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Lerngruppe “Deutsch“

Das gute alte Buch oder: Wie ändert sich das Leseverhalten?

Deutschland / Ausland:

Steinmeier und Kerry gedenken in Berlin des Mauerfalls vor 25 Jahren

Von der Leyen kann Pläne für attraktivere Bundeswehr umsetzen

Zwei Tote bei bewaffnetem Angriff auf das Parlament in Kanada

Frühere Blackwater-Angestellte wegen Massakers schuldig gesprochen

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Von der Leyen kann Pläne für attraktivere Bundeswehr umsetzen
23/10/2014

Berlin - Das von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geplante Gesetz für eine attraktivere Bundeswehr kann wie geplant anlaufen. Na [ ... ]


Steinmeier und Kerry gedenken in Berlin des Mauerfalls vor 25 Jahren
23/10/2014

Berlin - Die Berliner Mauer ist gefallen, doch der Ost-West-Konflikt noch immer nicht vollständig gebannt: Bundesaußenminister Frank-Walter Stein [ ... ]


Berlin sieht noch "schwierige Fragen" vor Einigung auf EU-Klimapaket
23/10/2014

Berlin - Vor dem EU-Gipfel hat es keinen Durchbruch im Ringen um die europäische Klimapolitik gegeben. Es gebe "noch schwierige Fragen, die zu lö [ ... ]


BGH bestätigt Haftstrafe wegen falschen Vergewaltigungsvorwurfs
23/10/2014

Karlsruhe - Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat am Mittwoch die Haftstrafe gegen eine Lehrerin wegen eines falschen Vergewaltigungsvorwurf [ ... ]


Weitere Artikel

Deutschland Nachrichten

Deutsche Rüstungsexporte in erstem Halbjahr 2014 rückläufig

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Berlin - Die deutschen Rüstungsexporte sind im ersten Halbjahr 2014 zurückgegangen, zugleich nahm allerdings der Anteil der Exporte in sogenannte Drittstaaten zu. Das geht aus dem Zwischenbericht der Bundesregierung hervor, der in dieser Form am Mittwoch erstmals im Kabinett beraten wurde. Grüne und Linke forderten Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) auf, vor allem Waffenausfuhren in Golfstaaten wie Saudi-Arabien und Katar zu stoppen.

Dem vom Wirtschaftsministerium vorgelegten Bericht zufolge ging das Gesamtvolumen der Rüstungsexporte in den ersten sechs Monaten 2014 verglichen mit dem gleichen Zeitraum des Vorjahres von rund 2,9 Milliarden Euro auf 2,2 Milliarden Euro zurück. Davon entfielen demnach etwa 60 Prozent auf Schiffe.

Der Umfang der Exporte in Drittstaaten, die weder der Nato noch der EU angehören, sank demnach von knapp 1,49 auf etwa 1,42 Milliarden Euro. Weil der Rückgang hier aber geringerer ausfiel, stieg der Anteil der Ausfuhren in Drittstaaten am Gesamtvolumen von etwa 50 Prozent auf 63 Prozent an. Nicht als Drittstaaten gelten auch Australien, Neuseeland, Japan und die Schweiz.

Gabriel erklärte, mit dem neuen Bericht sorge die Bundesregierung "für deutlich mehr Transparenz im Bereich der Rüstungsexportpolitik". Kritik am hohen Anteil der Drittstaatenexporte wies er zurück. So könnten beispielsweise Schiffe nicht zur Unterdrückung der Opposition im eigenen Land eingesetzt werden.

Bei Genehmigungen für den Export von Kleinwaffen sei ein deutlicher Rückgang zu verzeichnen, hob der Wirtschaftsminister hervor. Hier sank das Volumen laut Bericht für Drittländer von 18 Millionen Euro auf 1,4 Millionen Euro.

