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17.08.14: Grosse Rotary WM Nachlese mit Reiner Calmund

Deutschland / Ausland:

Todesurteil gegen Deutschen in China

Bundesregierung bereit zu Waffenhilfe für Kurden im Irak

Bis zu 300 Touristen nahe isländischem Vulkan in Sicherheit gebracht

Weißes Haus bestätigt Echtheit des Videos von Hinrichtung Foleys

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Todesurteil gegen Deutschen in China
21/08/2014

Berlin - In China ist ein deutscher Staatsbürger zum Tode verurteilt worden. Das erstinstanzliche Urteil wegen vorsätzlicher Tötung in zwei Fäl [ ... ]


Bundesregierung bereit zu Waffenhilfe für Kurden im Irak
21/08/2014

Berlin - Mit Waffenlieferungen an kurdische Kampfverbände will die Bundesregierung im Irak-Konflikt aktiv Partei ergreifen. Der Grundsatzbeschluss [ ... ]


Arzt soll Frauen unter Vorwand einer Studie missbraucht haben
21/08/2014

Bamberg - Unter dem Vorwand einer wissenschaftlichen Studie soll ein leitender Arzt in Bamberg Frauen betäubt und danach sexuell missbraucht haben [ ... ]


Kabinett beschließt flächendeckendes schnelles Internet bis 2018
21/08/2014

Berlin - Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den flächendeckenden Ausbau von schnellem Internet bis zum Jahr 2018 beschlossen. Dies ist wesentliche [ ... ]


Weitere Artikel

Deutschland Nachrichten

Bundesregierung bereitet Entscheidung über Waffenhilfe für Irak vor

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BERLIN - Die Bundesregierung nähert sich einer Entscheidung über mögliche Waffenlieferungen an den Irak. Die Minister für Äußeres und Verteidigung, Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Ursula von der Leyen (CDU), berieten am Montag in Berlin mit Fachpolitikern des Bundestags und wollten dabei grundsätzlich keine Option ausschließen. Erste Entscheidungen in der Frage der Waffenhilfe stellten sie für die kommenden Tage in Aussicht.

"Wir schließen nichts aus", sagte von der Leyen nach einer Sitzung des Bundestags-Verteidigungsausschusses. Auch für Steinmeier ist in der Irak-Hilfe nach Angaben seines Sprechers "nichts ausgeschlossen". Die Haltung des Außenministers sei: "Wir schauen, was nötig ist, und tun dann, was wir können."

Die Außenminister der Europäischen Union hatten Ende vergangener Woche grundsätzlich Waffenlieferungen an die irakischen Kurden im Kampf gegen die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) zugestimmt. Steinmeiers Sprecher zeigte sich am Montag zuversichtlich, dass es in den kommenden Tagen "bei den Entscheidungsträgern der Bundesregierung zu einem Einvernehmen kommt".

Von der Leyen kündigte eine umfangreiche Fortsetzung der humanitären Hilfe Deutschlands durch eine Luftbrücke der Bundeswehr in den Nordirak an. "Hier ist jetzt wirklich eine Luftbrücke in Gang gesetzt worden, die notwendig war und deren Ende nicht absehbar ist."

Ab Mitte der Woche sollen Transportmaschinen der Bundeswehr zunächst weitere 100 Tonnen humanitäre Güter in die Krisenregion bringen, wie von der Leyens Sprecher ankündigte. Dabei handle es sich vor allem um Lebensmittel, Sanitätsmaterial und Decken. Bereits am Wochenende hatte die Bundeswehr 36 Tonnen Hilfsgüter in den Irak gebracht.

In der kommenden Woche könnte die Bundeswehr erstmals auch defensive Rüstungsgüter in das Krisenland fliegen, sagte der Sprecher weiter. Dabei gehe es um Ausrüstungsgegenstände, die aber nicht zum Töten von Menschen verwendet werden könnten. Als Beispiele für solche Güter hatte von der Leyen vor einigen Tagen Schutzfahrzeuge, Nachtsichtgeräte und Sprengfallendetektoren genannt.

Die Opposition warnte vor Waffenlieferungen in den Irak. Diese wären "mit großen Gefahren verbunden", sagte die Grünen-Obfrau im Verteidigungsausschuss, Agnieszka Brugger. Es bestehe die Gefahr, "dass die Waffen über kurz oder lang in die falschen Hände geraten".

