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Sorge vor Anschlägen wegen Waffenlieferungen wächst

Israel meldet Drohnenabschuss über besetzten Golanhöhen

Kampfallianz durchbricht IS-Belagerungsring um irakische Kleinstadt

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Israel meldet Drohnenabschuss über besetzten Golanhöhen
01/09/2014

Jerusalem - Israels Militär hat nach eigenen Angaben eine Drohne aus Syrien über den besetzten Golanhöhen abgeschossen. Eine Boden-Luft-Rakete h [ ... ]


Milizionäre kontrollieren US-Botschaft in Tripolis
01/09/2014

Tripolis - Islamistische Milizionäre haben die Kontrolle über mehrere Gebäude der US-Botschaft in der libyschen Hauptstadt Tripolis übernommen. [ ... ]


Putin fordert Gespräche über "Staatlichkeit" für Südostukraine
01/09/2014

Moskau/Brüssel - Russlands Präsident Wladimir Putin hat mit dem Ruf nach einer eigenen "Staatlichkeit" für die Rebellengebiete in der Ukraine Ve [ ... ]


Kampfallianz durchbricht IS-Belagerungsring um irakische Kleinstadt
01/09/2014

Bagdad - Die irakischen Streitkräfte haben den Belagerungsring um die Kleinstadt Amerli durchbrochen und dem Islamischen Staat (IS) damit eine sel [ ... ]


Weitere Artikel

Weltweit

Israel meldet Drohnenabschuss über besetzten Golanhöhen

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Jerusalem - Israels Militär hat nach eigenen Angaben eine Drohne aus Syrien über den besetzten Golanhöhen abgeschossen. Eine Boden-Luft-Rakete habe das unbemannte Flugzeug am Sonntag nahe der syrischen Ortschaft Kuneitra, aber auf der israelischen Seite der Demarkationslinie vom Himmel geholt, sagte Armeesprecher Peter Lerner. Unklar blieb zunächst, für wen die Drohne im Einsatz war.

Israel habe mehrfach gesagt, dass es auf "jede Verletzung seiner Souveränität" reagieren werde, erklärte Lerner. Verteidigungsminister Mosche Jaalon sagte beim Besuch einer Luftwaffenbasis in der Region, es gebe in Israel eine "niedrige Toleranzgrenze", wenn jemand die "Integrität" des Landes verletze - "ob absichtlich oder unabsichtlich".

Das rund 1800 Quadratkilometer große Golan-Plateau ist dünn besiedelt und hat vor allem strategische Bedeutung. Die westlichen zwei Drittel des Gebiets wurden von Israel im Sechs-Tage-Krieg 1967 besetzt, die internationale Gemeinschaft hat die Annexion bis heute nicht anerkannt. Syrien macht die Rückgabe zur Voraussetzung für einen formellen Friedensvertrag mit dem Nachbarland. Israel weigert sich jedoch, die Hügelregion aufzugeben.

Nachdem es in dem Gebiet jahrelang weitgehend ruhig geblieben war, gibt es dort sei Beginn des Bürgerkriegs in Syrien im Frühjahr 2011 immer wieder Kämpfe zwischen Rebellen und den Truppen von Präsident Baschar al-Assad. Dabei schlugen auch mehrfach Geschosse auf israelischer Seite ein, woraufhin Israel wiederholt zurückschoss.

Die UN-Beobachtertruppe für Truppenentflechtung (Undof) überwacht das umstrittene Gebiet seit 1974. Am Mittwoch eroberten syrische Rebellen den Übergang Kuneitra und brachten dabei auch 44 Blauhelm-Soldaten aus Fidschi in ihre Gewalt. Ihr Verbleib ist unklar. Nach der Intervention einer UN-Eingreiftruppe und stundenlangen Gefechten am Wochenende sind hingegen philippinische Blauhelm-Soldaten, deren Stellungen von den Rebellen belagert worden waren, inzwischen wieder in Sicherheit. AFP

 

Milizionäre kontrollieren US-Botschaft in Tripolis

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Tripolis - Islamistische Milizionäre haben die Kontrolle über mehrere Gebäude der US-Botschaft in der libyschen Hauptstadt Tripolis übernommen. Wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag berichtete, gab es in dem Gebäudekomplex im Süden von Tripolis wenige Sachschäden. Vertreter der Miliz Fadschr Libya (Libyens Morgendämmerung) erklärten, sie hätten die Kontrolle über die Botschaft übernommen, um Plünderungen zu verhindern.

