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(Charles Kettering, amerikan. Ing., 1876-1958)

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Vernichtung syrischer Giftgas-Reststoffe in Deutschland beendet
05/05/2015

Berlin - Die Vernichtung von rund 370 Tonnen Chemiewaffen-Reststoffen aus Syrien in Deutschland ist abgeschlossen. Das Material aus syrischen Senfg [ ... ]


Zwei deutsche Marineschiffe für Seenotrettung in Kreta eingelaufen
05/05/2015

Berlin - Anderthalb Wochen nach dem EU-Beschluss zur Stärkung der Seenotrettung haben am Montag zwei deutsche Marineschiffe die griechische Insel  [ ... ]


Unionspolitiker reagieren verärgert auf SPD-Kritik an BND-Affäre
05/05/2015

Hamburg - Die scharfe Kritik der SPD an der Spähaffäre um den BND und den US-Geheimdienst NSA sorgt in den Reihen der Union für Verärgerung. De [ ... ]


CDU-Politiker fordern angesichts des Bahn-Streiks Zwangsschlichtung
05/05/2015

Berlin - Angesichts des eskalierenden Arbeitskampfes bei der Deutschen Bahn sprechen sich mehrere CDU-Politiker für eine Zwangsschlichtung des&nbs [ ... ]


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Deutschland Nachrichten

Merkel warnt vor neuem Antisemitismus 70 Jahre nach Kriegsende

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Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei der Gedenkfeier zum 70. Jahrestag der Befreiung des KZ Dachau vor neuem Antisemitismus gewarnt. "Wir alle" müssten Rechtsradikalen unmissverständlich klar machen, dass jüdisches Leben Teil der deutschen Kultur sei, sagte Merkel am Sonntag. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte bei einer Gedenkveranstaltung zur Kapitulation Berlins am 2. Mai 1945, in der Befreiung liege zugleich die Verantwortung des "Nie wieder!".

Merkel hatte in ihrem Video-Podcast vom Samstag davor gewarnt, einen "Schlussstrich" ziehen zu wollen. Unter Geschichte gebe es keinen Schlussstrich: "Wir Deutschen haben hier schon eine besondere Verantwortung, aufmerksam, sensibel und auch kundig mit dem umzugehen, was wir in der Zeit des Nationalsozialismus angerichtet haben." Das gelte auch mit Blick auf lang andauernde Verletzungen und Sorgen in anderen Ländern.

In Dachau sagte Merkel am Sonntag, das Erinnern an all die Menschen, "die verfolgt und gequält wurden, weil sie anders dachten, anders glaubten und anders lebten als es der Ideologie des Nationalsozialismus entsprach", sei auch der Zukunft verpflichtet. An der Gedenkfeier nahmen Überlebende des Konzentrationslagers sowie Gäste aus dem In- und Ausland teil. Mit Merkel sprach erstmals ein deutsches Regierungsoberhaupt bei einer Gedenkfeier in Dachau. 

Niemand könne die Augen davor verschließen, dass Synagogen nicht ohne massiven Polizeischutz auskommen oder Rabbiner mitten in Deutschland angegriffen werden, sagte sie. Deshalb seien "wir alle" aufgerufen, Rechtsradikalen unmissverständlich klar zu machen, dass jüdisches Leben Teil der deutschen Kultur sei. Die sei die "staatliche und bürgerliche Pflicht" aller Bürger.

In ihrem Video-Podcast sagte Merkel, die Forderung "Nie wieder!" sei 70 Jahre nach Kriegsende keineswegs zu einer Floskel geworden. Es müsse aber immer gefragt werden: "Was steckt dahinter?" Die Forderung bedeute einerseits, sich mit der Geschichte auseinanderzusetzen - "mit der Geschichte des Nationalsozialismus, mit der Geschichte der Konzentrationslager, mit der Geschichte der Verfolgung von Minderheiten, Andersdenkenden und mit der Geschichte des Holocaust". Andererseits bedeute "Nie wieder!" auch, darauf aufzupassen, "dass unsere Ideale, unsere Wertvorstellungen auch wirklich gelebt werden".

