Bangkok — In einem besorgniserregenden Schritt hat die thailändische Regierung mindestens 40 Uiguren an China zurückgeführt, trotz Warnungen von Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen. US-Außenminister Marco Rubio vehement kritisierte diesen Schritt und nannte ihn einen Verstoß gegen internationale Menschenrechtsverpflichtungen.
Die Rückführung fand am Donnerstag, den 28. Februar 2025, statt, und Rubio forderte Thailand auf, sicherzustellen, dass die Menschenrechte der Uiguren respektiert werden.
Die Uiguren, eine ethnische Minderheit in der westchinesischen Region Xinjiang, leben seit über einem Jahrzehnt in thailändischer Haft. Menschenrechtsorganisationen und westliche Regierungen werfen Peking weitreichende Menschenrechtsverletzungen vor, einschließlich Folter und Zwangsarbeit.
Die thailändische Regierung steht nun unter Druck, eine klare Position zu diesen erheblichen Vorwürfen zu beziehen.
Rubio, der in seinem früheren Amt als Senator ein überzeugter Verfechter der Uiguren war, bezeichnete die Behandlung der Uiguren durch China als “Völkermord” und “Verbrechen gegen die Menschlichkeit”.
Dieser Vorfall hat das ohnehin angespannte Verhältnis zwischen den USA und China weiter verschärft, nachdem die Biden-Administration die vorherige Einstufung des Genozids beibehalten hat. Peking wies die Vorwürfe zurück und erklärte, die Rückführung sei im Einklang mit internationalen Standards und den Gesetzen Chinas sowie Thailands erfolgt. Außerdem versicherte eine Sprecherin der chinesischen Botschaft, dass die Rechte der Rückgeführten gewahrt bleiben würden.
Am Morgen des Rückführungstags wurden mehrere Transportfahrzeuge mit Uiguren aus einem Einwanderungszentrum in Bangkok gesichtet. Zuvor waren diese 48 Uiguren Teil einer Gruppe von 300 Geflüchteten, die 2014 in Thailand festgenommen wurden.
Die Berichterstattung über den Vorfall und die Bilder der abfahrenden Vans haben in Thailand Besorgnis ausgelöst und die Diskussion über die Menschenrechtslage in Xinjiang neu entfacht.
Der vietnamesische Außenminister Phumtham Wechayachai erklärte, dass die Rückführung im Einklang mit internationalen Standards durchgeführt wurde und dass Thailand darauf vertraue, dass die Rückkehrer in China gut behandelt werden.
Der Vorfall wirft jedoch Fragen auf über die Art und Weise, wie Thailand mit internationalen Menschenrechtsverpflichtungen umgeht, und könnte langfristige Auswirkungen auf die diplomatischen Beziehungen des Landes haben.