Angesichts der zunehmend unsicheren Lage in Tripolis hatte die US-Regierung das Botschaftspersonal bereits Ende Juli abgezogen. Seit Mitte April hatte es im Umfeld der Botschaft, die an der Ausfallstraße zum Flughafen von Tripolis liegt, heftige Gefechte gegeben. An einer Außenmauer des Botschaftsgebäudes waren am Sonntag Schäden durch Granatsplitter zu erkennen. Die US-Botschafterin Deborah Jones erklärte am Sonntag über Twitter, die Botschaft sei "nicht geplündert worden" und werde "bewacht". Jones hält sich derzeit auf Malta auf.

Libyen ist seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 nicht zur Ruhe gekommen. Islamistische Milizen liefern sich in verschiedenen Regionen immer wieder heftige Kämpfe mit Regierungstruppen und auch untereinander. Islamistische Kämpfer kontrollieren unter anderem den Flughafen von Tripolis. Am Donnerstagabend erklärte die Übergangsregierung, der die Kontrolle über Tripolis längst entglitten war, ihren Rücktritt. AFP

 

Putin fordert Gespräche über "Staatlichkeit" für Südostukraine

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Moskau/Brüssel - Russlands Präsident Wladimir Putin hat mit dem Ruf nach einer eigenen "Staatlichkeit" für die Rebellengebiete in der Ukraine Verwirrung gestiftet: In einem am Sonntag publik gewordenen TV-Interview forderte er "sofortige" Gespräche "zu Fragen über die politische Organisation der Gesellschaft und eine Staatlichkeit für die Südostukraine". Sein Sprecher Dmitri Peskow bestritt dann aber, Putin habe damit einen eigenen Staat für die Rebellen verlangt.

Die von russischen Nachrichtenagenturen am Sonntag verbreiteten Putin-Zitate stammten aus einem am Freitag aufgezeichneten TV-Interview, das im äußersten Osten des Landes ausgestrahlt worden war. Es war der bislang deutlichste Ruf Putins nach einem eigenen Status für die gesamte Region. Ziel müsse es sein, die "gesetzlichen Interessen der dort lebenden Menschen zu schützen".

Kreml-Sprecher Peskow bestritt indes, dass Moskau eine Spaltung der Ukraine anstrebe. Die Rebellen sollten keinen eigenen Staat erhalten, allerdings müsse Kiew "die Interessen Neurusslands anerkennen". Den Begriff "Neurussland" hatte Putin in der Nacht zum Freitag in einer offiziellen Erklärung für die umkämpfte Südostukraine verwendet.

In dem Gebiet liefern sich prorussische Separatisten und ukrainische Regierungstruppen seit fast fünf Monaten erbitterte Kämpfe. Nach UN-Angaben wurden fast 2600 Menschen getötet. Am Montag soll im weißrussischen Minsk die Ukraine-Kontaktgruppe zusammenkommen, um erneut über ein Ende des Blutvergießens zu beraten.

Erst in der Nacht zum Sonntag hatte die EU Moskau mit neuen Sanktionen gedroht, sollte die "Aggression der russischen Streitkräfte auf ukrainischem Boden" nicht gestoppt werden. Binnen einer Woche sollen die Mitgliedstaaten über einen Vorschlag der EU-Kommission entscheiden, ob weitere Personen und Unternehmen mit Strafmaßnahmen belegt werden, wie EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy nach dem Gipfel in Brüssel erklärte.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte laut Diplomaten auf einen Sanktionsbeschluss schon vor dem am Donnerstag beginnenden Nato-Gipfel gedrungen. Ungarn, Zypern, Tschechien und die Slowakei drückten demnach aber auf die Bremse. Qualitativ neue Sanktionen - etwa ein Stopp von russischen Gasimporten - liegen nicht auf dem Tisch. Der Gipfel war sich nach Merkels Angaben auch einig, "dass dieser Konflikt militärisch nicht zu gewinnen ist". Deutschland "wird keine Waffen liefern", sagte die Kanzlerin.

Dabei geraten die Kiew-treuen Kämpfer immer stärker in Bedrängnis. Am Sonntag liefen in der Hafenstadt Mariupol am Asowschen Meer die Vorbereitungen auf einen Ansturm der Rebellen auf Hochtouren. "Wir können sie aufhalten, aber wie lange?", sagte ein Kämpfer des "Asow-Bataillons". Vor der Stadt wurden Gräben ausgehoben und Stacheldrahtbarrieren errichtet. Mariupol sei "die letzte große Stadt der Region unter ukrainischer Kontrolle", sagte ein Kommandeur des Bataillons, das aus freiwilligen Kämpfern besteht.

