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Deutschland / Ausland:

Spur mutmaßlicher Schlepper von Österreich nach Deutschland

Ungarn lässt Flüchtlinge Richtung Österreich und Deutschland reisen

EU-Taskforce gegen russische "Propaganda" nimmt Arbeit auf

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Schärfere Passagierkontrollen, mehr Kindergeld und neue Energielabel
01/09/2015

Hamburg - Neuer Monat, neue Regeln: Auch im September treten in Deutschland Gesetze oder Vereinbarungen in Kraft, die Veränderungen mit sich bring [ ... ]


Spur mutmaßlicher Schlepper von Österreich nach Deutschland
01/09/2015
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Hamburg - Im Fall der Flüchtlingstragödie von Österreich mit 71 Toten führen erste Spuren von mutmaßlich verantwortlichen Schleppern einem Ber [ ... ]


Ungarn lässt Flüchtlinge Richtung Österreich und Deutschland reisen
01/09/2015
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Wien - Nach dem Abzug ungarischer Sicherheitskräfte sind am Montag hunderte Flüchtlinge in Budapest in Züge Richtung Wien, München und Berlin g [ ... ]


Drogenbeauftragte will Rauchverbot bei im Auto mitfahrenden Kindern
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Essen - Die Bundesdrogenbeauftragte Marlene Mortler (CSU) fordert ein Rauchverbot in Autos, in denen Minderjährige mitfahren. "Ich würde die Prü [ ... ]


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Deutschland Nachrichten

Ost-Ministerpräsidenten wehren sich gegen Geißelung ihrer Länder

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Heidenau - Ostdeutschlands Ministerpräsidenten wehren sich gegen eine Stigmatisierung ihrer Bundesländer angesichts der Zunahme fremdenfeindlicher Übergriffe auf Asylunterkünfte. In der "Welt am Sonntag" erklärten die fünf Ost-Regierungschefs, das Problem des Fremdenhass sei eine gesamtdeutsche Entwicklung. In Heidenau blieb die Lage am Wochenende ruhig - das Bundesverfassungsgericht hatte zuvor die Bedeutung der Stadt für die Flüchtlingsdebatte hervorgehoben und das Versammlungsverbot aufgehoben.

Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) warnte in der "WamS", "hier vorschnell von einem ostdeutschen Phänomen zu sprechen". Zwar nehme er die Zahlen zu fremdenfeindlichen Übergriffen "sehr ernst". Es handele sich aber um eine deutschlandweite Entwicklung, wie Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte etwa in Bayern und Baden-Württemberg zeigten.

Thüringen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) pflichtete bei: "Wir reden von einem gesamtdeutschen Problem, das wir gesamtdeutsch bekämpfen müssen", forderte er in der "WamS". Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hob hervor, dass es sich um "eine Herausforderung für das ganze Land und die Gesellschaft" handele.

alt

Tillich äußerte sich zugleich kritisch über die Entwicklungen in seinem Bundesland: "Zur Wahrheit gehört, dass es in Sachsen eine nicht zu unterschätzende rechtsextremistische Szene gibt." Es gebe keine einfache Erklärung dafür, "warum manche denen hinterherlaufen". Der Regierungschef von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering (SPD), warnte in der "WamS" vor "Ost-West-Debatten". Die Deutschen stünden "in Ost und West gleichermaßen vor der Aufgabe, rechtsextremes Gedankengut entschieden zurückzuweisen und rechtsextreme Straftaten konsequent zu verfolgen".

Derweil nahmen nach Polizeiangaben am Samstag in Dresden etwa 5000 Menschen an einer Solidaritätskundgebung für Flüchtlinge teil. Von diesen fuhren demnach etwa 400 nach Heidenau weiter, wo sie Samstagabend einen Aufzug zu der von fremdenfeindlichen Ausschreitungen betroffenen Flüchtlingsunterkunft machten. Nach einer Kundgebung dort, an der sich auch Flüchtlinge aus der Unterkunft beteiligt hätten, habe sich der Aufzug wieder aufgelöst. Laut Polizei blieb alles friedlich, auch am Sonntag sei es zu keinen weiteren Auffälligkeiten in Heidenau gekommen.

