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17.08.14: Grosse Rotary WM Nachlese mit Reiner Calmund

Deutschland / Ausland:

Berliner soll Tochter missbraucht und Bilder im Netz getauscht haben

Forderung nach hartem Vorgehen gegen Antisemitismus vor Al-Kuds-Tag

Regelwerk für Aufnahme in US-Terrorliste bekannt geworden

Algerisches Linienflugzeug mit 116 Passagieren über Mali vermisst

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Als Senior in Thailand - Wohnen und Unterkunft, Teil 2

Detektei Thailand: Die verschwundene Braut

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(Henry Ford I, amerikanischer Industrieller, 1885-1945)

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Statistiken  

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BSG bestätigt Kassenbeiträge auf Zahlungen einer Pensionskasse
25/07/2014

Kassel - Zehntausende Rentner können nicht mehr mit einer Rückerstattung von Beiträgen an die gesetzliche Krankenversicherung rechnen. Denn nach [ ... ]


Berliner soll Tochter missbraucht und Bilder im Netz getauscht haben
25/07/2014

Berlin - Ein 36-jähriger Berliner soll seine heute neun Jahre alte Tochter über mehrere Jahre hinweg sexuell missbraucht haben. Er soll zudem Bil [ ... ]


Forderung nach hartem Vorgehen gegen Antisemitismus vor Al-Kuds-Tag
25/07/2014

Berlin - Vor den Demonstrationen zum Al-Kuds-Tag sind erneut Forderungen nach einem entschiedenen Vorgehen gegen antisemitische Parolen laut geword [ ... ]


Verbraucherschützer warnen vor Werbeanrufen für Stromverträge
25/07/2014

Mainz - Verbraucherschützer warnen vor in unerlaubten Telefonanrufen aufgeschwatzten Stromverträgen. Mitarbeiter eines Stromanbieters animierten  [ ... ]


Weitere Artikel

Deutschland Nachrichten

Eigenlob, Welterklärung - und irgendwie keine Feierlaune

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BERLIN - Zum Scherzen ist Angela Merkel am Freitag gar nicht aufgelegt: "Ich handle und erfülle meine Aufgabe", antwortet die Bundeskanzlerin am Freitag trocken auf die nicht ganz ernst gemeinte Frage, wie denn eigentlich das "Prinzip Merkel" funktioniere. Etwas müde sitzt sie einen Tag nach ihrem 60. Geburtstag im cognacfarbenen Blazer in ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz in Berlin. Auch das erwartete Eigenlob für ihre große Koalition fällt eher wortkarg aus im Angesicht der eskalierenden Krisen in der Ukraine und im Nahen Osten.

Noch am Vorabend hatte die CDU ihrer Parteichefin eine Geburtstagsfeier ganz nach ihrem Geschmack ausgerichtet: Zum 50. ließ die promovierte Physikerin Merkel sich und ihren Gästen von dem Neurologen Wolf Singer die Unvorhersehbarkeit von Prozessen im Gehirn erklären; am Donnerstag referierte der Historiker Jürgen Osterhammel ähnlich spröde über "Zeithorizonte der Geschichte".

So mancher der 650 Gäste stieg womöglich schnell aus bei Vokabeln wie "Erfahrungsatome" und "krisenbedingter Partizipationserweiterung" - Merkel aber lauschte gebannt der Welterklärung des Wissenschaftlers und seiner Ermahnung, öfter mal die "Fernperspektive" anderer Länder einzunehmen.

Für bodenständigere Stimmung sorgte dann ausgerechnet der braungebrannt aus dem Urlaub angereiste SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel mit seinen launigen Ausführungen zu sieben Monaten "Groko" - inklusive eigenwilligem Lob für seine konservative Chefin: "Es ist wenigstens zeitweise eine große Freude mit Ihnen zusammenzuarbeiten." Auch CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt ließ sich schwärmerisch davontragen: Merkel habe es geschafft, aus einem "brüllenden Löwen wenigstens zeitweise ein schnurrendes Kätzchen" zu machen, sagte sie in Anspielung auf ihren Parteichef Horst Seehofer, der gerne mit zünftigen Forderungen aus Bayern die Berliner Politik aufmischt.

Für Merkel läuft alles ziemlich rund, seit sie im Dezember als Chefin eines Bündnisses aus CDU, CSU und SPD ihre dritte Kanzlerschaft angetreten hat: Die schwelende Spähaffäre um den Geheimdienst NSA schadet ihr in den Umfragen nicht, trotz schwieriger Debatten um die Rente mit 63, die Mütterrente und den Mindestlohn sind die Gesetze verabschiedet. Rentenpaket und Ökostrom-Reform hat die Koalition auf den Weg gebracht. Alles Zeichen, sagt Merkel am Freitag, "dass wir gut zusammenarbeiten".

Dabei nimmt Merkel in Kauf, dass in der großen Koalition etwa der Wirtschaftsflügel ihrer Partei seine Wünsche hintanstellen muss: "Natürlich weiß ich, dass nicht alle CDU-Mitglieder gleichermaßen zufrieden sind." Als die Union noch mit der FDP regiert habe, seien eben die Sozialpolitiker zu kurz gekommen.

