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Human Development Forum Foundation (HDFF) Umfrage 2014 - Landrechte in Thailand

Ev. Kirche: Willkommensfest 20.9.2014

Deutschland / Ausland:

Gabriel sichert sich SPD-Unterstützung für Handelsabkommen

Verfassungsschutz: Minderjährige Deutsche schließen sich Dschihad an

Spanien fliegt mit Ebola infizierten Missionar aus Sierra Leone aus

Dschihadisten planten Anschlag auf Gebäude der EU-Kommission

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Als Senior in Thailand - Essen, Teil 1

Gymnastik, die heilt - keine Wunderheilung

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Für einen Mathematiker ist es zu schwierig.
(Albert Einstein, dt.-am. Physiker, 1879-1955)

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Deutsche Rüstungsindustrie setzt Gabriel unter Druck
21/09/2014

München - Als Reaktion auf die restriktive Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung hat die deutsche Waffenindustrie mit Abwanderung ins Ausland [ ... ]


Verfassungsschutz: Minderjährige Deutsche schließen sich Dschihad an
21/09/2014

Düsseldorf - Etwa zwei Dutzend Minderjährige aus Deutschland haben sich nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes dem Kampf dschihadistischer Gr [ ... ]


Gabriel sichert sich SPD-Unterstützung für Handelsabkommen
21/09/2014

Berlin - Im parteiinternen Streit um das transatlantische Handelsabkommen TTIP hat sich SPD-Chef Sigmar Gabriel die Rückendeckung des Parteikonven [ ... ]


Maut soll nur für Autobahnen und Bundesstraßen kommen
21/09/2014

Berlin - Die geplante Pkw-Maut soll nach Informationen der "Bild am Sonntag" nur auf Autobahnen und Bundesstraßen fällig werden. Für die anderen [ ... ]


Weitere Artikel

Deutschland Nachrichten

Merkel lobt Haushaltsdisziplin der Koalition und ermahnt Euro-Länder

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BERLIN - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Bundestag die Haushaltsdisziplin der großen Koalition hervorgehoben und zugleich die Fortsetzung des Reformkurses in der gesamten Eurozone angemahnt. "Das Wirtschaften auf Pump soll endlich ein Ende haben", sagte Merkel am Mittwoch in der Generaldebatte zum Haushalt 2015, der erstmals seit 1969 ohne neuen Schulden auskommt. Die Opposition warf der Regierung vor, dafür auf dringend nötige Investitionen zu verzichten.

Merkel betonte in ihrer Rede, mit dem Bundeshaushalt 2015 werde in die Zukunft des Landes investiert und soziale Gerechtigkeit geschaffen. "Wir können stolz sein, dass wir gemeinsam dieses Ziel erreicht haben", sagte sie zum Verzicht auf neue Schulden. Dies diene auch der Generationengerechtigkeit.

Die Situation in der Eurozone sei "nach wie vor fragil", sagte Merkel weiter. Es seien wichtige Erfolge erzielt worden, und an Ländern wie Spanien zeige sich, dass die Reformen Wirkung zeigten. Ein Ablassen vom Reformkurs wäre jedoch das größte Risiko für die weitere Erholung, daher sei es richtig, dass die EU-Kommission den Druck aufrechterhalte: "Das Einhalten unserer eingegangen Verpflichtungen muss anders als in der Vergangenheit endlich zum Markenzeichen der Eurozone werden."

Die französische Regierung hatte zuvor angekündigt, dass Frankreich die EU-Defizitgrenze erst 2017 wieder einhalten werde, zwei Jahre später als bisher zugesagt. Im kommenden Jahr soll das Defizit demnach mit 4,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts den vorgegebenen Wert von 3,0 Prozent nochmals deutlich überschreiten. Merkel erwähnte dies in ihrer Rede aber nicht ausdrücklich.

