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Der nächste WOCHENBLITZ erscheint ab 5. November 2014.

Lerngruppe “Deutsch“

Das gute alte Buch oder: Wie ändert sich das Leseverhalten?

Deutschland / Ausland:

Bund und Länder wollen Einigung zu Flüchtlings-Lasten bis Jahresende

Starker Cannabiskonsum vor der Autofahrt verboten

Polizei: Attentäter von Ottawa wollte nach Syrien reisen

US-Armee: Offensive der Dschihadisten in Kobane vorerst gestoppt

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"Landkauf" in Thailand durch die Ehefrau

Magie aus dem Isan, italienische Fussballschuhe und eine ganz normale Scheidung - Teil 1

Als Senior in Thailand - Thai Kultur, Teil 1

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(Francois Truffaut, franz. Regiesseur, 1932-1985)

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Starker Cannabiskonsum vor der Autofahrt verboten
24/10/2014

Leipzig - Konsumenten von Cannabis müssen ihren Drogenkonsum so von Autofahrten trennen, dass "eine Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit nicht e [ ... ]


Bürger bekommen zunehmend Mitsprachemöglichkeit über Bürgerbegehren
24/10/2014

Berlin - Die Bürger in Deutschland haben in den vergangenen Jahren wachsende Mitbestimmungsmöglichkeiten über Bürgerbegehren und -entscheide be [ ... ]


Bund und Länder wollen Einigung zu Flüchtlings-Lasten bis Jahresende
24/10/2014

Berlin - Bund und Länder haben bei ihrem Spitzentreffen zu den wachsenden Flüchtlingszahlen noch keine Einigung über die künftige Lastenverteil [ ... ]


Karstadt schließt im kommenden Jahr sechs Standorte
24/10/2014

Berlin - Die angeschlagene Kaufhauskette Karstadt schließt im Zuge ihres Sanierungskonzepts im kommenden Jahr sechs Standorte. Der Aufsichtsrat de [ ... ]


Weitere Artikel

Deutschland Nachrichten

Steinmeier eröffnet Weltgesundheitsgipfel mit Schwerpunktthema Ebola

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Berlin - Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) eröffnet am Sonntag (17.00 Uhr) im Auswärtigen Amt den Weltgesundheitsgipfel (World Health Summit). Bis 22. Oktober diskutieren in Berlin mehr als tausend Teilnehmer aus Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft über aktuelle Entwicklungen in der Medizin und im Gesundheitswesen. Ein Schwerpunktthema der Konferenz ist in diesem Jahr die Ebola-Epidemie. Bei der Auftaktveranstaltung am Sonntag werden neben Steinmeier unter anderem auch Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und Medizin-Nobelpreisträger (2005) Barry Marshall auf dem Podium sitzen. Für Montag ist ein Sonder-Symposium zur Strategie der internationalen Gemeinschaft im Kampf gegen die Epidemie geplant, an dem auch der Ebola-Beauftragte der Bundesregierung, Walter Lindner, teilnimmt.  AFP

 

Selbstanzeigen von Steuerhinterziehern auf Rekordhoch

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Berlin - Vor Inkrafttreten der schärferen Regeln für die strafbefreiende Selbstanzeige bei Steuervergehen ist die Zahl der Selbstanzeigen einem Zeitungsbericht zufolge auf ein Rekordhoch geschnellt. In diesem Jahr hätten sich bislang 31.927 Steuersünder selbst angezeigt, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf eine Umfrage bei den 16 Länderfinanzministerien. Damit sei schon jetzt jetzt deutlich das bisherige Rekordergebnis von 2013 übertroffen worden, als es im gesamten Jahr rund 24.000 Selbstanzeigen gab. Die schärferen Regeln für die strafbefreiende Selbstanzeige bei Steuervergehen sollen zum Jahreswechsel in Kraft treten.