Steinmeier sagte bei der Gedenkveranstaltung zur Kapitulation Berlins: "Indem wir befreit wurden von Rassenwahn und nationalsozialistischer Gewaltherrschaft, vom dunkelsten Irrweg unserer Geschichte, wurden wir befreit zu 'mehr Licht' auf unserem Weg nach vorn." Nie wieder dürften Rassenhass und Hass gegen Minderheiten Platz finden in der Gesellschaft, sagte er laut Redetext. Gerade Deutschland müsse heute "vielleicht mehr als andere" Verantwortung übernehmen für den Erhalt einer internationalen Ordnung, die Frieden sichere. AFP

 

Gabriel übt scharfe Kritik an Streikankündigung der Lokführer

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Berlin - Der neue Streikankündigung der Lokführer-Gewerkschaft GDL ist bei der großen Koalition auf scharfe Kritik gestoßen. "Der Tarifstreit bei der Bahn ist für Außenstehende kaum noch nachzuvollziehen", sagte Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) der "Bild"-Zeitung (Montagsausgabe). Der am Montag beginnende Ausstand der Lokführer werde "Pendler und Reisende, aber auch die Deutsche Bahn und die gesamte deutsche Wirtschaft insgesamt schwer treffen".

Alle Beteiligten müssten sich fragen, ob der durch den Streik verursachte Schaden noch "in einem vernünftigen Verhältnis zur eigentlichen Auseinandersetzung" stehe. "Statt Deutschland lahmzulegen, brauchen wir ernsthafte Verhandlungen", forderte Gabriel.

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Fuchs (CDU), sagte der "Bild", die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) werde "zu einem Risiko für den Wirtschaftsstandort Deutschland". Die volkswirtschaftlichen Folgeschäden des Streiks seien "gewaltig", ein Stillstand im Frachtbereich führe schon nach wenigen Tagen "zu millionenteuren Produktionsausfällen". "Diese Machtspiele eines einzelnen Gewerkschafters sind einfach unerträglich", kritisierte Fuchs. 

Die GDL hatte am Sonntag angekündigt, dass am Montag ab 15.00 Uhr der Güterverkehr der Deutschen Bahn bestreikt wird. Ab Dienstagmorgen um 02.00 Uhr sollen Lokführer und Zugbegleiter dann auch im Personenverkehr in den Ausstand treten. Der Streik soll bis Sonntagmorgen um 09.00 Uhr dauern. Am Mittwoch hatte die GDL ein Tarifangebot der Bahn zurückgewiesen und angekündigt, "richtig lange" zu streiken. Die Deutsche Bahn nannte den angekündigten Streik "absolut unangemessen und maßlos".

In dem schon zehn Monate andauernden Tarifkonflikt hat die GDL bereits mehrmals den Personen- und den Güterverkehr bei der Deutschen Bahn bestreikt, zuletzt Ende April. Die Bahn verhandelt parallel auch mit der konkurrierenden Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), weil beide Gewerkschaften sich nicht auf Spielregeln für ein gemeinsames Vorgehen einigen konnten. EVG und GDL wollen Tarifabschlüsse für alle ihre Mitglieder erreichen, die Bahn will aber unterschiedliche Ergebnisse für ein und dieselbe Berufsgruppe verhindern. AFP

 

Zehn Mitglieder der Nachtwölfe nach Deutschland eingereist

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Ingolstadt - Mitglieder des russischen Motorradclubs Die Nachtwölfe sind am Sonntag nach Deutschland eingereist. Zehn Mitglieder der Gruppe seien über das an der Grenze zu Österreich gelegene Bad Reichenhall ins Land gekommen, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord in Ingolstadt in der Nacht zum Montag. Die Bundespolizei habe bei Kontrollen auf der A8 die Nachtwölfe am Sonntagabend angehalten und sie schließlich bis zu ihrer Unterkunft in München begleitet.

Zuvor waren Mitglieder des russischen Motorradclubs an den Grenzen von Polen und Litauen abgewiesen worden. Die Nachtwölfe wollen aus Anlass des Sieges über Hitler-Deutschland vor 70 Jahren den 6000 Kilometer langen Weg der Roten Armee im Zweiten Weltkrieg von Moskau quer durch Ost- und Mitteleuropa nachfahren. Am 9. Mai, der in Russland als Kriegsende gefeiert wird, soll die Tour in Berlin enden. AFP

   

Gauck regt Wiedergutmachung für Kriegsverbrechen in Griechenland an

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München - Bundespräsident Joachim Gauck hat eine Wiedergutmachung für Kriegsverbrechen der Wehrmacht während des Zweiten Weltkriegs in Griechenland angeregt. "Wir sind ja nicht nur die, die wir heute sind, sondern auch die Nachfahren derer, die im Zweiten Weltkrieg eine Spur der Verwüstung in Europa gelegt haben - unter anderem in Griechenland, worüber wir beschämend lange wenig wussten", sagte Gauck der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe). "Es ist richtig, wenn ein geschichtsbewusstes Land wie unseres auslotet, welche Möglichkeiten von Wiedergutmachung es geben könnte." 

