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Trump will Rivalen Cruz in Indiana endgültig besiegen
04/05/2016

Washington - Indiana als fast schon letzte Chance für die parteiinternen Rivalen von Donald Trump: Im dem Staat im Mittleren Westen der USA hat am [ ... ]


Raketen in syrischer Stadt Aleppo schlagen erneut in Krankenhaus ein
04/05/2016
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Damaskus - Wohngebiete in der syrischen Stadt Aleppo sind am Dienstag wieder zum Ziel schwerer Angriffe geworden. Erneut wurde dabei ein Krankenhau [ ... ]


Erneut Studentin in Indien brutal missbraucht und getötet
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Weltweit

Trump will Rivalen Cruz in Indiana endgültig besiegen

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Washington - Indiana als fast schon letzte Chance für die parteiinternen Rivalen von Donald Trump: Im dem Staat im Mittleren Westen der USA hat am Dienstag eine womöglich vorentscheidende Vorwahl im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner stattgefunden. Erste Hochrechnungen wurden erst nach Mitternacht (MESZ) erwartet.

Da bei den Demokraten Ex-Außenministerin Hillary Clinton schon praktisch uneinholbar vor ihrem Rivalen Bernie Sanders liegt, konzentrierte sich die Spannung in Indiana auf die Abstimmung bei den Republikanern. Trump konnte dort zwar rein rechnerisch seine Kandidatur noch nicht endgültig klarmachen. Doch würden seine Chancen mit einem Erfolg nochmals deutlich steigen.

Nachdem Trump in der vergangenen Woche deutliche Siege in fünf Ostküstenstaaten eingefahren hatte, sah es nun auch in Indiana nach einer Fortsetzung seines Durchmarschs aus. Die jüngste Umfrage sagte dem Immobilienmilliardär dort einen Vorsprung von 15 Prozentpunkten vor seinem Rivalen Ted Cruz voraus.

Trump kündigte an, er wolle Cruz mit einem Sieg in Indiana endgültig aus dem Rennen werfen. "Wir müssen ihn morgen aus dem Weg räumen", rief der Immobilienmilliardär am Vorabend in der Stadt South Bend seinen Anhängern zu. "Wenn wir in Indiana gewinnen, ist's vorbei, dann können wir uns auf Hillary Clinton konzentrieren."

Cruz hielt dagegen, er sei "ein Langstreckenläufer". "So lange es einen Weg zum Sieg gibt, kämpfe ich bis zum Ende." Allerdings räumte auch sein früherer Sprecher Rick Tyler im Sender MSNBC ein: Wenn Trump in Indiana klar siege, "könnte es vorbei sein". Der ultrakonservative Senator hatte zuletzt alle seine Karten auf den Mittelweststaat gesetzt.

Zwar kann Cruz den Spitzenreiter im Verlauf der noch bis Juni andauernden Vorwahlen nicht mehr einholen. Doch will er Trump daran hindern, die 1237 Delegiertenstimmen einzusammeln, die er für die Nominierung beim Parteitag im Juli benötigt. In diesem Falle käme es dort voraussichtlich zu einer Kampfabstimmung.

Trump hatte schon vor Indiana bereits rund tausend Delegierte hinter sich. In dem Mittelweststaat waren 57 Delegiertenstimmen zu vergeben. Der Immobilienmagnat brauchte in den verbleibenden Vorwahlen, einschließlich Indiana, nur noch die Hälfte der zu verteilenden Delegiertenstimmen zu gewinnen, um sich die Kandidatur zu sichern.

Rechnerisch kann er die Schwelle der 1237 Delegierten jedoch erst am 7. Juni erreichen. Dann stimmen die Republikaner in ihrer letzten Vorwahlrunde in fünf Staaten ab, darunter in Kalifornien, dem bevölkerungsreichsten US-Staat.