Nachdem die Soldaten aus Kiew in den zurückliegenden Wochen viele Städte zurückerobern konnten, starteten die Rebellen vor einer Woche eine Gegenoffensive. Die ukrainische Regierung und der Westen werfen Russland vor, die Separatisten mit Waffen und mit eigenen Soldaten zu unterstützen. Russland bestreitet dies.

Allerdings waren vergangenen Montag zehn russische Fallschirmjäger auf ukrainischem Territorium festgenommen worden. Sie kehrten am Sonntag in ihre Heimat zurück - im Austausch gegen ukrainische Soldaten. Die Soldaten wurden am Morgen am Grenzübergang Nechotejewka den russischen Behörden übergeben, wie russische Medien berichteten. Im Gegenzug habe Moskau mehr als 60 ukrainische Soldaten freigelassen.

Angesichts des russischen Vorgehens in der Ukraine will die Nato einem Zeitungsbericht zufolge fünf neue Stützpunkte im Baltikum und in Polen aufbauen. Sie sollen jeweils 300 bis 600 Soldaten aus den Bündnisstaaten aufnehmen, wobei die Truppen dauerhaft in den Ländern stationiert bleiben sollen, wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" unter Berufung auf einen hohen Nato-Vertreter berichtete. AFP

   

Kampfallianz durchbricht IS-Belagerungsring um irakische Kleinstadt

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Bagdad - Die irakischen Streitkräfte haben den Belagerungsring um die Kleinstadt Amerli durchbrochen und dem Islamischen Staat (IS) damit eine seltene Niederlage zugefügt. Mit der Unterstützung von tausenden Milizionären und US-Luftangriffen kam die Armee am Sonntag den rund 20.000 Einwohnern zuhilfe, die wochenlang von Dschihadisten eingekesselt gewesen waren. Militärflugzeuge westlicher Staaten warfen zudem tonnenweise Hilfsgüter ab.

Der irakische General Kassem Atta sagte der Nachrichtenagentur AFP, die radikalsunnitischen Dschihadisten seien aus den Dörfern rings um Amerli verjagt worden. Ein Behördenvertreter und ein Kämpfer vor Ort bestätigten seine Angaben. Später sagte Atta im irakischen Staatsfernsehen, dass die Gefechte in der Region aber weiter andauerten.

Das mehrheitlich von schiitischen Turkmenen bewohnte Amerli wurde seit mehr als zwei Monaten von den Dschihadisten belagert, die Anfang Juni weite Teile des Nordirak in ihre Gewalt gebracht hatten. Im Falle einer Eroberung hätte den unter schwindenden Nahrungsmittel- und Trinkwasservorräten leidenden Bewohnern wegen ihres schiitischen Glaubens ein Massaker gedroht.

Nach Angaben des Pentagons warfen von den USA, Frankreich, Großbritannien und Australien losgeschickte Flugzeuge dringend benötigte Hilfspakete mit rund 40.000 Litern Trinkwasser und 7000 Mahlzeiten über der Kleinstadt ab. Zur Vorbereitung hätten US-Kampfjets Stellungen der Dschihadisten in der Nähe Amerlis sowie am Mossul-Staudamm angegriffen. Dabei seien fünf Fahrzeuge und ein Kontrollposten des IS zerstört worden. Parallel dazu rückten die irakischen Streitkräfte zusammen mit schiitischen und kurdischen Milizen auf Amerli vor.

Die US Air Force unterstützt seit Anfang August die kurdischen Milizen und die irakische Armee bei deren Versuch, die Dschihadisten im Nordirak zurückzudrängen. Eine Ausweitung der Angriffe zur Bekämpfung der IS-Kämpfer im benachbarten Syrien wird in Washington diskutiert, eine Entscheidung steht aber noch aus.

Aktivisten warfen dem Islamischen Staat derweil vor, dutzende jesidische Frauen aus dem Irak nach Syrien verschleppt und dort als Bräute an Kämpfer verkauft zu haben. Es gebe mindestens 27 dokumentierte Fälle von Frauen, die für rund tausend Dollar (760 Euro) an IS-Kämpfer verkauft worden seien, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Samstag. Insgesamt seien rund 300 Frauen und Mädchen im Irak entführt worden. Das weitere Schicksal der meisten von ihnen sei unklar.