Linken-Fraktionschef Gregor Gysi kritisierte die Haushaltspolitik der Regierung. "Für ein sehr zweifelhaftes Denkmal verzichten Sie auf alles, was Zukunft ausmacht", sagte er zum ausgeglichenen Etat 2015. Der Preis sei ein Haushalt, "der alles, was wichtig ist, verschiebt oder auslässt". Gebraucht würden Investitionen in Bildung, Kitas, Infrastruktur oder digitale Netze. Die Beratung des Kanzleretats in der Haushaltswoche wird traditionell zur Generalaussprache über die Regierungspolitik genutzt, Gysi war als Oppositionsführer der erste Redner.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt sagte: "Deutschland lebt von der Substanz, es bröckelt dahin." Die Politik der Bundesregierung sei "das Gegenteil von Generationengerechtigkeit". Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hole sich Geld bei den Krankenkassen und der Rentenversicherung, kritisierte sie.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann räumte ein, der Investitionsstau sei ein "real existierendes Problem unserer Volkswirtschaft". "Wir leben von der Substanz", sagte er im Bundestag. Der SPD-Politiker plädierte daher unter anderem dafür, in der Maut-Debatte auch die schnelle Ausweitung der Lkw-Maut anzugehen.

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt nannte den Haushalt 2015 eine "historische Zeitenwende". Dass er ohne Steuererhöhungen auskomme, sei ein "Zeichen der Verlässlichkeit" und gebe Vertrauen für Investitionen, die wesentlich durch Unternehmen getätigt würden.

Nach der Finanzplanung der großen Koalition soll die "schwarze Null" auch für die Jahre bis 2018 gelten. Im Haushalt für 2014 ist noch eine Neuverschuldung von 6,5 Milliarden Euro veranschlagt. Endgültig verabschiedet werden soll der Haushalt 2015 Ende November. AFP

 

Lufthansa-Piloten in München im Streik

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MÜNCHEN - Im Tarifstreit bei der Lufthansa haben die Piloten am Mittwoch am Flughafen München die Arbeit niedergelegt. Die Gewerkschaft Pilotenvereinigung Cockpit (VC) hatte sie zum Ausstand zwischen 10.00 Uhr und 18.00 Uhr aufgerufen. Den festgefahrenen Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn will die Arbeitgeberseite unterdessen mit Hilfe von außen voranbringen.

140 Flugverbindungen auf der Kurz- und Mittelstrecke von und nach München hatte die Lufthansa wegen des Ausstands im Vorfeld abgesagt. 15.300 Passagiere sollten von den Annullierungen betroffen sein. Die Mehrheit dieser Reisenden hätten aber auf alternative Verbindungen, andere Airlines oder andere Verkehrsmittel umbuchen können, teilte der Konzern mit.

Schon seit den frühen Morgenstunden waren Flüge ausgefallen. Auch nach Ende des Arbeitskampfs sollten am Mittwoch noch Verbindungen ausfallen. "Wir gehen davon aus, dass am Donnerstag wieder alles normal läuft", sagte ein Lufthansa-Sprecher. Die Langstreckenflüge hätten auch am Mittwoch allesamt stattgefunden. Zahlreiche Cockpitmitarbeiter hätten sich trotz des Streikaufrufs freiwillig zum Flugdienst gemeldet, teilte der Konzern mit.

Die Gewerkschaft zeigte sich mit der Beteiligung am dritten Streik binnen zwei Wochen "sehr zufrieden", wie ein VC-Sprecher sagte. Cockpit gehe von einer gleichbleibenden Streikbeteiligung aus. Bei der Urabstimmung im Januar hatten sich rund 99 Prozent der teilnehmenden Piloten für unbefristete Streiks ausgesprochen.

Grund für den Arbeitskampf ist eine Auseinandersetzung über Regelungen zur Übergangsversorgung. Sie erlaubt es Piloten bisher, ab dem Alter von 55 Jahren in den bezahlten Frühruhestand zu gehen. Der Konzern will die Altersgrenze erhöhen. Cockpit lehnt dies ab.

Anfang kommender Woche will die Lufthansa der Gewerkschaft ein verändertes Angebot vorlegen. Das hatte Vorstandschef Carsten Spohr am Dienstagabend angekündigt. Bis das Angebot vorliege, seien auch in den kommenden Tagen noch Arbeitsniederlegungen möglich, sagte der Cockpit-Sprecher. "Wir wollen explizit nichts ausschließen", betonte er.

Bereits Ende August und am vergangenen Freitag hatte es Arbeitsniederlegungen gegeben - erst bei der Lufthansa-Tochter Germanwings, dann bei der Kranich-Marke selbst am Standort in Frankfurt am Main. Auch Anfang April hatte es bereits einen dreitägigen Ausstand gegeben. Damals waren rund 3800 Flüge ausgefallen.