Um das Demonstrationsrecht in dem Ort hatte es zuvor ein politisches und juristisches Tauziehen gegeben. Am Samstag hob das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einer Eilentscheidung das vom örtlichen Landratsamt verhängte Versammlungsverbot auf.

Das Verfassungsgericht begründete seine einstweilige Anordnung mit einem Verweis auf die grundgesetzlich garantierte Versammlungsfreiheit. Den Bürgern müsse die Möglichkeit gegeben werden, "sich am Prozess der öffentlichen Meinungsbildung durch ein 'Sich-Versammeln' zu beteiligen", schrieben die Richter. Der Stadt Heidenau komme "für das derzeit politisch intensiv diskutierte Thema des Umgangs mit Flüchtlingen in Deutschland und Europa besondere Bedeutung zu".

Der Linken-Fraktionschef in Sachsen, Rico Gebhardt, kündigte ein parlamentarisches Nachspiel des Versammlungsverbots an. Die regierende CDU habe noch nicht begriffen, dass die Unterbringung von Flüchtlingen nicht nur eine technisch-organisatorische Herausforderung sei.

Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, forderte nach den Erfahrungen in Heidenau die Einrichtung von mehr Sicherheitszonen, um rechte Randalierer abzuhalten. Außerdem solle die Umgebung von Flüchtlingsunterkünften mit Videokameras überwacht werden. AFP

 

Bundesamt für Migration gesteht Fehler ein

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München - Der Chef des Bundesamtes für Migration (BAMF), Manfred Schmidt, hat eingeräumt, den Zustrom aus den Balkanländern lange falsch eingeschätzt zu haben. "Wir haben zu spät angefangen, die Zeichen zu spät gesehen", sagte Schmidt am Sonntag dem Bayerischen Rundfunk. "Anfang des Jahres hat keiner mit solchen Zahlen gerechnet." 

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Innerhalb von wenigen Wochen habe es 30.000 Flüchtlinge aus dem Kosovo, aus Albanien 30.000 und aus Serbien 15.000 gegeben. Damit seien vom westlichen Balkan mehr Flüchtlinge gekommen als aus dem Bürgerkriegsland Syrien.

"Da ist etwas aus dem Gefüge geraten", sagte Schmidt. "Diese Zahl wird sich nicht fortsetzen." Inzwischen sei die Öffentlichkeitsarbeit des BAMF in den Balkan-Ländern bereits sichtbar; sie soll Fluchtwillige von der Flucht abhalten. So hätten sich zuletzt die Zugänge aus Albanien halbiert.

Vor wenigen Wochen hatte die Bundesregierung ihre Schätzung zur Zahl der erwarteten Flüchtlinge auf 800.000 für das Jahr 2015 heraufgesetzt. Zuvor war sie von 450.000 ausgegangen. Mehr als 40 Prozent der Zufluchtsuchenden kamen in diesem Jahr vom westlichen Balkan. AFP

 

Schwerins Innenminister fordert härtere Urteile gegen Rechtsradikale

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Hannover - Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU) rät den Gerichten zu härteren Urteilen gegen Rechtsradikale. "Wir müssen zu härteren und schnelleren Bestrafungen kommen, wir brauchen klare Kante und Abschreckung", sagte Caffier dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND; Montagsausgaben), dem 30 Tageszeitungen angehören.

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Er habe "das Gefühl, dass sich die Justiz schwer damit tut, zügige Urteile zu fällen". Der Minister kritisierte: "Es wird den Tätern viel zu leicht gemacht." Schärfere Gesetze forderte Caffier nicht. Stattdessen müssten bestehende Gesetze besser ausgeschöpft werden. Sie würden bislang "leider viel zu oft viel zu lasch angewendet".

