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Deutschland / Ausland:

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Von der Leyen: Bundeswehr soll syrische Flüchtlinge zivil ausbilden

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Europas "Weißhelme" kommen: EU-Ärztekorps startet am Montag
13/02/2016

Berlin - Das in Folge der Ebola-Epidemie beschlossene EU-Ärztekorps wird am Montag aus der Taufe gehoben. Wie die EU-Kommission am Freitag mitteil [ ... ]


Von der Leyen: Bundeswehr soll syrische Flüchtlinge zivil ausbilden
13/02/2016

München - Nach der Einigung der Syrien-Kontaktgruppe auf Schritte zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien will Bundesverteidigungsministerin Ur [ ... ]


AfD-Vize Gauland warnt eigene Partei vor Regierungsverantwortung
13/02/2016

Berlin - AfD-Vize Alexander Gauland hat seine eigene Partei vor der Übernahme von Regierungsverantwortung gewarnt. "Wir sind noch immer ein gärig [ ... ]


Neue Hoffnung auf Ende der Gewalt in Syrien
13/02/2016
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München - Neue Hoffnung auf ein Ende der Gewalt in Syrien: Die Syrien-Kontaktgruppe hat sich in München auf eine Feuerpause verständig, die binn [ ... ]


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Deutschland Nachrichten

De Maizière verlangt von Grünen Ja zu sicheren Herkunftsländern

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Berlin - Nach dem Kabinettsbeschluss zur Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien als sichere Herkunftsländer hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) an die Grünen appelliert, dem Gesetz im Bundesrat zur Mehrheit zu verhelfen. Mit der Neuregelung könnten die Verfahren für Flüchtlinge aus den drei nordafrikanischen Ländern schneller beendet werden, sagte de Maizière am Mittwoch in Berlin. 

Die in den Ländern mitregierenden Grünen müssten schon "gute Gründe" dafür nennen, dem Vorhaben nicht zuzustimmen, sagte de Maizière.

Baden-Württembergers Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), der in der Vergangenheit der Einstufung von Herkunftsländern als sicher zur Mehrheit verholfen hatte, schließt nicht aus, auch diesmal mit Ja zu stimmen.

Nach Angaben der Bundesregierung wurde im vergangenen Jahr nur knapp ein Prozent der Flüchtlinge aus Algerien als Asylbewerber anerkannt, bei Marokko lag die Quote bei 2,3 Prozent. Bei den Tunesiern gibt es gar keine Anerkennung.

Den Gesetzentwurf zu den drei nordafrikanischen Staaten hatte das Bundeskabinett am Mittwoch parallel zum Asylpaket II gebilligt. Das Paket sieht die Einrichtung von Registrierzentren vor, in denen die Anträge von Flüchtlingen aus sicheren Herkunftsländern innerhalb weniger Wochen abschließend bearbeitet werden sollen. 

Außerdem soll mit der Neuregelung der Familiennachzug von Flüchtlingen, die nur eingeschränkten Schutz genießen, für zwei Jahre ausgesetzt werden. Zudem wird geregelt, dass Asylbewerber Leistungen nur dort erhalten, wohin sie verteilt wurden. AFP

 

Zwei weitere Pottwale im schleswig-holsteinischen Watt gefunden

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Tönning - Im schleswig-holsteinischen Wattenmeer sind am Mittwoch zwei weitere verendete Pottwale gefunden worden. Sie lägen beziehungsweise trieben außer Sichtweite relativ weit vor der Küste nordwestlich von Büsum, sagte eine Sprecherin des Landesbetriebs für Küstenschutz, Nationalpark und Meeresschutz in Tönning. Die Stelle ist nur wenige Kilometer von den acht Pottwalen entfernt, die bei Friedrichskoog gefunden worden waren.

Seit Wochen werden an verschiedenen Stellen der Nordsee immer wieder Pottwale entdeckt, die sich nach Experten-Angaben in das flache Meer verirrten und dort strandeten. Im deutschen und niederländischen Watt waren es nach Behördenangaben ohne die beiden am Mittwoch entdeckten Tiere bereits 20. Dazu kamen vier Tiere an der englischen Ostküste. 

