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17.08.14: Grosse Rotary WM Nachlese mit Reiner Calmund

Deutschland / Ausland:

Deutschland wegen Vulkan Bardarbunga in Island alarmiert

Grünen-Chef Özdemir posiert mit Hanfplanze auf Balkon

Apple scheitert mit Forderung nach Verkaufsstopp für Samsung-Handys

Hilfskonvois von UNO und mehreren Staaten in Gazastreifen angelangt

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(Duke Ellington, amerikan. Jazz-Musiker, 1899-1974)

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Statistiken  

OS : Linux w
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Grünen-Chef Özdemir posiert mit Hanfplanze auf Balkon
28/08/2014

ESSEN - Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat die "Ice Bucket Challenge" für eine drogenpolitische Stellungnahme genutzt. Nachdem im Internet  [ ... ]


Merkel sagt Nein zu Koalitionen mit der AfD
28/08/2014

BERLIN - Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen hat CDU-Chefin Angela Merkel ein Bündnis mit der eurokritischen AfD ausgeschlossen. Bei einer [ ... ]


Bundeswehr entsendet sechs Soldaten zur Koordination in den Irak
28/08/2014

BERLIN - Zur Koordination der Lieferung deutscher Hilfsgüter und Militärausrüstung in den Norden des Iraks hat die Bundeswehr sechs Soldaten nac [ ... ]


Deutschland wegen Vulkan Bardarbunga in Island alarmiert
28/08/2014

BERLIN - Wegen des drohenden Ausbruchs des Gletschervulkans Bardarbunga in Island bereiten sich die deutschen Luftfahrtbehörden nach Informationen [ ... ]


Weitere Artikel

Deutschland Nachrichten

Stegner mit Meinung zu Waffenlieferungen in der SPD nicht allein

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SAARBRÜCKEN - SPD-Vize Ralf Stegner steht nach eigenen Worten mit seiner ablehnenden Haltung zu deutschen Waffenlieferungen in den Irak in seiner Partei nicht allein da. Nach allem, was ihm bekannt sei, gebe es "viele in der SPD", die seine Bedenken teilten, sagte er der "Saarbrücker Zeitung" vom Montag. Das sei auch keine "kleine Minderheit".

Der stellvertretende Parteichef warb vor diesem Hintergrund für eine "respektvolle Debatte". Dabei müssten auch die Unterschiede der Sozialdemokraten zur Haltung der Union deutlich werden. So dürfe die SPD es Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nicht durchgehen lassen, wenn sie "den Konflikt im Irak zum Anlass nimmt, einem generellen militärischen Tabubruch das Wort zu reden".

Das SPD-Präsidium hatte sich auf einer Klausurtagung hinter den Regierungsbeschluss zu deutschen Waffenlieferungen in den Irak gestellt. Nach Angaben von Parteichef Sigmar Gabriel sprach sich lediglich Stegner gegen deutsche Waffenlieferungen aus. AFP

 

BND späht auch Nato-Partner Albanien aus

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HAMBURG - Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat nach Informationen des "Spiegel" neben der Türkei einen weiteren Nato-Mitgliedstaat im Visier. Wie das Magazin in einer Vorabmeldung am Samstag berichtet, ist im "Auftragsprofil der Bundesregierung" für den BND auch Albanien als sogenanntes "Kernland" aufgeführt. Dies bedeute, dass der deutsche Geheimdienst das Land "operativ aufklärt".

Der Balkanstaat sei bereits vor dem Beitritt zur Nato auf die Zielliste des deutschen Nachrichtendienstes genommen worden, berichtete das Magazin weiter. Der BND interessiere sich dort vor allem für organisierte Kriminalität.

Der "Spiegel" beruft sich auf Unterlagen, die der Anfang Juli festgenommene BND-Mitarbeiter und mutmaßliche US-Spion Markus R. an den US-Geheimdienst CIA weitergeleitet hatte. Der Mann hat gestanden, der CIA mehr als 200 Dokumente übermittelt zu haben.

Vor einer Woche hatte das Nachrichtenmagazin über die BND-Aktivitäten in der Türkei berichtet. Die Enthüllungen hatten in Ankara für Empörung gesorgt. AFP

 

Pkw-Maut könnte am Widerstand von CDU-Landesverbänden scheitern

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BERLIN - Die von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geplante Pkw-Maut droht am Widerstand der größten CDU-Landesverbände zu scheitern. Einem Bericht der Zeitung "Bild am Sonntag" zufolge wollen Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg das Konzept wegen der befürchteten negativen Folgen für die Grenzregionen nicht mittragen.