Die Linkspartei kritisierte die Ausführungen Steinmeiers und von der Leyens in den Ausschüssen als unzureichend. Von der Leyen habe "leider keine klare Aussage" in der Frage der Waffenlieferungen getroffen, sagte die Linken-Obfrau Christine Buchholz. Ähnlich äußerte sich der Linken-Außenexperte Jan van Aken über Steinmeiers Auftritt im Außenausschuss.

Vertreter der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD plädierten dafür, Waffenlieferungen als letzte Option in Betracht zu ziehen. Der Sprecher der Unionsfraktion im Ausschuss, Henning Otte (CDU), wies darauf hin, dass die IS-Kämpfer etwa durch erbeutete US-Waffen "technisch hochgerüstet" seien. Es gehe nun darum, "Waffengleichheit" zwischen den kurdischen Kämpfern und dem IS herzustellen.

Der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold resümierte nach der Sitzung, im Verteidigungsausschuss gebe es "breite Übereinstimmung, dass man sich den IS-Terroristen mit militärischer Gewalt in den Weg stellen muss". AFP

 

Ex-BND-Präsident: Regierung hat Überwachung der Türkei angeordnet

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HALLE - Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Hans-Georg Wieck, sieht die Verantwortung für die mutmaßliche Bespitzelung der Türkei eindeutig aufseiten der Bundesregierung. Für ihn sei klar, dass die Regierung dem BND eine Weisung zur Überwachung des Nato-Partners erteilt habe, sagte Wieck der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe). "Ich halte es für ausgeschlossen, dass das eine eigenmächtige Entscheidung war."

Ursache seien vermutlich "Unsicherheitsfaktoren im Blick auf in Deutschland lebende Staatsbürger", sagte Wieck der Zeitung. "Es gibt Spannungen zwischen Kurden und Nicht-Kurden. Das mag dazu geführt haben, dass Aufklärung betrieben wird. Ich sehe eher eine innenpolitische Konstellation, die diese Entscheidung ausgelöst hat."

Dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" zufolge steht die Türkei im Auftragsprofil der Bundesregierung für den BND. Auch "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR hatten berichtet, das geltende Auftragsprofil für den deutschen Geheimdienst aus dem Jahr 2009 umfasse ein Nato-Land - ohne dessen Namen zu nennen. Der deutsche Botschafter in Ankara, Eberhard Pohl, wurde am Montag ins Außenministerium gerufen, das sich äußerst kritisch zu der Angelegenheit äußerte. Die Berichte über die BND-Aktivitäten sollen bald auch die Gremien des Bundestages beschäftigen. AFP

 

Bis zu 20 Karstadt-Häusern droht Schließung

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München/Berlin - Nach dem Eigentümerwechsel bei der Warenhauskette Karstadt droht einem Bericht zufolge bis zu 20 Filialen die Schließung. Wie die "Süddeutsche Zeitung" am Samstag unter Berufung auf das Umfeld des neuen Eigentümers René Benko berichtete, will der Karstadt-Aufsichtsrat am kommenden Donnerstag über ein entsprechendes Sanierungskonzept beraten. Demnach könnten "15 bis 20 Häuser" geschlossen werden.

Die Signa-Holding des österreichischen Immobilienunternehmers Benko hatte am Freitag mitgeteilt, sie übernehme die verschuldete Warenhauskette Karstadt komplett. Es fließe kein Kaufpreis. Medienberichten zufolge überwies Signa einen symbolischen Euro. Für die gleiche Summe hatte der bisherige Besitzer Nicolas Berggruen Karstadt im September 2010 übernommen.

Wie die "Süddeutsche Zeitung" weiter berichtete, soll nun zunächst jedes Karstadt-Haus auf seine Rentabilität geprüft werden. Vorbesitzer Berggruen hält Standortschließungen offenbar für nötig. Der "Bild"-Zeitung vom Samstag sagte er: "Alle wissen, dass es so nicht weitergehen kann."

Der Unternehmer Benko will nach "SZ"-Informationen "zehn Jahre oder mehr" dabeibleiben und dabei auch in das Unternehmen investieren. Demnach plant er, Markenhändler als zusätzliche Mieter in Karstadt-Häuser zu holen und sie zu größeren Shopping-Zentren umzubauen. Nach einem Bericht der "Bild am Sonntag" will Benko Karstadt in den kommenden zwölf Monaten sanieren. Er plane Einschnitte in allen Bereichen, auch bei den Mitarbeitern. Es werde Entlassungen und Standortschließungen geben, schrieb die "BamS" unter Berufung auf Insider. Demnach soll Karstadt-Aufsichtsratschef Stephan Fanderl Benkos starker Mann bei der Sanierung werden und das Management-Team führen.

