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Deutsches Eck: Eröffnungsparty voller Erfolg

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Hoeneß hat Steuerschulden beglichen

Hinterbliebene von deutschen MH17-Opfern wollen Ukraine verklagen

Während Ausgangssperre in Sierra Leone bis zu 70 Leichen gefunden

Poroschenko räumt massive Waffenverluste durch Kämpfe ein

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Als Senior in Thailand - Essen, Teil 1

Gymnastik, die heilt - keine Wunderheilung

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(Albert Einstein, dt.-am. Physiker, 1879-1955)

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Hinterbliebene von deutschen MH17-Opfern wollen Ukraine verklagen
22/09/2014

Berlin - Die Hinterbliebenen deutscher Opfer des Malaysia-Airlines-Absturzes wollen die Ukraine auf Schmerzensgeld verklagen. Die Klage richte sich [ ... ]


Unstimmigkeiten bei Grünen über Rot-Rot-Grün in Thüringen
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Berlin - Bei den Grünen sind Unstimmigkeiten über ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis in Thüringen deutlich geworden. Die Landessprecherin S [ ... ]


Hoeneß hat Steuerschulden beglichen
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Deutschland Nachrichten

Justizminister Maas will IS-Aussteigern helfen

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Leipzig - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will geläuterten Dschihadisten aus dem Irak und aus Syrien helfen. Für zurückkehrende deutsche IS-Kämpfer solle der Staat ein Bündel an Aussteigerhilfen schnüren,  um ihnen die Wiedereingliederung in die Gesellschaft zu ebnen, sagte Maas der "Leipziger Volkszeitung" (Samstagsausgabe). "Wir haben es mit einem ganz neuen Phänomen zu tun. Fertige Antworten gibt es nicht", zitierte ihn die Zeitung. Angebote müssten denjenigen gemacht werden, "die dem Terror abschwören wollen".

Nach Erkenntnissen des Bundesamtes für Verfassungsschutzes sind seit 2012 mehr als 400 kampfbereite deutsche Islamisten nach Syrien ausgereist und stellen von dort aus ihre Gewaltbereitschaft teils in grausamen Propagandavideos zur Schau. Zahlreiche Islamisten stehen zurzeit vor ihrer Rückkehr. Nach einer internen Analyse des Verfassungsschutzes seien manche auch zur Gewalt in Deutschland entschlossen, andere drohten am erlebten Terror persönlich zu zerbrechen, schreibt die "Leipziger Volkszeitung".

Die Bundesregierung hatte am Freitag ein Betätigungsverbot gegen den Islamischen Staat (IS) verhängt. Erfasst sind von dem Verbot die vor allem im Internet stattfindende Anwerbung von Kämpfern oder sonstige Propaganda, die Beteiligung an Demonstrationen sowie die Verwendung von IS-Symbolen. In Deutschland sei "kein Platz für eine terroristische Organisation", erklärte Innenminister Thomas de Maizière (CDU). AFP

 

Merkel schließt deutsche Beteiligung an Militäreinsatz gegen IS aus

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Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schließt eine deutsche Beteiligung an Militäreinsätzen gegen die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) aus. "Eine Beteiligung an militärischen Luftschlägen oder ähnliches kann ich ausschließen", sagte Vize-Regierungssprecherin Christiane Wirtz am Freitag in Berlin. Der Bundesregierung sei aber die Stabilisierung der Region ein großes Anliegen, betonte sie. Merkel hatte auch schon Ende August in einem Interview mit Blick auf die Lage in Nordirak gesagt: "Eine Beteiligung der Bundeswehr an den militärischen Auseinandersetzungen wird es nicht geben."

Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte eine Beteiligung Deutschlands an Luftangriffen auf den IS am Donnerstag klar verneint. "Weder sind wir gefragt worden, das zu tun, noch werden wir es tun", hatte er gesagt. Dies beziehe sich sowohl auf mögliche Einsätze im Irak als auch in Syrien, fügte Steinmeiers Sprecher am Freitag hinzu. Mit Blick auf Spekulationen über deutsche Beiträge etwa bei der Luftraumüberwachung stellte der Sprecher zudem klar, es gebe keine Pläne, "sich etwa mit eigenen Truppen oder eigenem Militärgerät an einer militärischen Auseinandersetzung im Kampf gegen" den IS zu beteiligen

Der Sprecher des Auswärtigen Amts betonte, dass Deutschland vor allem an der Ausarbeitung einer politischen Strategie gegen den IS mitarbeiten werde. Die Bundesregierung will zudem noch im Laufe dieses Monats Waffen an die irakischen Kurden liefern, um sie im Kampf gegen den IS zu unterstützen.

