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Deutschland / Ausland:

Neue Hoffnung auf Ende der Gewalt in Syrien

Von der Leyen: Bundeswehr soll syrische Flüchtlinge zivil ausbilden

Assad will ganz Syrien zurückerobern

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Europas "Weißhelme" kommen: EU-Ärztekorps startet am Montag
13/02/2016

Berlin - Das in Folge der Ebola-Epidemie beschlossene EU-Ärztekorps wird am Montag aus der Taufe gehoben. Wie die EU-Kommission am Freitag mitteil [ ... ]


Von der Leyen: Bundeswehr soll syrische Flüchtlinge zivil ausbilden
13/02/2016

München - Nach der Einigung der Syrien-Kontaktgruppe auf Schritte zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien will Bundesverteidigungsministerin Ur [ ... ]


AfD-Vize Gauland warnt eigene Partei vor Regierungsverantwortung
13/02/2016

Berlin - AfD-Vize Alexander Gauland hat seine eigene Partei vor der Übernahme von Regierungsverantwortung gewarnt. "Wir sind noch immer ein gärig [ ... ]


Neue Hoffnung auf Ende der Gewalt in Syrien
13/02/2016
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München - Neue Hoffnung auf ein Ende der Gewalt in Syrien: Die Syrien-Kontaktgruppe hat sich in München auf eine Feuerpause verständig, die binn [ ... ]


Weitere Artikel

Deutschland Nachrichten

Umfrage: Großteil der Deutschen will nicht auf Bargeld verzichten

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München - Der Großteil der Deutschen will einer Umfrage zufolge nicht komplett auf Bargeld verzichten. Knapp 80 Prozent der Bundesbürger können sich ein bargeldloses Leben nicht vorstellen, wie aus einer Umfrage des Magazins "Focus" hervorgeht. Für rund 20 Prozent der Befragten wäre der Verzicht dagegen kein Problem. 

Besonders hoch ist die Ablehnung eines Bargeldverzichts demnach unter den Anhängern der rechtspopulistischen Partei AfD mit 88 Prozent, gefolgt von Anhängern der Union aus CDU und CSU (85 Prozent). 

Das Nachrichtenmagazin gab die Befragung mit Blick auf die aktuelle Debatte über das Thema Bargeld in Auftrag. Die Bundesregierung hatte am Mittwoch angekündigt, sich im Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung für eine EU-weit einheitliche Obergrenze bei Bargeldzahlungen einzusetzen. "Wir haben an eine Größenordnung von 5000 Euro gedacht", sagte ein Sprecher des Finanzministeriums.

Bundesbank-Präsident Jens Weidmann kritisierte die Pläne der Regierung. "Es wäre fatal, wenn die Bürger den Eindruck bekämen, dass ihnen das Bargeld nach und nach entzogen wird", sagte Weidmann der "Bild"-Zeitung vom Freitag. "Der Bürger soll selbst entscheiden können, ob er lieber Bargeld nutzen oder bargeldlos bezahlen möchte." 

Eine Sprecherin des Finanzministeriums wies am Freitag "ausdrücklich" darauf hin, dass es nicht das Ziel der Bundesregierung sei, das Bargeld abzuschaffen. 

Das Meinungsforschungsinstitut TNS Emnid befragte am 1. und 2. Februar insgesamt 1006 Menschen. AFP

 

Foto zeigt verdächtigen Islamisten mit Waffen

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Berlin - Nach der Großrazzia gegen Islamisten haben die Ermittler mit der Bekanntgabe weiterer Details die mögliche Gefahr durch die Festgenommenen untermauert. Polizei und Staatsanwaltschaft veröffentlichten am Freitag das Foto eines Verdächtigen, das ihn mit Gewehren, Pistolen und Handgranaten zeigt. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sagte im ZDF, es habe "konkrete Hinweise" auf Planungen für mögliche Anschläge gegeben, aber keine konkreten Hinweise auf eine terroristische Straftat.