CDU-Vize und NRW-Landeschef Armin Laschet sagte der Zeitung: "Wir stehen zum Koalitionsvertrag. Aber wir wollen diese Total-Maut auf allen Straßen nicht." Vor 30 Jahren seien durch die Abschaffung der Grenzkontrollen im Westen neue Lebens- und Wirtschaftsräume ermöglicht worden. Dies dürfe jetzt nicht "durch Bürokratie, Wegelagerei und neue Grenzen zerstört werden". Dem Bericht zufolge sollen die NRW-Bundestagsabgeordneten nach Laschets Willen bei ihrer Klausurtagung am Mittwoch per Beschluss die Ausweitung der Maut auf Bundes- und Landstraßen ablehnen.

Der baden-württembergische CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl sagte der "Bild am Sonntag", was Südbaden und dem "starken Mittelstand" schade, schade auch Baden-Württemberg. "Das können wir dann auch nicht mittragen." Eine Maut, die den Grenzverkehr erschwere oder unterbinde, wäre "zum Nachteil für diese Regionen", sagte der Unionspolitiker.

Dobrindt hatte Anfang Juli sein Konzept für eine Pkw-Maut in Deutschland vorgestellt. Die Abgabe will der Minister über ein Vignettensystem eintreiben. Der Preis für eine Jahresvignette soll abhängig von Motorgröße, Alter des Autos und Umweltverträglichkeit berechnet werden. Deutsche Halter sollen über einen Freibetrag in der Kfz-Steuer entlastet werden. AFP

   

Gabriel spricht sich für Recht auf Feierabend aus

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BERLIN - Angesichts verschwimmender Grenzen zwischen Arbeit und Feierabend hat sich SPD-Chef Sigmar Gabriel für ein Recht auf Feierabend ausgesprochen. Der Zeitung "Welt am Sonntag" sagte der Vizekanzler, er könne es nur begrüßen, wenn Unternehmen ihre Mitarbeiter davon befreien, "auch nach Feierabend erreichbar sein zu müssen". Es sei medizinisch nachgewiesen, dass Menschen von der fehlenden Grenze zwischen Arbeit und Freizeit krank würden, "weil sie sich unter Dauerdruck fühlen".

Der Mensch brauche Erholung, fuhr der SPD-Chef fort. Es sei daher auch im Interesse von Unternehmen, dafür zu sorgen, dass ihre Angestellten genug davon hätten. Die Politik sieht er indes dabei zunächst nicht in der Pflicht. Zuerst sollten die "Tarifpartner darüber reden". Dort sei die Nähe zum Arbeitsalltag am größten, sagte Gabriel der Zeitung.

Annelie Buntenbach, Vorstandsmitglied des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), forderte hingegen ein modernes Arbeitszeitrecht. Dieses müsse es Arbeitgebern "untersagen, Arbeitnehmern in ihrer Freizeit Arbeitsaufträge zu geben", zitierte die "Welt am Sonntag" die Gewerkschaftsvertreterin. AFP

 

De Maizière rechnet mit 70.000 zusätzlichen Asylanträgen dieses Jahr

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BERLIN - Angesichts der Konflikte im Irak und in Syrien rechnet Innenminister Thomas de Maizière (CDU) mit einem Anstieg der Asylanträge in Deutschland. Er gehe davon aus, dass in diesem Jahr insgesamt 200.000 Anträge gestellt würden, sagte de Maizière der Zeitung "Bild am Sonntag". Das wären rund 70.000 Asylanträge mehr als im vergangenen Jahr.

De Maizière sprach sich vor diesem Hintergrund für eine Debatte über die weitere Aufnahme von Flüchtlingen aus. Unter anderem forderte er strengere Kontrollen: "Wer politisch nicht verfolgt ist und keines Schutzes bedarf, der kann kein Asylrecht bekommen und muss unser Land wieder verlassen", sagte der Minister der Zeitung. Flüchtlingsschutz müsse so organisiert werden, dass er die "wirklich Hilfsbedürftigen" erreiche. Menschen aus den West-Balkanstaaten gehörten "in der Regel" nicht dazu.

Die Regierung plant derzeit eine Verschärfung des Asylrechts. Der Gesetzentwurf der Regierung sieht vor, die Länder Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina zu sicheren Herkunftsländern zu erklären, womit Antragsteller aus diesen Ländern kaum noch Chancen auf Asyl in Deutschland hätten. Im Bundesrat soll Mitte September darüber abgestimmt werden.

Insbesondere die Grünen, aber auch die Linke sowie Flüchtlingsorganisationen sehen das verschärfte Asylrecht kritisch. Sie sorgen sich vor allem um die verfolgte Minderheit der Roma. AFP

   

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