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Von der Leyen: Bundeswehr soll syrische Flüchtlinge zivil ausbilden

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Europas "Weißhelme" kommen: EU-Ärztekorps startet am Montag
13/02/2016

Berlin - Das in Folge der Ebola-Epidemie beschlossene EU-Ärztekorps wird am Montag aus der Taufe gehoben. Wie die EU-Kommission am Freitag mitteil [ ... ]


Von der Leyen: Bundeswehr soll syrische Flüchtlinge zivil ausbilden
13/02/2016

München - Nach der Einigung der Syrien-Kontaktgruppe auf Schritte zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien will Bundesverteidigungsministerin Ur [ ... ]


AfD-Vize Gauland warnt eigene Partei vor Regierungsverantwortung
13/02/2016

Berlin - AfD-Vize Alexander Gauland hat seine eigene Partei vor der Übernahme von Regierungsverantwortung gewarnt. "Wir sind noch immer ein gärig [ ... ]


Neue Hoffnung auf Ende der Gewalt in Syrien
13/02/2016
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München - Neue Hoffnung auf ein Ende der Gewalt in Syrien: Die Syrien-Kontaktgruppe hat sich in München auf eine Feuerpause verständig, die binn [ ... ]


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Deutschland Nachrichten

Deutsche Autobauer rufen 2,5 Millionen Fahrzeuge in den USA zurück

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Wolfsburg - Wegen möglicherweise defekter Airbags des japanischen Herstellers Takata müssen deutsche Autobauer in den USA 2,5 Millionen Autos in die Werkstätten rufen. Neben Volkswagen und Audi gab am Mittwoch auch BMW einen entsprechenden Rückruf bekannt. Zuvor hatte bereits Daimler bekanntgegeben, in den USA hunderttausende Fahrzeuge zurückzurufen.

Bei Volkswagen sind nach Unternehmensangaben 680.000 Fahrzeuge aus den Modelljahren 2006 bis 2014 betroffen, bei Audi 170.000 aus den Jahren 2005 bis 2014. BMW und Daimler beordern jeweils 840.000 Autos in die Werkstätten. 

Volkswagen sei von der US-Verkehrssicherheitsbehörde NHTSA informiert worden, dass bestimmte Takata-Airbags "möglicherweise fehlerhaft" sein könnten, erklärte der Wolfsburger Autobauer. Die Produkte seien auch in US-Modellen von Volkswagen verbaut. Einem Unternehmenssprecher zufolge sind die Modelle Golf, Passat und Eos betroffen. 

Am Dienstag hatte bereits Daimler mitgeteilt, in den USA 840.000 Fahrzeuge zurückzurufen. Der Stuttgarter Autobauer erklärte, von der NHTSA darüber informiert worden zu sein, dass die problematischen Airbag-Modelle in etwa 705.000 Mercedes-Benz Pkw und etwa 136.000 Daimler Vans eingebaut seien. Die Kosten bezifferte der Konzern auf rund 340 Millionen Euro. 

Am Mittwoch folgten neben Volkswagen Rückrufe von Audi und BMW in den USA. Diese Hersteller machten keine Angaben zu möglichen Kosten.

Insgesamt mussten in den USA bereits bis zu 24 Millionen Autos wegen defekter Takata-Airbags in die Werkstätten geholt werden. Die eingebauten Luftkissen können wegen eines Fehlers im Gasgenerator in Sekundenbruchteilen platzen und durch heiße Metallteile Fahrer und Beifahrer verletzen oder gar töten. Von zehn tödlichen Unfällen, die weltweit mit den defekten Airbags in Verbindung gebracht werden, ereigneten sich neun in den USA. AFP

 

Seehofer sorgt mit Aussage zu "Unrechts"-Herrschaft für Empörung

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Berlin - CSU-Chef-Horst Seehofer hat mit seiner Aussage, wegen der Flüchtlingskrise gebe es die "Herrschaft des Unrechts", Entrüstung quer durch die Parteien ausgelöst. Der bayerische Ministerpräsident habe sich "eindeutig im Ton vergriffen", sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley am Mittwoch in Berlin. Befremdet zeigten sich zudem Vertreter von CDU und Opposition. Auch CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt nannte Seehofers Worte "nicht besonders glücklich".

Seehofer hatte der "Passauer Neuen Presse" vom Mittwoch gesagt: "Wir haben im Moment keinen Zustand von Recht und Ordnung, es ist eine Herrschaft des Unrechts."

"Entweder er wusste nicht, was er sagt", sagte Barley. "Das wäre für den CSU-Vorsitzenden schon sehr bedenklich." Oder er wisse sehr wohl was er sagt, "dann wäre das eine Provokation, die deutlich übers Ziel hinausschießt und am Ende allen Parteien schadet". Seehofer müsse sich von seiner Aussage distanzieren. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann verurteilte Seehofers Worte in der "Süddeutschen Zeitung" vom Mittwoch als "üblen Missgriff".

