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Irakische Armee tötet mehr als 150 aus Falludscha fliehende IS-Dschihadisten
01/07/2016

Bagdad - Die irakische Luftwaffe hat nach der Rückeroberung von Falludscha mehr als 150 Dschihadisten der Miliz Islamischer Staat (IS) getötet, d [ ... ]


Putin: Nato will "wahnsinnigen" Rüstungswettlauf provozieren
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Irakische Armee tötet mehr als 150 aus Falludscha fliehende IS-Dschihadisten

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Bagdad - Die irakische Luftwaffe hat nach der Rückeroberung von Falludscha mehr als 150 Dschihadisten der Miliz Islamischer Staat (IS) getötet, die aus der Stadt fliehen wollten. Wie die Armee am Donnerstag mitteilte, gelang es dem Militär mit Unterstützung der internationalen Militärkoalition zudem, rund 260 Fahrzeuge der IS-Kämpfer zu zerstören. Außerdem sei eine "große Menge an Waffen, Ausrüstung und Munition beschlagnahmt" worden, sagte Militärsprecher Jahja Rasool.

Die flüchtenden IS-Einheiten waren den Angaben zufolge im Begriff, die Region Falludscha über den Süden und den Nordwesten zu verlassen und einen Durchbruch zu Gebieten zu versuchen, die noch unter ihrer Kontrolle stehen. Dabei nahmen sie in Kauf, dass sie auf offenem Gelände ein leichtes Ziel für Luftangriffe abgaben. Einer der Konvois erstreckte sich über mehrere Kilometer.

Bei den am Dienstagabend einsetzenden Angriffen seien zunächst 200 Fahrzeuge im Süden Falludschas zerstört worden, sagte Militärsprecher Rasool. Einige Kämpfer seien aus ihren Fahrzeugen gesprungen und hätten noch versucht, sich zu verstecken. Sie wurden dann aber von weiteren Luftangriffen getroffen. Mindestens 150 Kämpfer wurden getötet.

Der Armee zufolge gab es anschließend eine Serie kombinierter Luftangriffe der irakischen Armee und der US-geführten Militärkoalition im Nordwesten Falludschas. Dabei wurden nach irakischen Armeeangaben weitere 60 IS-Fahrzeuge zerstört. Ein Sprecher des Einsatzkommandos in der Provinz Al-Anbar sprach von einem "verzweifelten Fluchtversuch der Terroristen". Wie viele Kämpfer bei diesem Einsatz getötet wurden, blieb aber zunächst unklar.

In einem vom Verteidigungsministerium verbreiteten Video sagte Luftwaffenchef Hamed al-Maliki, bei der "Mehrheit" der getöteten Dschihadisten handle es sich um "ausländische Kämpfer". Einige überlebende Dschihadisten hätten getötete IS-Kämpfer in der Wüste zurückgelassen und seien mit einigen Verletzten geflohen. Unklar blieb zunächst, wie vielen Dschihadisten die Flucht gelang.

Die irakische Armee hatte im Mai eine Offensive zur Rückeroberung von Falludscha begonnen, das 50 Kilometer westlich der Hauptstadt Bagdad liegt. Nach Armeeangaben räumten die Extremisten am Sonntag kampflos das letzte Viertel und zogen sich ins Umland zurück. Falludscha war im Januar 2014 unter die Kontrolle sunnitischer Regierungsgegner geraten, bevor die IS-Miliz die Stadt in ihre Gewalt brachte.

