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Thungmahamek, Sathorn, Bangkok 10120. Weitere Infos!

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Deutschland / Ausland:

Grüne wollen Besitz von 30 Gramm Marihuana erlauben

Steinmeier wirbt für Fortsetzung des Dialogs mit Russland

Vermutlich 33 Tote bei Grubenunglück in Donezk

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Der Gipfel des Ruhms ist, wenn man seinen Namen überall findet, nur nicht im Telefonbuch.
(Henry Fonda, amerikan. Schauspieler u. Regisseur, 1905-1982)

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Grüne wollen Besitz von 30 Gramm Marihuana erlauben
05/03/2015

Berlin - Die Grünen treten dafür ein, Erwachsenen in Deutschland künftig den Besitz von bis zu 30 Gramm Cannabis zu erlauben. Ein am Mittwoch vo [ ... ]


Steinmeier wirbt für Fortsetzung des Dialogs mit Russland
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Düsseldorf - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat im Ukraine-Konflikt für eine Fortsetzung des Dialogs mit Russland geworben.  [ ... ]


Löwen werfen Kiel aus dem Pokal, auch Berlin, Flensburg und Magdeburg beim Final Four
05/03/2015

Köln - Die Rhein-Neckar Löwen haben zum zweiten Mal nacheinander Rekordsieger THW Kiel aus dem DHB-Pokal geworfen und sich für das Final Four in [ ... ]


Papier: Soli-Verlängerung nach 2019 verfassungsrechtlich bedenklich
05/03/2015

Berlin - Der frühere Bundesverfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier hat rechtliche Bedenken bei einer Verlängerung des Solidaritätszusc [ ... ]


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Deutschland Nachrichten

Spahn für strengere Regeln für islamische Gemeinden in Deutschland

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Berlin - CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat sich für strengere Regeln für islamische Gemeinden in Deutschland ausgesprochen. Spahn sagte der "Bild"-Zeitung vom Montag, von dem Islamgesetz in Österreich könne "man viel lernen". Auch in Deutschland müsse "mittelfristig eine Finanzierung von Moscheen und Imamen aus dem Ausland" gesetzlich unterbunden werden. Mit den islamischen Gemeinden müsse über eine "gute alternative Finanzierung" verhandelt werden, sagte Spahn.

Das österreichische Parlament hatte in der vergangenen Woche ein neues Islamgesetz verabschiedet, mit dem Regeln für einen Islam europäischer Prägung geschaffen werden sollen. Unter anderem sollen muslimische Geistliche künftig vermehrt in Österreich ausgebildet werden und müssen des Deutschen mächtig sein.

Eine Gruppe von rund 50 vor allem jüngeren CDU-Politikern, die das Manifest "CDU 2017" unterzeichnet haben, setzt sich in einem eigenen Positionspapier ebenfalls für eine verstärkte Ausbildung von Imamen in Deutschland ein. Günter Krings (CDU), Staatssekretär im Bundesinnenministerium, sagte der "Bild"-Zeitung dazu, solange die Prediger der Muslime in Deutschland etwa in der Türkei ausgebildet würden, "werden die Konflikte zwischen dem Islam und unserer freiheitlichen Gesellschaft nicht kleiner werden". Neben den Religionslehrern müssten deshalb auch islamische Seelsorger an hiesigen Hochschulen ausgebildet werden, "in deutscher Sprache und nach einem deutschen Studienplan".

Spahn gehört zu den Unterzeichnern des Manifests "CDU 2017". Unterschrieben haben es unter anderem auch der frühere Chef der Jungen Union, Philipp Mißfelder, und die türkischstämmige Abgeordnete Serap Güler. AFP

 

Bundestagspräsident Lammert lehnt Burka-Verbot in Deutschland ab

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Berlin - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat sich gegen Forderungen aus seiner Partei nach einem generellen Burka-Verbot in Deutschland gestellt. Dieses würde "vermutlich mehr Probleme schaffen als lösen", warnte Lammert in der Zeitung "Die Welt" vom Samstag. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner bekräftigte dagegen ihre Forderung, die Vollverschleierung zu untersagen.

"Ich sehe da kein dringliches Problem", sagte Lammert der "Welt" zur Burka-Debatte in der CDU. "Diejenigen, die wegen der prinzipiellen Bedeutung gesetzlichen Handlungsbedarf sehen, sollten sich auch mit der praktischen Umsetzung befassen", die er für problematisch halte.

