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Deutschland / Ausland:

SPD lehnt Verurteilung Russlands in Ukraine-Konflikt ab

Roth wirft von der Leyen falsches Spiel bei Waffenlieferungen vor

OSZE-Präsident beunruhigt über Eskalation in der Ukraine

"Ice Bucket Challenge" durchbricht 100-Millionen-Dollar-Spendenmarke

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Britische Regierung ruft höchste Terrorwarnstufe seit 2011 aus
30/08/2014

LONDON - Aus Sorge vor überschwappender Gewalt aus den Krisenstaaten Syrien und Irak hat Großbritannien die nationale Terrorwarnstufe angehoben.  [ ... ]


"Ice Bucket Challenge" durchbricht 100-Millionen-Dollar-Spendenmarke
30/08/2014

WASHINGTON - Die zugunsten nervenkranker Patienten ins Leben gerufene "Ice Bucket Challenge" hat am Freitag die Spendenmarke von 100 Millionen Doll [ ... ]


US-Militäreinsatz im Irak kostet 7,5 Millionen Dollar pro Tag
30/08/2014

WASHINGTON - Der Militäreinsatz gegen die Extremistengruppe Islamischer Staat (IS) im Irak kostet die USA jeden Tag rund 7,5 Millionen Dollar (run [ ... ]


OSZE-Präsident beunruhigt über Eskalation in der Ukraine
30/08/2014

ZÜRICH - Der OSZE-Präsident Didier Burkhalter hat sich zutiefst beunruhigt über die Eskalation des Konflikts im Osten der Ukraine und seine Ausw [ ... ]


Weitere Artikel

Weltweit

Separatisten melden Ankunft von Hilfskonvoi in Lugansk

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Kiew - Nach mehrtägiger Verzögerung und einer eigenmächtigen Grenzüberfahrt sind erste Lastwagen der russischen Hilfskonvois offenbar im ostukrainischen Lugansk angekommen. Ein Rebellensprecher sagte der russischen Nachrichtenagentur Interfax, dass die ersten Fahrzeuge am Freitag in der Separatistenhochburg eingetroffen seien. Eine unabhängige Bestätigung hierfür lag zunächst nicht vor. Ein britischer Journalist, der früher gelegentlich für russische Staatsmedien arbeitete, veröffentlichte im Internet Fotos, die nach seiner Darstellung die Ankunft des Konvois in Lugansk zeigen.

Am Vormittag hatte die russische Regierung zahlreiche Lastwagen des seit Tagen an der Grenze festsitzenden Hilfskonvois ohne das Einverständnis Kiews und des Roten Kreuzes in die Ukraine geschickt. Mehr als 130 der knapp 300 Lastwagen passierten laut der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die Grenze, dutzende von ihnen ohne vorherige Kontrolle der Ladung.

Ein AFP-Reporter beobachtete, wie Separatisten die Lkw in Empfang nahmen und anschließend durch das von ihnen kontrollierte Gebiet in Richtung Lugansk eskortierten. Sowohl die ukrainische Regierung als auch die Europäische Union sprachen von einer "direkten Invasion", mit der vorherige Absprachen zwischen allen Beteiligten missachtet worden seien. AFP

 

Gefährliche Suche nach Erdrutsch-Vermissten in Hiroshima geht weiter

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Tokio - Zwei Tage nach den Erdrutschen in der westjapanischen Stadt Hiroshima haben die Bergungskräfte die Suche nach knapp 50 Vermissten fortgesetzt - obwohl sie Gefahr liefen, von neuen Schlammlawinen selbst verschüttet zu werden. Wegen der Risiken wurde der Bergungseinsatz am Freitagnachmittag kurzzeitig unterbrochen; doch die Hoffnung, Überlebende zu finden, trieb die Retter am Abend wieder in die verwüsteten Gebiete zurück.

"Wir werden die ganze Nacht suchen", kündigte Hiroshimas Katastrophenschutzbeauftragter Hideyuki Okuda an. "Jede Stunde zählt", sagte auch Bürgermeister Matsui Kazumi laut der Nachrichtenagentur Jiji Press. Nach Angaben von Experten gibt es in den ersten 72 Stunden nach einem derartigen Unglück Hoffnung, Verschüttete lebend zu bergen.

Nach tagelangem Regen waren in der Nacht zum Mittwoch rund 30 Erdrutsche fast zeitgleich auf Hiroshimas Stadtrandgebiete niedergegangen und hatten Dutzende Holzhäuser unter sich begraben oder fortgerissen. Bis Freitag wurden 40 Leichen geborgen.

