Wird der Premierminister das Haus auflösen?

Wird der Premierminister das Haus auflösen

Mi., 12. Jan. 2022 | Bangkok

Bangkok — Pre­mier­min­is­ter Prayuth Chan-o-cha hat mehrmals gesagt, dass er nicht die Absicht habe, das Repräsen­tan­ten­haus aufzulösen, bevor zwei Geset­ze zum Wahlsys­tem geän­dert sind, und er beab­sichtigt, in seinem Job als Gast­ge­ber der Asien- Gipfel­tr­e­f­fen der Paz­i­fis­chen Wirtschaft­sko­op­er­a­tion (Apec) 2022 anzutreten. Er hat auch geschworen, seine Amt­szeit zu beenden.

Den­noch, so glaubt ein Poli­t­ex­perte, der kür­zlich mit der Bangkok Post sprach, bleiben Fra­gen zu ein­er Rei­he von poli­tis­chen Rät­seln, die in diesem Jahr erwartet werden.

Was kön­nte den Pre­mier­min­is­ter ver­an­lassen, das Haus aufzulösen?

Laut Assoc Prof. Dr. Jade Don­a­vanik, ehe­ma­liger Berater des Con­sti­tu­tion Draft­ing Com­mit­tee (CDC) und Dekan der Fakultät für Rechtswis­senschaften an der Dhu­rak­ij Pun­dit Uni­ver­si­ty, ist es wahrschein­lich, dass Gen­er­al Prayuth sich dafür entschei­den wird, das Repräsen­tan­ten­haus nicht aufzulösen, da dies wenig Gewinn brin­gen würde.

Das Repräsen­tan­ten­haus wird nor­maler­weise aufgelöst, weil entwed­er die Regierung vor ein­er bevorste­hen­den Wahl einen poli­tis­chen Vor­sprung hat oder weil es ihr an Sta­bil­ität man­gelt und ihre Mehrheit nicht hal­ten kann. Derzeit trifft bei­des nicht zu“, sagte Jade.

Herr Jade ist der Ansicht, dass es für den Pre­mier­min­is­ter von größter Bedeu­tung ist, dass er seine vier­jährige Amt­szeit abschließt, um Thaksin Shi­nawa­tra, den Brud­er des von ihm abge­set­zten Führers und selb­st ein ehe­ma­liger Führer und pop­ulis­tis­ch­er Mag­net, zu besiegen“. Kri­tik­er wer­den ihn angreifen, wenn er seine Amt­szeit trotz Machter­grei­fung nicht been­den kann”, sagt Jade.

Wie sollte die Amt­szeit des Pre­mier­min­is­ters bei ein­er ver­fas­sungsmäßi­gen Ober­gren­ze von acht Jahren berech­net werden?

Es gibt ins­beson­dere drei Ter­mine, an denen die Amt­szeit von Gen­er­al Prayuth als aus­laufend argu­men­tiert wer­den kön­nte, sagt der Anwalt; im August dieses Jahres, wenn die Zäh­lung 2014 begann, als er nach dem Putsch zum Pre­mier­min­is­ter ernan­nt wurde; im Jahr 2025, acht Jahre nach der Verkün­dung der aktuellen Char­ta im Jahr 2017; oder im Jahr 2027, wenn man nur seine Zeit als demokratisch gewählter Führer zählt.

Die Entschei­dung obliegt dem Verfassungsgericht.”

Sein­er Ansicht nach begann die Amt­szeit von Gen­er­al Prayuth 2014 auf der Grund­lage vor­läu­figer Klauseln in der Char­ta von 2017, die sich von denen des vorheri­gen Doku­ments von 2007 unterscheiden.

In der Char­ta von 2017 heißt es, dass das Kabi­nett, das vor sein­er Verkün­dung amtierte, seine Amt­szeit danach fort­set­zen würde, anstatt neu zu begin­nen. Wenn die Min­is­ter­präsi­dentschaft ähn­lich betra­chtet wird, würde die voll­ständi­ge Amt­szeit von Gen­er­al Prayuth im August enden.

