Newsletter bestellen  

Anmeldung  

Benutzername

Passwort

Angemeldet bleiben

Facebook Connect  

I'm sorry myApi login is currently not compatible with Internet Explorer. Download Chrome, that's what all the cool kids are using

Connect with facebook

Facebook Connect

Hi , login or create a new account below

Login

Register

If you already have an account with this website login with your existing user name and password to enable Facebook Connect. From now on you'll be able to use our one click login system with your facebook credentials instead of your current user and password

Alternativley to create a new account using details from your Facebook profile enter your desired user name and password below. These are the details you can use to log into this website if you ever decide to delete your facebook account.

Forgot your password? - Forgot your username?

Aktuelle Informationen  

Klick für Download der Wochenblitz App für Android

Klick für Download der Wochenblitz App für Windows

Klick für Download der Wochenblitz App für Apple

Melden Sie sich oben auf der Webseite noch heute für den Newsletter an. Dann sind Sie im Falle einer möglichen Krise oder Katastrophe bestens informiert!

Der aktuelle WOCHENBLITZ vom 24. August steht ab sofort in unserem Web-Shop zum download bereit.

Der nächste WOCHENBLITZ erscheint ab 7. September 2016.

"Big Band Connection" aus Regensburg am 01.09.2016 LIVE in Bangkok

Deutschland / Ausland:

Fast die Hälfte der Deutschen "entschieden" gegen Abschaffung des Bargelds

Wachsender Unmut wegen Besuchsverbots für Incirlik - Von der Leyen will bleiben

Zahl der Erdbeben-Toten in Italien steigt auf mindestens 241

Angriff auf Amerikanische Universität in afghanischer Hauptstadt blutig beendet

Verschiedenes:

Bestellen Sie hier das Abo vom Wochenblitz bequem nach Hause. Thailandweit!

Lesen Sie hier unsere Kolumnen.

Als Senior in Thailand - Gesundheit  (2. Teil)

Ausgewandert und Abgebrannt - Die zweite Rückkehr - 4. Teil (2.Abschnitt)

Facebook  

Spruch der Woche  

Der Bau von Luftschlössern kostet nichts, aber ihre Zerstörung ist sehr teuer.
(Francois Mauriac, frz. Schriftst., 1885-1970)

Werbung  

Partner  

  • Childrens Academy
  • Bios-Logos
  • Street Animal Project Pattaya

Wetter  

Statistiken  

OS : Linux w
PHP : 5.2.17
MySQL : 5.1.73-cll
Zeit : 00:23
Caching : Aktiviert
GZIP : Deaktiviert
Benutzer : 1373
Beiträge : 21976
Weblinks : 6
Seitenaufrufe : 5545354

Spezial  

Eaesy ABC

Thai Crashkurs

  • Hoffnung für Todkranke in Thailand
  • Wochenblitz Kolumnen sind einfach heiss

Anzeigen und Hinweise  

  • Deutsches Eck bei Foodpanda
  • Als Senior in Thailand
  • Munich Dental Clinic
  • Best Deals Hotels
  • Bitburger
  • Deutsches Eck
  • Deutsches Eck
  • Köstritzer
  • Beer Company
  • Beer Company
  • Deutscher Hilfsverein
  • Wochenblitz
  • Bios-Logos
  • ComCon
Union verärgert über SPD-Vorstoß zu Abzug aus Incirlik
27/08/2016

Berlin - Die Debatte über einen möglichen Abzug der Bundeswehr vom türkischen Nato-Stützpunkt Incirlik sorgt für Streit in der großen Koaliti [ ... ]


Steinmeier sieht Sicherheit in Europa "bedroht"
27/08/2016
article thumbnail

Frankfurt/Main - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht die Sicherheit in Europa "bedroht" und fordert eine neue Rüstungskontrol [ ... ]


Ein Jahr nach dem Fund des "Todes-Lkw" bleibt die Flüchtlingskrise aktuell
27/08/2016

