Deutschland setzt Militäreinsatz in Mali aus
Fr., 12. Aug. 2022
Berlin — Deutschland hat die meisten seiner Einsätze in Mali ausgesetzt, nachdem die dortige militärisch geführte Regierung einer UN-Friedensmission Überflugrechte verweigert hat.
“Die malische Regierung hat sich erneut geweigert, Überflugrechte für einen für heute geplanten Flug zur Personalrotation zu erteilen”, sagte ein Sprecher des deutschen Verteidigungsministeriums am Freitag auf einer regulären Pressekonferenz.
Daraufhin habe Deutschland beschlossen, “die Einsätze unserer Aufklärungskräfte und CH-53-Transportflüge bis auf weiteres auszusetzen”.
Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte, Deutschland sei grundsätzlich bereit, sich an einer internationalen Friedensmission zu beteiligen, aber nur, wenn dies von der malischen Regierung unterstützt werde.
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hatte erst am Donnerstag von ihrem malischen Amtskollegen Sadio Camara die Zusicherung erhalten, dass die Überflugrechte wiederhergestellt würden.
Mali mit seinen rund 20 Millionen Einwohnern hat seit 2012 drei Militärputsche erlebt und gilt als äußerst instabil.
Seit dem letzten Putsch im Mai 2021 wird das Land von einer militärischen Übergangsregierung geführt, der enge Beziehungen zu Russland nachgesagt werden.
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Vergangene Woche warf die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock der malischen Regierung vor, die Bemühungen der Bundeswehr “immer wieder torpediert” zu haben.
Der Verlust der Überflugrechte kam kurz nachdem Mali ausländischen Truppen, auch aus Deutschland, den Zugang zu einem Teil des Flughafens der Hauptstadt, auf dem sich ein UN-Stützpunkt befindet, untersagt hatte.
Deutschland beteiligt sich an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA), einer Friedenstruppe, die nach der Tuareg-Rebellion von 2012, einer frühen Phase des anhaltenden bewaffneten Konflikts in dem Land, für mehr Sicherheit sorgen soll.
Angesichts der Feindseligkeit der Militärregierung haben westliche Mächte ihr Engagement in Mali überdacht. Frankreich und andere europäische Länder haben kürzlich Truppen abgezogen, die an Antiterroroperationen gegen bewaffnete Rebellen beteiligt waren.