Seit der Intervention der US-geführten Militärallianz im Herbst 2014 auf Seiten der irakischen Armee verliert der IS zunehmend an Boden. Als letzte irakische Großstadt befindet sich jetzt nur noch Mossul im Norden des Landes in der Hand der Dschihadisten. Die Armee bereitet sich auf die Rückeroberung der Stadt vor, ein Beginn der Offensive ist aber nicht absehbar. AFP

 

Putin: Nato will "wahnsinnigen" Rüstungswettlauf provozieren

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Moskau - Eine Woche vor dem Nato-Gipfel in Warschau hat der russische Präsident Wladimir Putin die westliche Militärallianz beschuldigt, Russland in einen "wahnsinnigen" Rüstungswettlauf hineinziehen zu wollen. Die Nato beabsichtige darüber hinaus, das seit dem Ende der Sowjetunion herrschende "militärische Gleichgewicht" außer Kraft zu setzen, sagte der Staatschef am Donnerstag vor russischen Botschaftern in Moskau. Die "antirussische Orientierung" der Nato trete deutlich zutage.

Moskau werde diesem "militaristischen Wahnsinn" nicht nachgeben, sagte Putin. Es scheine aber, dass die Nato gerade das im Sinn habe - nämlich einen "kostspieligen und perspektivlosen Rüstungswettlauf" zu provozieren, um Russland von seiner Hauptaufgabe der Wirtschaftsentwicklung abzulenken. Die Russische Föderation werde sich aber nicht als schwach erweisen und sich zu verteidigen wissen.

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Putin prangerte die Zunahme der Nato-Militärmanöver an, unter anderem an der russischen Grenze im Schwarzen Meer und an der Ostsee sowie die geplante Stationierung schneller Eingreiftruppen in Polen und in den baltischen Ländern. In Litauen wird dabei Deutschland ab 2017 die Führung über einen Nato-Verband mit bis zu tausend Soldaten übernehmen.

Die Aufrüstung seitens der Nato wird damit begründet, dass es im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise im Baltikum und in Polen zunehmende Befürchtungen vor russischen Expansionsbestrebungen gibt. Auf ihrem Warschauer Gipfeltreffen am 8. und 9. Juli will die Nato die Entsendung von je einem Bataillon in vier Nachbarländer Russlands beschließen: Estland, Lettland, Litauen und Polen.

Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu hatte am Mittwoch als Reaktion auf die Nato-Aktivitäten angekündigt, dass Russland seine militärische Präsenz im westlichen Militärdistrikt verstärkt, der an mehrere Nato-Mitgliedstaaten grenzt. AFP

 

Slowakei übernimmt EU-Vorsitz im Strudel der Brexit-Krise

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Bratislava - Mit der Slowakei haben die EU-Mitgliedstaaten ab Freitag eine neue Führung. Das kleine osteuropäische Land übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft nach dem Brexit-Votum der Briten inmitten einer der schwersten Krisen der Union. Doch schon vor den jüngsten Turbulenzen galt die Slowakei als schwieriger Kandidat für die Organisation der EU-Politik. Denn Bratislava stemmt sich in der Flüchtlingskrise vehement gegen die Umverteilung von Asylbewerbern.

Die Ratspräsidentschaft wechselt unter den EU-Mitgliedstaaten alle sechs Monate. Die Slowakei übernimmt den Stab am Freitag von den Niederlanden. Die Präsidentschaft organisiert und leitet die Sitzungen im Rat der Mitgliedstaaten und hat damit starken Einfluss auf Themensetzung und Beschlussfassung.

"Wir sehen diese Präsidentschaft als große Chance", sagte Ministerpräsident Robert Fico am Donnerstag vor Journalisten in der Hauptstadt Bratislava. Es sei klar, dass der slowakische Vorsitz von der Diskussion um die Migrationspolitik und den Folgen des Austrittsreferendums in Großbritannien geprägt sein werde. Strategisch will der Sozialdemokrat der Doppelkrise mit zwei Mitteln begegnen: einer "besseren Kommunikation" und "einer positiven Agenda".

In der Flüchtlingskrise dürfte das heißen, dass Konfliktstoff möglichst ausgeklammert werden soll. Fico verwies darauf, dass etwa der bessere Schutz der Außengrenzen durch einen gemeinsamen Grenz- und Küstenschutz im Prinzip unstrittig seien. "Aber es gibt andere Vorschläge, die negative Reaktionen unter den Mitgliedstaaten hervorgerufen haben".

