Berlin: Bun­destag plant Antrag für AfD-Verbot

Berlin — Der Bun­destag wird bald einen Antrag von Abge­ord­neten ver­schieden­er Parteien disku­tieren, der ein Ver­bot der AfD anstrebt, wobei die Ini­tia­toren der Ansicht sind, dass ein Ver­bot der Partei auf Bun­de­sebene ihr nur nutzen könnte.

Der AfD wird vorge­wor­fen, gegen die frei­heitlich-demokratis­che Grun­dord­nung zu ver­stoßen und die Men­schen­würde nicht zu acht­en, wobei die Schwierigkeit beste­ht, diesen Vor­wurf für die gesamte Partei gerichts­fest nachzuweisen.

Statt eines Ver­bots auf Bun­de­sebene wird emp­fohlen, in einem Bun­des­land vorzuge­hen, wo die AfD als recht­sex­trem gilt, und zudem sollte die staatliche Finanzierung solch­er Lan­desver­bände in Frage gestellt werden.

Dies ist eine kurze Zusam­men­fas­sung, den voll­ständi­gen Bericht kön­nen Sie lesen unter:

Orig­i­nalquelle: www​.mopo​.de/​n​e​w​s​/​m​e​i​n​u​n​g​-​n​e​w​s​/​a​f​d​-​v​e​r​b​o​t​-​s​t​r​e​i​c​h​t​-​i​h​n​e​n​-​l​i​e​b​e​r​-​d​i​e​-​s​t​a​a​t​s​-​k​nete/