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Human Development Forum Foundation (HDFF) Umfrage 2014 - Landrechte in Thailand

Ev. Kirche: Willkommensfest 20.9.2014

Deutschland / Ausland:

Festnahme wegen Drohanrufen an Flughäfen Köln/Bonn und Düsseldorf

Deutschland schützt laut Studie Whistleblower unzureichend

Frankreichs Präsident Hollande kündigt Luftangriffe im Irak an

Poroschenko bittet USA um Schutz vor Bedrohung aus Russland

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Als Senior in Thailand - Essen, Teil 1

Gymnastik, die heilt - keine Wunderheilung

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Für einen Mathematiker ist es zu schwierig.
(Albert Einstein, dt.-am. Physiker, 1879-1955)

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Festnahme wegen Drohanrufen an Flughäfen Köln/Bonn und Düsseldorf
19/09/2014

Köln/Bonn - In Nordrhein-Westfalen ist ein 21-Jähriger festgenommen worden, weil er an den Flughäfen Köln/Bonn und Düsseldorf telefonisch mit  [ ... ]


Mehr als 13.000 Polizisten bundesweit gegen Temposünder im Einsatz
19/09/2014

Berlin - Zum Auftakt des zweiten deutschlandweiten Blitz-Marathons sind der Polizei am Donnerstag vielerorts weniger Raser ins Netz gegangen als be [ ... ]


Bundesregierung ringt mit Grünen und Ländern um neues Asylrecht
19/09/2014

Berlin - Vor der entscheidenden Bundesratsabstimmung am Freitag über Änderungen am Asylrecht haben Vertreter der Bundesregierung und der von den  [ ... ]


Deutschland schützt laut Studie Whistleblower unzureichend
19/09/2014

Berlin - Deutschland bietet Whistleblowern - also Hinweisgebern - laut einer Studie der Antikorruptionsorganisation Transparency unzureichenden Sch [ ... ]


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Deutschland Nachrichten

Städtetag fordert Entlastung bei Unterbringung von Flüchtlingen

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Münster - Angesichts gestiegener Asylbewerberzahlen hat der Deutsche Städtetag Unterstützung von Bund und Ländern bei der Unterbringung von Flüchtlingen gefordert. Im Zuge eines Sofortprogramms müssten Asylverfahren verkürzt und Länder-Kapazitäten für die Unterbringung aufgestockt werden, erklärte der Städtetag am Mittwoch nach einer Präsidiumssitzung in Münster. Derweil zeichnete sich vor der Bundesratssitzung zur geplanten Asylrechtsverschärfung weiter keine Annäherung zwischen großer Koalition und Grünen ab.

Der Städtetagspräsident und Nürnberger Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) mahnte, die "dramatisch gestiegenen Asylbewerberzahlen" stellten die Städte vor erhebliche praktische Probleme. "Deshalb brauchen wir ein Sofortprogramm von Bund und Ländern mit rasch wirksamen Maßnahmen, um die Asylbewerber und Flüchtlinge angemessen zu versorgen."

Zur Schaffung von genügend Aufnahmemöglichkeiten benötigten die Kommunen in allen Ländern Investitionshilfen. Auch eine zeitnahe Erstattung ihrer Kosten sei notwendig, da die Flüchtlingsversorgung Aufgabe der Länder sei.

Schnelle Lösungen für die humane Aufnahme von Flüchtlingen mahnte auch das Deutsche Rote Kreuz (DRK) an. "Für Flüchtlinge muss vom ersten Tag an eine menschenwürdige Unterbringung sichergestellt werden", erklärte die DRK-Vizepräsidentin Donata Freifrau von Schenck.

Der Städtetag verwies darauf, dass allein in den ersten sieben Monaten dieses Jahres fast 100.000 Menschen in Deutschland Asyl beantragt hätten, etwa 60 Prozent mehr im Vorjahresvergleich. Seit dem Wegfall der Visumspflicht seien auch die Asylbegehren aus den Westbalkanländern sprunghaft gestiegen, jedoch seien in diesem Jahr nur 0,3 Prozent dieser Anträge anerkannt worden.

"Bei Bund, Ländern und Kommunen verringern sich durch die Asylbewerber aus diesen Staaten die Kapazitäten für viele, tatsächlich schutzbedürftige Asylsuchende", gab Maly zu bedenken. "Deshalb appellieren wir an den Bundesrat, den Weg frei zu machen für die Gesetzesinitiative, um die Westbalkanstaaten Serbien, Mazedonien, Bosnien und Herzegowina zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären."