Herr Jade sagte, dass jedes Gericht­surteil, das die Überzeu­gung des Pre­mier­min­is­ters befür­wortet, dass er bis 2027 bleiben kann, Anschuldigun­gen der Absprachen aus­lösen würde.

Wie ste­ht es um die Sta­bil­ität der Regierung?

Das Ver­hält­nis ist steinig, aber es bricht nicht zusam­men. Trotz aller Zänkereien und Kon­flik­te, die nicht beigelegt wer­den kön­nen, bleibt die Koali­tion einig in ihrem Wun­sch, die Macht zu behal­ten”, sagte Jade.

Letztendlich werden die meisten Mitglieder der Koalition bereit sein, ihre Differenzen im Gegenzug für eine weitere vierjährige Amtszeit beizulegen.

Es gibt jedoch einen Faktor, der einen reibungslosen Übergang zu einer zweiten Amtszeit untergraben könnte, und das ist die Möglichkeit, dass General Prayut und seine Unterstützer sich von der Palang Pracharath-Partei abspalten, um eine neue Truppe zu bilden und hochrangige Politiker anderer Parteien wie Pheu Thai anzulocken.

"Dann würde ein bedeutender politischer Wandel eintreten", so Jade.

Wie sieht es mit anderen Parteien und der Gesamtsituation aus?

Die Regierungspartner der Koalition werden versuchen, zu verhandeln und die Gewässer zu testen, während sie darüber nachdenken, eigene Gebote abzugeben, aber sie scheinen auf der gleichen Seite zu sein, dass es im Moment besser ist, beieinander zu bleiben, sagte er.

„Aber das würde sich bald ändern, wenn die PPRP und die Pheu Thai Partei eine Einigung erzielen, die es General Prayuth ermöglicht, im Austausch für eigene Positionen innerhalb der Regierung zu bleiben“, fügte er hinzu.

News teilen

Quelle: Bangkok Post

Kommentare

Hinterlassen Sie einen Kommentar.

Weitere Nachrichten

Nackte Frau auf der Sukhumvit Rd in Pattaya aufgegriffen Nackte Frau auf der Sukhumvit Rd. in Pattaya aufgegriffen

Di., 11. Jan. 2022 | Ostküste

Pattaya – Die Polizei berichtete, dass sie eine völlig nackte Frau erwischt wurde, die vermutlich stark betrunken war und in der Nacht am 9. Januar in der Nähe der Autobahn in Pattaya aufgefunden wurd ...

weiterlesen
Kann Thaksin eine Begnadigung erwirken Kann Thaksin eine Begnadigung erwirken?

Mi., 12. Jan. 2022 | Bangkok

Bangkok - Thaksin Shinawatra, der 2006 bei einem Putsch als Premierminister gestürzt wurde und jetzt im Exil lebt, hat kürzlich seinen Wunsch geäußert, nach Thailand zurückzukehren. Während eines Onli ...

