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(Ein dt. Montageleiter im VW-Werk New Stanton/USA)

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Steinmeier dringt in Kabul auf Friedensgespräche mit den Taliban
31/08/2015
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Berlin - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat bei einem Besuch in Afghanistan weitere Friedensverhandlungen mit den Taliban angem [ ... ]


Ost-Ministerpräsidenten wehren sich gegen Geißelung ihrer Länder
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Heidenau - Ostdeutschlands Ministerpräsidenten wehren sich gegen eine Stigmatisierung ihrer Bundesländer angesichts der Zunahme fremdenfeindliche [ ... ]


Bundesamt für Migration gesteht Fehler ein
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Schwerins Innenminister fordert härtere Urteile gegen Rechtsradikale
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Hannover - Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU) rät den Gerichten zu härteren Urteilen gegen Rechtsradikale. "Wir m [ ... ]


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Deutschland Nachrichten

Steinmeier und Gabriel fordern neue Asylpolitik in der EU

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Frankfurt/Main - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel haben eine neue einheitliche Asylpolitik in der EU gefordert. In einem in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" veröffentlichten gemeinsamen Papier kritisierten die SPD-Politiker, die bisherige Reaktion der EU entspreche "nicht dem Anspruch, den Europa an sich selbst haben muss". Notwendig sei eine faire Verteilung von Flüchtlingen in Europa. Es sei genauso wenig tragbar, dass nur einige wenige Mitgliedstaaten die ganze Verantwortung für die Aufnahme von Flüchtlingen trügen wie ein System, "das Lasten einseitig auf die Länder verteilt, die zufälllig die Außengrenze der EU bilden".

Steinmeier und Gabriel forderten in der "F.A.S" einen "europäischen Asyl-Kodex" der Flüchtlingen einen in der gesamten EU gültigen Asylstatus garantiere. Nötig seien zudem "verbindliche und objektiv nachvollziehbare Kriterien für die Aufnahmequoten aller Mitgliedstaaten" entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit. Erneut plädierten die beiden SPD-Politiker zudem für ein Einwanderungsgesetz.

Die Zusammenarbeit mit als sichere Herkunftsländer geltenden Staaten sei künftig "von einer konstruktiven Zusammenarbeit abhängig zu machen". Anreize wie Visaerleichterungen könnten ausgebaut werden, hieß es in dem Beitrag weiter. Länder, die wie die Balkanstaaten in die EU strebten, könnten "nicht gleichzeitig wie Verfolgerstaaten behandelt" werden, sondern müssten EU-weit als sicherer Herkunftsstaat gelten. AFP

 

Linke diskutiert über Abkehr vom Euro

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Berlin - Angesichts der Griechenlandkrise diskutiert die Linkspartei über eine Abkehr vom Euro. Die Gemeinschaftswährung funktioniere nicht, sagte die designierte Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht der Berliner "Welt" vom Freitag. Deshalb werde in der Partei auch darüber debattiert, "ob wir dieses Währungssystem nicht generell infrage stellen müssen". Auch in der eigenen Partei stieß Wagenknecht mit ihrem Vorstoß allerdings auf Widerstand. 

"Es zeigt sich einfach, dass der Euro nicht funktioniert, sondern immer größere wirtschaftliche Ungleichgewichte erzeugt", sagte Wagenknecht. Am dramatischsten zeige sich das eben in Griechenland. "Darum beginnt in der Linken zu Recht eine Debatte darüber, welchen Spielraum eine Politik jenseits des neoliberalen Mainstreams im Rahmen des Euro überhaupt hat oder ob wir dieses Währungssystem nicht generell infrage stellen müssen."

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Wagenknecht verwies auf ein von den Chefs von fünf EU-Institutionen – EU-Kommission, Europäischer Rat, EU-Parlament, EZB und Euro-Gruppe – vorgelegtes Papier zur "Rettung der Euro-Zone". An diesem Papier sei deutlich zu erkennen, "wohin die Reise mit dem Euro gehen soll". "Alles deutet darauf hin, dass es immer mehr Integrationsschritte gibt, die jede nationale Souveränität erledigen" und für demokratische Entscheidungen keinen Raum mehr ließen, kritisierte sie. Auch Wahlentscheidungen würden dann irrelevant, wie man in Griechenland gesehen habe.

