Menschenrechtsverletzungen in Thailand

Thailand - Im neuesten Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International, der am 23. Mai veröffentlicht wurde, kommt Thailand nicht gut weg.

In dem Bericht wird der Stand der Menschenrechte in 159 Ländern dokumentiert.

Was Thailand betrifft, so nannte Amnesty International (AI) fünf Gründe, weshalb in Thailand Menschenrechte verletzt werden. AI monierte folgende Punkte: Der bewaffnete Konflikt in den südlichen Unruheprovinzen. Die Schwierigkeit, um nicht zu sagen Unfähigkeit, die Täter von politischen Gewalttätigkeiten ausfindig zu machen. Die Situation von Flüchtlingen und Migranten. Die nicht abgeschaffte Todesstrafe. Schließlich wurde auf das Problem der Einschränkungen beim Recht auf freie Meinungsäußerung hingewiesen.

Amphon Tangnoppakulstarb in Haft an Krebs

Was Letztes betrifft, führte AI aus, dass hohe Haftstrafen drohen, wenn man gegen das Majestätsbeleidigungsgesetz in Verbindung mit dem Computerkriminalitätsgesetz verstößt.

Bemühungen, das Majestätsbeleidigungsgesetz 2012 zu reformieren seien fehlgeschlagen. So habe das Verfassungsgericht im letzten Oktober festgestellt, dass das Gesetz nicht gegen die Verfassung verstößt. Im November lehnte das Parlament einen Gesetzentwurf zur Reformierung des Gesetzes ab.

AI nannte mehrere Namen von Verurteilten, so auch den vonAmphon Tangnoppakul, bekannt als „Onkel SMS“. Amphon wurde für vier majestätsbeleidigende SMS zu 20 Jahren Haft verurteilt und starb im Gefängnis.

Zeitplan bei Flutprävention kann nicht eingehalten werden

Bangkok - Vize-PremierministerPlodprasop Suraswadi, zuständig für die Wasserwirtschaften und Maßnahmen zur Verhinderung von Flutkatastrophen, gab zu, dass die von ihm vorgesehenen Projekte nicht rechtzeitig fertig werden.

Es sei sogar möglich, dass kein einziges Projekt vor der kommenden Regenzeit gebaut wird. Alle Projekte zusammen haben ein Budget von 350 Milliarden Baht.

Unter Zeitdruck: Vize-PremierministerPlodprasop Suraswadi

Die Ausschreibungen sind beendet, jetzt geht es darum, Firmen den Zuschlag für die Bauarbeiten zu geben. Deshalb wurden zwei Komitees gebildet, die die Angebote der Unternehmen miteinander vergleichen. Sollte keines dieser Angebote die Vorgaben erfüllen, müsse eine neue Ausschreibung erfolgen.

Plodprasop erklärte, es sei sehr gut möglich, dass die Projekte vor der Regenzeit nicht fertig gestellt werden können, da man nach den Buchstaben des Gesetzes vorgehe. Das Procedere ließe sich weder ändern noch beschleunigen.

Am 4. Juni sollen die Gewinner der Ausschreibungen bekannt gegeben werden, dann könnten die Unternehmen mit den Bauarbeiten beginnen.

DSI überrascht über neue Verdächtige

Bangkok - Die Sondereinheit der Polizei, DSI, zeigte sich am 23. Mai von der Tatsache überrascht, dass die Bangkoker Polizei sechs Personen sucht, die an der Brandstiftung des Einkaufszentrums Central World im Jahre 2010 beteiligt sein sollen.

Ein Polizeisprecher erklärte, man habe Haftbefehl beantragt, die DSI aber nicht darüber informiert.

Von der Polizei veröffentlichte Fahndungsbilder

Einen Tag zuvor, am 22. Mai, hatte die Polizei Fahndungsfotos veröffentlicht. Insgesamt werden acht Männer gesucht, von denen mindestens zwei an der Brandstiftung beteiligt gewesen sein sollen.

Einige Tage zuvor hatte Ex-Premierminister Thaksin mitgeteilt, er zahle eine Belohnung von 10 Mio. Baht, wenn der Polizei Informationen übermittelt werden, die zur Ergreifung der Brandstifter führen.

Studie: Verbrechen gegen Touristen gering

Phuket - Der Kommandant der thailändischen Touristen-Polizei Generalmajor Roy Inkapairoj hat vorgeschlagen, dass die Namen und Passnummern von Touristen in einer Datenbank registriert werden sollten, so dass die Behörde wisse, wo sie sich in Thailand aufhalten.

In einem Interview erklärte Roy Inkapairoj, dass eine neue Technologie zum Einsatz kommen soll, die es ermöglichen wird, Verbrecher leichter zu überführen. Touristen werden zudem aufgefordert, Fotos von Tourbussen oder Minibussen, mit denen sie reisen, aufzunehmen, einschließlich Bildern vom Fahrer und deren Besatzung und sie an die Touristen-Polizei weiterleiten, sollte etwas Unvorhergesehenes passiert sein.

Wichtig sei auch der Einsatz von ehrenamtlichen Mitarbeitern. Viele von diesen freiwilligen Helfern unterstützen die Polizei in Städten wie Phuket, Pattaya und Chiang Mai. Die meisten haben einen festen Wohnsitz in Thailand und sind Ex-Polizisten oder Soldaten im Ruhestand. Ein Faktor, der ihre Hilfe unerlässlich macht, sind ihre Sprachkenntnisse, die es bei Kommunikationsschwierigkeiten mit Ausländern, wie zum Beispiel deutschen Staatsbürgern, den Prozess vereinfachen.

Sie helfen der Touristen-Polizei auch bei ihren nächtlichen Patrouillen in touristischen Hochburgen.

Generalmajor Roy Inkapairoj

Hauptquartier der Touristen-Polizei auf Phuket

Roy Inkapairoj sagte weiter, dass laut einer Statistik die Kriminalität gegenüber Touristen niedrig sei. In einer Index-Liste werden die Gerichtsverfahren pro Jahr bewertet. Dieser Wert sollte maximal bei 20 Fällen je 100.000 Touristen sein, aber die Zahl liege weit entfernt von diesem Verhältnis.

Die Statistik zeigt, dass sich während der letzten fünf Jahre die Zahl der Gerichtsverfahren von 2,84 im Jahr 2008 auf 1,24 vier Jahre später reduzierte. Allerdings zeige die Statistik nicht die Fälle, die von beiden Parteien außergerichtlich abgewickelt worden sind.

Der Kommandant hatte auch ein Wort für das ehrliche französische Ehepaar übrig, das wie Kriminelle Anfang Mai in Phuket verhaftet, verurteilt und abgeschoben worden ist und versprach, weitere Informationen zur Verfügung zu stellen.

Die Frau, ihr Ehemann und ihre kleine Tochter hatten versehentlich den falschen Ausgang mit sieben anderen Passagieren einer Maschine der Qatar Airlines am Flughafen auf Phuket genommen und sind ohne Visum und Zollkontrolle eingereist (WOCHENBLITZ berichtete http://bit.ly/10hUV7C). Was mit anderen Fluggästen passierte, ist bis heute nicht bekannt.