US-Außenminister John Kerry rief zur Bildung einer weltweiten Koalition gegen den Islamischen Staat auf und bezeichnete dessen Gewalttaten in Syrien und Irak als gezielten "Völkermord". In einem Gastbeitrag für die "New York Times" warb er für eine "gemeinschaftliche Antwort unter Führung der Vereinigten Staaten und mit dem größtmöglichen Bündnis an Nationen". Gemeinsam mit US-Verteidigungsminister Chuck Hagel will Kerry sich beim bevorstehenden Nato-Gipfel in Wales für eine solche Allianz einsetzen.

Der Golf-Kooperationsrat verurteilt unterdessen die Gräueltaten all jener, "die den Islam als Vorwand zum Morden und Vertreiben nehmen". Dem Rat gehören Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emiraten, Kuwait, Katar, Bahrain und der Oman an. Mehreren dieser Länder wird die finanzielle und militärische Unterstützung von Extremistengruppen im Irak und Syrien vorgeworfen. AFP

 

EU droht Russland in Ukraine-Krise mit Verschärfung der Sanktionen

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BRÜSSEL - Mit einem Ultimatum und der Androhung schärferer Sanktionen will die EU Russland in der Ukraine-Krise zum Einlenken bringen. Die Staats- und Regierungschefs beauftragten die EU-Kommission am Samstag, binnen einer Woche Vorschläge für neue Strafmaßnahmen vorzulegen. Über sie solle abhängig von Moskaus weiterem Verhalten entschieden werden. Die Staatsführer zeigten sich "zutiefst besorgt" über "die Aktivitäten russischer bewaffneter Einheiten auf ukrainischem Boden".

"In den vergangenen drei Tagen ist die Situation dramatisch eskaliert", sagte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy in der Nacht auf Sonntag nach dem EU-Gipfel in Brüssel. "Das ist eine neue Eskalationsstufe und damit müssen wir uns auseinandersetzen", warnte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Wenn der Zustand von heute anhält oder die Verschärfung so weiter geht, dann gibt es die Beratungen über neue Sanktionen."

Die EU-Kommission sei gebeten worden, "uns sehr schnell Vorschläge zu machen, über die wir innerhalb einer Woche entscheiden können", sagte Merkel. Demnach geht es etwa um weitere Sanktionen in den Bereichen Finanzen und Energie. Nach Angaben von EU-Diplomaten wollten einige Gipfelteilnehmer, darunter Merkel, eine Entscheidung über die neuen Sanktionen noch vor dem Nato-Gipfel in Wales, der am Donnerstag beginnt.

Andere Staaten aber bremsten - unter anderem, weil sie negative Auswirkungen der Strafmaßnahmen auf sich selbst befürchten. Deswegen sei noch unklar, wann der Beschluss über neue Sanktionen genau falle, sagten EU-Diplomaten.

Der zu dem EU-Gipfel angereiste ukrainische Staatschef Petro Poroschenko warf Moskau vor, mit "tausenden" Soldaten und "hunderten" Panzern in der Ukraine zu sein. In den von "Separatisten und regulären russischen Truppen" kontrollierten Gebieten müsse bereits von einem "ausgewachsenen Krieg" gesprochen werden.

"Der Europäische Rat verurteilt den wachsenden Zustrom von Kämpfern und Waffen aus der russischen Föderation in den Osten der Ukraine und die Aggression der russischen Streitkräfte auf ukrainischem Boden", hieß es in der Erklärung der EU-Staats- und Regierungschefs. Russland müsse militärisches Material und Truppen "sofort" zurückziehen. "Es ist vollkommen inakzeptabel, dass sich russische Soldaten auf ukrainischem Boden befinden", sagte der britische Premier David Cameron.

Kiew und der Westen werfen Russland vor, die Separatisten nicht länger nur mit Waffen zu unterstützen, sondern auch mit eigenen Kampfeinheiten direkt in den Konflikt einzugreifen. Moskau weist die Vorwürfe zurück. Die EU hat angesichts des russischen Vorgehens in der Ukraine Sanktionen gegen Moskau verhängt und diese wiederholt verschärft.

Litauens Staatschefin Dalia Grybauskaite warf Russland am Samstag vor, sich "praktisch im Krieg gegen Europa" zu befinden, und forderte, "militärisches Material" an die Ukraine zu liefern. Merkel machte aber deutlich, dass Deutschland keine Waffen liefern zu werden. "Deutschland wird keine Waffen liefern, weil wir damit meiner Meinung nach einen Eindruck vermitteln würden, dass dieser Konflikt doch militärisch gelöst werden könnte", sagte Merkel. "Und das glaube ich nicht." AFP

   

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