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Deutschland / Ausland:

Soviel Erdgas wie nie in Deutschland gebunkert

Bundeswehr fliegt 20 verwundete Soldaten aus Ukraine aus

Ärzte ohne Grenzen: Welt verliert Kampf gegen Ebola

Amnesty wirft IS "systematische ethnische Säuberung" im Irak vor

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Soviel Erdgas wie nie in Deutschland gebunkert
03/09/2014

Hamburg - In Deutschland ist wegen des milden Winters und Angst vor Lieferengpässen infolge der Ukraine-Krise so viel Erdgas gespeichert wie nie.  [ ... ]


Bundeswehr fliegt 20 verwundete Soldaten aus Ukraine aus
03/09/2014

Berlin - Die Bundeswehr hat am Dienstag 20 verwundete ukrainische Soldaten zur medizinischen Behandlung nach Deutschland gebracht. Ein für den Pat [ ... ]


Polizei findet Knochen bei Suche nach seit 2007 vermisster Jenisa
03/09/2014

Hannover - Bei der Suche nach der Leiche der vor sieben Jahren verschwundenen Jenisa aus Hannover hat die Polizei am Dienstag bei Wunstorf Skelettt [ ... ]


De Maizière kündigt EU-Maßnahmen zu Umgang mit Flüchtlingen an
03/09/2014

Berlin - Mit einem gemeinsamen Vorstoß in der EU wollen Deutschland und Italien den Streit über die Lastenverteilung in der Flüchtlingspolitik b [ ... ]


Weitere Artikel

Deutschland Nachrichten

Sachverständige empfehlen Oberleitungen für Lkws auf Autobahnen

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Stuttgart - Der Sachverständigenrat für Umweltfragen der Bundesregierung möchte die großen deutschen Autobahnen mit Oberleitungen versehen, um den Schwerlastverkehr zu elektrifizieren. Das berichten die "Stuttgarter Nachrichten" (Samstagsausgabe) unter Berufung auf das Jahresgutachten des Rates. Mit dem Vorschlag einer "leitungsgebundenen Elektrifizierung des Güterverkehrs" will der Rat die CO2-Emissionen drastisch reduzieren. Das Gutachten soll am Montag in Berlin vorgestellt werden.

"Die Elektrifizierung des Schwerlastverkehrs ist ein spannendes Projekt", sagte der Vorsitzende des Gremiums, Martin Faulstich. Mit dem Projekt könnten Klimaschutz und Innovationen gleichzeitig vorangebracht werden. Das System könne recht "einfach ins bestehende Fernstraßensystem integriert werden", heißt es in dem Jahresgutachten. Zusätzliche Fahrspuren seien nicht erforderlich, wenn bei dreispurigen Fahrbahnen die rechte Fahrspur mit Oberleitungen ausgestattet werde.

Der Sachverständigenrat schlägt in der ersten Phase die Elektrifizierung aller Autobahnen mit einer einstelligen Nummerierung (A1 bis A9) vor. Die Kosten werden bei einer Länge der elektifizierten Autobahnabschnitte von 5700 Kilometern auf gut 14 Milliarden Euro veranschlagt. Afp

 

Nach kaum 14 Tagen im Amt schon in der Asse

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Remlingen - Die Asse GmbH hat Notfallplanungen sogar für den Fall, dass das alte Salzbergwerk plötzlich absäuft. Und auch die Kleiderkammer ist für alle Fälle gerüstet. Der frühere Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) war schon häufiger hier, und auch für Gabriels kräftig gebauten Nach-Nachfolger Peter Altmaier gab es keine Kleidungsprobleme, als er sich in vorgeschriebener weißer Bergmannskluft in mehr als 700 Meter Tiefe begab. Dort stellte sich der CDU-Politiker am Freitag einem seiner größten Probleme im neuen Amt: Was tun mit 126.000 Atommüllfässern in einem einsturzgefährdeten Salzbergwerk?

Altmaiers entlassener Vorgänger Norbert Röttgen war erst nach zweieinhalb Jahren erstmals in der Asse. Altmaier kam nach weniger als 14 Tagen im Amt zur Besichtigung in die Anlage. Zum Eindruck, dass da einer anpackt, passte es, dass er gleich den Startschuss für eine erste Probebohrung in eine der Kammern geben konnte, in denen der Atomabfall lagert.

Mit der Bohrung will sich das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) als Betreiberin des Atomlagers einen Überblick darüber verschaffen, in welchem Zustand sich die Fässer in der Kammer sieben befindet. Dazu sollen Sensoren und eine elektronische Kamera eingeführt werden. Vom Zustand der Fässer, von der messbaren Radioaktivität oder von einem denkbaren explosiven Gemisch hängt ab, ob die Rückholung überhaupt funktioniert und welche Techniken entwickelt werden müssen, um das radioaktive Material ohne Gefährdung von Menschen zu bergen.

