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Human Development Forum Foundation (HDFF) Umfrage 2014 - Landrechte in Thailand

Ev. Kirche: Willkommensfest 20.9.2014

Deutschland / Ausland:

Hoeneß hat Steuerschulden beglichen

Hinterbliebene von deutschen MH17-Opfern wollen Ukraine verklagen

Während Ausgangssperre in Sierra Leone bis zu 70 Leichen gefunden

Poroschenko räumt massive Waffenverluste durch Kämpfe ein

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Als Senior in Thailand - Essen, Teil 1

Gymnastik, die heilt - keine Wunderheilung

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Für einen Mathematiker ist es zu schwierig.
(Albert Einstein, dt.-am. Physiker, 1879-1955)

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Statistiken  

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Hinterbliebene von deutschen MH17-Opfern wollen Ukraine verklagen
22/09/2014

Berlin - Die Hinterbliebenen deutscher Opfer des Malaysia-Airlines-Absturzes wollen die Ukraine auf Schmerzensgeld verklagen. Die Klage richte sich [ ... ]


Unstimmigkeiten bei Grünen über Rot-Rot-Grün in Thüringen
22/09/2014

Berlin - Bei den Grünen sind Unstimmigkeiten über ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis in Thüringen deutlich geworden. Die Landessprecherin S [ ... ]


Hoeneß hat Steuerschulden beglichen
22/09/2014

München - Der frühere FC-Bayern-Präsident Uli Hoeneß hat nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" die Steuerschulden, die aus seinen Bör [ ... ]


Datenpanne bei DHL legte persönliche Daten offen
22/09/2014

Berlin - Eine Sicherheitspanne bei der Deutschen-Post-Tochter DHL hat laut einem Pressebericht persönliche Daten offengelegt. Wie die "Bild"- [ ... ]


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Deutschland Nachrichten

Merkel will sich bei EU-Gipfel auf Thema Wachstum konzentrieren

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Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will beim EU-Gipfel kommende Woche das Thema Wachstum in den Vordergrund stellen. "Wir glauben, dass wir bei der Wachstumsagenda auf einem guten Weg sind", sagte Merkel am Mittwoch nach einem Treffen mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte in Berlin. Haushaltskonsolidierung und Wachstum bedingten sich gegenseitig. Wichtig sei aber vor allem, dass sich die Wettbewerbsfähigkeit in Europa angleiche.

Um die Krise in der Eurozone zu bewältigen, sei es wichtig, zunächst Schritt für Schritt vorzugehen. "Die Kontrolle muss wirklich effektiv sein", betonte Merkel. Es dürfe nicht sein, dass Verpflichtungen eingegangen würden, die anschließend nicht einzuhalten seien. "Es kommt auf Glaubwürdigkeit an", sagte die Kanzlerin.

Zugleich müssten Wege gefunden werden, in der Eurozone enger zusammenzuarbeiten. In diesem Zusammenhang werde beim EU-Gipfel auch der Vorschlag einer europäischen Bankenaufsicht diskutiert, sagte Merkel. Denkbar sei auch eine größere Bedeutung für die Europäische Zentralbank (EZB), die die Rolle einer unabhängigen Kontrollinstanz einnehmen könnte. Konkret gehe es nun um "mehr Aufsicht seitens Europa" sowie eine engere zwischenstaatliche Zusammenarbeit.

Zu Spanien sagte die Kanzlerin, es sei richtig, dass die Regierung nun den offiziellen Antrag auf Bankenhilfe stelle. "Banken müssen rekapitalisiert werden, wir unterstützen deshalb den Antrag", sagte Merkel. Hinsichtlich eines möglichen Aufkaufs spanischer Staatsanleihen durch die Euro-Rettungsfonds sagte die Kanzlerin, obwohl dies eine Option sei, gebe es derzeit "keine konkreten Pläne".

Rutte lobte nach dem Treffen mit Merkel die Maßnahmen in Irland und Portugal, die unter den Euro-Rettungsschirm geflüchtet waren. Auch Spanien und Italien hätten "richtig Maßnahmen" vorgenommen. Neben der Rekapitalisierung der Banken müsse aber noch viel passieren. Durch den europäischen Fiskalpakt gebe es nun mehr "Automatismen", wodurch es für die Politik einfacher werde, "Sanktionen zu erheben, wenn Vereinbarungen nicht eingehalten werden".