Wien - Weit über Österreich hinaus ist der Lastwagen, in dem am 27. August 2015 an einer Autobahn im Burgenland die Leichen von 71 erstickten Fl [ ... ]


Städtetag hält Fahrverbote bald für unausweichlich
27/08/2016

Berlin - Der Deutsche Städtetag hält Fahrverbote wegen zu starker Abgasbelastung bald für unausweichlich. "Wir sind mittlerweile in einer Situat [ ... ]


Weitere Artikel

Deutschland Nachrichten

Anklage fordert Lebenslang im Dresdener Prozess um Mord an 17-jähriger Anneli

PDFDruckenE-Mail

Dresden - Im Prozess um den Mord an der 17-jährigen Anneli-Marie aus Sachsen hat die Staatsanwaltschaft für den Hauptangeklagten Markus B. eine lebenslange Freiheitsstrafe gefordert. Sie legte ihm am Mittwoch vor dem Dresdener Landgericht Mord und erpressischen Menschenraub mit Todesfolge zur Last und plädierte für die Feststellung der besonderen Schwere der Schuld. Ein Urteil wird Anfang September erwartet.

Dem Mitangeklagten Norbert K. warf die Staatsanwaltschaft nach Angaben eines Gerichtssprechers Mord durch Unterlassen sowie ebenfalls erpresserischen Menschenraub mit Todesfolge vor. Sie forderte dafür eine Freiheitsstrafe von 15 Jahren.

Die Nebenklage, die in dem Verfahren Annelis Familie vertritt, schloss sich den Forderungen im Wesentlichen an, forderte aber für den Mitangeklagten K. ebenfalls eine lebenslange Freiheitsstrafe. Am Freitag werden die Plädoyers in dem Verfahren erwartet. Für die Urteilsverkündung ist der 5. September im Gespräch.

Die Anklage wirft dem 62-jährigen K. und dem 40-jährigen B. vor, Anneli am 13. August vergangenen Jahres bei einem Spaziergang nahe ihrem Elternhaus bei Meißen entführt und von der Familie des Mädchens 1,2 Millionen Euro Lösegeld gefordert zu haben. B. soll die Gymnasiastin einen Tag nach ihrer Verschleppung mit einer Plastiktüte, Kabelbindern und Spanngurt erstickt haben, aus Angst, dass die Tochter eines Bauunernehmers die unmaskierten Entführer später wiedererkennen könnte.

B. schwieg in dem seit Mai andauernden Verfahren beharrlich zu den Tatvorwürfen. Sein Mitangeklagter K. räumte über seinen Anwalt lediglich ein, das Tatfahrzeug gefahren zu haben. AFP

 

De Maizière: "Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste"

PDFDruckenE-Mail

Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die überarbeitete Zivilschutzstrategie der Bundesregierung für Krisenfälle gegen Kritik verteidigt. "Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste - das ist das, was wir hier machen", sagte de Maizière am Mittwoch in Berlin. Als wahrscheinlichstes Szenario für eine Bedrohungslage in Deutschland nannte der Innenminister einen lange anhaltenden Stromausfall, der auch durch Computer gesteuerte Infrastruktur lahm legt.

"Die wachsende Verwundbarkeit unserer modernen Infrastruktur und die Abhängigkeit moderner Gesellschaften von oft überregional zur Verfügung gestellten Ressourcen - also Strom, Wasser, IT-Versorgung, Ernährung - zeigt, dass es vielfältige Angriffspunkte gibt", sagte de Maizière bei der Vorstellung des zuvor vom Bundeskabinett beschlossenen Konzepts. Deswegen sei auch eine vielfältige Vorbereitung notwendig.

Die im Vorfeld bereits bekannt gewordene Krisenstrategie war von der Opposition heftig kritisiert worden. Dem Innenministerium wurde "Panikmache" vorgeworfen, da der Bevölkerung etwa zur Lagerung von Vorräten geraten wird. Zudem sorgte der Zeitpunkt der Vorstellung für Kritik, da das Konzept von der Bevölkerung unweigerlich mit der aktuellen Terrorbedrohung in Verbindung gebracht werde. Für Aufsehen sorgten zudem Passagen, in denen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht erwähnt wird.