Auch CDU-Politiker kritisierte die Wortwahl Seehofers. Der Europaabgeordnete Elmar Brok sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe): "Ich bin entsetzt. Solche Bemerkungen Seehofers nutzen nur Gegnern unserer demokratischen Ordnung wie der AfD." 

Als Vorsitzender einer der drei Regierungsparteien sei Seehofer Teil der von ihm benannten "Herrschaft", sagte der CDU-Abgeordnete Norbert Brackmann dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). "Wer zu dem Schluss kommt selbst für Unrecht verantwortlich zu sein, sollte unverzüglich für ein Ende dieses Zustandes sorgen und die persönlichen Konsequenzen ziehen", legte Brackmann Seehofer einen Rücktritt nahe.

Seehofers Parteikollegin Hasselfeldt räumte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe) ein, die Aussage des CSU-Chefs lade zu Fehlinterpretationen ein. Dem CSU-Vorsitzenden Geschichtsvergessenheit vorzuwerfen, sei aber "Unsinn". Seine Formulierungen hätten keine historischen Bezüge. "Horst Seehofer betont zugespitzt, was wir seit Monaten fordern: eine Reduzierung der Flüchtlingszahlen und geordnete Verfahren an den Grenzen inklusive Zurückweisungen."

Seehofer selbst wies die Kritik an seinen Aussagen zurück. "Das ist abenteuerlich, was hier konstruiert wird zu meinem Verhältnis zur Bundeskanzlerin oder was ich über die Regierung in Berlin gesagt hätte", sagte er am Mittwoch auf einer Pressekonferenz zum Zugunglück in Bad Aibling.

Angesprochen auf die Kritik Seehofers sagte Regierungssprecher Steffen Seibert, die Bundesregierung wolle die Äußerungen des bayerischen Ministerpräsidenten nicht kommentieren.

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch warf Seehofer "Maulheldentum" vor. "Unser Land braucht kein bayerisches Donald-Trump-Double", erklärte er mit Blick auf den rechtspopulistischen US-Präsidentschaftsbewerber. "Seit Monaten führt die CSU bundespolitisch den kompletten Wahnsinn auf", fügte er hinzu.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt erklärte: "Als Ostdeutsche finde ich es unsäglich, einen solchen Vergleich zu ziehen." Der Grünen-Innenpolitiker Volker Beck will die Äußerung Seehofers im Bundestag erörtern. Für die nächste Fragestunde des Parlaments reichte er am Mittwoch eine Frage an die Bundesregierung ein, wie sein Büro mitteilte. Die Regierung solle darlegen, ob sie die am 4. September verkündete Grenzöffnung als Unrecht einstuft. AFP

 

Nahles fordert mehr Geld für Integration von Flüchtlingen

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Berlin - Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) fordert einem Zeitungsbericht zufolge für ihr Ressort kurzfristig rund eine halbe Milliarde Euro mehr im Jahr zur Integration von Flüchtlingen. Aus dem laufenden Haushalt für Arbeitsmarktpolitik könne sie die zusätzlichen Aufgaben nicht bewältigen, sagte Nahles den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Donnerstag.

"Wir können das Geld nicht bei den Langzeitarbeitslosen wegnehmen", sagte Nahles demnach. Sonst entstehe ein "Verdrängungswettbewerb, der Ängste schürt, statt sie abzubauen". Allein für die Schaffung von 100.000 Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge benötige sie 450 Millionen Euro jährlich, mehr Geld werde aber auch für andere Integrationsmaßnahmen wie ausbildungsbegleitende Hilfen gebraucht.

Die Verhandlungen darüber mit dem von Wolfgang Schäuble (CDU) geführten Finanzministerium liefen bereits, sagte Nahles. "Zum Nulltarif können wir die Flüchtlinge nicht integrieren", betonte sie. Bei den Arbeitsgelegenheiten handelt es sich um zusätzliche Beschäftigungen für Arbeitslose etwa in Ein-Euro-Jobs, die bisher nur Hartz-IV-Empfängern angeboten werden.

Nahles rechnet nach eigenen Worten damit, dass wegen der hohen Flüchtlingszahlen die Zahl der Hartz-IV-Empfänger in diesem Jahr um 270 000 Menschen steigtdavon seien rund 200.000 erwerbsfähig. Wie viele Flüchtlinge schnell integrierbar seien, lasse sich nicht verlässlich sagen. AFP

   

Zahlreiche Rosenmontagszüge wegen Sturmtief "Ruzica" abgesagt

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Köln - Das Sturmtief "Ruzica" hat vielen Narren am Rosenmontag einen Strich durch die Rechnung gemacht. In den Karnevalshochburgen Düsseldorf und Mainz wurden nach Warnungen vor schweren Sturmböen die Rosenmontagsumzüge ganz abgesagt. In Köln machte sich "de Zoch" dagegen auf den Weg und wurde dann doch noch mit schönem Wetter belohnt. Allerdings durften wegen der Sturmwarnung Pferde in diesem Jahr nicht mitlaufen

Bis zum letzten Moment wurde in Düsseldorf abgewartet, am Montagmorgen kam dann vom Comitee Düsseldorfer Carneval aber die für viele Narren enttäuschende Nachricht: "De Zoch kütt leider nit." Der Rosenmontagszug soll aber nachgeholt werden

Die für ihren oft bissigen Spott berühmten Mottowagen präsentierten die Macher des Rosenmontagszuges dennoch vor dem Rathaus. Ein Wagen zeigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die von einer "Flüchtlingswelle" erfasst wird. Ein anderes Motiv griff die Silvester-Gewalt in Köln auf: An eine Rakete waren dabei zwei "Sexual-Täter" gebunden, an die Zündschnur hielt eine Frau ein brennendes Streichholz.