Die deutschen Sicherheitsbehörden waren am Donnerstagmorgen mit einer Großrazzia gegen die möglicherweise gewaltbereiten Islamisten vorgegangen. Die Durchsuchungen richteten sich gegen vier Algerier, die "schwere staatsgefährdende Gewalttaten" vorbereitet und Kontakt zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gehabt haben könnten.

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Auslöser für die Ermittlungen war nach Angaben von Polizei und Generalstaatsanwaltschaft Berlin vom Freitag ein Hinweis des Verfassungsschutzes. Nach ersten Informationen im Dezember habe es am 10. Januar einen konkreten Hinweis darauf gegeben, dass es sich um mutmaßliche IS-Unterstützer handele und diese möglicherweise in Anschlagsplanungen in Berlin involviert seien. Hinweise auf einen konkreten Anschlagsort liegen den Behörden zufolge aber nicht vor.

Der Hinweis vom 10. Januar "wurde von den ermittelnden Behörden sehr ernst genommen", erklärten Polizei und Generalstaatsanwaltschaft. Die eingeleitete Überwachung habe dann ergeben, dass sich die Verdächtigen "sehr auffällig und konspirativ verhielten". Daraufhin entschlossen sich die Behörden zu der Großrazzia am Donnerstag, bei der 450 Beamte im Einsatz waren. Sprengstoff oder Waffen wurden bei den Durchsuchungen nicht gefunden.

Der in einer Flüchtlingsunterkunft in Nordrhein-Westfalen festgenommene 34-jährige Algerier war den Angaben zufolge mit seiner Familie Ende 2015 nach Deutschland eingereist und hatte mit syrischen Personalien einen Asylantrag gestellt. Er soll zuvor in Syrien militärisch ausgebildet worden sein. Der Mann ist auch auf dem von den Behörden veröffentlichten Foto zu sehen. Bei den Durchsuchungen wurden weitere Bilder beschlagnahmt, die die Polizei aber weder publik machen noch kommentieren wollte.

Von dem im nordrhein-westfälischen Attendorn festgenommenen mutmaßlichen Islamisten sollen laut einem Bericht der Tageszeitung "Die Welt" auch Fotos existieren, die ihn gemeinsam mit einem IS-Anschlagsplaner zeigen. Das Magazin "Der Spiegel" berichtete über ein Foto, auf dem er beim Essen mit einer Person aus dem Umfeld der Pariser Attentäter abgebildet sein soll. Ein Polizeisprecher sagte dazu lediglich, es werde geprüft, "ob es Kontakte nach Paris gab". Bei den Anschlägen in Paris waren Mitte November 130 Menschen getötet worden.

Bei der Razzia am Donnerstag wurde auch die 27-jährige Frau des 34-Jährigen festgenommen. Das Amtsgericht Dortmund erließ am Freitag so genannte Festhalteanordnungen gegen die beiden. Grundlage dafür waren demnach von Algerien veranlasste Fahndungen wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. 

Der Verfassungsschutz schließt derweil nicht aus, dass mit den Flüchtlingen Terroristen eingeschleust werden könnten. Die Anschläge in Paris hätten gezeigt, dass der IS "bewusst Terroristen unter den Flüchtlingen eingeschleust" habe, sagte Verfassungsschutzpräsident Maaßen im ZDF-"Morgenmagazin". "Das ist eine Tatsache, der sich die Sicherheitsbehörden gegenüber sehen." AFP

 

Gabriel: SPD wird von Lösung der Flüchtlingskrise nicht profitieren

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Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel geht nicht davon aus, dass seine Partei unmittelbar von einer Beilegung der Flüchtlingskrise profitieren wird. Die Strategie der Bundesregierung zur Verringerung der Flüchtlingszahlen gehe zwar auf Vorschläge von ihm und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zurück, schrieb Gabriel in einem am Freitag veröffentlichten Beitrag für "Spiegel Online".  Aber "wenn das gelingt, wird sich niemand an den Ursprung erinnern". Vielmehr würde dies als Erfolg von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gewertet werden. 