Die Gewerkschaft Verdi und der Karstadt-Betriebsrat hatten Benko zuvor aufgefordert, in die Filialen zu investieren. Berggruen wird vorgeworfen, dies nicht getan zu haben. Der US-deutsche Investor wies dies im Gespräch mit der "Bild"-Zeitung zurück: Karstadt habe bei seinem Einstieg 65 Millionen Euro als Kredit für ein Jahr bekommen. Seit 2010 habe das Unternehmen rund 400 Millionen Euro investiert.

Nach Angaben von Karstadt-Aufsichtsrat und Verdi-Vertreter Arno Peukes hat Berggruen "mit Karstadt bisher 40 bis 50 Millionen Euro verdient". Allein für die Nutzung der Namensrechte habe Berggruens Holding jährlich Millionenbeträge von dem Unternehmen kassiert, sagte Peukes der "Wirtschaftswoche". Nach Angaben von Berggruen waren es weniger als 40 Millionen Euro.

Signa übernimmt die Karstadt Warenhaus GmbH mit 83 Filialen bundesweit und rund 17.000 Beschäftigten. Der bisherige Besitzer Berggruen gibt zudem seinen Minderheitsanteil an den Karstadt-Premiumhäusern und den Karstadt-Sport-Filialen ab; hier arbeiten rund 2500 Menschen.

Signa übernimmt eine kränkelnde Kette. Im Geschäftsjahr 2011/2012 machte Karstadt 158,4 Millionen Euro Verlust. Medienberichten zufolge wurde auch 2012/2013 die Trendwende verfehlt. AFP

   

Gabriel will neue Modelle für Privatfinanzierung von Straßen

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Potsdam - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will verstärkt private Investoren heranziehen, um Reparaturen und Ausbau von Straßen, Brücken und anderen Verkehrswegen zu finanzieren. "Wir müssen dringend über neue Modelle reden, wie wir privates Kapital mobilisieren können, um die öffentliche Infrastruktur zu verbessern", sagte Gabriel der in Potsdam erscheinenden "Märkischen Allgemeinen" vom Samstag. Die bestehenden Programme seien nicht mehr ausreichend und staatliche Finanzierungsprogramme allein könnten die Infrastrukturlücke längst nicht mehr schließen.

Gabriel will daher kapitalkräftige Versicherungen und Pensionsfonds als Investoren gewinnen. "Ich kann mir unter anderem gut vorstellen, dass wir Lebensversicherungskonzernen attraktive Angebote machen, sich an der Finanzierung der öffentlichen Infrastruktur zu beteiligen", sagte der Vizekanzler dem Blatt. Diese Konzerne suchten angesichts des niedrigen Zinsniveaus Anlagemöglichkeiten. "Für Pensionsfonds kann das ebenfalls interessant sein", fügte Gabriel hinzu.

Der SPD-Minister warnte, die Infrastruktur in Deutschland werde "immer mehr auf Verschleiß gefahren". Damit gerate der wirtschaftspolitische Erfolg des Landes in Gefahr.

Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte sich bereits für "neue Mischformen zwischen staatlichen und privaten Geldern" zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen ausgesprochen. In einem Interview im Juni verwies er unter anderem auf Modelle in den USA. In Deutschland wird vor allem über die Sanierung der Verkehrswege debattiert, die in den vergangenen Jahren in Verzug geraten war. Im Rahmen eines Sonderprogramms sollen in den kommenden Jahren 1,06 Milliarden Euro allein für die Sanierung maroder Brücken auf Autobahnen und Bundesstraßen bereitgestellt werden. AFP

 

Drahtzieher von Cyber-Bankraub gefasst

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Hamburg - Nach dem spektakulären Beutezug von Cyber-Bankräubern im Februar 2013 hat die Polizei nach einem Pressebericht den mutmaßlichen Drahtzieher des Coups gefasst. Wie der "Spiegel" berichtete, wurde der Hacker bereits im Dezember vergangenen Jahres in einem Luxushotel in Frankfurt festgenommen. Dem Bericht zufolge handelt es sich um einen türkischen Staatsbürger, der als Computergenie gilt.

Er soll demnach Kopf einer Bande von Kriminellen sein, die mit manipulierten Kreditkarten in der Nacht vom 19. zum 20. Februar 2013 in mehr als 20 Staaten mit gefälschten Kreditkarten einen zweistelligen Millionenbetrag erbeutet hatten. Der Raubzug führte auch durch deutsche Großstädte. In dem Fall hatte es auch früher schon Festnahmen und Verurteilungen gegeben. AFP

   

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