Im neunten Jahr ihrer Kanzlerschaft lässt sich Merkel in Sachen Machtstrategie nichts mehr vormachen. Auch die Lust am Regieren ist ihr nicht vergangen: Sie sei für die gesamte Legislatur angetreten und gedenke ihr Versprechen an die Bürger zu halten, bekräftigt sie am Freitag. "Alles weitere später."

Präsidiale Töne einer Kanzlerin, die in ihrer Partei als Führungsfigur alternativlos scheint. Doch für allzu viel Selbstzufriedenheit dürfte für Merkel in den kommenden Monaten keine Zeit sein - das liegt vor allem an den dramatischen internationalen Krisen wie in der Ostukraine. "Sehr sehr ernst" sei die Lage, sagt Merkel am Freitag. Wie groß der deutsche Einfluss beim Löschen solcher Brandherde noch ist, bleibt offen angesichts der bislang weitgehend fruchtlosen Bemühungen, mit Russland die Ukraine-Krise diplomatisch zu lösen.

Merkel zeigt denn auch am Freitag wenig Lust, über den deutschen WM-Sieg oder ihren Urlaub zu plaudern: "Ich werde dann, wenn es notwendig ist, für alle notwendigen Aufgaben zur Verfügung stehen." Niederdrücken lässt sich die als zäh bekannte Regierungschefin dennoch offenbar nicht: "Frustriert ist kein Zustand, in dem man als Bundeskanzlerin sein sollte." AFP

 

BKA schickt nach Flugzeugabsturz Experten in die Ukraine

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WIESBADEN - Das Bundeskriminalamt (BKA) entsendet zwei Experten in die Ukraine, um bei der Bergung und Identifizierung der Opfer des Flugzeugabsturzes im Osten des Landes zu helfen. Sie sollen zusammen mit Experten aus den Niederlanden und anderen Staaten schnellstmöglich ihre Arbeit aufnehmen, wie das BKA am Freitag mitteilte. In enger Kooperation mit den örtlichen Behörden sollten so die 298 Opfer der mutmaßlich abgeschossenen Passagiermaschine der Malaysia Airlines sicher identifiziert werden, um den Angehörigen Gewissheit zu verschaffen.

Auch die US-Behörde für Verkehrssicherheit (NSTB) kündigte an, einen Ermittler in die Ukraine zu entsenden. Die US-Bundespolizei FBI bereitet sich ebenfalls nach eigenen Angaben darauf vor, die Untersuchungen vor Ort mit mindestens einem ihrer Beamten zu unterstützten. Die französische Regierung erklärte, zwei Experten abzustellen, die sich an der Ermittlung der Absturzursache beteiligen sollen. Zudem bot Paris seine Hilfe bei der Analyse des Flugschreibers an.

Die internationale Polizeiorganisation Interpol teilte ihrerseits mit, auf Bitten der ukrainischen Behörden binnen 48 Stunden ein Expertenteam zur Identifizierung der Opfer zur Unglücksstelle zu schicken. Auch die malaysische Regierung will die von Kiew geleiteten Ermittlungen mit zwei Experten unterstützen. Insgesamt sollen 62 Behördenmitarbeiter und Experten aus Kuala Lumpur nach Kiew reisen.

Das Passagierflugzeug war am Donnerstagnachmittag mit 298 Menschen an Bord im umkämpften Osten der Ukraine abgestürzt, unter ihnen 189 Niederländer, dutzende Malaysier sowie vier Deutsche. Es mehren sich die Hinweise, dass die Boeing mit einer Boden-Luft-Rakete aus dem von den prorussischen Separatisten kontrollierten Gebiet abgeschossen wurde. Kiew macht daher die Separatisten verantwortlich, diese geben dagegen den ukrainischen Streitkräften die Schuld. AFP

 

Bericht: BND-Mitarbeiter verriet Konzept zu deutscher Spionageabwehr

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MÜNCHEN - Der Anfang Juli unter Spionageverdacht festgenommene Mitarbeiter des Bundesnachrichtendiensts (BND) hat Medienberichten zufolge ein geheimes Konzept zur deutschen Spionageabwehr an die USA und Russland gegeben. Der BND habe im vergangenen Jahr an einem neuen Konzept gearbeitet, um künftig besser Spionageangriffe abwehren zu können, berichteten die "Süddeutsche Zeitung" sowie der Nord- und der Westdeutsche Rundfunk am Samstag. Den Entwurf dieses Konzepts reichte der BND-Mann demnach an seinen Agentenführer weiter, der für einen US-Geheimdienst, vermutlich die CIA, arbeiten soll. Später habe er das Konzept zudem per E-Mail an das russische Generalkonsulat in München geschickt, hieß es.

Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen den BND-Mann und einen Mitarbeiter des Bundesverteidigungsministeriums wegen des Verdachts auf Spionage für die USA. Als Konsequenz aus den jüngsten Spionagefällen forderte die Bundesregierung den bisherigen offiziellen Repräsentanten der US-Geheimdienste in Deutschland in der vergangenen Woche zum Verlassen der Bundesrepublik auf. Der Aufforderung kam der Mann am Donnerstag nach.

"SZ", NDR und WDR berichteten am Samstag unter Berufung auf Sicherheitskreise weiter, der Verdacht gegen den Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums scheine sich nicht zu erhärten. Der Mann selbst bestritt im Gespräch mit der "SZ", für die USA spioniert zu haben. "Ich bin kein Verräter", sagte er nach Angaben der Zeitung. "Ich liebe mein Land und bin loyal", wurde er weiter zitiert. AFP

   

ZDF-Showchef tritt wegen Manipulationen bei Rankingshow zurück

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MAINZ - Das ZDF hat erste Konsequenzen aus den Manipulationen bei der Rankingshow "Deutschlands Beste" gezogen. Der Leiter der Hauptredaktion Show, Oliver Fuchs, tritt zurück, wie der Sender am Donnerstag in Mainz mitteilte. Die Reihe "Deutschlands Beste" werde zudem eingestellt. Bei der Anfang Juli zweimal ausgestrahlten Show waren Ranglisten gezielt verändert worden.

Fuchs habe wegen der Affäre seinen Rücktritt angeboten, teilte das ZDF mit. Der Sender-Intendant Thomas Bellut nahm das Rücktrittsangebot demnach an. Laut einem Sprecher des Senders ist Fuchs mit sofortiger Wirkung freigestellt. Er hatte nach Angaben des Senders allerdings selbst keine Kenntnis von den Manipulationen. Bellut dankte Fuchs "für sein Engagement und seine Arbeit". Er respektiere Fuchs' Angebot, persönlich die Verantwortung zu übernehmen.

Die Affäre hat noch weitere personelle Konsequenzen: Die für die Sendungen zuständige Teamleiterin wurde nach ZDF-Angaben ihrer Führungsposition enthoben und abgemahnt. Eine weitere Redakteurin sei ebenfalls abgemahnt worden.

Bei der Sendung "Deutschlands Beste" war das Ergebnis einer repräsentativen Forsa-Umfrage verändert worden, so dass die eingeladenen Gäste in den Ranglisten weiter vorne platziert waren. Eine interne Untersuchung ergab laut ZDF, dass das Fehlverhalten bei der zuständigen Redaktion lag.

Mit den Manipulationen befasst sich am Freitag kommender Woche auch der Programmausschuss des Fernsehrats. Dem Ausschuss sollen laut ZDF Maßnahmen vorgeschlagen werden, um eine Wiederholung eines solches Falls auszuschließen.

Die von Johannes B. Kerner moderierten Shows "Deutschlands beste Männer" und "Deutschlands beste Frauen" hatten Anfang Juli jeweils mehr als vier Millionen Zuschauer vor den Bildschirm gelockt. AFP

 

Offizieller US-Geheimdienstrepräsentant hat Deutschland verlassen

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BERLIN - Nach der Ausreiseaufforderung der Bundesregierung hat der bisherige offizielle Repräsentant der US-Geheimdienste in Deutschland die Bundesrepublik verlassen. Dies bestätigten ein Sprecher des Auswärtigen Amts und die US-Botschaft am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. "Wir bestätigen, dass die Person, die in der vergangenen Woche aufgefordert wurde, das Land zu verlassen, sich nicht länger in Deutschland aufhält", hieß es aus der Botschaft.

Die "Süddeutsche Zeitung" gab unter Berufung auf deutsche und US-Regierungskreise an, der Beamte sei am Mittag per Linienflug von Frankfurt am Main in die USA ausgereist. Nach Angaben der "Bild"-Zeitung hatte das Auswärtige Amt zuletzt mit einer informellen Anfrage an die US-Botschaft nach dem genauen Abreisetermin den Druck noch einmal erhöht.

Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen je einen Mitarbeiter von Bundesnachrichtendienst und Verteidigungsministerium wegen des Verdachts auf Spionage für die USA. Als Konsequenz aus den jüngsten Spionagefällen forderte die Bundesregierung den Vertreter des US-Geheimdiensts CIA in der vergangenen Woche zum Verlassen Deutschlands auf.

Am Dienstag sprachen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Präsident Barack Obama telefonisch über die Verstimmungen im US-deutschen Verhältnis im Zuge der Spionageaffäre. Ihre Differenzen konnten sie dabei aber nicht ausräumen. Regierungssprecher Steffen Seibert sprach am Mittwoch von "tief greifenden Meinungsverschiedenheiten".

Das Telefonat der beiden Politiker war das erste, seit die Bundesregierung den US-Vertreter zur Ausreise aufgefordert hatte. Obama sagte Merkel nach US-Angaben sein Bemühen um eine verbesserte Zusammenarbeit zu. In einer Erklärung signalisierte das Weiße Haus weitere Gesprächsbereitschaft. Die Bundesregierung geht in diesem Zusammenhang von einem längeren Prozess aus. AFP

   

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