Regierungssprecher Steffen Seibert sagte in Berlin, alle Exporte in Drittstaaten würden "nach strengen Kriterien im Einzelfall geprüft". Die Summe der Exportwerte alleine sei "kein tauglicher Gradmesser" für die Rüstungsexportpolitik. Zu der geringen Zahl von 75 Ablehnungen bei rund 6000 Exportanfragen teilte das Wirtschaftsministerium mit, vielfach hätten sich Kaufwünsche schon nach Voranfragen - die nicht erfasst seien - erledigt.

Wichtigstes Empfängerland deutscher Rüstungsgüter ist diesmal Israel, in erster Linie wegen des Kaufs eines U-Boots im Wert von 600 Millionen Euro. Auf Platz zwei folgen die USA. Unter den Drittstaaten liegen Singapur, das deutsche Leopard-2-Kampfpanzer gekauft hat, Südkorea und Brunei an der Spitze.

Linken-Parteichefin Katja Kipping nannte es absurd, ausgerechnet Katar und Saudi-Arabien weiter mit Waffen auszurüsten, gegen die es Vorwürfe gebe, radikale Islamisten zu unterstützen. Es gebe "keine Trendwende", erklärte auch der Linken-Verteidigungsexperte Jan van Aken.

Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Keul kritisierte in Berlin, Rüstungsexporte in Drittstaaten seien "auch unter Gabriel nicht die Ausnahme, sondern die Regel". "Gabriel begeht Wortbruch", erklärte daher Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter.

Allerdings gingen die Ausfuhren nach Saudi-Arabien von 133 Millionen Euro auf knapp 66 Millionen Euro zurück. In die Vereinigten Arabischen Emirate gab es Ausfuhren im Wert von 43 Millionen Euro und nach Algerien von 72 Millionen Euro.

Gabriel hat wiederholt einen restriktiveren Umgang mit Exportgenehmigungen zugesichert. Bislang wurden Waffenausfuhren nur jährlich im Rüstungsexportbericht nachträglich für das zurückliegende Jahr veröffentlicht. AFP

 

Ökostromumlage sinkt leicht auf 6,17 Cent

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Berlin - Erstmals seit der Einführung im Jahr 2000 wird die Umlage für die Förderung von Ökostrom im kommenden Jahr sinken - doch Stromkunden werden davon nach Einschätzung von Experten kaum etwas haben. Die Umlage werde 2015 von derzeit 6,24 Cent auf dann 6,17 Cent pro Kilowattstunde fallen, teilten am Mittwoch die vier großen Stromnetzbetreiber mit. Grund ist ein Überschuss auf dem Ökostrom-Konto.

"Von einer Kehrtwende bei der Entwicklung der Strompreise kann leider keine Rede sein", teilte der Verbraucherzentrale Bundesverband mit. Die Vergangenheit habe gezeigt, dass "viele Unternehmen gesunkene Preisbestandteile als zusätzlichen Gewinn einbehalten" und nicht an ihre Kunden weitergäben. Die Verbraucherschützer warnten zugleich vor neuen Belastungen: Der Ausbau der Stromnetze werde sich auf den Strompreis niederschlagen. 

Nach Ansicht von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) zeigt der erstmalige Rückgang der EEG-Umlage, dass die große Koalition beim EEG "die Kostendynamik der vergangenen Jahre" durchbrochen habe. Der Rückgang trage dazu bei, die Strompreise für Verbraucher zu "stabilisieren". Linken-Politikerin Caren Lay kritisierte hingegen, dass die Strompreise weiter "ökologisch und sozial ungerecht" blieben. 

Für einen Musterhaushalt mit einem Jahresverbrauch von 4000 Kilowattstunden errechnete das Vergleichsportal Verivox durch die Senkung der Umlage hypothetisch eine jährliche Ersparnis von 2,80 Euro. Doch auch das Verbraucherportal erwartet keine Entlastung für die Kunden. Im Gegenteil: Die ersten Netzbetreiber hätten bereits deutliche Steigerungen der Netznutzungsentgelte für das kommende Jahr angekündigt. Regional könne es damit sogar zu weiteren Strompreissteigerungen kommen. 