weiterlesen

Meist gelesen

Halbnackte jogger in pattaya erregen aufsehen in sozialen medien c04ebeef Halbnackte Jogger in Pattaya erregen Aufsehen in sozialen Medien
Pat­taya — Fotos von zwei Aus­län­dern, die nur in knap­pen Bade­ho­sen die Haupt­straße von Pat­taya ent­langjoggen, haben in den sozialen Medi­en für Aufre­gung gesorgt, und viele fra­gen sich, ob das überhaupt ...
mehr lesen
Ueberraschender fund im koffer nach thailandurlaub 1490cb52 Überraschender Fund im Koffer nach Thailandurlaub
Bangkok / Cardiff (Eng­land) — Wenn man aus einem Thai­land-Urlaub nach Hause kommt, hof­fen die meis­ten Men­schen ein­fach, dass sie eine schöne Bräune mit nach Hause brin­gen. Die Stu­dentin Han­nah Turian, ...
mehr lesen
Fast nackter spuckender farang in pattaya verhaftet 42feb996 Fast-Nackter spuckender Farang in Pattaya verhaftet
Pat­taya — INN berichtet, dass Polizeikapitän Son­thaya Khon­sap auf einen Anruf über einen nack­ten Touris­ten reagierte, der in der Gegend der drit­ten Straße in Süd­pat­taya herum­lief. Als die Polizei eint ...
mehr lesen
Keine berufung fuer joe ferrari a22a2336 Keine Berufung für "Joe Ferrari"
Bangkok — Die Fam­i­lie von Joe Fer­rari will nicht an das Gericht appel­lieren, um Gnade zu erlan­gen, und sagt, dass sie seine Verurteilung zu lebenslanger Haft akzep­tieren wird. Chan­ta Utthanaphon sprac ...
mehr lesen
Thais wird einreise nach suedkorea verweigert fc8b2198 Thais wird Einreise nach Südkorea verweigert
Bangkok — Dai­ly News berichtet, dass 115 Thais auf einem Flug der Jeju Air­lines in die Prov­inz Jeju-Do von der Ein­wan­derungs­be­hörde zurück­gewiesen wor­den seien. Dies geschieht zu ein­er Zeit, in der di ...
mehr lesen
15 gesunde lebensmittel bei 7 eleven d88d7c66 15 Gesunde Lebensmittel bei 7-Eleven
Wir alle ken­nen das — Der Magen knur­rt, während man unter­wegs ist, Besorgun­gen macht, einen vollen Ter­minkalen­der aus­bal­anciert, eine 10-minütige Mit­tagspause hat, die eigentlich eine Stunde dauern so ...
mehr lesen

Kolumnen

Reisen und Sehenswürdigkeiten

Tourismus in Thailand Trotz Pandemie Tourismus in Thailand-Trotz Pandemie?

Seit zwei Jahren hält der neuar­tige Coro­n­avirus uns alle auf Trab. Der aus Asien, genauer gesagt aus Chi­na, stam­mende Virus Covid-19 hat sich in kürzester Zeit ras­ant weltweit ver­bre­it­et. Wir alle mus...

mehr lesen
Erleben sie wildwasser rafting spass auf dem khek fluss in phitsanulok 5f3f445f Erleben Sie Wildwasser-Rafting-Spaß auf dem Khek-Fluss in Phitsanulok

Bangkok — Die thailändis­che Touris­mus­be­hörde (TAT) möchte den­jeni­gen Touris­ten, die auf der Suche nach aben­teuer­lichem Wild­wass­er-Raft­ing-Spaß sind, einen Aus­flug zum Khek-Fluss in der Prov­inz Phitsan...

mehr lesen
Buddhism Thailands Religion, der Buddhismus, Teil 1

Die Reli­gion Thai­lands ist der Bud­dhis­mus. 93 % der Thailän­der beken­nen sich zum Bud­dhis­mus. Er hat einen sehr hohen Stel­len­wert in Thai­land. Das Ziel: Das Ziel der Lehre Bud­dhas war — und ist es ja a...

mehr lesen
Reinkarnation Thailands Religion, der Buddhismus, Teil 2

Reinkar­na­tion ist fes­ter Bestandteil der bud­dhis­tis­chen Lehre. Heute wollen wir darauf etwas einge­hen sowie einige Missver­ständ­nisse darüber aus dem Weg räu­men und auch unbekan­ntes über Reinkarnation ...

mehr lesen
5 Tipps für einen unvergesslichen Sommer 5 Tipps für einen unvergesslichen Sommer

Die Som­m­er­sai­son ist von war­men Tem­per­a­turen, erfrischen­den Auszeit­en und ster­nen­klaren Nächt­en geprägt. Unvergessliche Som­mer lassen sich sowohl im eige­nen Außen­bere­ich, in der Region oder fernab auf...

