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Lerngruppe “Deutsch“

Das gute alte Buch oder: Wie ändert sich das Leseverhalten?

Deutschland / Ausland:

Milliardenschweres Programm zum Hochwasserschutz beschlossen

Regierung: Klagen wegen NS-Verbrechen gegen Deutschland unzulässig

Polizei stuft Beil-Attacke auf Beamte in New York als Terrorakt ein

US-geführte Allianz fliegt zwölf Luftangriffe im Irak und in Syrien

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"Landkauf" in Thailand durch die Ehefrau

Magie aus dem Isan, italienische Fussballschuhe und eine ganz normale Scheidung - Teil 1

Als Senior in Thailand - Thai Kultur, Teil 1

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(Francois Truffaut, franz. Regiesseur, 1932-1985)

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Regierung: Klagen wegen NS-Verbrechen gegen Deutschland unzulässig
25/10/2014

Berlin - Opfer der nationalsozialistischen Herrschaft können nach Auffassung der Bundesregierung weiterhin keine Schadenersatzansprüche gegenübe [ ... ]


Milliardenschweres Programm zum Hochwasserschutz beschlossen
25/10/2014

Heidelberg - Bund und Länder haben ein milliardenschweres Programm zum Hochwasserschutz an Deutschlands Flüssen auf den Weg gebracht. Das beschlo [ ... ]


Bundesregierung will vor weiteren Irak-Einsätzen Parlament einbinden
25/10/2014

Berlin - Die Bundesregierung hat beteuert, vor weiteren Einsätzen zur Unterstützung der nordirakischen Kurden im Kampf gegen die Dschihadistenmil [ ... ]


Lokführergewerkschaft verlängert Streikpause bis 2. November
25/10/2014

Frankfurt - Die Lokführergewerkschaft GDL will eine weitere Woche lang auf Streiks verzichten. Die zunächst für die laufende Woche ausgerufene S [ ... ]


Weitere Artikel

Deutschland Nachrichten

Bafa-Mitarbeiter machen wegen Russland-Sanktionen Überstunden

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Eschborn - Die EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland sorgen für erhebliche Mehrarbeit beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa). Die Zahl der Ausnahmeanträge für Exporte nach Russland habe sich von Anfang August bis Mitte September auf 1400 verfünffacht, sagte ein Sprecher des Bundesamts am Montag auf Anfrage in Eschborn.

Aufgrund der zusätzlichen Arbeit beschäftige die betroffene Abteilung Mitarbeiter aus anderen Bereichen des Ministeriums. Zudem müssten Beschäftigte Überstunden leisten.

Bei den Antragsstellern handle es sich überwiegend um "Unternehmen für Ausrüstungsgüter im Energiebereich", teilte das Ministerium mit. Außerdem stellten viele Firmen Anträge, um sich zu vergewissern, dass ihre Ausfuhren nicht vom Embargo betroffen seien.

Wegen des Ukraine-Konfliktes hat die Europäische Union Russland mit Wirtschaftssanktionen belegt. Die Sanktionen betreffen auch Exporte für die russische Erdölindustrie. Das Bafa kontrolliert Ausrüstungsgüter und Technik zur Erdölförderung. Geräte für Tiefseebohrungen, für die Erkundung von Erdölvorkommen in der Arktis oder für Schieferölaufkommen dürfen nicht exportiert werden. AFP

 

Auch von der Leyen schließt deutsche Bodentruppen in Syrien aus

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Berlin - In der Diskussion um die Beteiligung Deutschlands am Kampf gegen die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) hat nun auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen einen Einsatz deutscher Bodentruppen kategorisch ausgeschlossen. "Es wird keine Kampftruppen in Syrien und im Irak geben", sagte die CDU-Politikerin am Montagabend im ZDF. Zuvor hatte bereits Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Saudi-Arabien erklärt, dass Deutschland "unter den gegenwärtigen Voraussetzungen keine Bodentruppen nach Syrien entsenden" werde.