In der Tarifauseinandersetzung bei der Deutschen Bahn sollen indes nach dem Wunsch der Arbeitgeberseite nun Moderatoren bei der Suche nach einer Einigung helfen. Zwei "Persönlichkeiten, die das Vertrauen und die Wertschätzung aller Beteiligten genießen", sollten die Tarifgespräche moderieren, erklärte die Bahn. DB-Personalvorstand Ulrich Weber habe bereits Vorschläge unterbreitet, nun werde auf die Stellungnahme der Gewerkschaften gewartet.

Die Lokführer-Gewerkschaft GDL fordert von der Bahn fünf Prozent mehr Lohn und eine Verkürzung der Wochenarbeitszeit um zwei Stunden. In dem Tarifkonflikt geht es aber vor allem um einen Machtkampf zwischen GDL und der konkurrierenden Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG). Sie streiten darum, wer für welche Mitarbeitergruppe die Verhandlungen führen darf. In der vergangenen Woche hatten die Lokführer zweimal gestreikt. Die GDL wollte am Donnerstag bekannt geben, ob es eine Urabstimmung für unbefristete Streiks geben wird. AFP

 

Bundestagsgremium berät über Spionagefall beim BND

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BERLIN - In der Bewertung des Spionagefalls beim Bundesnachrichtendienst (BND) sind Regierung und Opposition zu unterschiedlichen Ergebnissen gekommen. BND-Chef Gerhard Schindler habe den Schaden am Mittwoch vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags als "maximal gering bis mittel" eingestuft, sagte der Gremiumsvorsitzende Clemens Binninger (CDU). Er teile Schindlers Einschätzung. Vertreter von Linkspartei und Grünen widersprachen.

Das für Geheimdienstkontrolle zuständige Gremium des Bundestags hatte am Nachmittag mehr als drei Stunden über den Spionagefall beim BND beraten. Seit August hatten die Mitglieder die geheimen Akten ausgewertet, die der mutmaßliche BND-Spion Markus R. an die USA weitergegeben haben soll. Dabei habe es sich unter anderem um Besprechungsprotokolle gehandelt, sagte Binninger. Genaue Angaben zu den insgesamt 201 weitergegebenen Dokumenten wollte das Gremium unter Verweis auf die Geheimhaltungspflicht nicht machen.

Der Grünen-Abgeordnete Christian Ströbele sprach von einem "gravierenden Schaden" durch den Spionagefall. Die meisten Dokumente hätten einen "durchaus brisanten Inhalt" aufgewiesen. Der Linken-Abgeordnete André Hahn sagte, er würde "mindestens die Hälfte der Akten als brisant bis sehr brisant" einstufen. Der SPD-Abgeordnete Burkhard Lischka sprach von einem "gravierenden Vorgang", wollte die Relevanz der Akten aber nicht bewerten.

Markus R. war Anfang Juli festgenommen worden. Er arbeitete in der Registratur der BND-Abteilung "Einsatzgebiete/Auslandsbeziehungen". 218 Papiere schmuggelte er nach bisherigen Erkenntnissen am Körper durch die Kontrolle des BND in der Zentrale von Pullach bei München, scannte sie zu Hause ein und leitete sie dann an die USA weiter. AFP

   

CDU-Vize bekräftigt Forderung nach Ausbürgerung von Dschihadisten

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KOBLENZ - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU, Thomas Strobl, hat die Forderung nach einer Ausbürgerung von deutschen Dschihadisten mit zwei Pässen bekräftigt. "Wenn der extremistische - und womöglich gewaltbereite - Islamist Deutscher ist und eine weitere Staatsangehörigkeit besitzt, sollten wir ihn ausbürgern, wenn er in den Dschihad zieht", schrieb Strobl in einem Gastbeitrag für die "Rhein-Zeitung Koblenz" (Donnerstagsausgabe). Bereits nach heutigem Recht sei es möglich, "dass ein Deutscher mit Doppelpass unsere Staatsangehörigkeit verliert, wenn er in die Armee eines fremden Staates eintritt".

Diese Norm "sollten wir auf Bürgerkriegsparteien wie die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) erweitern", fügte Strobl hinzu. Ziel müsse sein, neben einem Passentzug "über eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechts" nachzudenken.