"Wir haben einen neuen Rekord bei der Zahl der Selbstanzeigen", sagte Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) dem Blatt. Außer Hessen melden der "WamS" zufolge alle Bundesländer schon vor Ablauf des Jahres neue Rekordzahlen. Die meisten Anzeigen habe es mit 7214 in Baden-Württemberg gegeben. Dahinter folge Nordrhein-Westfalen mit 6300 Anzeigen, Bayern komme mit 4600 auf Platz drei. Die wenigsten Selbstanzeigen gab es in Mecklenburg-Vorpommern mit 24. Einige Länder erlebten einen regelrechten Ansturm von Steuersündern, so verdreifachten sich in Schleswig-Holstein die Selbstanzeigen gegenüber dem Vorjahr

Die neuen Regeln zur Selbstanzeige treten am 1. Januar 2015 in Kraft. "Wir gehen deshalb davon aus, dass bis Jahresende noch viele Selbstanzeigen eingehen werden", sagte Söder. Das neue Gesetz sieht vor, die Grenze, bis zu der eine Steuerhinterziehung ohne Zahlung eines zusätzlichen Geldbetrages bei einer Selbstanzeige straffrei bleibt, von 50.000 Euro auf 25.000 Euro abzusenken. Der ansonsten fällige Aufschlag richtet sich dann nach dem Umfang der hinterzogenen Steuern. 

Der Aufschlag soll künftig zehn Prozent der hinterzogenen Steuer betragen, wenn deren Gesamtbetrag 100.000 Euro nicht übersteigt. Bis zu einer Million Euro Hinterziehungsbetrag wird ein Aufschlag von 15 Prozent fällig, bei noch höheren Summen von 20 Prozent. Zudem muss sich die Korrektur falscher Angaben zu steuerlich relevanten Einkünften statt auf fünf auf die zurückliegenden zehn Jahre erstrecken. AFP

 

70 Prozent der Deutschen für Suizid-Beihilfe von Ärzten

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Berlin - Der Vorstoß mehrerer Bundestagsabgeordneter für eine Freigabe der Suizid-Beihilfe durch Ärzte findet in der Bevölkerung breite Zustimmung. Einer von der "Bild am Sonntag" veröffentlichten repräsentativen Umfrage zufolge sind 77 Prozent der Deutschen dafür, dass es Ärzten generell erlaubt werden sollte, für schwerstkranke Patienten Sterbehilfe zu leisten. Nur 17 Prozent der Befragten sprachen sich dagegen aus. Besonders groß ist die Zustimmung für die Freigabe der Suizid-Beihilfe für Ärzte in Ostdeutschland, wo 86 Prozent dafür sind

Wird die Umfrage nach politischen Präferenzen ausgewertet, dann sind den Angaben zufolge Unionswähler skeptischer als andere. Unter ihnen sind 67 Prozent für die Suizid-Beihilfe durch Ärzte, 26 Prozent sind dagegen. 

Für 70 Prozent der Deutschen käme der Umfrage zufolge ein Suizid unter ärztlicher Begleitung in Frage, wenn sie unheilbar krank sind. 21 Prozent lehnten dies für sich ab. Eine Gruppe von Abgeordneten der großen Koalition hatte am Donnerstag ein Positionspapier vorgelegt, mit dem Ärzten künftig unter genau definierten Voraussetzungen ermöglicht werden soll, sterbenskranken Menschen beim Suizid zu helfen.

Ein Verbot von Sterbehilfeorganisationen lehnen 77 Prozent der Bundesbürger ab. Nur 19 Prozent sprachen sich dafür aus. Für die Umfrage befragte das Meinungsforschungsinstitut Emnid 501 Menschen. AFP

   

Schulz stellt Sparkurs der Bundesregierung infrage

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Berlin - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat den strikten Sparkurs der Bundesregierung infrage gestellt. Die These, wonach Haushaltssanierung automatisch zu Investitionen und Wachstum führe, habe sich "in Europa als falsch erwiesen", sagte der SPD-Politiker dem "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). Dieser Kurs dürfe "auch in Deutschland kein Dogma sein". 

Schulz sprach sich dafür aus, sowohl die Haushalte zu sanieren als auch zu investieren. Nicht umsonst lasse der EU-Stabilitätspakt eine Verschuldung von bis zu drei Prozent zu. "Wann, wenn nicht in einer Konjunkturkrise, sollte dieser Spielraum für die Schaffung von Wachstum genutzt werden?"