Das Vorgehen der großen Koalition sei "unverantwortlich", sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Irene Mihalic, der Nachrichtenagentur AFP. "Man schürt die Ängste der Bevölkerung und setzt auf eine Verunsicherungs-Politik."

De Maizière wies die Vorwürfe zurück: Das Konzept sei nach jahrelanger Arbeit nun einmal fertig geworden, mit der aktuellen Terrorlage habe das nichts zu tun. "Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht steht überhaupt nicht zur Debatte", fügte er hinzu. Auch die Kritik an dem Ratschlag zu "Hamsterkäufen" wies de Maizière zurück.

Der Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Christoph Unger, verwies darauf, dass es entsprechende Ratschläge seiner Behörde schon seit Jahrzehnten gebe. Die Bürger werden angehalten, einen Lebensmittelvorrat für einen Zeitraum von zehn Tagen vorzuhalten. Für einen Zeitraum von fünf Tagen sollten je zwei Liter Trinkwasser pro Person und Tag bereitgehalten werden.

Aus der Sicht Ungers ist die Bevölkerung aber "kaum zu Selbsthilfe oder Selbstschutz befähigt". Es gehe dabei nicht nur um Vorräte, sondern auch um Erste Hilfe oder den Umgang mit Bränden.

Das vom Bundeskabinett beschlossene 70-seitige Konzept enthält ein Bündel von Maßnahmen, um das Funktionieren des Staates zu gewährleisten und die Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Als Beispiel nannte de Maizière, dass Bundesministerien weiter arbeitsfähig sein müssten, wenn deren Dienstgebäude durch Anschläge oder andere Katastrophen nicht mehr nutzbar sind.

Der Krisenplan sieht eine Aufstockung von Arzneimittelvorräten vor ebenso wie Notfallpläne für den Zusammenbruch der Wasser- oder Stromversorgung und Schutzvorkehrungen bei chemischen, biologischen oder atomaren Krisenfällen. Bei einer Bedrohung soll die Bevölkerung über verschiedene Kanäle wie Radio, TV, Lautsprecherdurchsagen und über das Internet gewarnt werden. Das Konzept ersetzt die nach den Worten de Maizière "völlig veraltete" Zivilschutzstrategie aus dem Jahr 1995. AFP

 

Sieben Großdemonstrationen gegen zwei Handelsabkommen

PDFDruckenE-Mail

Berlin - Mit Großdemonstrationen in sieben deutschen Städten wollen zahlreiche Verbände, Gewerkschaften und Organisationen gegen die internationalen Freihandelsabkommen Ceta und TTIP mobil machen. Die beiden Abkommen wecken bei vielen Bürgern Sorgen. Zwischen ihnen gibt es Gemeinsamkeiten und Unterschiede.

Was ist Ceta? Was ist TTIP?

Ceta steht für Comprehensive Economic and Trade Agreement - zu deutsch: Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen. Es soll zwischen der Europäischen Union und Kanada gelten. Die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) ist ein geplanter Handelspakt zwischen EU und den USA. Ceta gilt als eine Art Blaupause für TTIP.

Welche Bedeutung haben die USA und Kanada für die deutsche Wirtschaft?

Für Deutschland sind die USA der bedeutsamere Handelspartner: Die Vereinigten Staaten sind das größte Exportland und das viertgrößte Importland für die deutsche Wirtschaft. 2015 wurden nach Angaben des Statistischen Bundesamts Waren im Wert von 173,2 Milliarden Euro zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten gehandelt. Die Im- und Exporte zwischen Deutschland und Kanada brachten es nur auf einen Wert von knapp 14 Milliarden Euro.

Was sollen Ceta und TTIP bringen?

TTIP soll der Wirtschaft auf beiden Seiten des Atlantiks einen kräftigen Schub geben, indem Zölle und andere Handelshemmnisse abgebaut werden. Weitreichende Marktöffnung kennzeichnet auch Ceta: Dieser Handelspakt sieht nach Angaben der EU-Kommission vor, dass zwischen der EU und Kanada 99 Prozent aller Zölle abgeschafft werden.