Die Ausweitung der als sicher eingestuften Herkunftsländer auf dem westlichen Balkan ist Bestandteil des Gesetzentwurfs der großen Koalition zur Reform des Asylrechts, der am Freitag im Bundesrat zur Abstimmung steht. Damit würde die Abschiebung von Asylbewerbern aus diesen Ländern erleichtert. Für eine Mehrheit in der Länderkammer wird Unterstützung aus den Reihen der Länder mit einer Regierungsbeteiligung der Grünen benötigt.

Die Grünen lehnten die Neuregelung am Mittwoch allerdings weiter ab. Grünen-Chefin Simone Peter bezeichnete die Ausweitung der Regelung zu den sicheren Herkunftsländern als "zynische Maßnahme". Der frühere Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin warnte seine Partei in der "Tageszeitung" vor Zugeständnissen bei der Asylrechtsänderung. "Es darf keinen Kompromiss geben, der eine nicht akzeptable Menschenrechtssituation für nicht existent erklärt." Aus Protest gegen die geplante Asylrechtsreform besetzten Flüchtlinge und deutsche Aktivisten am Mittwoch vorübergehend die Parteizentrale der Grünen in Berlin.

Die baden-württembergische Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) regte unterdessen an, dass Ostdeutschland mehr Flüchtlinge aufnehmen sollte. "Mancherorts verfallen russische Kasernen. Warum daraus keine Flüchtlingsheime machen?", sagte Öney laut Vorabmeldung der Wochenzeitung "Die Zeit". AFP

 

Bundesregierung schickt bis zu 20 Bundespolizisten in die Ukraine

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Berlin - Die Bundesregierung will die Modernisierung der ukrainischen Sicherheitskräfte mit der Entsendung von bis zu 20 Polizisten unterstützen. Das Kabinett habe die Entsendung der Beamten aus Bund und Ländern am Mittwoch beschlossen, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz in Berlin. Die Beamten sind Teil einer EU-Mission zur Unterstützung des zivilen Sicherheitssektors der Ukraine. Ein deutscher Polizist sei als Mitglied eines Erkundungsteams bereits vor Ort, weitere würden bis Ende dieses Monats folgen, sagte Wirtz weiter.

Außenamtssprecher Martin Schäfer sagte, mit der Entsendung der Polizisten komme Deutschland der ukrainischen Bitte um Hilfe bei der Reform des Sicherheitssektors nach. Es gehe bei der Mission auch darum, dass sich die Ukraine den "Maßstäben der Europäischen Union annähert". Das Programm und die Einsatzorte der EU-Mission werden demnach derzeit noch ausgearbeitet.

Am Dienstag hatten das ukrainische Parlament in Kiew und das Europaparlament in Straßburg das Assoziierungsabkommen zwischen EU und Ukraine ratifiziert. Im Bemühen um eine dauerhafte Befriedung des Konflikts im Osten der Ukraine hatte Kiew zudem ein Gesetz verabschiedet, das den Aufständischen in der Donbass-Region weitreichende Autonomie gewährt. Die Bundesregierung prüft derzeit die Beteiligung von Bundeswehrsoldaten an einer Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ostukraine. AFP

 

Verdi fordert Qualitätssiegel für Fernbusse

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Berlin - Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi fordert ein Qualitätssiegel für Fernbusse. Der "enorme" Wettbewerbsdruck gehe "häufig leider auch zu Lasten der Sicherheit", erklärte Verdi-Vorstandsmitglied Christine Behle am Mittwoch. Kontrollen hätten in den vergangenen Monaten zahlreiche Verstöße gegen die Lenk- und Ruhezeiten offengelegt. Diese seien "Folge des harten Drucks der Betreiber auf die Fernbuslinienfahrer". "Der Wildwuchs in diesem Bereich muss durch die Einführung eines Qualitätssiegels für Fernbusfahrten beseitigt werden", forderte Behle.

Solch ein Siegel müsse neben einer technischen Sicherheitsgarantie auch "eine Garantie für die Einhaltung von sozialen Standards sowie einer angemessenen Bezahlung für das Fahrpersonal sein", erklärte die Verdi-Funktionärin.