US-Präsident Barack Obama hatte am Mittwochabend (Ortszeit) in einer Rede an die Nation angekündigt, die Luftangriffe gegen den IS auf Syrien auszuweiten sowie die Bombardements von IS-Stellungen im Irak zu verstärken. Außenpolitiker vor allem der Union hatten daraufhin eine deutsche Beteiligung nicht ausgeschlossen. AFP

 

Bis Ende August rund 109.000 Anträge auf abschlagsfreie Rente mit 63

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Berlin - Zwei Monate nach Inkrafttreten des schwarz-roten Rentenpakets sind bei der Deutschen Rentenversicherung (DRV) bereits rund 109.000 Anträge auf die abschlagsfreie Rente mit 63 eingegangen. Dies teilte die Rentenversicherung am Freitag in Berlin mit. Bis Ende Juli waren demnach rund 85.000 Anträge eingegangen. Eine Aussage darüber, wie viele der Antragsteller auch die Voraussetzungen für den vorzeitigen Renteneintritt erfüllen, war demnach noch nicht möglich

Nach dem seit 1. Juli geltenden Gesetz können Beschäftigte, die 45 Beitragsjahre zur gesetzlichen Rentenversicherung vorweisen, mit 63 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen. In den vollen Genuss der Rente mit 63 kommen nur Versicherte, die zwischen Juni 1951 und Dezember 1952 geboren sind. Für die Jahrgänge 1953 bis 1963 wird die Altersgrenze stufenweise angehoben. Ab Jahrgang 1964 gilt wieder die Altersgrenze von 65 Jahren.

Rentenfachleute gehen davon aus, dass die Zahl der Anspruchsberechtigten für die Rente mit 63 im ersten Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes bei etwa 240.000 liegt.

Wie die DRV weiter mitteilte, betrug die sogenannte Nachhaltigkeitsrücklage der Rentenkassen Ende August rund 33,7 Milliarden Euro. Ende Juli lag sie demnach noch bei rund 34,2 Milliarden Euro. Der leichte Rückgang sei vor allem durch höhere Ausgaben bedingt, insbesondere infolge der Rentenanpassung zum 1. Juli. Zudem schlügen erste Zahlungen aufgrund der Reformmaßnahmen im Rentenpaket zu Buche, hier besonders die Zahlungen zur Mütterrente. AFP

   

Regierung duldet Aktivitäten des IS in Deutschland nicht länger

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Berlin - Die Bundesregierung duldet die Aktivitäten der Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) in Deutschland nicht länger: Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verhängte am Freitag mit sofortiger Wirkung ein Betätigungsverbot der Organisation. Erfasst sind von dem Verbot die vor allem im Internet stattfindende Anwerbung von Kämpfern oder sonstige Propaganda, die Beteiligung an Demonstrationen sowie die Verwendung von IS-Symbolen

"Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie, hier ist kein Platz für eine terroristische Organisation", hob de Maizière hervorEr bezeichnete den IS als Bedrohung "auch für die öffentliche Sicherheit in Deutschland". Die Gruppe werbe hierzulande im Internet gezielt in deutscher Sprache um Anhänger. "Dieser Bedrohung treten wir heute entschlossen entgegen", betonte der Minister.

Das Bundesinnenministerium stuft den IS als ausländischen Verein ein, der weltweit die Menschen dazu auffordert, sich am Krieg in Syrien und dem Irak zu beteiligen. Auch in Deutschland sei die Organisation "propagandistisch-agitatorisch" tätig und werbe gezielt in deutscher Sprache um Anhänger. Da es keine Vereinsstruktur in Deutschland gibt, wurde ein Betätigungsverbot verhängt, das Aktivitäten im Zusammenhang mit der Organisation untersagt. Wer dagegen verstößt, kann nach dem Vereinsrecht bestraft werden.

