequenzen soll am Donnerstag auf einem EU-Gipfel in Brüssel beraten werden. AFP

 

Zwei von drei Fernzügen fallen wegen Lokführerstreiks aus

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Berlin - Millionen Bahnreisende müssen wegen des Streiks der Lokführergewerkschaft GDL Zugausfälle und Verspätungen hinnehmen: Nur etwa jeder dritte Fernzug könne am Mittwoch und am Donnerstag fahren, sagte der für den Personenverkehr zuständige Bahn-Vorstand Ulrich Homburg am Dienstag in Berlin. Im Regionalverkehr könnten je nach Region 15 bis 60 Prozent der Verbindungen aufrecht erhalten werden. Jeder zweite Güterzug soll laut Bahn fahren, um "drastische Auswirkungen" auf wichtige Industriezweige "soweit wie möglich zu vermeiden". 

In dem seit zehn Monaten schwelenden Tarifstreit traten die GDL-Mitglieder am Dienstag zum siebten Mal in einen Streik: Der Ausstand begann am Nachmittag im Güterverkehr und soll nach 66 Stunden am Freitagmorgen zu Ende gehen. Der Personenverkehr soll von Mittwochmorgen bis Donnerstagabend bestreikt werden - insgesamt 43 Stunden lang. 

Auf ihrer Webseite veröffentlichte die Bahn am Nachmittag einen Ersatzfahrplan. Bahnreisende können ihm entnehmen, welche Züge voraussichtlich nicht verkehren. Außerdem habe das Unternehmen eine kostenlose Hotline freigeschaltet sowie das Personal in den Reisezentren und an den Bahnhöfen verstärkt, sagte Homburg. "Wir unternehmen alles, was in unseren Kräften steht, um für die Kunden die Auswirkungen zumindest zu minimieren."

Der Konzern reagierte mit großem Unverständnis auf den neuen Arbeitskampf. "Wir waren uns nahezu in allen Punkten einig", sagte Personalvorstand Ulrich Weber mit Blick auf die Verhandlungen mit der GDL. "Einen Meter vor der Ziellinie", dem gewünschten Zwischenergebnis, habe die GDL wieder zu Streiks aufgerufen. Dies sei für die Bahn "in keiner Weise nachvollziehbar". 

Weber wies Vorwürfe der GDL zurück. "Wir haben alles schriftlich festgehalten", sagte der Personalvorstand zum Stand der Verhandlungen. Das "Papier" sei zudem von der Bahn unterschrieben worden, nur die Unterschrift der GDL habe gefehlt. GDL-Chef Claus Weselsky hatte den Streikaufruf unter anderem mit dem fehlenden schriftlichen Zwischenergebnis begründet.

Auch aus der Wirtschaft kam Kritik am Streikaufruf der GDL: Die Industrie müsse mit "empfindlichen Produktionsausfällen" rechnen, beklagte der Bundesverband der Deutschen Industrie. "Streikbedingte Schäden können von einstelligen Millionenbeträgen schnell auf bis zu 100 Millionen Euro Schaden pro Tag anwachsen."

Die Fernbusanbieter rieben sich unterdessen die Hände: Seit Bekanntgabe des GDL-Streiks am Montag seien die Buchungszahlen um mehr als 70 Prozent nach oben geschnellt, erklärte der Branchenführer MeinFernbus FlixBus. "Wir sind auf den Streik bestens vorbereitet und freuen uns auf jeden Umsteiger", teilte Geschäftsführer André Schwämmlein mit.

Die Deutsche Bahn verhandelt derzeit parallel mit der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) und der GDL, da sich beide Gewerkschaften nicht auf Spielregeln für ein gemeinsames Vorgehen einigen konnten. Beide Gewerkschaften wollen Tarifabschlüsse für alle ihre Mitglieder erreichen. Der Konzern will dabei unterschiedliche Ergebnisse für ein und dieselbe Berufsgruppe verhindern. 