Bei den Demokraten wiederum hatte Clinton bereits vor Indiana mehr als 90 Prozent der benötigten Delegiertenstimmen beisammen. Nach einer Schätzung des TV-Senders CNN lag die Ex-Außenministerin bei 2179 Delegierten, die Schwelle liegt bei 2383. Sanders hatte nur 400 Delegierte hinter sich vereint. Dennoch kündigte der linksgerichtete Senator an, bis zum Parteitag im Juli weiter kämpfen zu wollen. AFP

 

Raketen in syrischer Stadt Aleppo schlagen erneut in Krankenhaus ein

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Damaskus - Wohngebiete in der syrischen Stadt Aleppo sind am Dienstag wieder zum Ziel schwerer Angriffe geworden. Erneut wurde dabei ein Krankenhaus getroffen, bei dem Beschuss durch Rebellen starben nach Regierungsangaben drei Frauen. Auf diplomatischem Parkett intensivierten sich die Bemühungen um eine Waffenruhe für Aleppo. Russlands Außenminister Sergej Lawrow äußerte die Hoffnung auf einen Durchbruch noch am Dienstag.

Die Hauptlast der Kämpfe in Aleppo hatten wieder Zivilisten zu tragen: Sie gerieten ins Visier von Luftangriffen der Regierungstruppen und von Raketenattacken der Rebellen. Die Raketen, die das Al-Dabbit-Hospital in dem von Regierungskräften kontrollierten Viertel Muhafasa trafen, wurden offenbar von Rebellen abgefeuert: Dies berichteten übereinstimmend syrische Staatsmedien und die oppositionsnahe Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Von unabhängiger Seite ließen sich die Angaben zunächst nicht überprüfen.

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Die Staatsagentur Sana berichtete von 17 Menschen, die bei dem Angriff auf das Krankenhaus verletzt worden seien. Sie bezeichnete den Vorfall als "Terrorakt". Bei Raketenattacken auf umliegende Wohngebiete seien weitere elf Menschen getötet und Dutzende verletzt worden. Sana zählte mindestens 65 Geschosse, die in Wohngebieten einschlugen.

Kampfflugzeuge der syrischen Luftwaffe nahmen am Morgen ihre Angriffe auf Stadtviertel im Osten Aleppos wieder auf, die von Rebellen gehalten werden. Dies berichtete ein AFP-Korrespondent vor Ort.

Russlands Außenminister Lawrow machte derweil Hoffnung auf eine Feuerpause. Eine solche Entscheidung könnte "in der nahen Zukunft, vielleicht sogar in den nächsten Stunden" verkündet worden, sagte Lawrow am Nachmittag nach einem Treffen mit dem Syrien-Beauftragten der UN, Staffan de Mistura.

Gespräche zwischen russischen und US-Militärs über eine Waffenruhe stünden kurz vor dem Abschluss, sagte Lawrow. Geplant sei, in Genf eine US-russische Koordinationsstelle zur Intervention bei Verstößen gegen die Waffenruhe einzurichten.

Die internationale Gemeinschaft hatte in den vergangenen Tagen ihre diplomatischen Bemühungen verstärkt. Sie treibt die Sorge, dass die anhaltenden Kämpfe in Aleppo den Fortbestand der gesamten Vereinbarung zur Waffenruhe für Syrien gefährden könnten. Am Montag war de Mistura mit US-Außenminister John Kerry zusammengekommen.

Am Mittwoch nimmt de Mistura an einem Syrien-Treffen in Berlin teil. Dazu hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) auch den syrischen Oppositions-Koordinator Riad Hidschab und den französischen Außenminister Jean-Marc Ayrault eingeladen.

Alleine in der vergangenen Woche waren ein größeres Krankenhaus und drei kleinere Kliniken in Aleppo zum Ziel von Angriffen geworden; US-Außenminister Kerry hatte dafür am Montag die syrische Regierung verantwortlich gemacht. Der UN-Sicherheitsrat sollte am Dienstag über eine Resolution zum Schutz medizinischer Hilfe in Kriegsgebieten abstimmen, die von Ärzte ohne Grenzen und vom Roten Kreuz angestoßen worden war.