Jahrelang habe allein der Ansatz der Schlichtung und Deeskalation im Vordergrund gestanden, rechte Straftäter hätten nur "ein paar Stunden Sozialarbeit aufgebrummt" bekommen, bemängelte Caffier. "Mit Petersilie-Zupfen allein ist diesen Menschen aber nicht beizukommen", sagte der Minister. "Gerichte müssen dazu übergehen, den Strafrahmen nicht nach unten auszuloten, sondern nach oben voll auszuschöpfen." AFP

   

Merkel und Hollande erwägen neuen Gipfel im "Normandie-Format"

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Berlin - Im Ukraine-Konflikt erwägen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident François Hollande einen neuen Vierergipfel im sogenannten Normandie-Format. Ein solches Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko "in den kommenden Wochen" könne "nützlich" sein, teilte das französische Präsidialamt nach einem Telefonat Merkels, Hollandes und Putins am Samstag mit.

Hollande, Merkel und Putin sprachen sich für eine vollständige Waffenruhe in der Ukraine ab Anfang September aus. Am Montag hatten Hollande und Merkel sich separat mit Poroschenko in Berlin getroffen, woraufhin Fragen nach der weiteren Einbeziehung Putins in die Friedensbemühungen in der Ukraine aufkamen.

Die drei Gesprächspartner des Telefonats vom Samstag hätten ihre Unterstützung für die "erneuten intensiven Bemühungen um einen wirksamen Waffenstillstand" erklärt, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin mit. Im Osten der Ukraine gab es trotz einer offiziell geltenden Waffenruhe zuletzt wieder heftige Gefechte zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten.

Eine Waffenruhe müsse vom verifizierten Abzug schwerer Waffen, auch unterhalb eines Kalibers von 100 Millimetern, begleitet werden, erklärte Seibert weiter. In ihrem Telefonat betonten die Staats- und Regierungschefs demnach die Bedeutung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die die in Minsk vereinbarte Waffenruhe überwachen soll. Dabei bleibe der "Respekt für Bewegungsfreiheit und Sicherheit der Sonderbeobachtermission" von höchster Bedeutung. Bedrohungen und Angriffe auf die Sonderbeobachter seien "inakzeptabel", erklärte Seibert.

Die OSZE hatte wiederholt die massive Gefährdung ihrer Arbeit in der Ostukraine beklagt. Die Beobachter würden im Konfliktgebiet bedrängt und beschossen, sagte der Chef der OSZE-Beobachtermission, Ertugrul Apakan, vor einigen Tagen. Die Sicherheit der Beobachter werde "so stark auf die Probe gestellt wie nie zuvor". Für die meisten Übergriffe sind demnach die prorussischen Rebellen verantwortlich.

Merkel, Hollande und Putin sprachen auch über den von den Minsker Vereinbarungen vorgesehenen politischen Prozess. Im Vordergrund stehe hier die Abhaltung regionaler Wahlen nach ukrainischem Recht unter Beachtung der OSZE-Standards, hieß es in Berlin. Hollande und Merkel stellten in dem Dreiertelefonat fest, dass "vereinbarungswidrige Separatwahlen" in den von den Rebellen kontrollierten Gebieten eine Gefahr für den Minsker Prozess darstellen würden.

Das Minsker Abkommen sieht auch Wahlen in den Rebellengebieten Donezk und Lugansk vor. Die Separatisten weigern sich aber, den Urnengang wie im Rest der Ukraine am 25. Oktober zu organisieren. Zudem kündigten sie an, die Kandidatur von Kiew-treuen Politikern zu verhindern.

In der ukrainischen Hauptstadt Kiew wurde am Samstag eine Gedenkveranstaltung für die militärische Niederlage von Ilowajsk abgehalten. Dort waren vor einem Jahr die Regierungstruppen von Einheiten der prorussischen Separatisten umzingelt worden. Nach amtlichen ukrainischen Angaben wurden 366 ukrainische Soldaten getötet, 158 gelten bis heute als vermisst. Überlebende und Hinterbliebene legten vor einer Mauer, an der Fotos der Getöteten hingen, Blumen nieder. AFP

 

Hundert Prominente rufen zu Solidarität mit Flüchtlingen auf

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Berlin - Angesichts zunehmender Gewalt gegen Flüchtlingsheime und Asylbewerber haben sich hundert prominente Deutsche aus Politik, Wirtschaft, Kultur, Gesellschaft und Sport gemeinsam für Solidarität mit Flüchtlingen ausgesprochen. An der von der "Bild am Sonntag" initiierten Solidaritätsaktion beteiligten sich neben allen Ministern der Bundesregierung auch Spitzenvertreter der Kirchen, Gewerkschaften, Arbeitgeber sowie zahlreiche Vorstände von Dax-Unternehmen.