Altmaier, der auf eigenen Wunsch vom SPD-Bundesvorsitzenden und örtlichem Wahlkreisabgeordneten Gabriel begleitet wurde, zeigte sich sachkundig, begrüßte einzelne Bergleute mit Handschlag und rühmte danach den Einsatz der 120 Männer und Frauen unter Tage: "Das ist hochprofessionell, die reißen nicht einfach ihre Schichten runter sondern wollen was bewegen." Mit Schweißperlen auf der Stirn angesichts von mehr als 30 Grad war er sich auch nicht für einen Scherz auf eigene Kosten zu schade: "Wenn ich das hier unten täglich acht Stunden machen würde, hätte ich bald eine ganz normale Anzuggröße."

Doch dann wurde er schnell wieder ernst. Nach Jahren des gefühlten Stillstands will der neue Minister nun auch per Gesetz für Beschleunigung sorgen: Noch vor der Bundestagswahl 2013 will Altmaier eine "Lex Asse" durch den Bundestag bringen, damit bei den Bergungsarbeiten in dem Salzbergwerk von den besonders aufwändigen Vorschriften des Atomgesetzes abgewichen werden kann. Das ist nach einer langen Phase des Misstrauens zwischen dem Umweltministerium und dem BfS in Salzgitter eine deutliche Veränderung und auch Rückenwind für das Bundesamt.

Die Behörde steht vor einer beispiellosen Aufgabe. Weltweit ist nie zuvor der Versuch unternommen worden, ein unterirdisches Endlager wieder auszuräumen. Bis 2002 hat die Politik das Problem weitgehend ignoriert. Erst damals wurde bekannt, dass bereits seit 1998 täglich rund zwölf Kubikmeter Wasser unkontrolliert in das ehemalige Salzbergwerk laufen. Wasser aber ist das Gegenteil von sicherer Endlagerung, weil es die Radioaktivität früher später über das Grundwasser in den Wasserkreislauf spült.

Altmaier bemüht sich daher um eine klare Botschaft: Die Rückholung der Fässer sei auch dem Respekt vor der Schöpfung und vor künftigen Generationen geschuldet. Und nach einem langen Gespräch mit der Spitze des Bundesamtes formulierte er die Eckpunkte für das weitere Vorgehen: Dazu gehört nicht nur die "Lex Asse", er kündigte auch regelmäßige Besuche in der Region und eine enge Abstimmung der Zeitpläne zwischen BfS und seinem Ministerium an.

Die Mitglieder der Bürgerinitiativen und der Begleitgruppe Asse aus örtlichen Politikern standen anschließend noch zusammen. Es gab ungewohnt viele fröhliche Gesichter und eine einhellige Einschätzung: Das sei ein ganz anderes Kaliber als Röttgen, und einer sagt: "Dem glauben wir, was er sagt." Da nicken die Anderen und rollen die letzten Protestfahnen ein. Afp

 

SPD und Grüne pochen erneut auf Finanztransaktionsteuer

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Berlin - Nach neuen Verhandlungen im Kanzleramt über den europäischen Fiskalpakt haben Vertreter von SPD und Grünen ihre Änderungs- und Ergänzungswünsche bekräftigt. "Die erforderliche Zweidrittelmehrheit ist derzeit nicht vorhanden", sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann am Freitag nach einem Treffen mit Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU). Auch von Seiten der Länder gibt es weiterhin offene Fragen.

Übereinstimmend beharrten Oppermann und Grünen-Parlamentsgeschäftsführer Volker Beck auf zusätzlichen Wachstumsimpulsen, Maßnahmen gegen die Jugendarbeitslosigkeit besonders in Euro-Krisenländern, einem europäischen Schuldentilgungspakt sowie einer Finanztransaktionsteuer. Nach ihren Angaben wurde die Einsetzung von zwei Arbeitsgruppen vereinbart, eine zu den Themen Wachstum und Jugendarbeitslosigkeit und eine zu den Themen Finanztransaktionsteuer und Schuldentilgungsfonds.

Die Parlamentsgeschäftsführer von SPD und Grünen warfen der Bundesregierung vor, bis jetzt nicht zu ernsthaften Verhandlungen bereit gewesen zu sein. "Es bleibt nicht mehr viel Zeit", sagte Oppermann. Beck deutete an, dass auch Sondersitzungen des Bundestages im Juli denkbar seien, wenn zuvor keine Einigung gelinge. Dann könnte erst der EU-Gipfel Ende Juni abgewartet werden.

