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(Alfred North Whitehead, engl.-am. Phil. u. Mathematiker, 1861-1947)

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Deutschland Nachrichten

Bundestag muss UFO- und Guttenberg-Unterlagen herausrücken

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Leipzig - Der Bundestag muss bislang unter Verschluss gehaltene Ausarbeitungen seines Wissenschaftlichen Dienstes zur möglichen Existenz von Außeridischen und UFOs veröffentlichen. Dies gilt auch für Unterlagen, die Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) für seine Doktorarbeit nutzte, wie das Bundesverwaltungsgericht in einem am Donnerstag in Leipzig verkündeten Urteil entschied. Das Gericht stärkte damit die Informationsfreiheit von Medien und Bürgern gegenüber dem Staat. (Az. 7 C 2.14 und 7 C 1.14)

Im ersten Fall hatte der Kläger unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetzes verlangt, ihm Einsicht in die Studie mit dem Titel "Die Suche nach außerirdischem Leben und die Umsetzung der VN-Resolution A/33/426 zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte und extraterrestrischen Lebensformen" zu geben. Diese Arbeit war auf Anforderung einer Bundestagsabgeordneten vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags erstellt worden.

Der Kläger des zweiten Verfahrens wollte Ablichtungen von acht Dokumenten der Wissenschaftlichen Dienste und des Sprachendienstes des Bundestags erhalten. Diese Dokumente waren in den Jahren 2003 bis 2005 auf Anforderung von Karl-Theodor zu Guttenberg erstellt und von diesem für seine Dissertation verwendet worden. Guttenberg war unter anderem deshalb vorgeworfen worden, seine Doktorarbeit zu großen Teilen abgeschrieben zu haben. Nach der Aberkennung seines Doktortitels trat er 2011 von seinem Ministeramt zurück.

Die Bundestagsverwaltung muss laut Urteil nun beiden Klägern Einblick in die Papiere gewähren oder Kopien davon aushändigen. Nach Ansicht der Richter ist der Bundestag, "soweit es um Gutachten und sonstige Zuarbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geht, eine informationspflichtige Behörde". Dass das Informationsfreiheitsgesetz nicht für die Arbeit von Abgeordneten gilt, ändere nichts daran. AFP

 

Bundesregierung zieht nach Fall Mansur erste Konsequenzen

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Berlin - Die Bundesregierung hat nach der umstrittenen Festnahme des ägyptischen Al-Dschasira-Journalisten Ahmed Mansur erste Konsequenzen gezogen. Das Bundesjustizministerium teilte am Mittwoch in Berlin mit, künftig solle über heikle Fälle im Ministerium selbst und nicht allein im nachgeordneten Bundesamt für Justiz entschieden werden. Auch das Auswärtige Amt sicherte künftige Entscheidungen auf einer höheren Hierarchie-Ebene zu.

Dabei geht es demnach vor allem um Fälle - wie bei Mansur - in denen ein Fahndungsaufruf von Interpol zwar weitergeleitet wurde, aber mit dem Warnhinweis, es lägen Hinweise auf ein politisch motiviertes Vorgehen vor. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums machte jedoch deutlich, auch künftig sollten Hinweise von Interpol nicht einfach übernommen, sondern "in jedem Einzelfall geprüft werden, ob aus eigenen Erkenntnissen andere Gründe vorliegen". Dies gelte in beiden Richtungen.

Mansur war auf Grundlage eines ägyptischen Fahndungsaufrufs am Samstag in Berlin-Tegel festgenommen worden. Gegen die Fahndung hatten zuvor weder das Auswärtige Amt noch das Bundesamt für Justiz Einwände erhoben, obwohl ihnen die Bedenken von Interpol wegen eines mutmaßlich politischen Hintergrundes des Falls zugeleitet worden waren.

Mansur wurde am Montag wieder freigelassen. Er reiste am Dienstagabend mit dreitägiger Verzögerung nach Katar weiter, wo der Sender Al Dschasira seinen Sitz hat. Der Journalist erhob erneut Vorwürfe gegen die Bundesregierung: "Es gibt Lobbys, die (den ägyptischen Machthaber Abdel Fattah) al-Sisi in der Welt fördern", sagte der 52-Jährige nach seiner Ankunft in Doha. Aus Kairo sei offensichtlich Druck auf die deutsche Regierung ausgeübt worden.