Luftangriffe wurden am Dienstag auch aus der syrischen IS-Hochburg Raka gemeldet. Laut der Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurden dabei 13 Zivilisten getötet. Die Stadt, die die Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) als ihre Hauptstadt betrachtet, sei 35 Mal angegriffen worden, es seien die heftigsten Angriffe seit Wochen gewesen. Ob die nordsyrische Stadt von der russischen Luftwaffe oder von der US-geführten Anti-IS-Koalition angegriffen wurde, blieb zunächst unklar. AFP

 

Erneut Studentin in Indien brutal missbraucht und getötet

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Neu Delhi - In Indien ist erneut eine Studentin brutal missbraucht und getötet worden. Die 30-jährige Frau aus einer niederen Kaste sei in ihrer Wohnung im südlichen Bundesstaat Kerala überfallen worden, teilte die Polizei am Dienstag mit. Ihre Mutter habe die Leiche in einer riesigen Blutlache aufgefunden. In dem Fall seien drei Männer für Befragungen festgenommen worden.

Die Polizei ging nach ersten Ermittlungen davon aus, dass das Opfer den oder die Täter kannte. Es habe keine Einbruchspuren gegeben. Die junge Frau sei "mit einem Gegenstand äußerst brutal missbraucht" worden.

In indischen Medien wurde der Fall mit der brutalen Vergewaltigung einer Studentin in einem Bus in Neu Delhi Ende 2012 verglichen. Dieser hatte das erschreckende Ausmaß der Gewalt gegen Frauen in Indien auch international zu einem Thema gemacht. Seither gab es Reformen, unter anderem wurden die Strafen für Vergewaltiger deutlich verschärft. Die Zahl der Angriffe in Indien ist aber weiterhin hoch.

Auch ausländische Touristinnen wurden wiederholt Opfer von Vergewaltigungen. Erst im Februar hatte eine 19-jährige Deutsche berichtet, dass sie von einem Auto-Rikscha-Fahrer in Neu Delhi vergewaltigt worden sei. AFP

   

Musliminnen reichen in Kalifornien Klagen wegen Diskriminierung ein

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Los Angeles - Inmitten der Diskussion um wachsende anti-muslimische Tendenzen in den USA haben muslimische Frauen in zwei getrennten Fällen in Kalifornien Klage wegen Diskriminierung eingereicht. In dem einen Fall richtet sich die Klage gegen die Stadtverwaltung und die Polizei von Long Beach, in dem zweiten Fall gegen den Besitzer eines Cafés in Laguna Beach. Die Klagen wurden bereits am Montag eingereicht.

Kirsty Powell, eine afroamerikanische Muslimin, wirft einem Polizisten vor, ihr bei einer Vorladung unter anderem wegen Ladendiebstahls auf der Wache in Long Beach vor den Augen seiner Kollegen und männlicher Häftlinge das Kopftuch heruntergerissen zu haben. Unter anderem soll er dabei gesagt haben, dass sie kein Kopftuch tragen dürfe. Seit dem Vorfall vor rund einem Jahr fühle sich Powell "beschämt, erniedrigt und verzweifelt", heißt es in der Klage.

Die Polizei von Long Beach erklärte dazu am Montag, die Beamten seien nur den Regeln gefolgt, wonach Gefangenen zu deren eigenem Schutz bestimmtes Bekleidungszubehör wie Gürtel, Schnürsenkel oder Kopfbedeckungen abgenommen werden solle.

In dem zweiten Fall klagte eine Gruppe von sieben Musliminnen, die nach eigenen Angaben im vergangenen Jahr aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit aus einem Café rausgeworfen wurden. Das Management forderte demnach die Frauen, von denen sechs ein Kopftuch trugen, zum Verlassen des Lokals auf, da dieses vollbesetzt sei und deshalb die Verweildauer auf 45 Minuten beschränkt sei.

Als sich die Frauen weigerten, rief die Leitung des Cafés die Polizei. Der Anwalt der Frauen wies darauf hin, dass Dutzende Tische zu dem Zeitpunkt frei gewesen seien. Zudem seien weiße Kunden, die schon vor den Frauen in dem Café gesessen hätten, unbehelligt geblieben. Der Besitzer des Cafés wies in der örtlichen Presse den Vorwurf der Diskriminierung zurück. Er gab an, dass seine Frau ebenfalls Muslimin sei.

