Bangkok — Die Oppositionspartei Move Forward Party (MFP) ist nach Angaben ihres stellvertretenden Vorsitzenden bereit für eine im nächsten Monat geplante Debatte über den Haushaltsentwurf der Regierung für das Haushaltsjahr 2024. Sirikanya Tansakul sagte, der Arbeitsausschuss der Partei habe eine Reihe spezifischer Themen für die Debatte festgelegt, damit sich die Abgeordneten vor der Sitzung des Parlaments vorbereiten können.
Die MFP schult ihre Abgeordneten, damit sie sich auf die erste Lesung des Haushaltsentwurfs für das Haushaltsjahr 2024 vorbereiten können”, sagte Frau Sirikanya, die auch das Wirtschaftsteam der Partei leitet. Alle Abgeordneten werden darüber unterrichtet, wie sie die Kosten und den Zeitplan des 3,48 Billionen Baht umfassenden Haushaltsentwurfs lesen und analysieren können, sagte sie.
Frau Sirikanya sagte, dass die thailändischen Regierungen seit Jahren Haushaltsdefizite haben, dennoch sollen die Ausgaben für die Sicherheit im nächsten Jahr um ein Drittel höher ausfallen als in diesem Haushaltsjahr. Die Beschaffung von Waffen wird etwa 30 Milliarden Baht aus dem Gesamtbudget von 3,48 Billionen Baht in Anspruch nehmen, obwohl ein Großteil dieser Summe für die Gehälter der zahlreichen Soldaten verwendet wird, die derzeit im aktiven Dienst sind, so Frau Sirikanya.
Die stellvertretende Leiterin der MFP sagte jedoch, die Öffentlichkeit solle sich darüber im Klaren sein, dass die Staatsverschuldung nicht beängstigend sei, wenn die Kredite dazu verwendet würden, wichtige Projekte zu initiieren oder durchzuführen, die beispielsweise für die Entwicklung des Landes oder die Bekämpfung des Klimawandels notwendig seien.
Sie sagte, dass die MFP auch ein Budget für die Dezentralisierung unterstütze, da dies zur Steigerung der Effizienz bei der Behandlung dringender Angelegenheiten beitragen werde. Die Namen einiger der Projekte, über die derzeit nachgedacht wird, seien jedoch irrelevant für die Details, fügte sie hinzu. Sie sagte auch, dass die Beträge nicht vertraulich behandelt werden sollten, um die Transparenz in der staatlichen Verwaltung zu gewährleisten.