Die Burka stehe für ein abwertendes Frauenbild und für die Unterdrückung der Frauen, begründete Klöckner dagegen in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ihre Verbotsforderung. "Vollverschleierung ist kein Ausdruck religiöser kultureller Vielfalt", sagte die CDU-Vize. "Wenn ein fundamentalistischer Mann es nicht ertragen kann, dass Frauen in der Öffentlichkeit ihr Haar oder ihr Gesicht zeigen, dann ist nicht die Frau, sondern dieser Mann das Problem."

Zur Frage, ob der Islam zu Deutschland gehöre, sagte Klöckner: "Es gibt nicht den einen Islam, es gibt verschiedene Ausprägungen." Dazu gehörten auch extremistische Strömungen, die bereit seien, Gewalt gegen Nicht- und Andersgläubige einzusetzen. "Muslime, die unsere Grundordnung eines aufgeklärten Landes teilen, die gehören zu Deutschland, aber nicht fundamentalistisch-extremistische Ausprägungen des Islam."

Lammert forderte in der "Welt" allerdings auch, dass Imame hierzulande Deutsch sprechen. Er halte es für eine "schiere Selbstverständlichkeit", dass jemand, der in Deutschland tätig sei, auch Deutsch spreche, sagte der CDU-Politiker. "Das sollte auch für Imame gelten." Zur Begründung fügte er hinzu, auch christliche Priester, die aus dem Ausland kämen und keine perfekten Deutschkenntnisse mitbrächten, müssten "in der Regel die deutsche Sprache erlernen, um die ihnen übertragenen Aufgaben wahrnehmen zu können".

Den Satz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), wonach der Islam zu Deutschland gehört, wollte sich der Bundestagspräsident nicht zu eigen machen. "Der Islam gehört inzwischen zu den Religionen, die in Deutschland erhebliche Verbreitung finden", sagte Lammert. "Und ich würde mir wünschen, man könnte von dieser großen Weltreligion sagen, dass sie ein ähnlich aufgeklärtes Verhältnis zwischen Politik und Glauben, Staat und Religion gefunden hat wie Christentum und Judentum." Es seien diese beiden Religionsgemeinschaften, die für Geschichte und Kultur Deutschlands "zweifellos prägend" seien. AFP

 

Maas will gegen korrupte Ärzte vorgehen

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Berlin - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) treibt seine Gesetzespläne zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen voran. "Betrug auf Rezept muss ein Ende haben", sagte Maas dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag". Das dazu geplante Gesetz solle noch vor der Sommerpause vom Bundestag verabschiedet werden. Maas verwies auf Schätzungen, wonach den Patienten durch Korruption jährlich zehn Milliarden Euro vorenthalten würden.

Demnach sollten Bestechung und Bestechlichkeit von Ärzten "umfassend strafbar" werden, sagte der Justizminister. "Wer sich etwa einen persönlichen Vorteil versprechen lässt, damit er einem Patienten eine bestimmte Behandlung zukommen lässt oder ihm ein bestimmtes Medikament verschreibt, dem droht in Zukunft bis zu drei Jahre und in besonders schweren Fällen sogar bis zu fünf Jahre Haft", kündigte Maas an. Gleiches gelte für denjenigen, "der ihn durch Bestechung dazu animiert".

Hintergrund des Vorstoßes ist eine Gesetzeslücke, die der Bundesgerichtshof in einem Urteil vor zwei Jahren im Bereich der Korruption festgestellt hatte: Danach gilt für Kassenärzte bislang nur das Berufsrecht, nicht aber das Strafrecht. AFP

   

Festnahme nach Warnung vor Gewalttat von Islamisten in Bremen

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Berlin - Hinweise auf mögliche Gewalttaten von Islamisten haben in Bremen am Samstag einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Die Polizei in der Hansestadt verschärfte ihre Sicherheitsvorkehrungen, am Abend gab sie die Festnahme eines Verdächtigen bekannt. Beamte durchsuchten zudem ein islamisches Kulturzentrum. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) forderte die Politik auf, nicht mehr von einer abstrakten Terrorgefahr zu reden

"Die Polizei Bremen reagiert auf die Gefährdungslage mit jeweils abgestimmten und angepassten Sicherheitsmaßnahmen", hieß es in einer Mitteilung der Polizei vom Samstagmittag. Die Präsenz im Stadtgebiet sei erhöht worden. 