Die EVG erklärte am Dienstag, bis zum 1. Juni unabhängig von der GDL einen Tarifvertrag mit der Bahn "nach eigenem Gusto" aushandeln zu wollen. Zum neuerlichen Streik hieß es aus Gewerkschaftskreisen, die GDL erwecke den Eindruck, eine Einigung mit der Bahn bewusst hinauszuzögern. Die Gründe für den Ausstand seien "vorgeschoben". AFP

+++ Der Ersatzfahrplan der Bahn ist im Internet zu finden unter: http://www.bahn.de/p/view/mdb/bahnintern/startseite/bereitschaft/mdb_186927_vorlage_april15_bersicht_ersatzfahrplan_streik_fernverkehr.pdf +++

   

Die "Angst" des Buchhalters von Auschwitz vor seinem Lager

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Lüneburg - Oskar G. redet viel, sehr viel. Es sind Berichte aus der Hölle, die der weißhaarige 93-Jährige mit der goldenen Brille und dem beigefarbenen Pullunder am Dienstag vor dem Lüneburger Landgericht zu Protokoll gibt. Geschichten wie die von schreienden Menschen in einer Gaskammer. Oder die von dem Baby, das nach der Ankunft eines Deportationszugs an der Rampe des NS-Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau gefunden und von einem SS-Wachmamm kurzerhand gegen die Kante eines Lastwagens geschleudert wird, um es zu töten. "Da ist mir das Herz stehengeblieben", sagt G., Auschwitz habe ihm "Angst gemacht".

G. allerdings ist kein Opfer. Er steht seit Dienstag als Täter vor Gericht. Beihilfe zum Mord an mindestens 300.000 Menschen wirft die Staatsanwaltschaft dem bereits merklich zusammengefallenen Rentner aus der Lüneburger Heide vor, der den Saal mit unsicherem Gang auf einen Rollator gestützt betritt.

Als Buchhalter der SS in Auschwitz soll G. vor etwas mehr als 70 Jahren seinen Beitrag geleistet haben zum Holocaust. Als etwa 20-jähriger Bankkaufmann war er in der "Häftlingsgeldverwaltung" der Kommandantur von Auschwitz dafür zuständig, das den jüdischen Opfern abgenommene Bargeld zu sammeln. Darüber hinaus soll er das Gepäck ankommender Deportierter an der sogenannnten Rampe bewacht haben.

G. bestreitet das nicht. Er spricht mit fester Stimme. An Details erinnert er sich nach all den Jahren noch genau. Ebenso unmissverständlich berichtet er davon, wie ihm bewusst geworden sei, welche Verbrechen sich dort ereigneten. Seine Sprache indes wechselt.

Mal berichtet G., dass Auschwitz-Birkenau "eine andere Philopsophie" gehabt habe als andere Lager - so, als gehe es um Bagatellen, nicht um Massenmord von historischen Dimensionen. Dann wieder spricht er von der "Unmenschlichkeit", die sich dort gezeigt habe. Dass er den "Hass" dahinter nicht habe nachvollziehen können. Er habe nur wieder weg gewollt. Das jedoch klappte erst nach mehreren Versetzungsgesuchen. Bis dahin verrichtete er weiter seinen Dienst.

Am Ende bleibt trotz teils bohrender Nachfragen des Vorsitzenden Richters unklar, wie G. seine eigene Rolle damals genau bewertete, was ihn einst trieb und was er heute denkt. Er ist innerlich auf Distanz, das ist zu spüren. Aber als Täter empfindet er sich offenbar nicht. Er sei "moralisch mitschuldig", sagt er. Juristisch aber, das schwingt darin mit, sieht er es anders. "Über die Frage der strafrechtlichen Schuld müssen Sie entscheiden", sagt er an seine Richter gewandt.

Es sind solche Äußerungen, die bei den im Verhandlungssaal anwesenden Auschwitz-Überlebenden, die als Nebenkläger an dem Verfahren teilnehmen, am Ende kein gutes Gefühl hinterlassen. Zu ihnen gehört die 81-jährige Eva Mozes Kor, die als Kind in jener Zeit in das Lager verschleppt wurde, als auch G. dort war.

Sie erkenne an, dass er "klar" über die Verbrechen spreche, sagt die kleine, schon etwas gebeugte Frau aus den USA. "Ich bin nicht sicher, ob er es aus den richtigen Motiven tut, aber er tut das Richtige." Sein Bekenntnis zu "moralischer Mitschuld" aber empfindet sie als "etwas schwach" und fragt: "Was meint er?"