"Die Wahrheit aber ist: Das muss uns egal sein, denn es ist dann der Erfolg für Deutschland und für halb Europa", fügte der Vizekanzler hinzu. "In diesen Zeiten ist für Parteitaktik kein Platz."

Zu den SPD-Vorschlägen gehören Gabriel zufolge Investitionen in die Nachbarstaaten Syriens, um die Lebensbedingungen der Menschen deutlich zu verbessern. Zudem müssten durch Zusammenarbeit mit der Türkei die EU-Außengrenzen gesichert werden. Im Gegenzug sollten große Kontingente von mehreren Hunderttausend Flüchtlingen pro Jahr nach Europa und Deutschland übernommen werden. Dies haben die Türkei und die EU bereits im Grundsatz vereinbart.

Gabriel reklamierte die Urheberschaft an diesem Plan für seine SPD. "Diese Vorschläge von Außenminister Steinmeier und mir sind heute sozusagen der Plan A der Koalition", schrieb Gabriel. "Daran arbeiten wir gemeinsam mit Angela Merkel." 

Der oft geforderte Plan B liege ebenfalls auf dem Tisch, argumentierte Gabriel. "Zeigt Plan A im ersten Halbjahr dieses Jahres keine ausreichende Wirkung, dann geraten die offenen Grenzen in Europa in akute Gefahr - auch die Grenze Deutschlands."

Die wirtschaftlichen und politischen Folgen wären kaum zu kalkulieren, deshalb wolle die SPD diesen Plan B mit aller Kraft vermeiden. "Hier scheiden sich die Geister zwischen SPD und Teilen der CDU auf der einen Seite und CSU und anderen Teilen in der CDU." Letztere hielten Plan B "für das einzig Richtige". AFP

   

BSI warnt vor Kontrollverlust über Computer durch Schadsoftware

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Bonn - Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) warnt vor Gefahren durch Schadsoftware, mit der Kriminelle Computer oder Mobilgeräte unter ihre Kontrolle bringen und zur Freigabe eine Art Lösegeld verlangen. Sogenannte Ransomware werde oft durch das Öffnen eines E-Mail-Anhangs oder den Besuch einer kompromittierten Internetseite "unbemerkt im Hintergrund installiert", erklärte das BSI am Freitag. Die Schadprogramme verhinderten den Zugang zum Rechner oder verschlüsselten gespeicherte Dateien.

Das BSI riet davon ab, auf die darauffolgenden Lösegeldforderungen der Kriminellen einzugehen. Die verschlüsselten Dateien würden in vielen Fällen auch nach dem Bezahlen nicht entschlüsselt. "Stattdessen sollten Betroffene den Bildschirm samt Erpressungsnachricht fotografieren und Anzeige erstatten", erklärte das BSI anlässlich des bevorstehenden Safer Internet Days am nächsten Dienstag.

Eine ungewollte Verschlüsselung von Dateien kann für Verbraucher schwere Folgen haben. Wichtige Dokumente, E-Mails oder Fotos seien gefährdet, warnte die Behörde. Sicherheitskopien seien meist die "einzige Möglichkeit, die Dateien wiederherzustellen". 

Das BSI warnte erneut davor, Links oder Dateien in E-Mails "unbedacht" zu öffnen. Zudem sollten Computer und Mobilgeräte durch Sicherheitsupdates auf dem neuesten Stand gehalten werden, um Angreifern keine Sicherheitslücken zu bieten. AFP

 

Zehntausende Menschen feiern Beginn des Straßenkarnevals

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Köln - Friedlicher Karnevalsauftakt trotz Terror-Gefahr und Silvester-Gewalt: Unter massiv verstärkten Sicherheitsvorkehrungen sind am Donnerstag pünktlich um 11.11 Uhr zehntausende Narren in den rheinischen Karnevalshochburgen in den Straßenkarneval gestartet. Allein in Köln waren am Rande des närrischen Treibens rund 3200 Landes- und Bundespolizisten sowie Ordnungskräfte von Stadt und Sicherheitsdiensten im Einsatz. Nennenswerte Zwischenfälle gab es laut Polizei bis Nachmittag nicht.