Der amtierende Linken-Fraktionschef Gregor Gysi sprach sich indirekt gegen den Vorstoß Wagenknechts aus. "Ein Zurück zu den alten Nationalstaaten in Europa" dürfe es "mit der Linken nicht geben", sagte Gysi der "Saarbrücker Zeitung" (Samstagsausgabe).

Parteichef Bernd Riexinger sagte der "Frankfurter Rundschau" (Samstagsausgabe): "Wir haben eine gemeinsame Einschätzung, dass der Euro die schwachen Länder schwächer und die starken Länder stärker macht." Wenn nicht gegen gesteuert wird in Form eines stärkeren wirtschaftlichen und sozialen Ausgleichs, höhle das den Euro aus." Statt eines "Raus aus dem Euro" werde aber eine andere Politik in Europa gebraucht, die Exportüberschüsse abbaue. Ohne höhere Löhne und mehr Investitionen würde es jedoch "überall Diskussionen über den Euro geben".

Demgegenüber machte sich der frühere Linkenchef Oskar Lafontaine für eine schrittweise Abkehr vom Euro als Einheitswährung stark. "Ich plädiere für die Rückkehr zu einem Europäischen Währungssystem (EWS)", schrieb er in einem Beitrag für die  Berliner Tageszeitung "Junge Welt". Das Europäische Währungssystem habe im Gegensatz zum Euro "durch regelmäßige Auf- und Abwertungen das zu starke Auseinanderdriften der europäischen Volkswirtschaften verhindert".

Es sei "abwegig, sich vom Euro zu verabschieden", sagte Grünen-Parteichefin Simone Peter der "Saarbrücker Zeitung" mit Blick auf Wagenknecht. Für sie bewege sich damit "die Linkspartei weiter weg von einer europäischen Partei".

Die Linke sieht die Euro-Rettungspolitik für Griechenland kritisch und hat bei den Bundestagsabstimmungen dazu meistens mit Nein gestimmt. Die derzeitige Fraktions-Vizechefin Wagenknecht soll im Oktober neben ihrem Amtskollegen Dietmar Bartsch zur Ko-Vorsitzenden der Fraktion gewählt werden. Die neue Doppelspitze soll den bisher alleinigen Vorsitzenden Gysi ablösen. AFP

 

Brennende Holzlatten auf Flüchtlingsunterkunft in Berlin geworfen

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Berlin - Ein offenbar versuchter Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in Berlin und ein Feuer in einem Asylbewerberheim in Bayern haben in der Nacht zum Freitag die Polizei auf den Plan gerufen. In Berlin-Marzahn wurden nach Ermittlerangaben drei Verdächtige festgenommen, die neun brennende Holzlatten auf das Gelände einer Flüchtlingsunterkunft in Marzahn geworfen haben sollen. Im bayerischen Neustadt an der Waldnaab brach laut Polizei aus zunächst ungeklärter Ursache ein Brand in einem Asylbewerberheim aus. Drei Männer sollen vom Ort des Feuers geflohen sein.

Verletzt wurde in beiden Fällen niemand. In Berlin-Marzahn hatte laut Polizei ein Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes kurz vor Mitternacht bemerkt, dass sich etwa fünf Menschen mit mehreren brennenden Holzlatten der Unterkunft näherten. Als er die dunkel gekleideten Mitglieder der Gruppe anschrie, warfen sie die brennenden Holzlatten über den Zaun der Unterkunft und flüchteten.

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Die Latten fielen etwa zehn Meter vor dem Gebäude auf die Rasenfläche und wurden dort von einem Bewohner der Flüchtlingsunterkunft mit Wasser aus einem Gartenschlauch gelöscht. Die Polizei nahm in der Nähe zwei 21 und 25 Jahre alte Männer und eine 41-jährige Frau fest.

Das Feuer in der Asylbewerberunterkunft in Neustadt an der Waldnaab entdeckte nach Angaben der örtlichen Polizei am frühen Freitagmorgen ein 34-jähriger iranischer Bewohner. Nach seiner Schilderung bemerkte er zwei Männer, die über ein Fenster aus dem Bewirtungsraum der früheren Gaststätte flüchteten, ein dritter Mann soll ihnen dabei behilflich gewesen sein. Den Ermittlern zufolge konnte das Trio unerkannt flüchten.