Rutte sagte weiter, dass die wirtschaftlich starken Länder der Eurozone die Hilfen für südeuropäische Länder nicht aufrechterhalten könnten, sollten diese sich nicht an Vereinbarungen halten. Zugleich lobte er die schnelle Regierungsbildung in Griechenland nach den Neuwahlen vom Wochenende. Jetzt müssten die richtigen Maßnahmen ergriffen werden, damit die internationalen Vereinbarungen eingehalten werden könnten. Afp

 

Merkel lädt griechischen Ministerpräsidenten Samaras nach Berlin ein

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Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den neuen griechischen Ministerpräsidenten Antonis Samaras zu einem Besuch nach Berlin eingeladen. Merkel habe die Einladung an den Regierungschef des krisengeschüttelten Landes in einem Telefonat übermittelt, in dem sie Samaras zu seinem neuen Amt beglückwünschte, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwochabend in Berlin mit.

Merkel habe ihrem griechischen Kollegen "für die schwierige Arbeit, die vor ihm liegt, Glück und Erfolg gewünscht", teilte Seibert weiter mit. Sie hoffe auf eine gute Zusammenarbeit mit Samaras und dessen Regierung. Das Telefonat fand wenige Stunden nach Samaras' Vereidigung statt. Samaras' Partei Nea Dimokratia (ND) will das Land gemeinsam mit der sozialistischen Pasok und der Demokratischen Linken (Dimar) regieren. Das Bündnis will in Europa um eine Lockerung der internationalen Sparauflagen kämpfen. Afp

 

Einkaufen: Wenn der mündige Bürger nur noch Bahnhof versteht

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Berlin - Ob es die Inhaltsstoffe auf dem Joghurtbecher sind, oder die Geschäftsbedingungen einer Versicherung: Wer sich für das Kleingedruckte interessiert, stößt heutzutage schnell an seine Grenzen. Eine am Mittwoch vorgelegte Forsa-Studie befand, dass vor allem ältere Menschen über 60 sich häufig überfordert fühlen. Vor allem Beipackzettel und Erläuterungen von Versicherern zu ihren Produkten sind für die Befragten ein Buch mit sieben Siegeln. Ironie des Schicksals, dass die Studie ausgerechnet von der Ergo-Versicherung in Auftrag gegeben wurde.

Insgesamt 2600 volljährige Bürger befragte Forsa Ende vergangenen Jahres dazu, was sie denn Produktinfos entnehmen können. Ob Geldanlagen, Lebensmittel, Medizin, Mobilfunk, Steuern, Strom oder Versicherungen - die Meinungsforscher interessierten sich für die unterschiedlichsten Bereiche. Und sammelten haufenweise Klagen über das heute gängige Produkt-Kauderwelsch und Wortungetüme wie "Obliegenheitsverletzung", "Beitragserhaltungsgarantie" oder "Thrombozytenaggregationshemmer".

"Jedem dritten Bürger begegnen im Alltag häufig schwer verständliche Informationen", lautet das kritische Fazit von Forsa-Geschäftsführer Joachim Koschnicke. Probleme haben vor allem Ältere: Rund 40 Prozent der Studienteilnehmer über 60 gaben in der Studie an, häufig oder sehr häufig mit "schwer verständlichen Informationen" im Alltag konfrontiert zu sein. Und das in einer Zeit, in der die Politik den Bürgern immer mehr Eigenverantwortung überträgt und Unternehmen die Kunden immer mehr selbst erledigen lassen - vom Fahrkartenkauf per Computer bis zum Onlinebanking und Einkauf im Internet.

Ganz oben auf der Liste der Unverständlichkeiten steht - wenig überraschend - die Steuererklärung: "Verlustrücktrag nach 2009" - das seien Sachen, "wo es mir den Schweiß auf die Stirn treibt", zitiert die Studie eine 49-jährige Freiberuflerin. Nur fünf bis sechs Prozent der Befragten konnten die Formulare verstehen, etwa ein Drittel hält diese für reines Experten-Chinesisch.

Andere raufen sich auch über die unverständlichen chemischen Kürzel auf Joghurtpackungen die Haare: "Ich würde mir wenigstens wünschen, dass die Bezeichnungen wie die Kilokalorien, Zucker, Fett, gesättigte Fettsäuren oben mit auf dem Deckel stehen", zitiert die Studie eine 68-jährige Rentnerin. "Die sollen sich nicht hinter irgendwelchen chemischen Buchstaben und Zahlenkombinationen verstecken, sondern deutlich und genau sagen, was drin ist, wie es hergestellt wurde und wo es hergestellt wurde", schimpft ein 50-jähriger Studienteilnehmer.