Dabei stand die Slowakei in vorderster Linie. Wie Ungarn, Tschechien und Rumänien hatte das Land sich im September gegen die von Deutschland unterstützte Umverteilung von 120.000 Flüchtlingen in der EU gestemmt. Nachdem die Gruppe im Rat der Innenminister überstimmt wurde, reichte Bratislava noch vor Budapest Klage beim Europäischen Gerichtshof ein. Fico hatte damals von einem "Diktat" gesprochen.

Nach den sexuellen Übergriffen zu Silvester in Köln bekräftigte der slowakische Ministerpräsident, sein Land werde keine muslimischen Flüchtlinge aufnehmen. Tatsächlich befindet sich bis heute kein einziger Flüchtling aus dem EU-Umverteilungsprogramm in der Slowakei. Allerdings sagte das Land im Vorfeld der Präsidentschaft immerhin dann doch hundert Plätze zu.

Im Wahlkampf Anfang des Jahres war die Flüchtingsfrage ein prominentes Thema. Ficos sozialdemokratische Partei Smer-SD erlitt damals erhebliche Verluste, obwohl sie eine harte Linie fuhr. Fico musste darauf eine breite Koalition bilden, der auch die ausländerfeindliche rechte Slowakische Nationalpartei (SNS) angehört.

Als Schwerpunkte der EU-Ratspräsidentschaft nannte der Regierungschef neben der Flüchtlingsfrage nun auch eine Stärkung der Wirtschaft, den Ausbau des Binnenmarkts im Digitalbereich und eine weltweit aktivere Rolle Europas. Mit Blick auf die Folgen des britischen Austrittsvotums forderte Fico mehr Gehör auch für den Osten Europas und kleinere Länder. "Die kritischen Entscheidungen zur Zukunft Europas können nicht von ein, zwei oder drei Mitgliedstaaten getroffen werden."

"Große Erwartungen" hat Fico an den am Mittwoch beschlossenen Sondergipfel in Bratislava, auf dem die nach dem Brexit verbleibenden 27 Staaten die Weichen für ihre künftige Zusammenarbeit stellen wollen. "Er wird uns die Möglichkeit geben, wirklich die Zukunft der EU zu diskutieren", sagte er. Dabei sei es wichtig, "sich einzugestehen, dass wir dabei versagt haben, die Vorteile und Vorzüge zu erläutern, die das europäische Projekt den Bürgern gebracht hat". AFP

   

Festnahmen bei Razzien nach Anschlag auf Istanbuler Flughafen

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Ankara - Nach dem Anschlag auf den Istanbuler Atatürk-Flughafen ist die türkische Polizei in der Bosporus-Metropole mit zahlreichen Razzien gegen mutmaßliche Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) vorgegangen. 13 Verdächtige seien festgenommen worden, darunter vier Ausländer, sagte Innenminister Efkan Ala am Donnerstag im Parlament. Die drei Urheber des Anschlags, bei dem 43 Menschen getötet worden waren, stammten nach Angaben eines Regierungsvertreters aus Russland, Usbekistan und Kirgistan.

Die Polizei habe in Istanbul am Donnerstagmorgen zeitgleich 16 Wohnungen durchsucht, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu. Die türkische Polizei geht regelmäßig mit Razzien gegen Dschihadisten vor, konnte in den vergangenen Monaten aber nicht verhindern, dass diese wiederholt Anschläge verübten. Am Dienstagabend hatten drei Selbstmordattentäter den Anschlag auf den Istanbuler Atatürk-Flughafen verübt.