Weil wegen neuer heftiger Regenfälle weitere Erdrutsche drohten, hatte die Regierung in Tokio am Freitag zunächst angeordnet, alle 2800 Bergungskräfte aus den beiden betroffenen Vierteln am Stadtrand von Hiroshima abzuziehen. Bereits vorher hatten Hiroshimas Behörden 4400 Einwohner zum Verlassen ihrer Häuser aufgefordert, Zehntausenden wurde empfohlen, sich vorsichtshalber in Sicherheit zu bringen.

Nach dem Unglück hatten die Behörden zunächst Probleme, die genaue Zahl der Vermissten zu ermitteln. Doch inzwischen klappt die Koordination zwischen den örtlichen Behörden und den Hilfsdiensten immer besser, und die Meldungen über Tote, Verletzte und Vermisste lassen sich besser abgleichen, wie ein Polizeisprecher erläuterte. Freitagabend belief sich die offizielle Vermisstenzahl demnach auf 47 - allerdings waren einige der geborgenen Leichen noch nicht identifiziert, die Opfer könnten somit auch auf der Vermisstenliste geführt werden.

Meteorologen rechnen bis Samstagabend mit weiteren heftigen Regenfällen. Sie warnten vor neuen Erdrutschen. Wegen des Dauerregens wurden inzwischen auch für die weiter südlich gelegenen Präfekturen Nagasaki und Fukuoka sowie für einige Orte der nördlichen Insel Hokkaido Warnungen ausgegeben.

Trotz zahlreicher Sicherheitsmaßnahmen kommt es in dem dichtbesiedelten Land immer wieder zu folgenschweren Erdrutschen. Allein in Hiroshima mit seinen vielen Hügeln sind tausende Punkte als gefährdet ausgewiesen. Im Jahr 1999 wurden in der Stadt durch Schlamm- und Gerölllawinen mehr als 30 Menschen getötet. AFP

 

Russland schließt drei McDonald's-Filialen in Moskau

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Moskau - Offenbar als weitere Reaktion auf die Sanktionen des Westens hat Russland Filialen der US-Fastfoodkette McDonald's in Moskau geschlossen. Die Verbraucherschutzbehörde kündigte am Donnerstag zudem Kontrollen von McDonald's im ganzen Land an. Als Grund für die Schließung der drei Läden führte die Behörde Verstöße gegen Hygienevorschriften an. Der wahre Grund dürfte nach Expertenmeinung aber die hohe Symbolkraft sein: McDonald's stehe für amerikanische Lebensart.

Die Verbraucherschutzbehörde Rospotrebnadsor schloss am Mittwochabend zunächst vier McDonald's-Filialen in Moskau; eine davon öffnete am Donnerstag aber wie gewohnt. Einer der geschlossenen Läden ist der McDonald's am Puschkin-Platz, der 1990 noch zu Zeiten der Sowjetunion aufgemacht hatte und zu den bestbesuchten Filialen weltweit gehört. Eine weitere geschlossene Filiale liegt neben dem Kreml.

Ein Vertreter der Verbraucherschutzbehörde sagte der russischen Nachrichtenagentur Interfax, die Regierung habe per Dekret angeordnet, auch Filialen im Ural und in Sibirien sollten kontrolliert werden.

McDonald's betreibt 438 Filialen in Russland und beschäftigt etwa 37.000 Menschen. Das Land gehört somit zu den wichtigsten ausländischen Märkten. Der Umsatz betrug im vergangenen Jahr umgerechnet 1,3 Milliarden Euro. Die Zutaten für seine Produkte bezieht das Unternehmen nach eigenen Angaben fast ausschließlich von einheimischen Herstellern. McDonald's teilte mit, es prüfe die Beschwerden der Lebensmittelaufsicht. Oberste Priorität des Unternehmens seien "sichere Qualitätsprodukte".

Die russische Lebensmittelaufsicht hatte bereits Ende Juli mehrere Produkte von McDonald's beanstandet und angekündigt, sie werde den Verkauf verbieten. Den Behördenangaben zufolge wurden damals bei Kontrollen in McDonald's-Filialen in der Stadt Nowgorod nördlich von Moskau Bakterien in einem Salat und mehreren Sandwiches gefunden. Außerdem hätten bei mehreren Burgern, etwa dem Cheeseburger, die Nährwertangaben nicht mit der Realität übereingestimmt.

Russischen Behörden, die sich mit Lebensmittel- und Hygienevorschriften befassen, wird oft vorgeworfen, Entscheidungen aus politischen Beweggründen zu treffen. Wegen der Ukraine-Krise verschlechterte sich das Klima zwischen den USA und Russland; beide Staaten verhängten Sanktionen. Seit Anfang August ist die Einfuhr zahlreicher Lebensmittel aus den USA und der EU nach Russland verboten.

