Newsletter bestellen  

Anmeldung  

Benutzername

Passwort

Angemeldet bleiben

Facebook Connect  

I'm sorry myApi login is currently not compatible with Internet Explorer. Download Chrome, that's what all the cool kids are using

Connect with facebook

Facebook Connect

Hi , login or create a new account below

Login

Register

If you already have an account with this website login with your existing user name and password to enable Facebook Connect. From now on you'll be able to use our one click login system with your facebook credentials instead of your current user and password

Alternativley to create a new account using details from your Facebook profile enter your desired user name and password below. These are the details you can use to log into this website if you ever decide to delete your facebook account.

Forgot your password? - Forgot your username?

Facebook  

Spruch der Woche  

Man kann niemanden überholen, wenn man in seine Fußstapfen tritt.
(Francois Truffaut, franz. Regiesseur, 1932-1985)

Werbung  

Partner  

  • Radio Siam
  • Childrens Academy
  • Bios-Logos
  • Street Animal Project Pattaya

Wetter  

Blitz Events  

November 2014
Mo Di Mi Do Fr Sa So
27 28 29 30 31 1 2
3 4 5 6 7 8 9
10 11 12 13 14 15 16
17 18 19 20 21 22 23
24 25 26 27 28 29 30

Statistiken  

OS : Linux w
PHP : 5.2.17
MySQL : 5.1.73-cll
Zeit : 14:24
Caching : Aktiviert
GZIP : Deaktiviert
Benutzer : 1033
Beiträge : 54548
Weblinks : 6
Seitenaufrufe : 12005937

Spezial  

  • Hoffnung für Todkranke in Thailand
  • Wochenblitz Kolumnen sind einfach heiss

Anzeigen und Hinweise  

  • Als Senior in Thailand
  • White Card Asia
  • Hotel TIP Thailand
  • Deutsches Eck
  • Deutsches Eck
  • Beer Company
  • Beer Company
  • Old German Beerhouse
  • Deutscher Hilfsverein
  • Wochenblitz
  • Bios-Logos
  • ComCon
  • AOT
Opposition fordert Veto Berlins gegen Verkauf von Nuklear-Firma
01/11/2014

Berlin - Der geplante Verkauf der deutsch-niederländisch-britischen Nuklearfirma Urenco stößt hierzulande auf Widerstand: Oppositionspolitiker u [ ... ]


Pläne zu Pkw-Maut sorgen für große Datenschutzbedenken
01/11/2014

Berlin - Die elektronische Erfassung von Nummernschildern bei der geplanten Pkw-Maut stößt auf massiven Widerstand: Zahlreiche Oppositionspolitik [ ... ]


10.000 Teilnehmer für Hooligan-Aufmarsch in Berlin angemeldet
01/11/2014

Berlin - Die Veranstalter des für Mitte November geplanten Hooligan-Aufmarschs in Berlin rechnen mit etwa 10.000 Teilnehmern. Zunächst seien für [ ... ]


BKA: 1000 Menschen gehören "islamistisch-terroristischer" Szene an
01/11/2014

Berlin - Das Bundeskriminalamt (BKA) geht von etwa tausend Mitgliedern in der "islamistisch-terroristischen" Szene in Deutschland aus. Insgesamt ru [ ... ]


Weitere Artikel

Deutschland Nachrichten

Designierte Kommissarin warnt vor Diskriminierung bei deutscher Maut

PDFDruckenE-Mail

Strasbourg - Die designierte EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc hat sich zurückhaltend zu den deutschen Mautplänen geäußert. Grundsätzlich sei sie für Straßenbenutzungsgebühren, weil dies dem Verursacherprinzip entspreche, sagte die Slowenin am Montagabend in Straßburg im Verkehrsausschuss des Europaparlaments. "Der Verschmutzer muss zahlen". Und grundsätzlich könne auch jeder EU-Staat bestimmen, wie er seine Verkehrsinfrastruktur finanziere. Die Kommission werde aber keine "diskriminierenden" Konzepte und Vorschläge akzeptieren.