Beide Minister reagierten auf Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt, die einen Bodentruppen-Einsatz der Bundeswehr in Syrien ins Gespräch gebracht hatte. "Wenn ich mir die Grünen anschaue, finde ich es etwas wohlfeil, eine ganz ferne, unwahrscheinliche UN-Mission zu fordern", sagte von der Leyen weiter. "Da müssen viele zustimmen, die nicht an einem Tisch der gleichen Meinung sind." Statt über solche Szenarien zu spekulieren, sollte man "viel stärker die Realitäten sehen, an dem, was wir jetzt leisten können."

Göring-Eckardt hatte sich in der "Süddeutschen Zeitung" für ein stärkeres Engagement Deutschlands unter UN-Mandat ausgesprochen. Es müsse ein "robustes Mandat" geben, die Dschihadistenmiliz IS sei nur militärisch zu bekämpfen. Sollte es ein UN-Mandat geben, müsse Deutschland "gegebenenfalls bereit sein, sich mit der Bundeswehr an einem Einsatz zu beteiligen", sagte Göring-Eckardt weiter. Sie schloss auch deutsche Bodentruppen nicht aus: "Wir brauchen eine gemeinsame Strategie. Wenn dabei herauskommt, dass am Boden agiert werden muss, würden wir das unterstützen." AFP

 

SPD schließt bei Einbruch der Konjunktur neue Schulden nicht aus

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Berlin - Im Fall eines Einbruchs der Konjunktur schließt die SPD die Aufnahme neuer Schulden nicht länger aus. Allerdings bleibe ein ausgeglichener Haushalt zunächst weiter das Ziel der Koalition, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Schneider der "Süddeutschen Zeitung" vom Dienstag. Solange sich die wirtschaftliche Lage nicht weiter verschlechtere, "halten wir an dem gemeinsamen Ziel fest, 2015 erstmals seit 1969 wieder ohne neue Kredite auszukommen". Gleichzeitig aber müsse man die Warnsignale der Wirtschaft ernst nehmen und die Investitionen erhöhen.

"Sollten wir nächstes Jahr in die Rezession rutschen, bin ich aber auch bereit, kurzfristig zu reagieren und einen Nachtragsetat zu schnüren", sagte Schneider der Zeitung. "Das einzige, was sofort wirken würde, wäre ein groß angelegtes kommunales Investitionsprogramm. Was wir auf keinen Fall machen werden, ist, dem Abschwung hinterher zu sparen und so die Lage noch zu verschlimmern." Im kommenden Jahr sind nach Ansicht des SPD-Politikers allerdings nur zusätzliche Investitionen im unteren einstelligen Milliardenbereich möglich. "Mehr würden wir auf die Schnelle auch gar nicht umsetzen können", sagte Schneider.

Auch der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hatte zuvor die Aufnahme neuer Schulden zur Stärkung der Konjunktur nicht ausgeschlossen. Die Konsolidierung des Haushalts sei kein "reiner Selbstzweck", sagte Stegner, nachdem sich zuletzt die Warnungen über eine Abkühlung der Konjunktur gemehrt hatten. Die SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi betonte jedoch, zum gegenwärtigen Zeitpunkt sehe die SPD-Führung keinen Grund zur Abkehr vom Sparkurs. Der CDU-Generalsekretär Peter Tauber kritisierte hingegen die Diskussion bei den Sozialdemokraten über die Aufnahme neuer Schulden. AFP

   

Forderungen nach gerechterer Verteilung von Flüchtlingen in Europa

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Berlin - Angesichts des Zustroms von Flüchtlingen kommen aus der Politik erneut Forderungen nach einer gleichwertigen Verteilung der Hilfesuchenden in Europa. "Wir brauchen eine europäische Flüchtlingspolitik mit einem Verteilungssystem, an dem sich alle europäischen Staaten beteiligen", sagte CDU-Bundesvize Armin Laschet der "Welt" (Montagsausgabe). Auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) forderte, Flüchtlinge müssten "solidarischer" verteilt werden, "etwa nach der Steuerkraft". 

Laschet schlug einen Verteilungsschlüssel nach deutschem Vorbild vor. Hierzulande geschieht dies nach Steueraufkommen und Einwohnerzahl der einzelnen Bundesländer. In Europa werden Flüchtlinge bislang nach dem sogenannten Dublin-Verfahren zugeteilt. Demnach ist das Land für einen Asylbewerber zuständig, das dieser nachweislich zuerst betreten hat. Diese Regelung hat mit dazu geführt, dass etwa Portugal und einige osteuropäische Staaten nur äußerst geringe Flüchtlingszahlen verbuchen.

