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Der nächste WOCHENBLITZ erscheint ab 16. September 2015.

Deutschland / Ausland:

Mehr als 2200 Flüchtlinge treffen in Bayern ein

Bayerns Innenminister nach Gebrauch des Wortes "Neger" in der Kritik

IS-Miliz sprengt Baal-Tempel in Palmyra vollständig in die Luft

Die Folgen von Torschlusspanik und Sogwirkung

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Bauernprotest in Paris mit vielen PS
04/09/2015
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Paris - Sie protestierten mit tausenden PS und fanden so Gehör: Mit rund 1500 Traktoren sind französische Landwirte am Donnerstag nach Paris gezo [ ... ]


Ungarische Polizei bringt Flüchtlinge aus Zug in Aufnahmelager
04/09/2015
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Budapest - Sie hofften auf eine Weiterreise nach Deutschland, doch plötzlich wurde ihr Zug von ungarischen Polizisten gestoppt: Bis zu 300 Flücht [ ... ]


Französische Ermittler ordnen Flügelteil formell Flug MH370 zu
04/09/2015
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Paris - Die letzten Zweifel sind beseitigt: Das auf der Insel La Réunion gefundene Wrackteil stammt von dem vermissten Malaysia-Airlines-Flug MH37 [ ... ]


Foto von an Strand gespülter Kinderleiche schockiert die Welt
04/09/2015
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Ankara - Das Foto eines vor der türkischen Küste ertrunkenen Kleinkinds aus Syrien hat am Donnerstag weltweit Bestürzung ausgelöst. Das Bild ze [ ... ]


Weitere Artikel

Weltweit

Die Folgen von Torschlusspanik und Sogwirkung

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Brüssel - Ein Ende der Flüchtlingskrise ist nicht in Sicht, nach wie vor fliehen zehntausende Menschen in die EU - vor Bürgerkrieg, Gewalt, Armut oder auch einfach in der Hoffnung auf ein besseres Leben. Europa erscheint hilflos, es fehlt eine von allen Mitgliedstaaten getragene Strategie wie gerade der Fall Ungarn zeigt. Ein Überblick:

Was treibt immer mehr Menschen nach Europa?

Im Syrien-Konflikt gibt es mit der Eroberung weiter Gebiete durch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) kaum Aussicht auf ein schnelles Ende der Gewalt. Immer mehr Menschen fliehen laut UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR direkt nach Europa statt in die überfüllten Flüchtlingslager in den Nachbarländern Libanon und Jordanien. Die Millionen, die dort schon sind, sehen vielfach keine Perspektive mehr und machen sich gleichfalls auf den Weg Richtung EU. Teils dürfte auch Torschlusspanik eine Rolle spielen, also die Furcht, dass die EU ihre Grenzen bald dicht machen könnte.

Warum kommen so viele Menschen nach Deutschland?

Das reiche Deutschland ist neben Schweden und Großbritannien eines der Hauptziele der Flüchtlinge. Die Bundesregierung geht davon aus, dass dieses Jahr 800.000 Menschen kommen - nach mehr als 200.000 im Vorjahr. Griechenland und Italien als Hauptankunftsländer am Mittelmeer sehen sich seit Monaten überfordert, die Flüchtlinge zu versorgen, weshalb viele weiter Richtung Norden ziehen. 

Ende August hat Deutschland zudem das Dublin-Verfahren für syrische Flüchtlinge ausgesetzt - gemäß dem Verfahren müssten die Menschen eigentlich in dem EU-Land einen Asylantrag stellen, in dem sie zuerst europäischen Boden betreten haben. Syrer werden von Deutschland nun nicht mehr in EU-Ankunftsländer zurückgeschickt. Ungarn warf Deutschland daher vor, bei den Flüchtlingen Hoffnungen zu wecken und eine Sogwirkung zu erzeugen.

alt

Verstößt Ungarn mit der Ausreiseerlaubnis für tausende Flüchtlinge gegen EU-Recht?

In vielen Fällen ist Ungarn nicht das erste EU-Land, in dem sich die Flüchtlinge aufhalten und nach den Dublin-Regeln Asyl beantragen müssten. Dennoch ist Budapest laut EU-Kommission verpflichtet, die Migranten zu registrieren. Doch auch andere Länder wie Italien und Griechenland halten sich nicht an die Regeln und lassen Flüchtlinge undokumentiert nach Norden weiterreisen, wodurch Europas Asylsystem seit Monaten ausgehöhlt wird.