Bei dem Angriff auf eines der wichtigsten Drehkreuze des internationalen Flugverkehrs wurden nach jüngsten Angaben 43 Menschen getötet und mehr als 200 weitere verletzt. Unter den Toten waren 19 Ausländer, wie Ala mitteilte. Der Innenminister hatte am Mittwoch gesagt, es gebe Hinweise auf eine Täterschaft der IS-Miliz. Auch der CIA-Direktor John Brennan vermutete Kämpfer der Extremistenorganisation hinter dem Angriff. Bisher bekannte sich niemand dazu.

Ala sagte im Parlament, bisher sei nur die Nationalität und Identität eines der drei Attentäter bekannt. Ein Regierungsvertreter sagte später aber, die Angreifer stammten aus Russland, Usbekistan und Kirgistan. Die Zeitung "Hürriyet" berichtete ihrerseits, bei einem der Angreifer handele es sich um einen Tschetschenen namens Osman Wadinow, der sich zuletzt in der syrischen IS-Hochburg Raka aufhielt.

Ministerpräsident Binali Yildirim sagte am Mittwochabend, da die Angreifer nicht durch die Sicherheitskontrollen gelangt seien, seien sie umgekehrt und hätten aus ihren Koffern Sturmgewehre geholt, mit denen sie dann das Feuer auf die Menge in der Abflughalle eröffnet hätten. Einer der Attentäter habe sich später vor der Abflughalle in die Luft gesprengt, die anderen beiden hätten dies drinnen getan.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) telefonierte am Mittwochabend mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Wie Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte, verurteilte sie "diesen menschenverachtenden Terroranschlag auf das Schärfste". Sie sei sich mit Erdogan einig gewesen, dass dem Terrorismus gemeinsam begegnet werden müsse. Deutschland stehe "eng an der Seite der Türkei".

Derweil berichtete Anadolu unter Berufung auf Sicherheitskreise, Sicherheitskräfte hätten am vergangenen Samstag an der Grenze zu Syrien zwei mutmaßliche IS-Mitglieder erschossen. Einer von ihnen plante demnach ein Selbstmordattentat in der Türkei. Mögliche Ziele seien Adana oder Ankara gewesen.

Aus Solidarität mit den Opfern des Anschlags von Istanbul soll der Eiffel-Turm in Paris am Donnerstagabend in den türkischen Nationalfarben Rot und Weiß erleuchtet werden. Am Mittwochabend war die türkische Fahne auf das Brandenburger Tor in Berlin projiziert worden. AFP

 

Vom Meeresgrund geborgenes Boot mit hunderten Toten unterwegs nach Sizilien

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Rom - Mehr als ein Jahr nach dem schlimmsten Schiffsunglück im Mittelmeer seit dem Zweiten Weltkrieg mit mutmaßlich mehr als 800 Toten ist das seinerzeit vor Libyen gekenterte Flüchtlingsboot unterwegs nach Sizilien. Wie die italienische Marine am Mittwoch mitteilte, gelang es in einem schwierigen Einsatz, das Boot aus 380 Metern Tiefe an die Meeresoberfläche zu holen und abzuschleppen.

Im sizilianischen Hafen von Augusta soll es in ein gekühltes Zelt - 30 Meter lang, 20 Meter breit und zehn Meter hoch - gebracht werden. Forensikexperten sollen mit Unterstützung von Angehörigen versuchen, die Toten zu identifizieren, die anschließend beerdigt werden sollen.

Im April 2015 war ein Handelsschiff dem in Libyen gestarteten überfüllten Boot der Flüchtlinge im Dunkeln zur Hilfe gekommen. Doch der Kapitän des Flüchtlingsboots lenkte es gegen den Frachter. Unter den Flüchtlingen brach Panik aus, ihr Schiff kenterte. Nur 28 Menschen überlebten. Einige von ihnen sagten, an Bord hätten sich etwa 800 oder sogar mehr Menschen befunden. Nach dem Unglück wurden 50 Tote geborgen, später weitere 171 Todesopfer aus dem Umfeld des Wracks. Demnach könnten jetzt noch 600 Tote an Bord sein. AFP

   

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