mehr lesen
Die 5 schönsten Inseln in Thailand die Sie auf Ihrer Reise unbedingt besichtigen sollten Die 5 schönsten Inseln in Thailand, die Sie auf Ihrer Reise unbedingt besichtigen sollten

Wer zum ersten Mal nach Thai­land reist, hat die atem­ber­auben­den Inseln vielle­icht schon mal in einem Reise­führer gese­hen. Es ist auf jeden Fall eine gute Idee, einige der Inseln zu besuchen, denn es g...

mehr lesen

Computer & Technik

Das Smartphone besser schützen Tipps und Tricks Das Smartphone besser schützen: Tipps und Tricks

Das Smart­phone ist ein alltäglich­er Begleit­er gewor­den, dieses gilt es auch zu schützen, denn immer­hin gibt es hier­auf alle wichti­gen Dateien, die möglicher­weise auch für den Beruf notwendig sind. In ...

mehr lesen
Metarisiko im Metaverse Metarisiko im Metaverse

Der Begriff Meta­verse ist derzeit ziem­lich ange­sagt. Immer mehr Marken streben danach, mith­il­fe ver­schieden­er Inte­gra­tions­for­mate neue virtuelle Wel­ten zu erobern. Beispiel­sweise kauft die Luxusmarke...

mehr lesen
Die Reinkarnation des Samsung Note Die Reinkarnation des Samsung Note

Im Jahr 2021 war das Sam­sung S21 Ultra das beste viel­seit­ige Tele­fon für Fotografie und Video. Der S22 Ultra baut auf dieser Grund­lage auf und bietet nahezu iden­tis­che Leis­tung und bietet eine Vielzah...

mehr lesen
Tik Tok spioniert Daten Ihres Telefons aus TikTok spioniert Daten Ihres Telefons aus

Falls Sie es noch nicht wussten: Tik­Tok ist poten­ziell gefährlich. Die App umge­ht sowohl den Apple- als auch den Google-Schutz und wird von der Kom­mu­nis­tis­chen Partei Chi­nas kon­trol­liert. Bericht­en zu...

mehr lesen
Metaverse: Alles, was Sie über dieses virtuelle Universum wissen müssen

Das Metaver­sum zu ver­ste­hen ist kom­pliziert, vor allem, weil es noch gar nicht existiert. Da große Tech-Unternehmen wie Epic Games, Nvidia, Microsoft, Intel und Face­book (ich meine Meta”) nicht aufhö...

mehr lesen
Pexels gustavo fring 4148897 Lass Dating-Apps für dich arbeiten

Dat­ing-Web­sites und ‑Apps wur­den in den neun­ziger Jahren des let­zten Jahrhun­derts immer beliebter. Im Zuge der ras­an­ten Entwick­lung des Inter­nets gewan­nen sie weltweit an Beliebtheit. Di...

mehr lesen

Panorama

Gesundheit

E Sports in Thailand eSports in Thailand

Thai­land ist berühmt berüchtigt für seine wun­der­schö­nen Strände, opu­len­ten Königspaläste und exo­tis­che Thai-Küche. Doch weniger bekan­nt ist, dass das südostasi­atis­che Land seit eini­gen Jahren auch mit...

mehr lesen
Inspiration um auch im Alter von 40 noch fit zu bleiben Inspiration um auch im Alter von 40+ noch fit zu bleiben

Wis­senschaftliche Arbeit­en zeigen, dass der men­schliche Kör­p­er im Alter etwas an Leis­tungs­fähigkeit abbaut. Die besten Leis­tun­gen wer­den im Profis­port meist im Alter zwis­chen Anfang 20 und Mitte 30 vo...

mehr lesen
Umstieg auf E Zigarette Welches E Liquid für Raucher Umstieg auf E-Zigarette - Welches E-Liquid für Raucher?

Rauchen gefährdet die Gesund­heit” — auf allen Tabak­waren und Zigaret­ten­schachteln ist der Hin­weis groß aufge­druckt. Den­noch rauchen immer noch rund 15 Mil­lio­nen Deutsche täglich. Män­ner rauchen laut ...

mehr lesen
Vitamin A Mangel So gefährlich ist er wirklich Vitamin A-Mangel: So gefährlich ist er wirklich!