Was hat die EU bisher in der Flüchtlingskrise getan?

Die Kommission hatte im Mai eine Reihe von Vorschlägen gemacht, von denen aber bisher wenig umgesetzt wurde. Eine geplante Verteilung von 40.000 Flüchtlingen aus Italien und Griechenland über verpflichtende Quoten auf andere EU-Mitglieder scheiterte am Widerstand insbesondere der Osteuropäer. Ein Marine-Einsatz im Mittelmeer rettet zwar Flüchtlinge, kann aber wegen eines fehlenden UN-Mandats sein Hauptziel - den Kampf gegen Schlepperbanden - nicht erfüllen.

Angelaufen ist die stärkere Unterstützung Italiens, wo mit EU-Hilfe sogenannte hot spots geschaffen werden. In ihnen werden Flüchtlinge registriert und ihre Fingerabdrücke genommen. Wer nur aus wirtschaftlichen Gründen kommt, soll umgehend abgeschoben werden. Ähnliche Zentren will die EU-Kommission in Griechenland aufbauen und hat dies auch Ungarn angeboten.

Wie will die EU in der Flüchtlingskrise weiter vorgehen?

Am Mittwoch kommender Woche wird EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor dem Europaparlament neue Initiativen ankündigen. Am 14. September kommen dann die EU-Innen- und Justizminister zu einem Sondertreffen zusammen. Bis dahin will die Kommission unter anderem eine Liste mit sicheren Herkunftsländern vorlegen - also Staaten, bei denen angenommen wird, dass dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche Bestrafung oder Behandlung erfolgt. Menschen aus diesen Ländern könnten dann nach einer einheitlichen EU-Praxis abgeschoben werden. 

Mitte November ist zudem ein Sondergipfel mit afrikanischen Ländern angesetzt. Bei ihm soll über die Bekämpfung von Fluchtursachen wie Armut, aber auch über ein gemeinsames Vorgehen gegen Schlepper beraten werden. AFP

 

Spanische Polizei befreit jungen Mann aus sechstägiger Geiselhaft

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Madrid - Die spanische Polizei hat einen jungen Mann nach sechs Tagen aus der Gewalt von Entführern befreit. Laut einer Mitteilung der Polizei vom Dienstag stürmten Beamte am 18. August ein Haus in der Gebirgsstadt Benahavís nahe dem Urlaubsort Marbella, wo sie die Geisel vorfanden. Die Entführer hatten ein Lösegeld von 35.000 Euro für die Freilassung des Mannes verlangt.

Der 27-jährige Spanier wurde den Angaben zufolge von sieben Franzosen gefangen gehalten. Die Männer im Alter zwischen 18 und 28 Jahren wurden festgenommen. Zudem nahmen die Polizisten ein französisches Paar fest, das während des Einsatzes auftauchte und angesichts der Polizeipräsenz zu fliehen versuchte. Das Paar sei nach einer Verfolgungsjagd, bei der es mehrere Polizeiautos rammte, gefasst worden. Tags darauf sei ein weiterer französischer Staatsbürger im Zusammenhang mit der Entführung festgenommen worden.

Das Opfer hatte nach Angaben der Polizei Gesichtsverletzungen. "Er sagte den Beamten, dass er während seiner Gefangenschaft dauerhaft bedroht wurde", hieß es. Angehörige hatten den 27-Jährigen als vermisst gemeldet und angegeben, er sei in der Stadt Mijas bei Marbella entführt worden. Die Entführer hätten gedroht ihn zu töten, wenn das Lösegeld nicht gezahlt werde. 

In dem Haus in Benahavis fanden die Beamten den Polizeiangaben zufolge sieben Kilogramm Marihuana und 250 gefälschte 50-Euro-Scheine. Die zehn Festgenommenen wurden wegen Entführung, Drogenhandels und der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung beschuldigt. Spanien ist wegen seiner Nähe zu Marokko, dem Hauptherkunftsland des in Europa konsumierten Haschisch, ein Einfallstor für die Droge. AFP

 

Ein Toter und rund hundert Verletzte bei Gewalt in Kiew

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Kiew - Eine Abstimmung im ukrainischen Parlament über mehr Autonomierechte für die Rebellengebiete ist am Montag von Gewalt überschattet worden. Bei Zusammenstößen mit Demonstranten vor dem Parlament in Kiew wurden ein Mitglied der Nationalgarde getötet und rund hundert weitere Menschen verletzt, wie die Behörden mitteilten. Gegen erbitterten Widerstand rechter Parteien billigte das Parlament derweil in erster Lesung die Reform für mehr Autonomie für die Rebellengebiete in der Ostukraine.