Gleichzeitig wünsche er sich, dass die griechische Regierung in der Debatte "etwas verbindlicher aufträte, als sie es bisweilen tut", sagte Gauck. Griechenland fordert von Deutschland Reparationen von bis zu knapp 280 Milliarden Euro. Darunter ist auch die Rückzahlung eines einstigen NS-Zwangskredits von gut zehn Milliarden Euro. Die Bundesregierung hält die Frage der Reparationen jedoch für politisch und rechtlich abgeschlossen.

Gauck betonte, er teile zwar diese Rechtsauffassung. Dennoch verfolge er mit Interesse "die Diskussion über unterschiedliche Vorschläge, dem Bedürfnis vieler Griechen nach einer Art Wiedergutmachung gerecht zu werden." Im Gespräch waren zuletzt eine Aufstockung des deutsch-griechischen Zukunftsfonds und die Gründung einer Stiftung für griechische Opfer der Nazi-Besatzung.

Gauck hatte sich im vergangenen Frühjahr bei einem Besuch in Griechenland für deutsche Kriegsverbrechen entschuldigt, jedoch keine Zusagen zu möglichen Reparationen gemacht. AFP

 

Krawalle bei Protesten zum "Revolutionären 1. Mai" in Hamburg

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Berlin - Krawalle haben in Hamburg die Demonstration zum "Revolutionären 1. Mai" überschattet, in Berlin verliefen die Proteste dagegen weitgehend ruhig. In der Hansestadt kam es laut Polizei bei zwei Demos am Freitag zu Ausschreitungen. Beamte wurden mit Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern beworfen. In Berlin gab es einem Polizeisprecher zufolge zwar vereinzelte Zwischenfälle wie Steinwürfe, insgesamt sei es aber "verhältnismäßig ruhig" geblieben.

In Hamburg fanden nach Polizeiangaben zwei Versammlungen statt: Rund 700 Demonstranten schlossen sich in St. Pauli zu einem Protestzug unter dem Motto "Das Proletariat hat kein Vaterland!" zusammen, im Stadtteil Altona waren demnach etwa 1500 Menschen an den Protesten mit dem Slogan "Hamburg sieht rot" beteiligt. Bei beiden Demonstrationen habe es "relativ massive" Ausschreitungen gegeben, sagte der Polizeisprecher. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein.

Nachdem die Beamten mit "Steinen, Flaschen und Pyrotechnik" beworfen worden seien, sei die Kundgebung in St. Pauli "nach kurzer Zeit gestoppt und aufgelöst" worden. Die Proteste in Altona, bei denen Polizisten ebenfalls beworfen worden seien, waren am Abend noch im Gange. Es seien noch etwa 500 Demonstranten beteiligt. Es gab Festnahmen, genaue Zahlen lagen zunächst jedoch nicht vor. Die Polizei war in Hamburg mit rund 1800 Beamten im Einsatz, davon insgesamt 400 aus Schleswig-Holstein und von der  Bundespolizei.

Die Proteste in Berlin verliefen dagegen weitgehend friedlich. Laut Polizei beteiligten sich etwa 15.000 Menschen an der traditionellen Demonstration zum "Revolutionären 1. Mai", die Organisatoren sprachen von 30.000 Teilnehmern. Der Protestmarsch, der sich in diesem Jahr insbesondere gegen steigende Mieten und die aktuelle Flüchtlingspolitik richtete, startete im Stadtteil Kreuzberg. Die Polizei war mit über 6000 Beamten im Einsatz.

Die "Revolutionäre 1.Mai-Demo" war in früheren Jahren in Berlin Ausgangspunkt teils heftiger Krawalle, zuletzt verliefen die Veranstaltungen aber ruhiger. Auch eine Demonstration linker Gruppen in der Walpurgisnacht von Donnerstag auf Freitag war weitgehend friedlich verlaufen. Nur vereinzelt zündeten Demonstranten Feuerwerkskörper, durch einen Steinwurf wurde nach Polizeiangaben ein Beamter leicht verletzt. 15 Menschen wurden vorübergehend festgenommen.  AFP

   

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