Landwirtschaftsminister Nikolai Fjodorow hatte am Mittwoch zugegeben, dass der Importstopp Russland teuer zu stehen kommen werde. Um die mit dem Embargo belegten Waren zu ersetzen, seien allein bis zum Jahresende "dutzende Milliarden Rubel" als Hilfen für die heimische Landwirtschaft nötig, sagte er dem Sender Rossija 24. In den kommenden Jahren müsse der Staat mit Kosten von etwa hundert Milliarden Rubel (2,1 Milliarden Euro) rechnen. AFP

   

Israel tötet drei ranghohe Hamas-Anführer im Gazastreifen

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Rafah - Mit der gezielten Tötung von drei ranghohen Kommandeuren des militärischen Arms der Hamas hat Israel der radikalislamischen Palästinenserorganisation einen schweren Schlag versetzt. Unter den Opfern des gezielten Luftangriffs im Gazastreifen am Donnerstag war nach Angaben beider Seiten auch Raed al-Atar, einer der Entführer des israelischen Soldaten Gilad Schalit. Unterdessen trafen sich in Doha Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Hamas-Chef Chaled Maschaal zu Gesprächen.

Die Essedin-al-Kassam-Brigaden erklärten, außer al-Atar seien in Rafah auch Mohammed Abu Schamala und Mohammed Barhum getötet worden, alle drei seien "ranghohe Kommandeure" gewesen. Ein Sprecher der Brigaden bezeichnete die "Morde" als "schweres israelisches Verbrechen". Dieses werde aber weder den Willen der Kämpfer brechen noch deren Widerstand schwächen.

Die israelische Seite sprach von einem "großen operationellen und geheimdienstlichen Erfolg". Verteidigungsminister Mosche Jaalon kündigte ferner an, Israel werde noch weitere Hamas-Anführer "jagen und angreifen, egal wo sie sich aufhalten". Eher werde Israel keine Ruhe geben. Ein Sprecher des Geheimdienstes Schin Beth erklärte zudem, zwei der drei Getöteten seien auf der Liste der "fünf am meisten im Gazastreifen gesuchten Hamas-Terroristen".

Die israelischen Streitkräfte erklärten zur gezielten Tötung al-Atars, dieser sei als örtlicher Hamas-Chef in Rafah verantwortlich gewesen für Raketenangriffe, den Bau von Angriffstunneln, den Waffenschmuggel aus Ägypten und für Terrorattacken von der Sinai-Halbinsel aus. Außerdem sei er direkt an der Geiselnahme von Schalit beteiligt gewesen, der im Jahr 2011 nach fünf Jahren bei einem Gefangenenaustausch freigekommen war.

Al-Atars Tötung erfolgte 36 Stunden nach einem versuchten Anschlag auf den Militärchef der Hamas, Mohammed Deif, bei dem dessen Frau und sein siebenmonatiger Sohn starben. Am Donnerstag bargen Rettungskräfte nach eigenen Angaben auch die Leiche von Deifs dreijähriger Tochter Sara. Ob Deif selbst überlebte, wie die Hamas angab, blieb zunächst ungeklärt.

Insgesamt wurden am Donnerstag bei israelischen Angriffen mindestens 24 Menschen im Gazastreifen getötet. Damit stieg die Zahl der getöteten Palästinenser seit dem Beginn des jüngsten israelischen Militäreinsatzes Anfang Juli auf mindestens 2075. Auf israelischer Seite starben in dem Zeitraum 67 Menschen, die meisten von ihnen Soldaten.

Folgenlos blieben Drohungen der Hamas, am Donnerstag den Betrieb auf dem internationalen Flughafen von Tel Aviv durch Raketensalven lahmzulegen. Angriffe blieben aus. Die israelische Luftfahrtbehörde erklärte, Starts und Landungen seien praktisch pünktlich erfolgt. Trotzdem sagte die ägyptische Fluglinie Air Sinai vorsorglich alle Flüge für Donnerstag und Freitag ab.

Eine zuletzt unter Ägyptens Vermittlung vereinbarte befristete Waffenruhe war in der Nacht zum Mittwoch gescheitert. Der Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad al-Thani, traf am Donnerstag Abbas und Maschaal zu Gesprächen über die Lage in dem Küstengebiet. Anwesend waren der palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa zufolge auch Vertreter der palästinensischen Delegation bei den Verhandlungen in Kairo. Anschließend trafen Abbas und Maschaal direkt zusammen.