Die Reform gehört zu den Kernforderungen aus dem Minsker Friedensabkommen, mit dem der blutige Konflikt zwischen Kiew und den prorussischen Aufständischen im Osten des Landes überwunden werden soll. Präsident Petro Poroschenko hatte am Wochenende versucht, Gegner der Autonomiegesetze umzustimmen, um den Friedensprozess zu retten. Nicht nur rechte und nationalistische Kräfte sehen die Verfassungsreform aber als Kniefall vor Russlands Staatschef Wladimir Putin.

Obwohl sich auch in der Regierungskoalition Protest regte, kam bei der turbulenten Abstimmung am Montag eine Mehrheit von 265 Stimmen zustande. Nötig gewesen wären lediglich 226 Stimmen. Am Morgen hatte zunächst eine Gruppe von Abgeordneten versucht, die Parlamentssitzung zu stören, um die von ihnen als "antiukrainisch" und "pro Wladimir Putin" verurteilte Reform zu verhindern. Einige riefen "Schande". Abgeordnete des Koalitionspartners der radikalen Partei blockierten überdies die Tribüne mit dem Rednerpult.

alt

Hunderte Anhänger der oppositionellen nationalistischen Partei Swoboda demonstrierten vor dem Parlamentsgebäude. Dort gab es nach der Abstimmung auch Zusammenstöße mit der Polizei. Der rechtsextreme Prawy Sektor hatte zuvor nach eigenen Angaben die Zufahrtsstraßen zum Parlament blockiert.

Später eskalierte die Lage vor dem Parlament. Bei Zusammenstößen mit Demonstranten wurde ein Mitglied der Nationalgarde getötet, wie Innenminister Arsen Awakow im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. Eine Sprecherin der Nationalgarde sagte der Nachrichtenagentur AFP, der Mann sei im Operationssaal seinen Verletzungen erlegen.

Bei den Auseinandersetzungen wurden überdies mindestens 90 weitere Mitglieder der Sicherheitskräfte verletzt, einige davon schwer, wie das Innenministerium mitteilte. Bei den Protesten gab es auch eine heftige Explosion vor dem Parlament. Blutüberströmte Menschen, darunter Polizisten und offenbar auch Journalisten, lagen am Boden vor dem Gebäude, wie ein AFP-Reporter berichtete. Sowohl Sicherheitskräfte als auch Demonstranten setzten Tränengas ein. Eine Polizeisprecherin sprach von rund hundert verletzten Polizisten, von denen zehn in Lebensgefahr schwebten.

AFP-Reportern und Awakow zufolge warfen Demonstranten mehrere Sprengsätze, unter ihnen auch Swoboda-Anhänger. Der Abgeordnete Anton Geraschtschenko gab an, die Angreifer hätten eine Handgranate auf Soldaten der Nationalgarde geworfen. Awakow sprach von 30 Festnahmen. Auch derjenige, der die Handgranate geworfen habe, sei gefasst worden. Bei ihm seien weitere Granaten gefunden worden.

Es waren die schwersten Unruhen in Kiew seit dem Volksaufstand Anfang vergangenen Jahres, der zum Sturz des damaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch geführt hatte. Die Unruhen von damals hatten den Aufstand der prorussischen Separatisten im Osten des Landes in Gang gesetzt.

Zwar sieht die am Montag in erster Lesung gebilligte Reform mehr Macht für die Regional- und Gemeindeverwaltungen vor. Über eine endgültige Teilautonomie für die Gebiete unter Rebellenkontrolle - wie die Separatisten sie fordern - soll aber erst ein weiteres Gesetz entscheiden. Die Reformen waren von den westlichen Verbündeten Kiews gefordert worden, welche diese als Ausweg aus dem seit 16 Monaten andauernden Konflikt ansehen, bei dem bereits mehr als 6800 Menschen getötet wurden. AFP

   

EU-Taskforce gegen russische "Propaganda" nimmt Arbeit auf

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Brüssel - Die Europäische Union geht mit einer Gruppe von Kommunikationsexperten gegen russische "Propaganda" vor. Das intern "Russland-Taskforce" genannte Team werde ab Dienstag voll einsatzfähig sein, hieß es am Montag aus EU-Kreisen in Brüssel. Die etwa zehn Experten sollen sich demnach "Desinformation" aus Moskau insbesondere mit Blick auf russischsprachige Minderheiten in osteuropäischen Staaten entgegenstellen. "Es geht nicht darum, Gegenpropaganda zu machen", sagte ein EU-Vertreter. "Wenn nötig, wird die Europäische Union aber auf Desinformation antworten, die direkt auf sie zielt."