Mit der drastisch verstärkten Polizeipräsenz sowie mehr Videoüberwachung zogen die Behörden die Konsequenz aus den massenhaften Übergriffen auf Frauen in der Kölner Silvesternacht und der Sorge vor Terroranschlägen. Zur traditionellen Eröffnung des Straßenkarnevals in Kölns Altstadt waren mehr als 2000 Landespolizisten und 350 Auszubildende der Polizei im Einsatz. Hinzu kamen bis zu 410 Bundespolizisten und fast 400 Ordnungskräfte der Stadt und eines Sicherheitsdienstes.

Ein solches Aufgebot an Sicherheitskräften hatte es im Kölner Karneval noch nie gegeben. Kölns Stadtdirektor Guido Kahlen sagte am Nachmittag vor Journalisten, bislang habe es "keine besonderen Vorkommnisse" gegeben. Bei den Karnevalsfeiern in der Domstadt gehe es "sehr friedlich zu".

Der Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies berichtete von lediglich sieben vorläufigen Festnahmen und Gewahrsamnahmen bis zum Nachmittag - unter anderem wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz und eines Raubdeliktes. Wegen des regenerischen Wetters am Donnerstag in Köln seien weniger Menschen auf den Straßen als sonst an Weiberfastnacht.   

Auch in den Karnevalshochburgen Düsseldorf und Mainz galten strenge Sicherheitsmaßnahmen. Ein Polizeisprecher in Düsseldorf sagte am Nachmittag, bislang gebe es keine Zwischenfälle. Auch in Mainz blieb es ruhig, wie ein dortiger Polizeisprecher sagte. Beide Sprecher äußerten ebenfalls die Einschätzung, dass eher weniger Menschen als in anderen Jahren zum Straßenkarneval gekommen seien. Dies liege wohl am schlechten Wetter.

Das Bundeskriminalamt (BKA) rechnet für die Karnevalszeit nicht mit einer erhöhten Gefahr von Anschlägen. Es lägen derzeit "keine Erkenntnisse über ein direkt bevorstehendes Ereignis" vor, hieß es bei der Wiesbadener Behörde. Als Entwarnung wollte das BKA diesen Umstand aber nicht verstanden wissen: Die Gefährdungslage in Deutschland sei unabhängig vom Karnevalsgeschehen "unverändert hoch", was die Gefahr von Anschlägen angehe.

Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) eröffnete in diesem Jahr vor tausenden kostümierten Narren zum ersten Mal als Stadtoberhaupt den Straßenkarneval in der Domstadt. "Es war wunderbar", sagte die gebürtige Kölnerin danach im WDR. Sie freue sich, dass alle unbefangen feierten.

Als Anlaufstellen für mögliche Opfer sexueller Belästigungen richteten die Städte Köln und Düsseldorf in diesem Jahr erstmals im Karneval sogenannte "Security Points" für Frauen ein. Dort sollten erfahrene Beraterinnen Opfern von Belästigungen und Übergriffen Hilfe und Information anbieten.

Im Kölner Karneval wurden nach Angaben von Polizeipräsident Mathies in den vergangenen Jahren durchschnittlich rund 50 Sexualstraftaten angezeigt - von der sexuellen Belästigung bis zur Vergewaltigung. Die NRW-Emanzipationsministerin Barbara Steffens (Grüne) hatte vor Beginn des Straßenkarnevals Betroffene aufgefordert, Grenzüberschreitungen konsequent anzuzeigen. "Jede Form von Sexismus und sexualisierter Gewalt muss sichtbar gemacht werden, auch an den tollen Tagen", erklärte Steffens. AFP

   

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