Nur gut ein Fünftel des Strompreises, den Haushalte zahlen, wird durch die eigentlichen Energiekosten verursacht. Den Großteil machen Abgaben, Steuern und die Gebühren für die Nutzung der Stromleitungen aus. Die größte Abgabe dabei ist die Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Mit ihr wird der Ausbau der erneuerbaren Energien finanziert. Sie wird auf den Strompreis aufgeschlagen. Das EEG garantiert Ökostromerzeugern die Abnahme und Einspeisung ihres Stroms in die Netze und die Vergütung. 

Grund für den leichten Rückgang der Umlage im kommenden Jahr ist ein Überschuss von knapp 1,4 Milliarden Euro auf dem EEG-Konto. Er kam zustande, weil die Liquiditätsreserve des Kontos nicht in vollem Umfang in Anspruch genommen wurde, wie die Bundesnetzagentur mitteilte. Grund dafür war unter anderem der milde Winter mit wenig Wind; zudem sei weniger durch Fotovoltaik erzeugter Strom als prognostiziert in das Stromnetz eingespeist worden. Die Liquiditätsreserve gleicht Schwankungen zwischen der jährlichen Prognose und der tatsächlichen Einspeisung erneuerbarer Energien in den Strommarkt aus.

Unterdessen meldeten deutsche Firmen für das kommende Jahr eine geringere Strommenge zur Teilbefreiuung von der EEG-Umlage an. Wie das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) mitteilte, gingen bis zum Stichtag am 30. September Anträge für eine Gesamtmenge von 117,8 Terawattstunden (TWh) ein. Im Vorjahr waren es 119,3 TWh gewesen. Die Zahl der antragstellenden Unternehmen stieg von 2388 auf 2452, während die Zahl der angemeldeten Abnahmestellen von 3485 auf 3391 zurückging. Die Anträge werden nun geprüft. AFP

 

Erster Ebola-Toter in Deutschland

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Leipzig - Erstmals ist in Deutschland ein Mensch an dem hochgefährlichen Ebola-Erreger gestorben. Ein zur Behandlung aus Afrika eingeflogener UN-Mitarbeiter erlag in der Nacht zum Dienstag im Leipziger Klinikum St. Georg der schweren Krankheit, wie das Krankenhaus mitteilte. Ärzte in Madrid zeigten sich optimistisch über die Überlebenschancen der spanischen Ebola-Patientin. 

Der UN-Mitarbeiter war der dritte Ebola-Patient, der in Deutschland versorgt wurde. "Trotz der intensiven medizinischen Betreuung und den höchsten Anstrengungen der Ärzte und Pfleger konnte der Tod nicht verhindert werden", erklärte Iris Mende, Geschäftsführerin der Klinik. Der Patient habe sich bereits bei der Ankunft in sehr schlechtem Zustand befunden. Sie sprach Familie und Freunden des Mannes im Namen ihres Krankenhauses "tiefes Mitgefühl" aus.

Auf Anordnung des Leipziger Gesundheitsamts wird die Leiche des UN-Experten aus dem Sudan, der sich beim Kampf gegen die in Westafrika wütende Ebola-Seuche in Liberia angesteckt hatte, nun eingeäschert. "Alles andere lässt sich nicht verantworten", sagte Stadt-Sprecher Matthias Hasberg. "Leichen sind genauso infektiös wie noch lebende Patienten." Die Verantwortlichen seien sich des Problems bewusst, das der Mann Muslim sei und seine Religion keine Feuerbestattung vorsehe. Aus Gründen des Infektionsschutzes komme in Einklang mit den Richtlinien des Robert-Koch-Instituts ein anderes Vorgehen in diesem Fall allerdings nicht in Frage. 

Der 56-jährige UN-Mitarbeiter war am Donnerstag auf die Sonder-Isolierstation des Klinikums St. Georg gebracht worden. Eine Gefahr für die Bevölkerung besteht laut Behörden und Kliniken nicht. Bei der Behandlung des Patienten sei "größte Sorgfalt" hinsichtlich der Einhaltung hygienischer Standards angewandt worden, teilte das Klinikum mit. Das Personal habe ständig Schutzanzüge und spezielle Atemschutzmasken getragen.