Der grüne Innenpolitiker Volker Beck warnte indes vor einer Ausbürgerung von deutschen Dschihadisten. "Deutschen kann die Einreise nach Deutschland nicht verweigert werden", schrieb Beck ebenfalls in einem Gastbeitrag für die "Rhein-Zeitung". Der Ruf nach Entzug der Staatsbürgerschaft und Einreisesperren löse die Probleme nicht. "Es darf erst gar nicht dazu kommen, dass Menschen aus Deutschland in den Terrorkrieg des Islamischen Staates ziehen. Sie müssen schon an der Ausreise gehindert werden", fügte Beck hinzu.

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) will laut der "Rhein-Zeitung" prüfen, wie die Ausreise radikaler Islamisten in Krisengebiete erschwert werden könne. Derzeit prüfe eine Arbeitsgruppe der Innenministerkonferenz denkbare Schritte. Alle Vorschläge müssten aber "praktisch sinnvoll sein und mit der Verfassung in Einklang stehen", sagte Lewentz der Zeitung. AFP

 

Schumacher: Vom schweren Skiunfall zur Rückkehr nach Hause

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GENF, 9. September (AFP) - Rund acht Monate nach seinem schweren Skiunfall ist Formel-1-Rekordweltmeister Michael Schumacher zur weiteren Reha nach Hause zurückgekehrt. Die wichtigsten Etappen seit dem Unglück in den französischen Alpen im Überblick:

2013

29. Dezember: Bei einer Abfahrt im Skigebiet Méribel mit seinem Sohn und Freunden stürzt Schumacher außerhalb der Piste und schlägt mit dem Kopf auf einen Felsen auf. Der siebenfache Formel-1-Weltmeister wird mit einem lebensgefährlichen Schädel-Hirn-Trauma in die Uni-Klinik im französischen Grenoble gebracht, in ein künstliches Koma versetzt und operiert.

30. Dezember: Die Ärzte bezeichnen Schumachers Zustand weiter als "lebensgefährlich", können aber bei einer zweiten Operation einen Bluterguss aus dem Gehirn entfernen. Die Staatsanwaltschaft von Albertville leitet Ermittlungen zur Unfallursache ein.

2014

3. Januar: Schumachers Familie und enge Freunde kommen zu dessen 45. Geburtstag an sein Krankenbett. Auch zahlreiche Ferrari-Fans überbringen vor der Klinik in Grenoble ihre besten Wünsche.

7. Januar: Schumachers Ehefrau Corinna fordert die Medien, die die Klinik in Grenoble belagern, zur Zurückhaltung auf.

8. Januar: Die Staatsanwaltschaft von Albertville bestätigt, dass Schumacher mit "ganz normaler" Geschwindigkeit unterwegs war - allerdings außerhalb der regulären Piste. Die Ermittler werten auch Bilder einer an Schumachers Ski-Helm angebrachten Kamera aus, die während des Unfalls lief.

30. Januar: Das Sportidol soll langsam aus dem künstlichen Koma geholt werden. "Michaels Narkosemittel werden seit kurzem reduziert, um ihn in einen Aufwachprozess zu überführen, der sehr lange dauern kann", erklärt Managerin Sabine Kehm.

17. Februar: Die Staatsanwaltschaft von Albertville gibt bekannt, dass sie ihre Ermittlungen zum Unfall eingestellt hat. Sie konnte keinerlei Fremdverschulden feststellen. Auch die Pisten-Markierung entsprach den Vorschriften.

4. April: Schumacher zeigt laut seiner Managerin "Momente des Bewusstseins und des Erwachens".

16. Juni: Schumacher ist aus dem Koma erwacht und wird von Grenoble in die Universitätsklinik von Lausanne in der Schweiz verlegt.

23. Juni: Kehm gibt bekannt, dass ein Teil von Schumachers Krankenakte gestohlen und Medien zum Kauf angeboten wurde. Ins Visier der Ermittler geraten Mitarbeiter der Schweizer Rettungsflugwacht (Rega) - die Rega hatte für einen Krankentransport Schumachers einen Arztbrief zum Zustand des 45-Jährigen bekommen. Anfang August wird ein zuvor festgenommener verdächtiger Rega-Mitarbeiter erhängt in seiner Gefängniszelle aufgefunden; es besteht Verdacht auf Suizid.

9. September: Schumacher wird von der Uni-Klinik von Lausanne nach Hause gebracht. Er wird seine Reha in seinem Haus in Gland am Genfer See fortsetzen. AFP

   

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