Vize-Kanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel sicherte den Flüchtlingen in Not die Hilfe der Bundesregierung zu. "Hunderttausende Menschen riskieren ihr Leben, um vor Terror und Krieg zu uns zu fliehen", hob der Bundeswirtschaftsminister in der "BamS" hervor. Sie hätten "ein Recht darauf, ohne Angst ein menschenwürdiges Leben bei uns zu führen". Deutschland sei "ein starkes und mitfühlendes Land", fügte Gabriel hinzu. "Nicht die Hetzer sind Deutschland, sondern all die Menschen, die mit Herz und Verstand helfen."

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nannte den derzeitigen Flüchtlingsandrang in der "BamS" die "größte Bewährungsprobe seit der Wiedervereinigung". "Ich bin überzeugt: Wir schaffen das", fügte Schäuble hinzu. "Am Geld wird es nicht scheitern, in der glücklichen Lage sind wir." Die Art und Weise, wie Deutschland diese Aufgabe meistere, werde "unser Land für die Zukunft prägen". In dieser Herausforderung liege "auch eine große Chance".

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) lobte "das große bürgerschaftliche Engagement" für Flüchtlinge. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Reinhard Kardinal Marx, schrieb: "Jeder Mensch, der zu uns flieht in der Hoffnung auf Hilfe, hat es verdient, dass wir ihm mit Solidarität, unbedingter Achtung seiner Würde und Nächstenliebe begegnen." Deutschland dürfe es "nicht tolerieren, dass Flüchtlinge bei uns erneut auf Hass und Gewalt treffen. Dagegen müssen wir aufstehen!"

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm lobte: "Dass so viele in Deutschland sich mit ihrer Zeit und mit ihrem Geld für Menschen einsetzen, die hier Zu­flucht suchen, finde ich grandios." Dies sei "die beste Antwort" auf rechtsradikale Gewalt. Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, erklärte: „Flüchtlinge, die fast alles verloren haben – ihren Besitz, ihre Familien, ihre Heimat – brauchen unser Mitgefühl und unsere Hilfe."

Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Reiner Hoffmann, appellierte, die Flüchtlingskrise sei "die historische Chance zu zeigen, wer wir heute sind und was wir können. Dumpfer Rassismus, Gewalt und Hass haben hier keinen Platz!" Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer nannte es "eine Selbstverständlichkeit zu helfen, wenn Menschen an Leib und Leben gefährdet sind".

Literaturnobelpreisträgerin Herta Müller verwies auf ihre eigene Vergangenheit als Flüchtling aus Rumänien. "Je mehr Menschen an der Grenze bei der Flucht erschossen wurden, um so mehr sind trotzdem geflohen. Und was war der Grund? Die Verzweiflung, Todesangst und Hoffnungslosigkeit." So gehe es heute etwa Menschen aus dem Bürgerkriegsland Syrien oder aus der Diktatur Eritrea.

Daimler-Chef Dieter Zetsche schrieb: "Wer die Vergangenheit kennt, darf Flüchtlinge nicht abweisen. Wer die Gegenwart sieht, kann sie nicht abweisen. Wer an die Zukunft denkt, wird sie nicht abweisen." Bahn­Chef Rüdiger Grube erinnerte daran, dass Deutschland in den schwierigen Nachkriegsjahren Millionen Vertriebene aufgenommen und integriert habe. "Heute steht unser Land wirtschaftlich so gut da wie noch nie. Warum sollte es uns nicht wieder gelingen, Flüchtlinge zu einer Bereicherung werden zu lassen?"

An dem Appell beteiligten sich auch die Regierungschefs mehrerer Bundesländer wie Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) und Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) sowie Linkspartei-Chefin Katja Kipping, der Präsident des Deutschen Fußballbundes (DFB), Wolfgang Niersbach, die Fußball­Weltmeister Mario Götze, Toni Kroos und Lukas Podolski sowie Schauspielerin Maria Furtwängler. AFP

   

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