Haushaltskonsolidierung sei richtig, aber ohne zusätzliches Wachstumsprogramm "steuern wir in eine tiefe Rezession", warnte Oppermann. "Die SPD kann dem Fiskalpakt nur zustimmen, wenn wir einen substanziellen Durchbruch erzielen in Richtung Finanztransaktionsteuer", stellte der SPD-Politiker weiter klar. Diese sollte eingeführt werden, wenn mindestens neun EU-Staaten zur Teilnahme bereit seien. Einigungschancen sah Oppermann beim Thema Wachstumspakt. SPD und Grüne regten hier ein europäisches Programm zur Förderung erneuerbarer Energien und des Ausbaus von Stromnetzen an.

"Der Fiskalpakt ist nur möglich, wenn sich die Bundesregierung bei diesen Themen substanziell bewegt", sagte auch Beck. Er habe den Eindruck, dies habe die Regierung "jetzt auch verstanden". "Wir wollen eine Einigung, aber nicht um jeden Preis", fügte er hinzu.

Auch die Bundesländer, die dem Fiskalpakt im Bundesrat ebenfalls mit Zweidrittelmehrheit zustimmen müssen, sehen noch "eine Reihe offener Punkte". Die gelte es zu klären, teilten die Länder-Finanzminister nach ihrem Jahrestreffen am Freitag in Halle mit. NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) äußerte sich besorgt, dass die Länder durch den Fiskalpakt gezwungen sein könnten, noch härter zu sparen.

Grundsätzlich gegen den Fiskalpakt wandte sich erneut die Linke. Ihre Parlamentsgeschäftsführerin Dagmar Enkelmann verlangte stattdessen ein europäisches Investitionsprogramm nach dem Vorbild des Marshall-Plans.

Vize-Regierungssprecher Georg Streiter äußerte sich ungeachtet der zahlreichen Vorbehalte zuversichtlich, dass der vorgesehene Zeitplan eingehalten werden kann: "Es gibt einen spürbaren Willen auf allen Seiten, sich zu einigen und sich zeitlich so zu einigen, dass das mit dem 1. Juli funktioniert." Am 1. Juli soll der ESM wirksam werden, den Union und FDP möglichst nur zusammen mit dem Fiskalpakt beschließen wollen. Ein weiteres Spitzentreffen von Regierung und Opposition ist für den 13. Juni geplant. Afp

   

BfS will Freitag überraschend Probebohrung in der Asse vornehmen

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Salzgitter - Nach mehr als einjährigen Verzögerungen will das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) am Freitag die erste Probebohrung in eine Einlagerungskammer des maroden Atomendlagers Asse bei Wolfenbüttel vornehmen. Dies teilte das BfS als Betreiber am Donnerstagabend überraschend mit. Am selben Tag wird auch der neue Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) nur wenige Tage nach Amtsantritt die Asse besuchen.

Altmaier hatte Anfang dieser Woche erklärt, er sei "enttäuscht und beunruhigt" angesichts absehbarer Verzögerungen bei der geplanten Rückholung der 126.000 Fässer mit schwach- und mittelaktivem Atommüll. Das BfS mit Sitz in Salzgitter hatte am 18. Mai dem Bundesministerium den vor Monaten angeforderten vorläufigen Zeitplan für die Rückholung vorgelegt. Darin wird die Entscheidung über die Rückholung auf das Jahr 2029 und der Beginn der Rückholung, wenn sie denn überhaupt möglich ist, auf das Jahr 2036 verschoben.

Das Bundesamt versuchte unter dem Eindruck der Kritik daraufhin, den Zeitplan zu relativieren. Dabei handle es sich um ein "Worst-Case-Szenario", sagte ein Sprecher. Die Rückholung des Atommülls steht unter dem Vorbehalt, dass das Grubengebäude trotz Wassereinbrüchen überhaupt standfest bleibt, daher spielt der Zeitfaktor eine entscheidende Rolle. Afp

 

Am Freitag Entscheidung über Zukunft von Schlecker

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Frankfurt/Main - Am Freitagmorgen läuft die letzte Schonfrist für Schlecker ab. Bis dann müssen Interessenten dem Gläubigerausschuss tragfähige Angebote für die insolvente Drogeriemarktkette vorlegen. Erachtet das Gremium keine Offerte für ausreichend, wird es voraussichtlich noch am Freitag die Abwicklung von Schlecker beschließen. Medienberichten zufolge sollen Karstadt-Käufer Nicolas Berggruen und der US-Fonds Cerberus Interesse haben. In der Gläubigerrunde spielt demnach der Kreditversicherer Euler Hermes eine wichtige Rolle, der Lieferungen von rund 300 Millionen Euro abgesichert habe, die Schlecker bei der Insolvenz noch nicht bezahlt habe. Euler Hermes gilt damit als Hauptgläubiger der Drogeriekette.Afp

   

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