Freispruch für US-Bürger! Thailand lässt Majestätsbeleidigungs-Vorwurf fallen
In einer überraschenden Wende hat die thailändische Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen den US-Amerikaner Paul Chambers eingestellt. Ihm waren Majestätsbeleidigung (Lèse-majesté) und die Verbreitung falscher Computerdaten vorgeworfen worden – doch nun ist der Fall ohne Anklage zu den Akten gelegt worden.
Was war vorgeworfen worden?
- Anzeige durch Colonel Mongkol Veerasiri: Chambers soll den König, die Königin oder den Thronfolger beleidigt haben (§ 112 StGB).
- Computer Crime Act: Zudem stand er unter Verdacht, falsche Informationen verbreitet zu haben, die die nationale Sicherheit gefährden könnten.
- Polizei wollte Anklage: Die Ermittler hatten die Strafverfolgung empfohlen.
Warum wurde das Verfahren eingestellt?
Laut Sakkasem Neesaiyok, Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft, wurde der Fall als “hochsensibel” eingestuft und nach besonderen Richtlinien für Staatsicherheitsverfahren geprüft. Letztlich sahen die Behörden keine ausreichende Grundlage für eine Anklage.
Was bedeutet das für Paul Chambers?
Für den Amerikaner ist die Entscheidung eine Erleichterung – denn eine Verurteilung wegen Lèse-majesté hätte Jahre hinter Gittern bedeutet. Jetzt kann er ohne rechtliche Konsequenzen nach Hause zurückkehren.
Thailands Justiz unter Beobachtung
Der Fall zeigt erneut, wie streng Thailand Majestätsbeleidigung verfolgt – aber auch, dass die Staatsanwaltschaft in Einzelfällen Milde walten lässt. International dürfte die Entscheidung als Zeichen der Vernunft gewertet werden.