Die deutschen Pläne stoßen in Brüssel auf Vorbehalte, weil sie möglicherweise ausländische Fahrer benachteiligen. Dies könnte der Fall sein, wenn deutsche Fahrer den Preis für die Jahresvignette von der Kfz-Steuer abziehen könnten, wie dies bisher vorgesehen ist. Zudem soll die Benutzungsgebühr in Deutschland möglicherweise für alle Straßen gelten, während andere EU-Länder solche Abgaben nur für Autobahnen und bestimmte Strecken - etwa Tunnels oder Brücken - erheben.

Bulc versicherte zugleich, sie wolle sich für einen Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in der EU einsetzen. Dies sei ein "Schlüsselbereich für Investitionen", die Jobs schaffen könnten. Ein Teil des vom neuen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker versprochenen Investitionsprogramms in Höhe von 300 Milliarden Euro solle in den Verkehrssektor fließen. Einzelheiten dieses Programms sind bisher allerdings nicht bekannt, auch ist noch unklar, woher das Geld dafür kommen soll.

Die 50 Jahre alte frühere Unternehmensberaterin war von der slowenischen Regierung für den Brüsseler Spitzenjob vorgeschlagen worden, nachdem die Kandidatin Alenka Bratusek nach einer Anhörung im Parlament wegen mangelhafter Sachkenntnis auf Ablehnung gestoßen war. 

Bratusek sollte als Vize-Präsidentin der Kommission für die Energieunion zuständig sein. Diesen Posten soll nun der Slowake Maros Sefcovic übernehmen, der am Montagabend ebenfalls im zuständigen Ausschuss die Fragen der Abgeordneten beantwortete. Die Auftritte von Bulc und Sefcovic beendeten die Runde der Anhörungen im Europaparlament, denen sich alle designierten Kommissare stellen müssen.

Am Dienstagmorgen wollen die Fraktionsvertreter der zuständigen Ausschüsse ihre Stellungnahme zu Bulc und Sefcovic abgegeben. Am Mittwoch soll dann das Plenum des Europaparlaments über die Einsetzung der gesamten Kommission abstimmen. Die Zustimmung des Parlaments ist notwendig, damit Juncker und seine 27 Kommissare wie geplant Anfang November ihr Amt antreten können. Trotz teilweise deutlicher Kritik an einzelnen Kandidaten wird im Parlament mit einem Ja zur neuen Kommission gerechnet - nicht zuletzt dank einer Absprache der beiden größten Gruppen, der Fraktion der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) und der Sozialdemokraten. AFP

 

Thüringer SPD-Spitze gibt einstimmige Empfehlung für Rot-Rot-Grün ab

PDFDruckenE-Mail

Erfurt - Rund fünf Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen stehen die Zeichen auf Rot-Rot-Grün: Der SPD-Landesvorstand sprach sich am Montagabend dafür aus, Koalitionsverhandlungen mit Linken und Grünen aufzunehmen. Die Empfehlung muss noch durch eine Mitgliederbefragung bestätigt werden. Sollte es zu einem rot-roten-grünen Bündnis kommen, könnte mit Bodo Ramelow erstmals ein Politiker der Linken Ministerpräsident eines Bundeslandes werden.

Der Thüringer Parteivorstand habe die Koalitionsempfehlung einstimmig abgegeben, sagte der designierte SPD-Landeschef Andreas Bausewein. Das angestrebte Bündnis sei "ein Projekt, das es so auf Länderebene noch nicht gab". Das Ergebnis der Mitgliederbefragung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen soll nun Anfang November vorliegen. Bausewein sagte, er hoffe dabei auf eine "möglichst breite Mehrheit". 

Die Thüringer SPD-Spitze entschied sich nach mehreren Sondierungsgesprächen in den vergangenen Wochen mit der Empfehlung für Rot-Rot-Grün gegen ebenfalls mögliche Koalitionsverhandlungen mit der CDU. Bausewein informierte nach eigenen Angaben am Montag zunächst die amtierende Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) über die Entscheidung und erst danach die Verhandlungsführer von Linken und Grünen. Sowohl eine schwarz-rote Koalition als auch Rot-Rot-Grün hätte im Thüringer Landtag nur eine hauchdünne Mehrheit von einer Stimme.