Der Minister zeigte sich erneut besorgt angesichts der etwa 400 ausgereisten IS-Sympathisanten, die sich in den "Machtbereich der Terrororganisation" begeben hätten. Einige davon seien nach Deutschland zurückgekehrt, sie verfügten über Kampferfahrungen. "Wir müssen verhindern, dass radikale Islamisten ihren Dschihad in unsere Städte tragen." Durch die Rückkehr von Kämpfern aus Syrien und dem Irak habe sich das Bedrohungsszenario in Deutschland und Europa verändert, sie könnten hierzulande Anschläge verüben.

Das Verbot stieß quer durch die politischen Lager auf Zustimmung. Der "klare Schritt" mache deutlich, dass Propaganda und Agitation in Deutschland nicht akzeptiert würden, sagte der Unions-Innenexperte Stephan Mayer (CSU) dem Sender n-tv. "Das ist ein richtiger Schritt im Kampf gegen den Terror und ein wichtiges Zeichen an alle radikalisierten Islamisten", erklärte die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Eva Högl.

Die Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke bezeichnete das Verbot als überfällig. Die Bundesregierung habe das Problem bislang vernachlässigt, erklärte sie. Nunmehr müsse sich Berlin für eine Bekämpfung der Miliz auf EU-Ebene einsetzen, fügte sie im Düsseldorfer "Handelsblatt (Online-Ausgabe) hinzu. Der Grünen-Innenexperte Volker Beck brachte in dem Online-Dienst die Möglichkeit ins Gespräch, den IS auf die EU-Liste der Terrororganisationen zu setzen. 

Zustimmung kam auch von den Polizeigewerkschaften. "Es kann nicht sein, dass Anhänger einer barbarischen und menschenverachtenden Terrorgruppierung hier in unserem Land sprichwörtlich unter ihrer Flagge Hass verbreiten sowie Straftaten begehen", erklärte die Gewerkschaft der Polizei (GdP). Mit der Maßnahme sei auch die Botschaft verbunden, "dass unsere freiheitliche Demokratie nicht schwach oder gar wehrlos ist".

Die IS-Kämpfer kontrollieren Provinzen im Nordirak und in Syrien und haben dort ein "Kalifat" ausgerufen, eine vor fast hundert Jahren verschwundene islamische Regierungsform. Die radikalen Sunniten gehen mit großer Brutalität gegen Andersgläubige vor. AFP

 

40 Fallschirmjäger bereiten Irak-Trainingseinsatz vor

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Berlin - 40 Fallschirmjäger der Bundeswehr bereiten sich einem Medienbericht zufolge zurzeit auf einen Trainingseinsatz im Nordirak vor. Die Soldaten sollten kurdische Peschmerga-Kämpfer den Gebrauch von Sturm- und Maschinengewehren erklären, die Deutschland zum Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) liefern will, schreibt die "Bild"-Zeitung (Samstagsausgabe). Dies habe ein Sprecher des Einsatzführungskommandos in Potsdam bestätigt.

Wann die ersten Fallschirmjäger in den Irak fliegen, sei noch unklar. Neben dem Training im Krisengebiet plane die Bundeswehr auch die Ausbildung von Peschmerga-Kämpfern in Deutschland, schreibt "Bild". Hier sollten sie in den Gebrauch von Panzerabwehrwaffen und Großgeräten eingewiesen werden, die ebenfalls in den Irak geliefert würden.

Die Bundesregierung will noch im Laufe des Monats erste Waffen an die Kurden liefern, die die IS-Extremisten im Nordirak bekämpfen. Eine Beteiligung an den US-Luftschlägen gegen die Dschihadisten-Miliz hat die Regierung indes ausgeschlossen.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe) am Donnerstag mit den zuständigen Ministern beraten, ob und wie sich Deutschland stärker am Kampf gegen den IS und für eine Stabilisierung der Lage im Irak und in Syrien beteiligen solle. Dabei dürfte es um politische und humanitäre Hilfe gehen.

Die USA schmieden derzeit eine breite Koalition aus arabischen und europäischen Ländern, um die Dschihadisten-Organisation zu zerschlagen. Die USA selbst wollen ihre Luftschläge auf den IS im Irak verstärken und auch auf Syrien ausweiten. AFP

   

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