In Düsseldorf hatte vor einem Vierteljahrhundert schon einmal das Wetter den Rosenmontag verhagelt: 1990 wurde der Umzug wegen eines schweren Orkans zunächst abgesagt, später allerdings nachgeholtBereits am Sonntagabend war der Mainzer Rosenmontagszug abgesagt worden. Auch in anderen Städten wie Münster, Essen oder Duisburg fanden die Züge wegen der Sturmwarnungen nicht statt.

In Köln startete der Zug wie geplant am Montagmorgen um 10.00 Uhr. Doch nicht nur Pferde waren nicht dabei, auch Großfiguren, Schilder und Fahnen durften nicht mit. Trotz der Wettervorhersagen säumten zehntausende Menschen die Straßen. Vom Sturmtief "Ruzica" blieb Köln weitgehend verschont, stattdessen zeigte sich zum Teil sogar die Sonne

Christoph Kuckelkorn, Leiter des Kölner Rosenmontagszuges, zog am Nachmittag trotz der Einschränkungen eine positive Bilanz. Die Straßen seien so gefüllt wie jedes Jahr. Auch Stadtdirektor Guido Kahlen freute sich: "Wir hatten ein bisschen mehr Glück mit dem Wetter als andere Städte."

Die Kölner Polizei war am Rosenmontag erneut mit rund 1850 Beamten im Einsatz. "Das Konzept des konsequenten Eingreifens hat wirklich gegriffen", sagte Polizeipräsident Jürgen Mathies. Es seien dadurch wesentlich mehr Straftaten verhindert worden

Von Weiberfastnacht bis Montagfrüh gab es in Köln insgesamt 489 Strafanzeigen. Zudem wurden 42 Strafanzeigen wegen Sexualdelikten gestellt und damit deutlich mehr als im Vorjahr. Die Polizei führte diesen Anstieg unter anderem auf die zunehmende Bereitschaft von Opfern zurück, Strafanzeige zu erstatten. Die Delikte reichen von sexueller Beleidigung bis hin zur Vergewaltigung

Weiterhin gab es in Köln seit Weiberfastnacht bis zum Montagmorgen 339 Gewahrsamnahmen und 57 vorläufige Festnahmen. Die Zahl der Platzverweise  verdoppelte sich nahezu auf über tausend.

Die Rosenmontagszüge sind traditionell der Höhepunkt des Straßenkarnevals. Das närrische Treiben in den rheinischen Karnevalshochburgen hatte am Donnerstag mit der Weiberfastnacht unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen begonnen. Die Sicherheitsbehörden zogen damit die Konsequenz aus den massiven sexuellen Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof sowie der Sorge vor Anschlägen. AFP

 

442 ausländische Eltern zogen 2015 zu Kindern nach Deutschland

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Berlin - Im Jahr 2015 haben nach einer Auswertung des Ausländerzentralregisters 442 Eltern eine Aufenthaltserlaubnis in Deutschland erhalten, um zu ihren vorher eingereisten Kindern ziehen zu können. Dies berichtet die Tageszeitung "Die Welt" aus Berlin in ihrer Dienstagsausgabe. Das Blatt beruft sich dabei auf die Auswertung, die im Auftrag des Bundesfamilienministeriums vorgenommen worden sei.

Die Zahl von 442 Eltern mit erteilter Aufenthaltserlaubnis lege nahe, dass der Familiennachzug für unbegleitete Minderjährige eine "untergeordnete Rolle spielt", sagte eine Ministeriumssprecherin der "Welt". Das Ausländerzentralregister erlaube Aussagen zum Elternnachzug bei Minderjährigen allerdings nur, wenn eine Aufenthaltserlaubnis bereits erteilt worden sei.

Am Wochenende hatte es Irritationen über die vom Bundeskabinett beschlossene Regelung im Asylpaket II zur Aussetzung des Familiennachzugs bei Flüchtlingen mit dem eingeschränkten Schutz für zwei Jahre gegeben. Die vom Kabinett beschlossene Fassung enthält im Gegensatz zu einer früheren Fassung nicht die Festlegung, dass unbegleitete minderjährige Flüchtlinge von der Aussetzung ausgenommen werden, wie es in der SPD verlangt wird.

Eine Lösung in der strittigen Detailfrage soll von den Bundesministern für Inneres und Justiz, Thomas de Maizière (CDU) und Heiko Maas (SPD), gefunden werden. AFP

   

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