Linke und Grüne begrüßten die Entscheidung der SPD-Spitze. "Ich freue mich über das eindeutige Votum. Das ist ein klares Signal für den Regierungswechsel", erklärte die Linken-Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow. Grünen-Landessprecher Dieter Lauinger sprach von einer "wichtigen Weichenstellung für einen Politikwechsel in Thüringen". Es sei aber das Votum der SPD-Basis abzuwarten. Die Spitze der Thüringer Linken hatte bereits vergangene Woche grünes Licht für Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen gegeben. Die Grünen wollen am Donnerstag über die Aufnahme von gemeinsamen Koalitionsgesprächen entscheiden.

Die CDU-Landesvorsitzende und Ministerpräsidentin Lieberknecht appellierte an die SPD-Mitglieder, das geplante rot-rot-grüne Bündnis zu stoppen. Diese hätten es "in der Hand, der Vernunft zum Durchbruch zu verhelfen und zu verhindern, dass Thüringen sich durch eine von der Linken geführte Regierung ins Abseits manövriert und die erfolgreiche Entwicklung der letzten Jahre abreißt", erklärte Lieberknecht.

Der Generalsekretär der Bundes-CDU, Peter Tauber, warf der SPD vor, sie habe sich "aus reiner Parteitaktik gegen die Interessen des Landes entschieden". Die CDU setze darauf, dass es in den Thüringer Landtagsfraktionen von SPD und Grünen Männer und Frauen gebe, "die sich daran erinnern, wogegen die Menschen in der damaligen DDR im Herbst 1989 mutig auf die Straße gegangen sind". AFP

 

Dobrindt warnt vor negativen Folgen der Streiks für Konjunktur

PDFDruckenE-Mail

Berlin - Vor dem Hintergrund der Streiks bei der Deutschen Bahn und bei der Lufthansa hat Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vor negativen Folgen für die Konjunktur gewarnt. Deutschlands Verkehrswege seien "das zentrale Nervensystem" des Landes, sagte er der "Bild"-Zeitung vom Dienstag. Daran hingen Wohlstand, Wachstum und Arbeitsplätze. Eine "Dauerblockade" werde der Konjunktur "sehr schaden", sagte der Verkehrsminister.

Dobrindt forderte die Lokführergewerkschaft GDL sowie die Pilotenvertretung Vereinigung Cockpit auf, die Tarifautonomie nicht auszunutzen. Diese sei "ein hohes Gut" und die Tarifparteien sollten damit sehr verantwortungsvoll umgehen, sagte Dobrindt der Zeitung. Das bedeute auch, die Folgen der Streiks für unbeteiligte Dritte wie etwa Bahnkunden gering zu halten.

Die Pilotengewerkschaft Cockpit hatte am Montag den Druck auf die Lufthansa verschärft und zusätzlich zu Streiks auf Kurz- und Mittelstrecken für Dienstag auch einen Arbeitskampf auf Langstrecken angekündigt. Hintergrund des Streiks ist ein Streit über die Frührente für Piloten. Im Tarifstreit bei der Bahn drohte die Lokführergewerkschaft GDL mit neuen Streiks ab kommender Woche. AFP

   

Zwei mutmaßliche IS-Unterstützer in Aachen festgenommen

PDFDruckenE-Mail

Karlsruhe - Bei einem großangelegten Polizeieinsatz in mehreren Bundesländern sind am Samstag vier mutmaßliche Unterstützer der Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) und einer anderen ausländischen Terrorgruppe festgenommen worden. Zwei aus Tunesien und Russland stammende Männer seien in Aachen festgenommen worden, gegen sie habe ein Haftbefehl vorgelegen, teilte Generalbundesanwalt Harald Range mit. Die beiden anderen Beschuldigten seien vorläufig festgenommen worden