Wie stehen Kritiker den Abkommen gegenüber?

Sowohl gegen TTIP als auch gegen Ceta gibt es in Deutschland heftigen Widerstand. Die Gegner der Abkommen sehen Gefahren für Rechtsstaat und Demokratie und befürchten den Abbau europäischer Standards etwa beim Verbraucherschutz. Es gibt auch die Angst, dass Gentechnik in Lebensmitteln in Europa Einzug hält. TTIP lässt die Gegner befürchten, dass Unternehmen über nicht öffentliche und demokratisch nicht legitimierte Schiedsgerichte Staaten und Regierungen verklagen und so etwa unliebsame Gesetze verhindern könnten.

Wie sehen die Klagemöglichkeiten für Unternehmen gegen Staaten bei Ceta aus?

Hier einigten sich EU und Kanada im Februar auf einen "neuen Ansatz" - nämlich ein System, das wie ein internationales Gericht funktionieren soll. Brüssel ist der Ansicht, dass die Bürger dadurch auf faire und objektive Urteile vertrauen können. Aus Sicht der Bundesregierung ist die Einigung zwischen Kanada und der EU die "Messlatte" für TTIP. Die USA hingegen wollen weiterhin eine Schiedsgerichtsbarkeit - nach Ansicht von Kritikern eine undurchsichtige Paralleljustiz.

Wie sieht der Verhandlungsstand bei den Abkommen aus?

Ceta ist im Gegensatz zu TTIP bereits ausgehandelt und befindet sich momentan im Beschlussverfahren. Die komplexen Verhandlungen mit den USA laufen dagegen noch. Seit dem Start der Verhandlungen im Juli 2013 ging erst vor wenigen Wochen die nunmehr 14. Verhandlungsrunde über die Bühne.

Wann sollen die Abkommen in Kraft treten?

Gerade TTIP hat noch einen langen Weg vor sich. Bei der Verhandlungsrunde im Juli gelang es beispielsweise nicht, konsolidierte Texte zu allen 30 Verhandlungskapiteln vorzulegen. Das wollten die Partner eigentlich erreichen, um die Verhandlungen noch wie geplant in diesem Jahr zu beenden.

Ceta ist deutlich weiter. Das Handelsabkommen muss nun vom Rat der 28 EU-Staaten mehrheitlich gebilligt werden und soll im Oktober bei einem EU-Kanada-Gipfel unterzeichnet werden. Anfang 2017 soll das Europaparlament zustimmen, dann sollen die nationalen Parlamente grünes Licht geben. Da dieser Schritt sich über Jahre hinziehen kann, plant die Kommission, das Abkommen vorläufig in Kraft zu setzen. AFP

   

Gleiche Preise für alle im Touristen-Schwimmbad

PDFDruckenE-Mail

Karlsruhe - Bei den Eintrittspreisen für ihre Schwimmbäder dürfen Kommunen die eigenen Einwohner nicht ohne Weiteres bevorzugen. Zumindest bei großen Bädern, die auf Touristen und anderes überregionales Publikum ausgerichtet sind, verstößt dies gegen das Gleichheitsgebot, wie das Bundesverfassungsgericht in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss entschied. (Az: 2 BvR 470/08)

Konkret ging es um ein Freizeitbad im Berchtesgadener Land. Träger sind ein Zweckverband aus dem Landkreis sowie fünf Gemeinden. Die Einwohner dieser Gemeinden mussten an der Kasse etwa ein Drittel weniger bezahlen als andere Besucher.

Ein Besucher aus dem nahen Österreich fühlte sich benachteiligt und klagte. Das Amtsgericht Laufen und das Oberlandesgericht (OLG) München wiesen ihn jedoch ab.

Der dagegen gerichteten Beschwerde gab das Bundesverfassungsgericht nun statt. Das Amtsgericht laufen soll neu über den Streit entscheiden.