Der UN-Sicherheitsrat rief beide Seiten zur Rückkehr an den Verhandlungstisch auf. In einer Erklärung drängte das Gremium die Konfliktparteien, die Verhandlungen wieder aufzunehmen, "um dringend eine nachhaltige und dauerhafte Waffenruhe zu erreichen". AFP

 

Der Teufelskreis der Lösegeld-Zahlungen

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Paris - Die Ermordung des US-Journalisten James Foley durch die Extremisten der Organisation Islamischer Staat (IS) zeigt das Dilemma der westlichen Staaten im Umgang mit derartigen Geiselnahmen: Durch die Ablehnung von Lösegeld-Zahlungen wie im Falle Foleys riskieren Staaten wie die USA das Leben ihrer Landsleute. Andere Länder wie Frankreich zahlen hingegen hohe Summen und finanzieren damit die brutalen Islamisten-Gruppen - und ermutigen sie zu weiteren Entführungen.

Die USA und Großbritannien haben schon vor langem beschlossen, jegliche Geldzahlungen für verschleppte Landsleute abzulehnen. Frankreich bestreitet solche Zahlungen zwar offiziell, zahlt aber - oft über Vermittler - tatsächlich hohe Lösegelder.

Im Falle von Foley hatte dessen Familie nach Monaten der Ungewissheit per E-Mail eine schwindelerregend hohe Lösegeldforderung erhalten: 100 Millionen Dollar (umgerechnet rund 75 Millionen Euro), wie es aus Kreisen von Unterhändlern heißt, die an den Versuchen beteiligt waren, den im November 2012 im Nordwesten Syriens verschleppten US-Bürger freizubekommen. Die US-Regierung blieb hart: Eine Zahlung kam nicht in Frage, es wurde sogar verboten, überhaupt darüber zu verhandeln.

Die Familie des Journalisten erhielt diesen Angaben zufolge am 13. August die letzte Nachricht von den Entführern. Darin wurde die Ermordung Foleys als Antwort auf die US-Luftangriffe auf IS-Stellungen im Irak angekündigt. Weniger als eine Woche später wurde das grausame Video mit der Enthauptung Foleys ins Internet gestellt.

"Washington kann über andere Sachen verhandeln, das hat man kürzlich in Afghanistan gesehen, wo sie im Austausch gegen einen gefangenen Soldaten Guantanamo-Häftlinge freigelassen haben", berichtet Alain Chouet, der früher beim französischen Auslandsgeheimdienst leitend tätig war. Bei Geld aber seien die Amerikaner wie die Briten und Israelis unnachgiebig.

"In jedem Fall sind die Geiseln ein echtes Dilemma", fügt Chouet hinzu. Einerseits müssten die eigenen Landsleute beschützt werden, andererseits würden die Bürger der Staaten weniger zum Ziel, die nicht zahlten. "Wir aus den Ländern, die zahlen, werden manchmal von den Terrorbewegungen als die Melkkühe angesehen."

Bei einer Konferenz in London im Jahr 2012 hatte der Terrorismusexperte im US-Finanzministerium, David Cohen, den Betrag auf 120 Millionen Dollar (rund 90 Millionen Euro) geschätzt, der zwischen 2004 und 2012 weltweit als Lösegeld an Terrorgruppen gezahlt worden sei. "Die Zahlung von Lösegeld führt zu neuen Entführungen, und neue Entführungen haben neue Lösegeldzahlungen zur Folge, stärken die terroristischen Organisationen", mahnte er. "Der Teufelskreis muss durchbrochen werden." Geiselnehmer würden bei der Auswahl ihrer Opfer teils berücksichtigen, ob ein Land bezahlt oder nicht.

Der Unterschied wird freilich auch bei den Geiseln selbst spürbar. Der französische Journalist Nicolas Hénin, der zusammen mit Foley in Syrien Geisel war und freikam, hebt hervor, den Entführten aus Ländern wie den USA sei "bewusst, dass ihr Fall schwieriger ist". Eine andere französische Ex-Geisel, die anonym bleiben will, fügt hinzu: "Bei ihnen ist die Angst sehr viel größer."

Eine einheitliche Linie der westlichen Staaten bei Lösegeld-Forderungen verlangt der US-Journalist David Rohde, der 2009 monatelang in der Gewalt der Taliban in Afghanisten war und schließlich flüchten konnte. In der Wochenzeitschrift "The Atlantic" schrieb er nun, der Tod Foleys zeige, dass der unterschiedliche Umgang der USA und europäischer Länder mit Lösegeld-Forderungen "die europäischen Geiseln rettet, den amerikanischen aber keine Chance lässt".

Um dennoch ihren Einsatz für eine Rettung Foleys nachzuweisen, machte die US-Regierung am Mittwoch publik, dass ein Befreiungsversuch für den US-Journalisten im Sommer unternommen worden war. Die Aktion von US-Elitesoldaten scheiterte: Die Geiseln waren nicht mehr an dem erwarteten Ort. AFP

   

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