Der Einsatz erstreckte sich den Angaben zufolge auf Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Hamburg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Schleswig-Holstein. Neben den Wohnungen der Männer aus Tunesien und Russland seien auch die Wohnungen von 13 weiteren mutmaßlichen Unterstützern des IS und der Vereinigung Ahrar al Sham durchsucht worden. Beide Gruppen wollen "mit terroristischen Mitteln einen allein auf der Scharia gegründeten Gottesstaat" errichten, wie der Generalbundesanwalt mitteilte

Dem 38-jährigen Tunesier wird laut Generalbundesanwalt unter anderem vorgeworfen, den IS seit Juli 2013 von Deutschland aus unterstützt zu haben. Er soll der Dschihadistengruppe unter anderem Kleidung und Bargeld zur Verfügung gestellt haben. Zudem steht er im Verdacht, einen 17-Jährigen aus Deutschland über die Türkei zum IS nach Syrien geschleust zu haben. Der 28-jährige Mann aus Russland soll ihm dabei geholfen haben

Einige der weiteren Beschuldigten sollen 7500 Stiefel, 6000 Militärparkas und hundert Militärhemden im Wert von mehr als 130.000 Euro an die Ahrar al Sham geliefert haben. Sie stünden deshalb im Verdacht, eine ausländische terroristische Vereinigung unterstützt zu haben.

Derweil fürchten die deutschen Sicherheitsbehörden laut einem Bericht des Magazins "Focus" gewalttätige Ausschreitungen zwischen Kurden und Anhängern der Terrormiliz IS in deutschen Großstädten. Das Blatt bezieht sich auf eine interne Analyse des Bundesinnenministeriums, laut der vor dem Hintergrund der Kämpfe zwischen Kurden und der IS ein brutaler Stellvertreter-Krieg in Deutschland zu erwarten sei. Auch Türken, Jesiden und Tschetschenen gelten demnach als potenzielle Gewalttäter.

Dem Bericht zufolge können die deutschen Nachrichtendienste belegen, dass die seit 1993 in Deutschland verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Aufmärsche in Deutschland generalstabsmäßig von Brüssel aus steuert. "Kein deutscher Verein ist besser strukturiert als die PKK", zitierte das Magazin einen Verfassungsschützer. AFP

 

Paris fordert von Berlin Investitionsprogramm von 50 Milliarden Euro

PDFDruckenE-Mail

Frankfurt - Die französischen Minister für Finanzen und Wirtschaft, Michel Sapin und Emmanuel Macron, fordern, dass Deutschland in den kommenden drei Jahren seine Investitionen in gleichem Maße erhöht wie Frankreich Einsparungen vornimmt. "50 Milliarden Euro Einsparungen bei uns und 50 Milliarden zusätzliche Investitionen bei Ihnen - das wäre ein gutes Gleichgewicht“, sagte Wirtschaftsminister Macron der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe).

"Es ist unser kollektives Interesse, dass Deutschland investiert", fügte Macron hinzu. Die zusätzlichen 50 Milliarden Euro wären nach seinen Worten "ohne Probleme mit einer seriösen Haushaltspolitik zu vereinbaren". Frankreich dagegen fehlten die Mittel für mehr Ausgaben. Macron warnte zugleich vor einer "übertriebenen Sparpolitik". Finanzminister Sapin sagte: "In den Ländern, die ihre Haushalte konsolidieren müssen, geht es darum, die staatlichen Investitionen zu erhalten. Das tun wir."

Die beiden französischen Minister beraten angesichts der sich eintrübenden Wirtschaftslage in Europa am Montag in Berlin zusammen mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) über Wege zur Förderung von Investitionen. Angesichts der lahmenden Wirtschaft und massiver Haushaltsprobleme in einigen EU-Staaten wie in Frankreich wird derzeit heftig über die richtige Balance zwischen Sparpolitik und einer durch Investitionen geförderten Wachstumspolitik diskutiert. AFP

   

Seite 10 von 1153

<< Start < Zurück 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Weiter > Ende >>
© 2014 - Wochenblitz.com