Zur Begründung betonten die Karlsruher Richter zunächst, dass das Bad an die Grundrechte und insbesondere das Gleichheitsgebot gebunden ist. Auf die private Rechtsform komme es nicht an. Entscheidend sei allein die kommunale Trägerschaft.

Eine Ungleichbehandlung durch die Kommunen sei nur in begründeten Ausnahmefällen zulässig - etwa als Ausgleich für besondere Belastungen, aus kulturellen und sozialen Gründen oder um den örtlichen Zusammenhalt zu stärken. Hier sei das Bad jedoch "auf Überregionalität angelegt". Es solle auswärtige Besucher ansprechen "und gerade nicht kommunale Aufgaben im engeren Sinne erfüllen".

Zudem rügte das Bundesverfassungsgericht, dass Amtsgericht und OLG den Streit nicht dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg vorgelegt haben. Nach dessen Rechtsprechung sei es naheliegend, dass die Ungleichbehandlung gegen EU-Recht verstoßen könnte. Durch die Nichtvorlage sei das Recht des Österreichers auf den zuständigen "gesetzlichen Richter" verletzt. AFP

 

Umfrage: Drei Viertel der Deutschen für "starken Staat"

PDFDruckenE-Mail

Berlin - Fast drei Viertel der Deutschen sprechen sich einer Umfrage zufolge für einen "starken Staat" aus. Dafür plädierten in einer am Dienstag vom DBB-Beamtenbund veröffentlichten Forsa-Umfrage 72 Prozent. Zugleich sind demnach fast zwei Drittel (64 Prozent) der Bürger überzeugt, dass die Ausgaben für den öffentlichen Dienst angemessen sind.

In einem ebenfalls erhobenen Ranking der beliebtesten Berufe liegen Feuerwehrleute vorn. Sie genießen bei 93 Prozent der Befragten ein hohes oder sehr hohes Ansehen. Auf den Plätzen zwei und drei liegen Ärzte und Pfleger (jeweils 87 Prozent), gefolgt von Erziehern und Polizisten (jeweils 82 Prozent). Am Ende der Rangliste stehen Mitarbeiter einer Telefongesellschaft (18 Prozent), Mitarbeiter einer Werbeagentur (13 Prozent) und Versicherungsvertreter (9 Prozent).

Das Ansehen der Beamten liegt insgesamt bei 34 Prozent und damit drei Prozenpunkte schlechter als im Jahr 2015. Allerdings war der Wert im Jahr 2007 mit 27 Prozent noch deutlich niedriger.

In den vergangenen zehn Jahren stieg den Angaben zufolge vor allem das Ansehen der Müllmänner, und zwar um zehn Prozentpunkte auf 73 Prozent. Einen Anstieg um acht Punkte auf 60 Prozent gab es bei den Briefträgern. Das Ansehen der Lehrer verbesserte sich um sieben Punkte auf 70 Prozent.

Schlechter fällt das Urteil dagegen für Steuerberater aus, deren Ansehen um zwölf Punkte auf 35 Prozent fiel. Bei Managern sank das Ansehen um elf Punkten auf 26 Prozent, bei Anwälten und Bankangestellten jeweils um zehn Punkte auf 48 und 28 Prozent.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zeigte sich erfreut über das hohe Ansehen vieler Berufe des öffentlichen Dienstes. Die Mitarbeiter hätten diesen Respekt verdient, "nicht nur in außergewöhnlichen Lagen, sondern auch im Alltäglichen, Tag für Tag, wenn sie Menschen in Not helfen, Kinder unterstützen, Streit schlichten, lehren oder Recht sprechen", erklärte de Maizière.

Das Ansehen des öffentlichen Dienstes untersuchte das Meinungsforschungsinstitut forsa zum zehnten Mal im Auftrag des DBB Beamtenbundes und Tarifunion. Für die aktuelle Studie wurden im Mai und Juni 2003 Bürger befragt. AFP

   

Seite 3 von 1672

<< Start < Zurück 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Weiter > Ende >>
© 2016 - Wochenblitz.com