alt

Europas Staats- und Regierungschefs hatten die EU-Kommission im März aufgefordert, eine Arbeitsgruppe für "strategische Kommunikation" zu gründen. Die Taskforce soll russische Medien auswerten und "offensichtliche Lügen" identifizieren. Ziel ist es, die Sachlage richtig zu stellen und kommentierte Berichte an die Mitgliedstaaten weiterzugeben, damit diese gegen Falschaussagen und Verzerrungen vorgehen könnten. Gleichzeitig soll auf Russisch über Websites oder soziale Netzwerke "proaktiv über Politik und Werte der EU" informiert werden. Das EU-Kommunikationsteam soll darüber hinaus auch "unabhängige Medien in Russland unterstützen".

Die ukrainische Regierung und der Westen werfen Moskau vor, einen "Informationskrieg" zu führen, um die Intervention in der Ukraine zu rechtfertigen. Russland hatte in Europa seit dem vergangenen Jahr auch deutsch-, spanisch- und englischsprachige Fernsehprogramme gestartet sowie einen Informationsdienst, der eine "Alternative" zu Nachrichtenangeboten bieten soll. Insbesondere in den baltischen Staaten gibt es bedeutende russischsprachige Minderheiten, die direkt Medien aus Russland verfolgen. In Estland und Lettland machen sie rund ein Viertel der Bevölkerung aus, in Litauen etwa sechs Prozent. AFP

 

USA erwägen Wirtschaftssanktionen gegen China wegen Hackern

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Washington - Wegen Cyberattacken auf Ziele in den USA bereitet die Regierung in Washington einem Zeitungsbericht zufolge Wirtschaftssanktionen gegen chinesische Unternehmen vor. Die Strafmaßnahmen sollen sich gegen Profiteure von Industriespionage im Netz richten, wie die "Washington Post" am Montag schrieb. Noch sei aber keine Entscheidung getroffen worden, ob die Sanktionsliste auch tatsächlich umgesetzt werde.

Ein ranghoher US-Vertreter sagte der Zeitung, es gehe um ein "Signal an Peking, dass die Regierung beginnt, gegen Wirtschaftsspionage zurückzuschlagen". China müsse wissen, "dass das Maß voll ist". Die geplanten US-Wirtschaftssanktionen könnten den im September anstehenden Washington-Besuch von Chinas Staatschef Xi Jinping überschatten. Den engen Beziehungen zwischen den beiden weltgrößten Volkswirtschaften droht eine Belastungsprobe, weil Peking im Fall von US-Sanktionen wohl Gegenmaßnahmen ergreifen dürfte.

alt

China steht im Verdacht, eine Sondereinheit seiner Volksbefreiungsarmee einzusetzen, um Handelsgeheimnisse von US-Unternehmen zu stehlen. Im Mai 2014 klagte die US-Justiz erstmals Vertreter des chinesischen Staats wegen Wirtschaftsspionage im Internet an. Das Verfahren gegen fünf Offiziere der Volksbefreiungsarmee läuft in Abwesenheit der Angeklagten vor einem Bundesgericht in Pennsylvania. Die Hacker sollen in die Computernetzwerke mehrerer US-Firmen eingedrungen sein, um chinesischen Konkurrenten einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. Peking wies die Vorwürfe als "unbegründet und absurd" zurück.

Im April hatte US-Präsident Barack Obama mit einer Exekutivanordnung die Grundlage für Sanktionen wegen Hackerangriffen geschaffen. Die Strafmaßnahmen sollen demnach unter anderem bei Attacken auf wichtige Infrastruktur wie die Strom- oder Wasserversorgung, beim Diebstahl von Bank- und Kreditkarteninformationen sowie bei der Entwendung von Industriegeheimnissen zum Einsatz kommen.

Neben China wirft die US-Regierung auch Russland, Nordkorea und dem Iran Hackerangriffe vor. Allerdings gerieten die Vereinigten Staaten wegen ihrer Aktivitäten im Cyberspace selbst in Erklärungsnot, nachdem der frühere Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden die massiven Spähprogramme der NSA ans Licht gebracht hatte. AFP

   

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