Kretschmann sagte der "Welt am Sonntag": "Es ist das Gebot der Stunde, die Flüchtlinge in Europa sinnhafter und solidarischer zu verteilen - etwa nach der Steuerkraft". Andernfalls sei diese Herausforderung nicht zu bewältigen.

Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) kritisierte am Wochenende im Deutschlandfunk, während Deutschland und auch die nordischen Länder Solidarität zeigten, "ducken" sich andere Länder weg. Das müsse anders werden. Müller bekräftigte zugleich seine Forderung nach einer "Sondermilliarde" für die Flüchtlingshilfe. Das Geld solle eingesetzt werde, "um Winterquartiere zu bauen, um Not und Elend zu mildern". Müller forderte dazu erneut die Einsetzung eines EU-Flüchtlingssonderkommissars. 

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) forderte Staaten, die bislang wenig tun, zu mehr Engagement auf. "Es beteiligen sich nur zehn EU-Staaten an der Aufnahme von Flüchtlingen", sagte er dem Nachrichtenmagazin "Focus" laut Vorabmeldung vom Sonntag. Es sei nicht in Ordnung, dass zum Beispiel Schweden und Deutschland 50 Prozent der in Europa ankommenden Asylbewerber aufnähmen. "Wir müssen uns in Europa für die nächsten Jahre auf hohe Flüchtlingszahlen einrichten", sagte de Maizière.

In Deutschland will der Innenminister ein dauerhaftes Bleiberecht für abgelehnte Asylbewerber schaffen. "Wir haben einige zehntausend abgelehnte Asylbewerber, die wir nicht abschieben können, oder Menschen, die aus anderen humanitären Gründen hier sind", sagte er. "Für diese Menschen, die seit Jahren hier leben, ihren Lebensunterhalt weitgehend selbst sichern und nicht straffällig geworden sind, werden wir ein dauerhaftes Bleiberecht schaffen, und zwar per Gesetz." AFP

 

Drei deutsche Fotojournalisten in der Türkei festgenommen

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Berlin - Die türkische Polizei hat nach Angaben von Journalistenkollegen und Aktivisten drei Fotoreporter aus Deutschland festgenommen. Es handle sich um die freien Journalisten Christian Grodotzki, Björn Kietzmann und Martin Neugebauer, teilte eine Gruppe von Unterstützern am Sonntag mit. Sie seien am Vorabend während Recherchen in Diyarbakir im Südosten der Türkei festgenommen worden. Die Organisation Reporter ohne Grenzen und kurdische Aktivisten in Deutschland bestätigten die Festnahmen.

Nach Angaben der Unterstützergruppe arbeiteten die Fotografen für eine Agentur sowie für mehrere Zeitungen und Zeitschriften. Ihnen werde vorgeworfen, als "Provokateure" aufgetreten zu sein. Es sei geplant, sie einem Richter vorzuführen. Außer den deutschen Fotoreportern seien zwei weitere ausländische Journalisten festgenommen worden.

Die Bundesregierung bestätigte die Angaben indirekt. "Die deutsche Botschaft in Ankara ist eingeschaltet und steht sowohl mit den betroffenen Staatsangehörigen als auch den zuständigen Behörden in Kontakt", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts in Berlin auf Anfrage. Die Botschaft bemühe sich um rasche Aufklärung.

Die Bevölkerung Diyarbakirs ist überwiegend kurdischstämmig. In den vergangenen Tagen hatte es in mehreren Städten der Türkei Proteste von Kurden gegeben. Sie richteten sich gegen die Zurückhaltung der Regierung angesichts des Vormarschs der Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) in den nordsyrischen Kurdengebieten rund um die Stadt Kobane.

Bei gewaltsamen Zusammenstößen zwischen prokurdischen Demonstranten und Sicherheitskräften wurden nach Regierungsangaben in der vergangenen Woche 31 Menschen getötet und mehr als 350 weitere verletzt. Ankara ließ zwar vom Parlament grundsätzlich einen Militäreinsatz in Syrien billigen, lehnt es aber bislang ab, im Alleingang Bodentruppen zu entsenden. AFP

   

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