Eine Sprecherin des Bundesjustizministeriums sagte dem "Tagesspiegel" zum Fall Mansur, es seien "organisatorische Mängel" festgestellt worden. Dem sollen die nun angekündigten Maßnahmen demnach begegnen. Sie hob aber in Berlin hervor, Mansur sei unverzüglich freigelassen worden, nachdem klar war, dass eine Auslieferung an Ägypten nicht in Frage komme.

Auch der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer, äußerte sein Bedauern, dass die nun angekündigten Maßnahmen nicht früher umgesetzt worden seien, da dann Vorgänge der vergangenen Tage möglicherweise hätten vermieden werden können. Von einem Fehler des Außenamts wollte Schäfer aber nicht sprechen.

Auf Grundlage der bei der ersten Prüfung des Falls vorliegenden "sehr knappen" Informationen habe auch wegen der Schwere der ägyptischen Vorwürfe "nicht von vornherein ausgeschlossen werden können, dass eine Auslieferung an Ägypten möglich wäre", sagte der Sprecher. Die Behörden in Kairo hatten dem Journalisten unter anderem Folter vorgeworfen, was Mansur von sich weist.

Dass eine Auslieferung nicht in Frage kam, sei erst am vergangenen Wochenende aufgrund neuer ägyptischer Angaben deutlich geworden, sagte Schäfer weiter. Ein rechtswidriges Verhalten habe es auf deutscher Seite nicht gegeben.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch forderte den Bundestag auf, von der Regierung Erklärungen zu deren Vorgehen im Fall Mansur einzufordern. Die Abgeordneten sollten dafür sorgen, dass sich ein derartiger Vorfall nicht wiederhole, forderte der Direktor von HRW Deutschland, Wenzel Michalski, am Mittwoch in Doha. AFP

 

Aufgeheizte Stimmung bei Protesten um Asylbewerberheim in Sachsen

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Dresden - In der sächsischen Kleinstadt Freital bei Dresden hat die Polizei mit einem Großaufgebot von 60 Beamten Befürworter und Gegner eines Asylbewerberheims auseinander gehalten. Rund 200 Unterstützer des Heimes hätten sich in der Nacht zum Mittwoch rund um das Gebäude postiert und seien aus den Reihen von 80 Gegnern mit Eiern beworfen und beschimpft worden, teilte die Polizeidirektion am Mittwoch in Dresden mit.

In Freital selbst kam es den Angaben zufolge nicht zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen den Gruppen. Allerdings wurde ein Auto mit abreisenden Asylbefürwortern von zwei Wagen verfolgt und bedrängt. An einer Tankstelle bei Dresden wurden die Pro-Demonstranten dann angegriffen und die Frontscheibe ihres Autos mit einem Baseballschläger eingeschlagen. Dabei wurde ein Insasse durch Glassplitter leicht verletzt, wie eine Sprecherin des Operativen Abwehrzentrum (OAZ) in Leipzig bestätigte. 

Diese Sondereinheit der sächsischen Polizei wird bei Straftaten mit extremistischem Hintergrund hinzugezogen, sie hat die Ermittlungen zu dem Vorfall in Dresden übernommen. Den weiteren Angaben zufolge konnten die mutmaßlichen Täter ermittelt werden.

Freital ist der Wohnort des Pegida-Gründers Lutz Bachmann, der selbst zu Protesten gegen das Asylbewerberheim aufgerufen hatte. In dem Heim sind seit Montag etwa 260 Flüchtlinge untergebracht worden.

Die Polizei beendete ihren Einsatz nach Auflösung der Demonstrationen gegen 0.30 Uhr, blieb aber vor Ort. Weitere Versammlungen sind für Mittwochabend und Donnerstag angemeldet. AFP

   

NRW-Minister lässt nach Kölner Affäre alle SEK im Land inspizieren

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Düsseldorf - Nach Bekanntwerden der Misshandlungsvorwürfe gegen Elite-Polizisten eines Spezialeinsatzkommandos (SEK) der Polizei Köln hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) vorsorglich eine Sonderinspektion sämtlicher SEK-Einheiten des Bundeslandes angekündigt. "Mobbing und inakzeptable Aufnahmerituale darf es bei der NRW-Polizei nicht geben", stellte Jäger am Mittwoch in Düsseldorf klar. Der Kölner Polizeipräsident leitete unterdessen nach Angaben des Landesinnenministeriums Disziplinarverfahren gegen elf Beamte des Kölner SEK und einen zwischenzeitlich zu einer anderen Behörde versetzten Beamten ein.