Durch umfangreiche Gesetze werden Hersteller heute verpflichtet, ihre Produkte auf Verpackungen und in Infoblättern zu beschreiben. Es gebe jedoch vergleichsweise wenige Bestimmungen darüber, wie verständlich diese Informationen sein sollten, bemängelt die Studie. Das Terrain der Produktinformation werde nach wie vor von Juristen beherrscht, kritisiert der an der Studie beteiligte Verständlichkeitsforscher Anikar Haseloff von der Universität Hohenheim. "Großen Handlungsbedarf" gebe es bei Unternehmen, aber auch beim Staat.

Schmeichelhafte Ergebnisse hatte die Studie auch für den Auftraggeber Ergo nicht parat. Wie bei Lebensmittelverpackungen mutmaßte mehr als die Hälfte der Befragten, dass auch Versicherungen ihre Produktinfos mitunter absichtlich unverständlich formulierten. Ein Resultat, dass Ergo-Chef Torsten Oletzky als "bedrückend" wertet. Von Unverständlichkeit habe doch das Unternehmen keinen Nutzen, verteidigt er seine Zunft.

Eine Erkenntnis, die auch durch die Studie belegt wird: Auf die Frage, ob sie einen Joghurt mit unverständlichen Angaben zu Zutaten noch kaufen würden, gaben immerhin rund 40 Prozent an, dann lieber ein Konkurrenzprodukt zu erstehen. Ob die Hersteller sich diese Lehre wirklich zu eigen machen, bleibt abzuwarten. Afp

   

Bundesarbeitsgericht sichert Betriebsrenten

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Erfurt - Die Verantwortung für eine fest zugesagte Betriebsrente können Unternehmen nicht abwälzen. Kann eine Pensionskasse die versprochene Rente nicht zahlen, ist ersatzweise auch der Arbeitgeber in der Pflicht, wie am Dienstag das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt entschied. (Az: 3 AZR 408/10)

Ein Unternehmen in Baden-Württemberg hatte zwei Betriebsrenten zugesagt. Eine wollte das Unternehmen selbst auszahlen, die andere über eine Pensionskasse. Solche Pensionskassen sind private Einrichtungen, die die betriebliche Altersversorgung meist für mehrere Unternehmen abwickeln.

Im Streitfall sah die Satzung der Pensionskasse vor, dass sie ihre Leistungen verringern kann, wenn die Einnahmen sonst nicht reichen. Dies tat sie 2003. Mit seiner Klage verlangte nun ein früherer Mitarbeiter des Unternehmens, der Arbeitgeber müsse ihm dies ausgleichen.

Das BAG gab ihm recht. Das Unternehmen "ist verpflichtet, an den Kläger die Beträge zu zahlen, um die die Pensionskasse ihre Leistungen herabgesetzt hat", urteilten die Erfurter Richter. Dies ergebe sich aus den gesetzlichen Verpflichtungen des Arbeitgebers aus dem früheren Arbeitsverhältnis. Von seiner Einstandspflicht für die versprochene Betriebsrente könne er sich nicht befreien. Afp

 

Keine Warnstreiks gegen Arbeitgeber ohne Tarifbindung

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Erfurt - Wechselt ein Unternehmen während laufender Tarifverhandlungen bei seinem Arbeitgeberverband in eine Mitgliedschaft ohne Tarifbindung, dann dürfen die Gewerkschaften dort nicht mehr zu Warnstreiks aufrufen. Wie am Dienstag das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt entschied, sind die Warnstreiks dann rechtswidrig. Im konkreten Fall muss danach die Gewerkschaft Verdi Schadenersatz in voraussichtlich fünfstelliger Höhe bezahlen. (Az: 1 AZR 775/10)

Geklagt hatte ein Unternehmen, das Verpackungen und Beilagen für Arzneimittel herstellt. Es war Mitglied im Arbeitgeberverband Druck und Medien Hessen, wechselte dort aber Ende März 2009 in eine sogenannte OT-Mitgliedschaft "ohne Tarifbindung". Verdi wurde darüber informiert, rief aber dennoch am 29. Mai 2009 zu einem Warnstreik auf. Das Unternehmen verlangt nun Schadenersatz in Höhe von 35.000 Euro.

Mit Erfolg: Im Zeitpunkt des Warnstreiks sei es nicht mehr tarifgebundenes Mitglied des Arbeitgeberverbandes gewesen. Dies habe die Gewerkschaft auch gewusst. "Der Warnstreik war rechtswidrig und verpflichtet Verdi zum Schadenersatz", urteilte das BAG. Die genaue Höhe muss nun noch das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg berechnen. Afp

   

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