Der Brand wurde schnell gelöscht, die 19 Bewohner konnten wenig später in die Unterkunft zurückkehren. Genaue Angaben zur Entstehung des Brandes konnte die Polizei zunächst nicht machen. Die Brandursache sei offen, sagte ein Polizeisprecher. AFP

   

Weltkriegsbomben unter Kieler Schule problemlos unschädlich gemacht

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Kiel - In einer aufwändigen Aktion sind auf einem Kieler Schulgelände vier Fliegerbomben aus dem Zweiten Weltkrieg entschärft worden. Wie die Polizei in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt am Freitag mitteilte, verliefen die Arbeiten des Kampfmittelräumdienstes ohne nennenswerte Probleme. Auch die Evakuierung des umliegenden Gebiets, von der etwa 4500 Anwohner betroffen waren, klappte demnach reibungslos.

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Die Blindgänger mit Sprengladungen von jeweils etwa 225 bis 450 Kilogramm waren bei einer Routine-Kontrolle im Stadtteil Wellingdorf lokalisiert worden. Der Bereich war im Zweiten Weltkrieg von den Alliierten wegen der dort beheimateten Werft- und Rüstungsindustrie stark bombardiert worden. Sie lagen auf dem Gelände eines in der Nachkriegszeit errichteten größeren Schulzentrums.

Eine der tief im Boden steckenden Bombe war anscheinend unwissentlich überbaut worden und befand sich 4,5 Meter unter einem Klassenzimmer. Eine andere lag direkt neben einem Kindergartengebäude. Aufgrund der Umstände und der Zahl der Bomben sprach die Polizei zuvor von einer der aufwändigsten Entschärfungen in Kiel seit Jahrzehnten.

Rund 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs liegen im Boden vieler deutscher Städte noch immer Bomben und Munition. Entschärfungsaktionen sind daher häufig und verursachen zum Teil erheblichen Aufwand. Die Experten der Kampfmittelräumdienste suchen bis heute nach den Blindgängern. Sie werten alte militärische Luftaufnahmen aus, die nach den Bombenangriffen zu Aufklärungszwecken angefertigt wurden. Auf ihnen lassen sich die Stellen finden, an denen Bomben einschlugen, ohne zu explodieren. AFP

 

Mehr Verkehrstote auf Deutschlands Straßen im ersten Halbjahr

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Wiesbaden - Die Zahl der Verkehrstoten auf Deutschlands Straßen ist in den ersten sechs Monaten dieses Jahres gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte, kamen nach vorläufigen Ergebnissen im ersten Halbjahr 1593 Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben. Das waren 22 oder 1,4 Prozent mehr als im ersten Halbjahr 2014. Dagegen ging die Zahl der Verletzten um 2,7 Prozent auf etwa 180.900 zurück. 

Das größte Risiko, im Straßenverkehr tödlich zu verunglücken, bestand in Sachsen-Anhalt mit 33 Getöteten je eine Million Einwohner, gefolgt von Niedersachsen mit 29 und Thüringen mit 28 Verkehrstoten je eine Million Einwohner.

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Deutlich unter dem Bundesdurchschnitt lagen die Werte in den drei Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen, die aber aufgrund ihrer Siedlungsstruktur generell niedrigere Werte aufweisen. Ebenfalls niedrig war das Risiko in Nordrhein-Westfalen mit 14 und in Schleswig-Holstein sowie im Saarland mit jeweils 18 Verkehrstoten je eine Million Einwohner. 

Insgesamt musste die Polizei in den ersten sechs Monaten weniger Unfälle aufnehmen als im Vorjahreszeitraum. Es wurden rund 1,16 Millionen Unfälle registriert und damit 0,8 Prozent weniger. In den meisten Fällen (1,02 Millionen) blieb es bei Sachschäden, bei 140.800 Unfällen kamen Menschen zu Schaden. 

In den ersten fünf Monaten dieses Jahres starben vor allem mehr Motorradfahrer (plus 13,2 Prozent) und Fußgänger (plus 7,5 Prozent). Dagegen sank die Zahl der getöteten Fahrradfahrer um elf Prozent. AFP

   

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