Unterdessen begann am Mittwoch die Bergung der acht Pottwale, die am Wochenende bei Friedrichskoog entdeckt worden waren. Mitarbeiter des für den Nationalpark Wattenmeer zuständigen Tönninger Landesbetriebs  begannen, die Kadaver mit Raupenfahrzeugen an den Deich zu schleppen. Einem Sprecher des Kieler Umweltministeriums zufolge nahmen Tierärzte außerdem Proben für weitere Untersuchungen des Gesundheitszustands.

Walstrandungen kommen mitunter vor. Seit den 90er Jahren kamen dem Landesbetrieb zufolge bereits 82 Tiere an der deutschen, dänischen und niederländischen Wattenmeerküste ums Leben. Nach Angaben der niedersächsischen Nationalparkverwaltung gab es zuvor schon in den Wintern 1994/95 und 1997/98 gehäufte Strandungen von je 20 Tieren.

Betroffen sind meist Pottwal-Bullen, die in jungen Jahren in Gruppen umherziehen. Die Männchen wandern bis in arktische Gebiete und biegen auf ihrem Rückweg in Richtung Süden vor Norwegen bisweilen irrtümlich in die relativ flache Nordsee ab, die für sie ungeeignet ist und kaum Nahrung bereithält. Weibchen und Jungtiere meiden Wassertemperaturen unter 15 Grad und halten sich meist in wärmeren Meeresgebieten auf. AFP

 

Arbeitslosenzahl steigt im Januar geringfügiger als üblich

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Nürnberg - Die Zahl der Arbeitslosen ist zu Jahresbeginn zwar gestiegen - aber in deutlich geringerem Maße als in den Jahren zuvor. Im Januar waren 2,92 Millionen Menschen in Deutschland ohne Job und damit 239.000 mehr als im Dezember, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) mitteilte. BA-Chef Frank-Jürgen Weise zeigte sich mit der Lage zufrieden.

"Die gute Entwicklung am Arbeitsmarkt hat sich zum Jahresbeginn fortgesetzt: Aus jahreszeitlichen Gründen ist die Arbeitslosigkeit im Januar zwar gestiegen, saisonbereinigt gab es aber erneut einen deutlichen Rückgang", erklärte Weise. So nahm die Zahl der Arbeitslosen saisonbereinigt im Vergleich zu Dezember um 20.000 ab; gegenüber dem Vorjahresmonat waren sogar 111.000 Menschen weniger arbeitslos gemeldet. Die Arbeitslosenquote lag bei 6,7 Prozent.

Auch die Zahl der Erwerbstätigen zog im Januar weiter an: Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes stieg sie im Januar saisonbereinigt gegenüber Dezember um 44.000 an. Insgesamt waren im ersten Monat des neuen Jahres damit 43,30 Millionen Menschen erwerbstätig - 439.000 mehr als im Januar 2015.

"Die Zahl der Langzeitarbeitslosen verharrt seit Jahren bei über einer Million", kritisierte allerdings die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sabine Zimmermann, mit Blick auf die Bezieher von Arbeitslosengeld II (Hartz IV). Deren Zahl lag im Januar bei insgesamt rund 4,3 Millionen, von denen wiederum etwa 1,95 Millionen keine Arbeit hatten.

Nach Angaben der BA waren damit acht Prozent der in Deutschland lebenden Menschen im erwerbsfähigen Alter auf Unterstützung angewiesen. Im Vergleich zu Januar 2015 sank ihre Zahl um 40.000.

Annelie Buntenbach, Vorstandsmitglied des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), erklärte, die gute Lage am Arbeitsmarkt solle für die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und Flüchtlingen genutzt werden. Einerseits solle der Bund die Fördermittel im Hartz-IV-System für die beiden Gruppen erhöhen, anderseits seien auch die Arbeitgeber gefragt, Langzeitarbeitslosen und Flüchtlingen bessere Chancen zu eröffnen.

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Karl Schiewerling (CDU), forderte ebenfalls, die ungebrochen hohe Nachfrage nach Arbeitskräften auch dazu zu nutzen, die Flüchtlinge zu integrieren.

Wie die BA bereits am Montag mitgeteilt hatte, kletterte der Stellenindex BA-X, der die Nachfrage nach Arbeitskräften abbildet, im Januar auf ein Allzeithoch von 211 Punkten. Im Vergleich zu Dezember stieg der Index um vier Punkte.