Der Prozess gegen G. hat erst begonnen. Er wird noch viele unheilbar tiefe Wunden neu aufreißen, dass wissen alle Beteiligten. Sollte G. schuldig gesprochen werden, droht ihm eine mehrjährige Haftstrafe. Aber um das Strafmaß geht es Menschen wie Eva Mozes Kor, die 119 Familienangehörige in Auschwitz verlor, ohnehin nicht. "Es bringt niemanden zurück", sagt sie. Aber das Verfahren helfe ihr zu verstehen, wie Auschwitz funktionierte: "Ich möchte mehr Informationen." AFP

 

WHO: Fast tausend Tote bei Konflikt im Jemen seit Mitte März

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Genf - Bei dem Konflikt im Jemen sind in den vergangenen vier Wochen nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) fast tausend Menschen getötet worden. Außerdem seien etwa 3500 Menschen verletzt worden, teilte die WHO am Dienstag in Genf mit. Die Internationale Organisation für Migration setzte ihre Rettungsaktion für Ausländer im Jemen wegen der anhaltenden Gewalt vorerst aus.

Laut dem WHO-Bericht wurden zwischen dem 19. März und dem 17. April 944 Kämpfer und Zivilisten getötet und 3487 weitere verletzt. Die Zahlen stützen sich auf Angaben der Krankenhäuser im Jemen. Vermutlich gebe es aber weitaus mehr Opfer, erklärte die WHO. 

Alleine bei einem Angriff der von Saudi-Arabien angeführten Militärkoalition auf ein Raketendepot in der Hauptstadt Sanaa wurden nach jüngsten Angaben 38 Zivilisten getötet und 532 Menschen verletzt. Nach der schweren Explosion am Montag, die mehrere umliegende Häuser zum Einsturz brachte, war zunächst von 28 Toten die Rede gewesen.

Das Depot gehörte zu einem Stützpunkt der Republikanischen Garde, die dem früheren Präsidenten Ali Abdallah Saleh treu ist. Die Anhänger des geflohenen Staatschefs Abd Rabbo Mansur Hadi werfen ihr vor, sich mit der Huthi-Miliz verbündet zu haben. Die arabische Militärallianz fliegt seit Ende März Luftangriffe auf die Rebellen und verbündete Armeeeinheiten, um deren Vormarsch auf Aden zu stoppen. Auch am Dienstag bombardierten sie nach Angaben von Einwohnern in Sanaa Stellungen der Huthis.

Die Rebellengruppe aus dem Nordjemen hatte im Januar die Hauptstadt Sanaa vollständig unter ihre Kontrolle gebracht. Als sie weiter auf Aden vorrückte, floh Präsident Hadi nach Saudi-Arabien und bat dort um Hilfe. Am 26. März begann die internationale Militärkoalition mit den Angriffen auf die Huthis.

Die USA erhöhten wegen des Konflikts im Jemen die Präsenz ihrer Kriegsmarine im Arabischen Meer. Der Flugzeugträger "USS Theodore Roosevelt" und die "USS Normandy" seien in die Region entsandt worden, um zu gewährleisten, "dass wichtige Schiffsrouten offen und sicher bleiben", erklärte die Marine am Montag (Ortszeit). Damit befinden sich nun neun US-Kriegsschiffe in dem Meer.

Pentagon-Sprecher Steven Warren wies Berichte zurück, wonach die Marine den Auftrag habe, iranische Schiffe in der Region abzufangen, weil auf ihnen Waffen für die schiitischen Huthi-Rebellen im Jemen vermutet werden. Der iranische Konvoi bestehe aus neun Schiffen, sagte ein Mitarbeiter des US-Verteidigungsministeriums der Nachrichtenagentur AFP. Er werde im Auge behalten, sein Ziel sei unbekannt.

Saudi-Arabien wirft dem Iran vor, die Huthi-Rebellen mit Ausbildern und Waffen zu unterstützen. Teheran bestreitet dies und auch unabhängige Beobachter äußern Zweifel, dass der Iran nennenswerten Einfluss auf die Huthis hat.

Die Lage für die im Jemen festsitzenden Ausländer spitzt sich derweil weiter zu. Die Evakuierungen würden "bis auf Weiteres" gestoppt, teilte die Internationale Organisation für Migration (IOM) am Dienstag mit. Die grassierende Gewalt lasse weitere Rettungsflüge derzeit nicht zu. Das größte Problem sei neben den Luftangriffen der Militärkoalition "das Klima der Gewalt" rund um den Flughafen in Sanaa. Die IOM brachte nach eigenen Angaben bislang mehr als 400 Ausländer außer Landes. 16.000 weitere warten demnach auf eine Rettung durch die Hilfsorganisation. AFP

   

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