Angesichts der lahmenden Wirtschaft und massiver Haushaltsprobleme in einigen Staaten wie in Frankreich wird in Europa derzeit heftig über die richtige Balance zwischen Sparpolitik und einer durch Investitionen geförderten Wachstumspolitik diskutiert. Besonders Staaten wie Italien und Frankreich fordern mehr Spielraum beim Sparen zugunsten von Investitionen und rufen Deutschland immer wieder dazu auf, mehr für die Belebung der europäischen Wirtschaft zu tun. AFP

 

Dschihadisten soll Personalausweis entzogen werden können

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Berlin - Um radikalen Islamisten die Ausreise in Länder wie Irak oder Syrien zu erschweren, soll ihnen künftig auch der Personalausweis entzogen werden können. Darauf verständigten sich Bund und Länder auf ihrer Sonderkonferenz am Freitag in Berlin. Außerdem soll verstärkte Prävention verhindern, dass vor allem junge Menschen sich radikalisieren und zum Kämpfen ins Ausland gehen. 

Bislang ist es zwar möglich, Verdächtigen den Reisepass zu entziehen und so Reisen ins Ausland zu erschweren. Der Entzug des Personalausweises ist aber schwieriger, weil man sich in Deutschland ausweisen können muss. Für Reisen in die Türkei beispielsweise - nach Ansicht von Experten inzwischen "eine Drehscheibe für den angeblichen Dschihad" - reicht aber wiederum der Personalausweis.

Deswegen wurde seit einiger Zeit diskutiert, wie Verdächtigen auch der Ausweis weggenommen werden kann. Bund und Länder verständigten sich nun darauf, den Betroffenen ein vorläufiges Ersatzpapier auszustellen, wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) nach der Sonderkonferenz sagte. Damit könnten sich diese im Inland weiterhin ausweisen, das Dokument berechtige aber nicht zur Ausreise. Der Minister sprach von einem "Grundrechte schonenden und effektiven Mittel".

Die nötigen Gesetzesänderungen werde der Bund "unverzüglich vorlegen", sagte de Maizière weiter. "Wir wollen nicht, dass der Terrorismus von Deutschland aus exportiert wird", sagte er zur Begründung. Ebenso solle verhindert werden, dass womöglich in Syrien oder Irak kampferprobte Extremisten nach Deutschland zurückkehrten und hierzulande Anschläge verübten.  

De Maizière sprach sich auch dafür aus, Kurden daran zu hindern, sich dem Kampf gegen die Dschihadisten des Islamischen Staats (IS) anzuschließen. Nicht durchsetzen konnte de Maizière seine Forderung, Doppelstaatlern die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen, wenn sie für die IS-Organisation gekämpft haben. "Wir haben auch darüber gesprochen heute, es gab nur bisher kein Einvernehmen", sagte der Bundesinnenminister. Der Vorschlag bleibe aber "in der Diskussion". 

Nach Erkenntnissen der deutschen Sicherheitsbehörden sind bisher mehr als 450 Islamisten aus Deutschland in Richtung Irak und Syrien ausgereist, viele von ihnen mit dem Ziel, sich dem bewaffneten Kampf des IS anzuschließen. Mehr als 150 seien inzwischen nach Deutschland zurückgekehrt. 

Der nordrhein-westfälische Ressortchef und Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Ralf Jäger (SPD), betonte die Bedeutung von Prävention. Die Herbstkonferenz der Innenminister im Dezember werde sich verstärkt damit befassen, wie die Radikalisierung gerade von jungen Männern in Deutschland verhindert werden könne. Sein Bundesland setze beispielsweise auf ein Netzwerk aus Schulen, Jugendämtern, Moscheevereinen und Imamen, sagte Jäger. 

Kritisch zu den Beschlüssen äußerte sich die Gewerkschaft der Polizei (GdP). Ihr Vorsitzender Oliver Malchow erklärte, mit dem Entzug von Ausweispapieren allein lasse sich die Reisetätigkeit deutscher Salafisten nicht steuern. Nötig seien Überwachung und Ermittlung gegen Verdächtige. Dafür brauche es "ausreichende Kapazitäten". AFP

   

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