Auch am Universitätsklinikum Frankfurt am Main wird ein Experte behandelt, der sich in Westafrika beim Kampf gegen Ebola angesteckt hatte. Ein dritter Fachmann, der Ende August nach Hamburg gebracht worden war, wurde nach erfolgreicher Behandlung Anfang Oktober entlassen. 

US-Präsident Barack Obama und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon waren sich bei einem Telefonat einig, dass die internationale Gemeinschaft mehr Entschlossenheit und Engagement im Kampf gegen Ebola zeigen müsse, wie das Weiße Haus mitteilte. Obama telefonierte auch mit dem französischen Staatschef François Hollande. Beide hätten "eine stärkere Mobilisierung" gegen die Seuche in Westafrika gefordert, erklärte die französische Präsidentschaft am Montagabend.

Die EU-Gesundheitsminister wollen am Donnerstag in Brüssel über eine bessere Koordinierung der Schutzmaßnahmen und schärfere Kontrollen an den EU-Grenzen beraten. Die britischen Behörden begannen am Dienstag am Londoner Flughafen Heathrow mit den vorbeugenden Gesundheitskontrollen für Reisende aus den von der Ebola-Epidemie betroffenen westafrikanischen Ländern. Am Terminal One wurde bei allen Betroffenen Fieber gemessen und nach möglichen Kontakten mit Ebola-Patienten befragt.

Bis Ende der Wochen sollen die Kontrollen auch auf die anderen Terminals sowie auf den zweiten Londoner Flughafen Gatwick und die Bahnhöfe für den Eurostar-Zug ausgeweitet werden. Großbritannien ist das einzige EU-Mitglied, das derartige Kontrollen vornimmt. Frankreich plant strengere Kontrollen für Reisende aus Guinea. In den USA und Kanada wird an bestimmten Airports bereits strenger kontrolliert. Ein Ebola-Verdacht bei fünf Passagieren einer Maschine am Flughafen von Boston bestätigte sich nach offiziellen Angaben nicht. 

Spanische Ärzte sind unterdessen "vorsichtig" optimistisch, dass die an Ebola erkrankte Krankenschwester der Madrider Klinik Carlos III. überleben wird. Teresa Romero habe die kritischen 14 Tage nach Ausbruch der Krankheit überlebt, sagte die behandelnde Ärztin Marta Arsuaga. AFP

   

In Kanzleramt und Ministerien steigt der Frauenanteil an Spitzenjobs

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Berlin - Nicht nur Angela Merkel, Ursula von der Leyen (beide CDU) und mehrere Ministerinnen stehen für einen Trend zu mehr Frauen in führenden Regierungsjobs: Deren Anteil an Führungspositionen in Kanzleramt und Bundesministerien ist nach einer am Dienstag veröffentlichten Studie derzeit höher als in jeder Bundesregierung zuvor. In der Regierung liege der Frauenanteil an den Führungskräften inzwischen bei 32 Prozent, ein Anstieg gegenüber 29 Prozent im Jahr 2012, heißt es in der Studie der Unternehmensberatung Kienbaum. 

In der Studie "Frauen - Macht - Regierung" untersuchte Kienbaum bereits zum zweiten Mal nach 2012 die Führungsebenen des Kanzleramtes und der Ministerien. Demnach steht beim Frauenanteil vor allem in den obersten Hierarchieebenen die Regierung besser da als die Wirtschaft. In der obersten Führungsebene, die die Kanzlerin, Minister und beamtete Staatssekretäre umfasst, liegt der Frauenanteil den Angaben zufolge bei 29 Prozent und damit höher als in vergleichbaren Positionen in der Wirtschaft. Auf den nächsten Führungsebenen habe es zwar deutliche Zuwächse gegeben, doch lägen die Frauenanteile hier niedriger als in entsprechenden Führungsetagen der Wirtschaft.