Erst am Sonntag war die rechte Hand des Sheriffs von Los Angeles County nach der Veröffentlichung alter Dienstmails zurückgetreten, in denen er sich vor auf üble Weise allem über Muslime lustig gemacht hatte. In San Francisco mussten drei Polizisten den Dienst quittieren, weil sie Minderheiten in E-Mails als "Barbaren" und "wilde Tiere" verunglimpft hatten. AFP

 

Zahl der Interessenten bei Visa-Freiheit für Türken noch ungewiss

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Istanbul - Die EU und die Türkei bereiten sich auf die für Ende Juni vorgesehene Abschaffung der Visa-Pflicht für Türken bei Reisen in den Schengen-Raum vor. Aus türkischer Sicht ist die Reisefreiheit ein wichtiges politisches Symbol - ob sie auch einen Ansturm etwa von Kurden aus dem umkämpften Südosten des Landes oder anderer Flüchtlinge aus der Türkei auslösen würde, ist ungewiss.

Schon seit Jahren fordert die türkische Regierung von der EU die Visa-Freiheit für ihre Bürger; die derzeitigen Visa-Verfahren werden als überteuert, zeitraubend und erniedrigend angesehen. Für den Fall, dass Europa bei der Umsetzung des in Aussicht gestellten Wegfalls der Visa-Pflicht zögern sollte, droht Ankara mit der Aufkündigung des Pakts mit der EU zur Reduzierung der Flüchtlingszahlen.

Anders als in Deutschland verfügen in der Türkei nur relativ wenige Menschen über Reisedokumente, mit denen sie spontan nach Europa fliegen könnten. Nur rund zehn Millionen der 78 Millionen Einwohner der Türkei haben einen Reisepass. Laut türkischem Statistikamt reisten im Jahr 2013 gut 7,5 Millionen Bürger - also etwa zehn Prozent der Gesamtbevölkerung - ins Ausland.

Kurdenpolitiker wie die deutschstämmige Parlamentsabgeordnete Feleknas Uca warnen jedoch seit Monaten angesichts der schweren Kämpfe zwischen den türkischen Sicherheitskräften und der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vor einer Fluchtwelle aus Südostanatolien nach Europa. Nach Regierungsangaben haben die Gefechte mehrere hunderttausend Menschen gezwungen, ihre Wohnungen zu verlassen.

Deutschland und die EU sollten mehr Druck auf Ankara machen, um den türkisch-kurdischen Friedensprozess wieder in Gang zu bekommen, sagte Uca vor einiger Zeit. "Sonst werden nicht nur syrische Flüchtlinge, sondern auch hunderttausende Kurden nach Europa kommen."

Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hat zwar einen raschen und nachhaltigen Wiederaufbau zerstörter Wohngebiete versprochen, doch ist angesichts anhaltender Kämpfe offen, wann damit begonnen werden kann. Zudem wird der Neubau ganzer Stadtviertel eine lange Zeit in Anspruch nehmen.

Die Frage, ob nach einer Einführung der Visa-Freiheit im Juni viele Kurden nach Europa kommen würden, lässt sich dennoch derzeit nur schwer beantworten. Viele potenziell Betroffene im Kurdengebiet sind arm, können sich die in der Türkei relativ hohen Passgebühren von umgerechnet bis zu 190 Euro kaum leisten.

Die Visa-Freiheit könnten - zumindest theoretisch - auch in der Türkei eingebürgerte Syrer nutzen. Syrische Flüchtlinge können nach fünf Jahren Aufenthalt in der Türkei einen Einbürgerungsantrag stellen. Allerdings sind die wenigsten der 2,7 Millionen Syrer in der Türkei schon so lange im Land.

Zudem verfolgt die türkische Regierung das langfristige Ziel einer Rückkehr der Syrer in ihr Heimatland. Regierungssprecher Numan Kurtulmus schloss vor wenigen Wochen eine massenhafte Einbürgerung von Syrern aus.

Ohnehin besteht noch Unklarheit darüber, inwieweit die Türkei die für die Visa-Freiheit erforderlichen 72 Kriterien fristgerecht umsetzen kann. Zu den Bedingungen gehören nicht nur verwaltungstechnische Herausforderungen wie die Herstellung biometrischer Pässe. Auch politisch schwierige Punkte sind darunter. So verlangen einige der Kriterien von der Türkei eine indirekte Anerkennung der zur EU gehörenden Republik Zypern. Das lehnt Ankara bisher aber ab. AFP

   

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