Am Abend erklärte die Polizei, es habe eine vorläufige Festnahme sowie Ingewahrsamnahmen gegeben. Beamte nahmen demnach für ein laufendes Ermittlungsverfahren Durchsuchungen bei einem Verdächtigen vor, außerdem durchsuchten sie ein islamisches Kulturzentrum. Die Schutzmaßnahmen für die jüdische Gemeinde seinen präventiv erhöht worden. 

Laut Polizei lagen eigene Erkenntnisse der Polizei und des Verfassungsschutzes sowie Hinweise einer Bundesbehörde "auf eine erhöhte Gefährdung durch islamistische Gewalttäter" vor. Details wurden nicht mitgeteilt. Nach Informationen von "Spiegel Online" ging die Warnung auf Geheimdienstinformationen zurück. Daraufhin sei am noch Freitagabend in Bremen eine Sonderkommission "Gold" eingerichtet worden. 

Der GdP-Vorsitzende Oliver Malchow bewertete die "erfolgreiche Festnahme mutmaßlicher Terroristen durch die Bremer Polizei am Samstag" als "ein Ergebnis herausragender nachrichtendienstlicher und polizeilicher Arbeit". Malchow forderte "die Politiker" auf, aufzuhören, "von einer abstrakten Terrorgefahr in Deutschland zu reden". "Deutschland ist zweifelsohne im Visier der Terroristen", erklärte Malchow. "Die Terrorwarnungen werden immer häufiger und konkreter."

Die Polizeiaktion in Bremen zeige, dass die Sicherheitsbehörden zwar immer noch in der Lage seien, schwere Gewalttaten zu verhindern, fügte der GdP-Vorsitzende hinzu. Die Frage sei jedoch, "wie lange die intensive Beobachtung der terroristischen Szene und der hohe Fahndungsdruck angesichts der anhaltenden personellen Überbelastung der Polizei noch aufrechterhalten werden" könne. 

Malchow forderte die Bundesländer auf, der Terrorbekämpfung und der inneren Sicherheit Priorität einzuräumen und mehr Personal und finanzielle Mittel bereitzustellen.

Als erschreckend bezeichnete es der GdP-Vorsitzende, dass islamistische Terroristen in Europa mit Kriegswaffen ausgerüstet seien. "Die Mitgliedsländer der Europäischen Union müssen alles daran setzen, die Einfuhr und den Handel mit schweren Waffen aus Kriegs- und Krisengebieten zu bekämpfen. Es ist nicht hinzunehmen, dass sich Straftäter in Europa relativ leicht mit Maschinenpistolen und Sturmgewehren eindecken können."

Bislang hatten die Behörden in Deutschland in der Regel von einer bloß abstrakten Terrorgefahr in Deutschland gesprochen. Allerdings war in Braunschweig Mitte Februar der traditionelle Karnevalszug ebenfalls wegen Hinweisen auf einen möglichen Anschlag von Islamisten kurzfristig abgesagt worden. Zuvor hatte es unter anderem in Paris und Kopenhagen blutige Anschläge von Islamisten mit mehreren Todesopfern gegeben. AFP

 

Schäuble sagt höheren Wehretat ab 2017 zu

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Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) verspricht einen höheren Verteidigungsetat ab dem Jahr 2017. "Natürlich werden wir angesichts der Krisen und Instabilitäten in der Welt in den nächsten Jahren höhere Leistungen für Verteidigung schultern müssen", sagte Schäuble der "Bild am Sonntag". Der Finanzminister will für drei Ressorts künftig mehr Geld ausgeben: "Ich habe vorgeschlagen, dass wir die Ausgaben für Entwicklungshilfe moderat steigern. Und wir werden in den kommenden Jahren mehr für Verteidigung und innere Sicherheit ausgeben müssen. Die Welt ist leider unsicherer geworden."

Mit der Forderung nach mehr Geld für ihr Ressort kann sich Verteidigungministerin Ursula von der Leyen (CDU) allerdings noch nicht für den Haushalt 2016 durchsetzen. "Kurzfristig, also für das kommende Jahr, können Sie mit einem höheren Verteidigungsetat allerdings wenig ausrichten, weil die Industrie so schnell gar nicht große Rüstungsprojekte liefern kann", erläuterte Schäuble in der "Bild am Sonntag". Derzeit stellt das Bundesfinanzministerium die Eckpunkte des Haushalts 2016 für die einzelnen Ressorts auf. AFP

   

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