Gegen das Kölner SEK waren zuvor Vorwürfe wegen angeblich demütigender Aufnahmerituale laut geworden. Die Staatsanwaltschaft Köln prüft derzeit, ob dabei Straftaten begangen wurden. Wie regionale Medien am Dienstag übereinstimmend berichtet hatten, soll ein Polizist von Kollegen schikaniert und unter anderem gegen seinen Willen festgebunden worden sein.

Das SEK war zuvor bereits wegen Bildern aus einem Polizeihubschrauber in die Schlagzeilen geraten, die Polizisten angeblich bei einer Höhenübung auf dem Pylon einer Kölner Rheinbrücke zeigen. In Wahrheit sollen die Bilder jedoch aus privaten Gründen angefertigt worden sein. Auch dieser Fall wird von der Staatsanwaltschaft überprüft.

Jäger erklärte, um jeglichen Verdacht auszuräumen, habe er den Direktor des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste, Jürgen Mathies, und den Direktor des Landesamtes für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW, Michael Frücht, beauftragt, "gemeinsam eine gründliche Inspektion aller weiteren fünf SEK-Standorte in NRW durchzuführen".

Mit den Sonderinspektionen würden diejenigen SEK-Beamten vor ungerechtfertigten Verdächtigungen geschützt, die zuverlässig im Einsatz seien. "Ich möchte sicher gehen, dass es keine weiteren Vorfälle bei den SEK in NRW in dieser Form gegeben hat", hob Jäger hervor. Im bevölkerungsreichsten Bundesland gibt es 18 Spezialeinsatzkommandos mit mehr als 200 Polizisten in Köln, Düsseldorf, Dortmund, Bielefeld und Essen.

Kölns Polizeipräsident Wolfgang Albers hatte am Dienstag von "gravierenden Vorwürfen" gegen das Kölner SEK gesprochen, die vollständig aufgeklärt werden müssten. "Ich werde nicht akzeptieren, dass ein Polizeihubschrauber für private Fotos genutzt wird oder Kollegen beim SEK gedemütigt und erniedrigt werden." AFP

 

Eis des Kometen Tschuri verbirgt sich offenbar unter dunklem Staub

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Göttingen - Bilder der Raumsonde "Rosetta" vom Kometen Tschuri stützen die Theorie, dass sich das Eis des Kometen größtenteils unter einer dunklen Staubschicht auf seiner Oberfläche verbirgt. Die Aufnahmen des "Rosetta"-Kamerasystems "Osiris" zeigen lediglich kleine eisige Flecken auf Geröllbrocken des Kometen 67P/Tschurjumov-Gerasimenko, wie das Max-Planck-Institut für Sonnensystemforschung (MPS) am Mittwoch in Göttingen mitteilte. Das in Kometen enthaltene gefrorene Wasser ist hingegen auf der Oberfläche des kurz Tschuri genannten Kometen nicht zu sehen.

Offenbar schaue das Eis nur stellenweise durch die Staubschicht auf der Oberfläche hervor, berichteten die Forscher des "Osiris"-Teams nun in der Zeitschrift "Astronomy & Astrophysics". In "Osiris"-Aufnahmen aus der Zeit von August bis November 2014 machten die Wissenschaftler 120 solcher Stellen auf Tschuri aus. Die meisten sind nur wenige Meter groß.

"Keine der früheren Kometenmissionen hat räumliche Auflösungen im Bereich einiger Meter erreicht", erklärte der MPS-Forscher und Leiter des "Osiris"-Teams, Holger Sierks. "Wir sehen Strukturen dieser Art deshalb zum ersten Mal."

Dass Kometen gefrorenes Wasser enthalten, beweist der von "Rosetta" und früheren Missionen in Kometenatmosphären nachgewiesene Wasserdampf. Wie andere Kometen ist Tschuri aber tiefschwarz gefärbt und reflektiert nur wenige Prozent des Sonnenlichts. Forscher vermuten daher, dass sich das Eis unter der Schicht aus dunklem Staub befindet, die den Kometen überzieht.

Die "Rosetta"-Sonde der europäischen Weltraumagentur ESA hatte im August 2014 nach zehnjähriger Reise ihren Zielkometen Tschuri erreicht und umkreist seither den kleinen Himmelskörper, der neben Eis und Staub auch gefrorene Gase enthält. Im vergangenen November landete "Rosettas" Minilabor "Philae" auf dem Kometen. Erst am Dienstag hatte die ESA die überaus erfolgreiche "Rosetta"-Mission um neun Monate bis September 2016 verlängert. AFP

   

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