Die Gewerkschaft verfolgt die Entwicklung des Fernbusmarkts kritisch. Mit immer billigeren Angeboten unterböten sich die Betreiber gegenseitig, monierte Behle. Dies sei weder im Sinne der Angestellten noch der Kunden. Es überrasche nicht, dass sich mit City2City das erste Unternehmen zurückziehe. City2City, Tochter des britischen Buskonzerns National Express, hatte am Dienstag angesichts des massiven Preiskampfs angekündigt, seinen Betrieb Mitte Oktober einzustellen. AFP

   

Bundesregierung beschließt härtere Strafen gegen Kinderpornografie

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Berlin - Die Bundesregierung wird am Mittwoch eine deutliche Verschärfung des Sexualstrafrechts beschließen, um den Besitz von Kinder- und Jugendpornografie schärfer ahnden zu können. Der am Dienstag AFP vorliegende Gesetzentwurf sieht dafür eine Gefängnisstrafe von bis zu drei Jahren oder Geldstrafe vor. Als kinder- und jugendpornografische Schriften gelten dabei auch Aufnahmen in "unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung".

Unter Strafe gestellt werden sollen auch bloßstellende Bilder - unabhängig vom Alter des Dargestellten. Wer unbefugt Aufnahmen herstellt oder verbreitet, die dem Ansehen des dargestellten Menschen erheblich schaden können, soll künftig mit bis zu zwei Jahren Haft bestraft werden können.

Die Union hat nach eigenen Angaben zuletzt noch eine größere Strafverschärfung durchgesetzt als ursprünglich geplant. "Damit tragen wir etwa dem gestiegenen Markt durch Massensammler Rechnung, denen eine einzelne Erwerbshandlung oft nicht nachweisbar ist", sagte CDU-Vize Thomas Strobl der Berliner Tageszeitung "Welt" (Mittwochsausgabe). Durch das Internet werde es solchen Extremsammlern ermöglicht, große Mengen kinderpornographischen Materials zu horten. Im Ergebnis sei dann häufig nur der Besitz nachweisbar. "Aber gerade durch solche Extremsammler wird der Markt angekurbelt und unsägliches Leid verursacht",

Mit der Neuregelung zieht die Bundesregierung auch die Konsequenzen aus dem Fall des früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy, der ursprünglich wegen des Besitzes nicht eindeutig pornografischer Aufnahmen in die Schlagzeilen geraten war. Inzwischen ist er wegen Kinderpornografie angeklagt. AFP

 

Unternehmen setzen verstärkt auf ausländische Fachkräfte

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Berlin - Deutschlands Unternehmen setzen einer neuen Umfrage immer stärker auf ausländische Fachkräfte. In jedem sechsten Unternehmen (17 Prozent) sind Fach- und Führungskräfte aus dem Ausland beschäftigt, nachdem der Anteil ein Jahr zuvor erst bei 13 Prozent gelegen hatte, wie eine am Dienstag in Berlin veröffentlichte Studie von Bitkom Research im Auftrag des Karriere-Netzwerks Linkedin ergab. Unter den Großunternehmen mit mehr als 500 Mitarbeitern ist dies sogar bei mehr als der Hälfte (51 Prozent) der Firmen der Fall.

Jedes neunte Unternehmen (11 Prozent) plant demnach derzeit, Fachkräfte im Ausland anzuwerben. Unter den Großunternehmen sind es sogar zwei Drittel (64 Prozent). Deutlich mehr als die Hälfte (60 Prozent) der Unternehmen, die im Ausland nach Mitarbeitern suchen, geben an, in Deutschland nicht genügend qualifizierte Bewerber zu finden. Gefragt sind der Studie zufolge vor allem IT-Fachkräfte und Controller. Die Firmen suchen demnach ausländische Fach- und Führungskräfte derzeit vor allem in südeuropäischen Ländern.

Die ausländischen Spezialisten hält es aber oft nicht sehr lange in Deutschland. Mehr als zwei Drittel (69 Prozent) von ihnen bleiben höchstens vier Jahre in dem Unternehmen. Vier von zehn Firmen (42 Prozent) gaben an, dass die Experten danach wieder in ihr Herkunftsland zurückkehren. Jedes vierte Unternehmen (24 Prozent) berichtete, dass der Aufenthalt in Deutschland als Sprungbrett für den Wechsel in ein bevorzugtes Zielland wie die USA angesehen wurde. Für die Studie wurden 1030 Personalverantwortliche in deutschen Unternehmen befragt. AFP

   

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