Um zu funk­tion­ieren, braucht der Kör­p­er eine kom­plexe Kom­bi­na­tion aus Nährstof­fen wie Kohlen­hy­drat­en, Pro­teinen, Fette, Min­er­al­stof­fen, Spurenele­menten und Vit­a­mi­nen. Dabei gehören die Vit­a­mine zu den...

mehr lesen
5 Schlaf Mythen an denen nichts dran ist Oder doch 5 Schlaf-Mythen, an denen nichts dran ist! Oder doch?

Guter Schlaf ist für den Kör­p­er zwar über­aus wichtig, aber oft gar nicht so leicht. Beson­ders die jün­geren Gen­er­a­tio­nen ziehen oft einen Serien­marathon vor, während frischge­back­ene Müt­ter sich nichts ...

mehr lesen
Zucker macht alt Darum gehört Zucker vom Speiseplan verbannt Zucker macht alt! Darum gehört Zucker vom Speiseplan verbannt

Bon­bons und Schoko­lade sind die kleinen Sün­den des All­t­ags. Diese Zucker­bomben schmeck­en nicht nur gut, son­dern machen auch glück­lich. Doch Zuck­er ver­steckt sich nicht nur in Süßigkeit­en und das macht...

mehr lesen

Sonstiges & Lifestyle

20220609 CDSC Forest Planting Day 1 CDSC Forest Planting Day: Schülerinnen und Schüler pflanzten 600 Bäume!

Seit 1961 wur­den schätzungsweise zwei Drit­tel der Wälder Thai­lands abge­holzt. Dem wirk­ten Schü­lerin­nen und Schüler der CDSC mit dem Pflanzen von 600 Bäu­men ent­ge­gen. Damit kön­nen jährlich cir­ca 8 Tonn...

mehr lesen
Alternativen zu einem eigenen Auto Alternativen zu einem eigenen Auto

Die Infla­tion hat nicht nur einen Ein­fluss auf die Preise hierzu­lande, son­dern auch in Thai­land wer­den Fleisch, Ben­zin und Nudeln immer teur­er. Darum suchen Men­schen auf der ganzen Welt nach Möglichke...

mehr lesen
95bc85cff85bc5f1896807680d10ba8e Lohnt es sich eine Solaranlage zu kaufen?

Viele Haus­be­sitzer sind sich ger­ade am Anfang sehr unsich­er, ob Sie sich für oder gegen die Anschaf­fung ein­er Solaran­lage entschei­den sollen. Bei dieser Frage spielt selb­stver­ständlich immer die Renta...

mehr lesen
IMG 3591 Die RIS Swiss Section - Deutschsprachige Schule Bangkok verabschiedet sich von ihrer Klasse 2022

Strahlende Schüler, stolze Eltern, promi­nente Gas­tred­ner: In ein­er kleinen, aber hochkaräti­gen Abschlussfeier erhiel­ten die Mit­glieder der diesjähri­gen Abschlussklassen der RIS Swiss Sec­tion — Deutsch...

mehr lesen
Shisha Kaufberatung darauf kommt es an Shisha Kaufberatung – darauf kommt es an

Die Wasserpfeife oder auch Shisha hat im ara­bis­chen Raum eine über­aus lange Tra­di­tion, sie wird auch in den Regio­nen des Abend­lan­des stets beliebter. Beson­ders Jugendliche kön­nen dem Rauchen der Shish...

mehr lesen
Was erwartet Sie am thailändischen Krönungstag Was erwartet Sie am thailändischen Krönungstag?

Der thailändis­che Krö­nungstag rückt immer näher, denn am 4. Mai wird die Thronbestei­gung des aktuellen Monar­chen gefeiert, und das ganzen Land stellt sich auf diesen Feiertag ein. Der als Rama X. regi...

mehr lesen
Newsletter