Zwischen den einzelnen Ressorts gibt es der Studie zufolge große Unterschiede: Die meisten Frauen in Führungspositionen hat demnach das Familienministerium mit 52,6 Prozent. An zweiter Stelle kommt das Entwicklungsministerium mit 46,6 Prozent, das Forschungsministerium erreicht 42,5 Prozent. Schlusslicht bleibt wie schon in der Vorgängerstudie von 2012 das Bundesverteidigungsministerium mit 14 Prozent. Im Ressort von der Leyens ist den Angaben zufolge aber der stärkste Aufwuchs an Frauen in Führungsposten zu verbuchen. Ähnlich dynamisch entwickle sich auch das Auswärtige Amt, das auf 26 Prozent Frauen in Führungsjobs kommt. 

Das Landwirtschaftsministerium – schon bislang weitgehend eine Männerdomäne – verzeichnet der Studie zufolge ebenso wie das Umweltministerium einen Rückgang des Frauenanteils in Führungspositionen, obwohl letzteres mit Barbara Hendricks (SPD) von einer Frau geleitet wird.

Die Studie stellt auch einen Zusammenhang zwischen Frauen an der Ressortspitze und dem Anteil von Frauen an Führungspositionen fest: Ressorts, die innerhalb der vergangenen zehn Jahre vorwiegend von Frauen geleitet worden seien, lägen beim Anteil der Frauen an allen Führungspositionen eher vorne als vorwiegend oder ausschließlich männlich geführte Häuser. AFP

+++ Die Studie im Internet: www.kienbaum.de/Portaldata/1/Resources/downloads/servicespalte/Studie_FRAUEN-MACHT-REGIERUNG_II.pdf +++

 

Mutmaßlicher Islamist offenbar trotz Fußfessel ausgereist

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Offenbach - Ein mutmaßlicher Islamist ist offenbar trotz einer elektronischen Fußfessel aus Deutschland ausgereist. Der 24-jährige Hassan M. aus Offenbach halte sich mutmaßlich in Syrien auf, berichtete das ARD-Magazin "Report Mainz" am Dienstag. Der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) bestätigte, dass der junge Mann wahrscheinlich ausgereist sei.

Der den Sicherheitsbehörden bekannte Salafist war dem ARD-Bericht zufolge unter anderem wegen Beteiligung an einem Angriff auf ein Kamerateam des Senders im Juni 2013 wegen schwerer Körperverletzung angeklagt. Gegen ihn wurde zudem wegen des Verdachts auf Einbruchsdiebstahl ermittelt, wie "Report Mainz" unter Berufung auf einen Sprecher des Amtsgerichts Offenbach berichtete. M. habe daraufhin eine Fußfessel tragen müssen.

Der Leiter der Überwachungsstelle, Hans-Dieter Amthor, sagte dem Magazin, der 24-Jährige habe eine sogenannte kleine Fußfessel getragen. Dabei gebe es praktisch keine lückenlose Überwachung. "Wenn eine Stunde lang die Möglichkeit besteht, rauszugehen, um einzukaufen, um sonst was zu machen, hatte er auch eine Stunde die Möglichkeit abzuhauen", zitierte "Report Mainz" den Beamten.

Hassan M. trug dem Bericht zufolge die Fußfessel ab dem 2. Dezember 2013. Am 1. Mai 2014 sendete diese demnach ein letztes Signal. Wo genau sich M. derzeit aufhält, sei unklar. Einer seiner Begleiter ließ laut dem Bericht in Facebook-Einträgen eindeutige Sympathien für die Dschihadistengruppe Islamischer Staat erkennen. 

Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Bosbach (CDU), nannte den Vorgang laut dem Bericht einen "Albtraum". Er könne sich nicht vorstellen, dass das Land Hessen und die politisch Verantwortlichen nach diesem Vorgang zur Tagesordnung übergingen. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour sagte im Interview mit "Report Mainz": "Wenn jemand, der bereits unter Anklage steht, einfach ausreist, und sich dann im Krieg engagieren kann in Syrien, dann ist es mehr als eine Panne, das ist ein Skandal". AFP

   

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