Derzeit werden nach BA-Angaben vor allem im Gesundheits- und Sozialwesen Arbeitskräfte gesucht. Ebenfalls eine hohe Nachfrage gebe es im Handel. Die Statistiker der Bundesagentur verzeichneten im Januar zudem einen "stark gestiegenen Arbeitskräftebedarf bei den Unternehmen und Organisationen im Umfeld des Flüchtlingsmanagements". So gebe es viele offene Stellen für Wach- und Sicherheitsleute oder in der öffentlichen Verwaltung. AFP

   

Rechter SPD-Flügel will Polizei und Bundeswehr massiv stärken

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Berlin - Mit zehntausenden zusätzlichen Stellen bei Bundespolizei und Bundeswehr will der konservative Flügel der SPD das Sicherheitsgefühl in Deutschland stärken. Die Aufrüstung der Sicherheitsbehörden solle einem "wachsenden Gefühl der Unsicherheit" entgegenwirken, heißt es in einem Positionspapier des so genannten Seeheimer Kreises, das AFP am Dienstag vorlag. Bestehende Gesetze könnten in Deutschland derzeit wegen Personalmangels nicht hinreichend durchgesetzt werden, beklagen die Autoren.

In dem Papier ist von einem "Vollzugsproblem" in Deutschland die Rede. Es herrschten "teilweise Zustände, die für einen modernen Rechtsstaat nicht hinnehmbar" seien. Härtere Gesetze hält der Seeheimer Kreis nicht für nötig, wohl aber die konsequentere Anwendung bestehender Vorschriften.

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Die SPD-Politiker begründeten ihre Sorge über die derzeitige Entwicklung mit dem Verweis auf die zunehmende Ausbreitung der organisierten Kriminalität, den Anstieg von Einbrüchen und Diebstahldelikten sowie die wachsende Bedrohung durch politische Extremisten. Zudem wachse seit Beginn der Flüchtlingskrise bei vielen Bürgern das Gefühl der Unsicherheit.

Der Verlust des Sicherheitsgefühls treibe populistischen Parteien Wähler zu, argumentiert der Seeheimer Kreis. "Wenn es uns nicht gelingt, den Staat wieder zu einem wirklich starken Staat zu machen, werden die Populisten von der AfD und andere radikale Gruppen weiteren Zulauf erhalten", heißt es in dem Papier.

Im Seeheimer Kreis haben sich konservativere Politiker in der SPD zusammengeschlossen. In linken SPD-Kreisen herrscht traditionell größere Skepsis gegen sicherheitspolitische Instrumente - etwa gegen die Vorratsdatenspeicherung oder die Videoüberwachung im öffentlichen Raum.

Darauf spielte auch der Koalitionspartner CDU/CSU an. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer (CSU), verwies auf ein "grundsätzliches Misstrauen" gegenüber Nachrichtendiensten in Teilen der SPD, die zudem schnell den Vorwurf des "Polizei- und Überwachungsstaats" erhöben.

Inhaltlich signalisierte Mayer aber weitgehende Übereinstimmung mit den Forderungen der Seeheimer: "Es ist gut, dass Teile der SPD die Notwendigkeit eines starken Staats erkannt haben."

Seeheimer-Chef Johannes Kahrs (SPD) begründete den Vorstoß im Deutschlandradio Kultur. "Ich glaube, dass ein starker Staat auch Sicherheit garantiert und dass das etwas ist, was Angst abbaut - wenn Menschen glauben, dass sie sich auf den Staat verlassen können." Kahrs räumte ein, dass die anvisierte Personalaufstockung kurzfristig nicht zu machen sei. Es bedürfe großer Ausbildungsanstrengungen.

Im einzelnen fordert der Seeheimer Kreis allein für die Bundespolizei rund 20.000 neue Stellen. Der Zoll müsse 6000 neue Mitarbeiter bekommen, das Bundeskriminalamt 400. Die Bundeswehr müsse ihren Personalbestand von derzeit rund 177.000 Stellen auf mindestens 200.000 erhöhen - nicht zum Einsatz im Inland, sondern für die wachsenden Anforderungen bei Auslandseinsätzen.

Nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) wurden allein bei der Bundespolizei seit dem Jahr 2000 rund 16.000 Stellen ersatzlos gestrichen. Kahrs sagte dazu, "dass wir vielleicht alle etwas übertrieben haben" mit dem Sparkurs. Bereits von der Bundesregierung beschlossen ist eine Aufstockung der Bundespolizei um 3000 Stellen. AFP

 

Berlinale lockt mit politischen Filmen und Meryl Streep

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Berlin - Mit einem Mammutprogramm von mehr als 430 Filmen, einem Weltstar als Jury-Präsidentin und dem Themenschwerpunkt Flucht und Vertreibung starten in der kommenden Woche die 66. Internationalen Filmfestspiele Berlin. "Seit 1951 setzt sich die Berlinale für Völkerverständigung ein und das möchten wir auch in diesem Jahr tun", sagte Festivaldirektor Dieter Kosslick am Dienstag bei der Präsentation des diesjährigen Festivalprogramms.

Mit der Betonung der politischen Aspekte beendete Kosslick die Auftaktpressekonferenz vor hunderten Journalisten. Das Thema Flucht und ihre Ursachen sei in den Werken zahlreicher Filmschaffender reflektiert, sagte er. Das Programm solle zeigen, dass sich die Berlinale-Macher der gesellschaftlichen Situation bewusst seien.

Zuvor hatte er die in Berlin erwarteten Weltstars aufgezählt: Mit George Clooney, Josh Brolin, Jude Law, Emma Thompson, Spike Lee, Tim Robbins, Daniel Brühl, Gérard Depardieu und Stammgast Tilda Swinton wird auch in diesem Jahr viel Film-Prominenz in die deutsche Hauptstadt reisen.

Mit der Verpflichtung der dreifachen Oscar-Preisträgerin Meryl Streep gelang Kosslick ein echter Coup. Nie zuvor habe sich die US-Schauspielerin in einer Filmpreis-Jury eingebracht, sagte er. Nun wird die 66-Jährige maßgeblich über die Vergabe des Goldenen und der Silbernen Bären mitentscheiden.

Deutschland wird in der Jury von dem Theater- und Filmschauspieler Lars Eidinger vertreten. Der 40-Jährige hatte sich zunächst als Ensemble-Mitglied der Berliner Schaubühne einen Namen gemacht. Mit dem Film "Alle anderen" von Maren Ade gewann er 2009 den Silbernen Bären. Einem breiten Publikum ist Eidinger auch aus den Krimiserien "Tatort" und "Polizeiruf" bekannt. 

Neben Eidinger und Streep gehören zur Berlinale-Jury der britische Schauspieler Clive Owen, die französische Fotografin Brigitte Lacombe, die italienische Schauspielerin Alba Rohrwacher, die polnische Filmemacherin Malgorzata Szumowska und der Filmkritiker Nick James aus Großbritannien.

Eröffnet wird die Berlinale mit dem Film "Hail, Caesar!" der Coen-Brüder. Von den 23 Filmen im Hauptwettbewerb feiern 19 in Berlin ihre Weltpremiere. 18 konkurrieren um einen Bären, darunter der deutsche Film "24 Wochen" von Anne Zohra Berrached. Der Sieger wird am 20. Februar bekannt gegeben.

Preise werden auch in 13 weiteren Sektionen vergeben. Hierzu zählen unter anderem der Kurzfilm-Wettbewerb Berlinale Shorts, der Panorama-Publikumspreis und der Teddy Award für Filme zu schwul-lesbischen, bisexuellen oder Transgender-Themen.

Insgesamt werden 434 Filme aus 77 Ländern gezeigt, darunter 17 Werke aus Deutschland sowie 151 weitere Filme mit deutscher Beteiligung. Schon jetzt zeichnet sich den Veranstaltern zufolge eine sehr hohe Nachfrage nach den Tickets für die 981 Publikumsvorstellungen ab. 

Der Goldene Ehrenbär geht an den auch in Hollywood erfolgreichen Kameramann Michael Ballhaus. Der Deutsche arbeitete unter anderem mit den Regisseuren Martin Scorsese, Francis Ford Coppola und Rainer Werner Fassbinder. Ballhaus sei "einer der größten Kameramänner, die wir haben", sagte Kosslick. Zudem werden der verstorbene Regisseur Alan Rickmann und der ebenfalls verstorbene Künstler David Bowie mit Sondervorführungen ihrer Werke geehrt. AFP

   

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