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Deutschland / Ausland:

Mehr als 2200 Flüchtlinge treffen in Bayern ein

Bayerns Innenminister nach Gebrauch des Wortes "Neger" in der Kritik

IS-Miliz sprengt Baal-Tempel in Palmyra vollständig in die Luft

Die Folgen von Torschlusspanik und Sogwirkung

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De Maizière erwägt Änderung des Grundgesetzes wegen Flüchtlingen
03/09/2015
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Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will notfalls mit einer Verfassungsreform auf die Flüchtlingskrise reagieren. Eine Grundges [ ... ]


Jugendlicher greift Mitbewohner in Unterkunft mit Schere an
03/09/2015
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Hamburg - In einer vor allem von Flüchtlingen bewohnten Unterkunft in Hamburg hat ein 15-Jähriger mit einer Schere auf einen Gleichaltrigen einge [ ... ]


Krach in Koalition um Verwendung des Betreuungsgelds
03/09/2015
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Berlin - Die große Koalition streitet um die Verwendung der Mittel, die für das richterlich gekippte Betreuungsgeld eingeplant waren. Bundesfinan [ ... ]


Polizei verhaftet vier mutmaßliche Gold-Betrüger
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Berlin - Im Großraum Berlin und in Nordrhein-Westfalen sind vier mutmaßliche Betrüger verhaftet worden, die Anleger mit angeblichen Goldgeschäf [ ... ]


Weitere Artikel

Deutschland Nachrichten

Rechte randalieren zwei Nächte lang vor sächsischer Asylunterkunft

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Dresden - Rechtsextreme haben am Wochenende zwei Nächte in Folge vor einer Asylbewerberunterkunft im sächsischen Heidenau randaliert. In der Nacht zu Samstag versuchten Anhänger der rechten Szene zunächst, die Zufahrt zu dem Heim zu blockieren. Dann wurden massiv Polizeibeamte angegriffen. Quer durch die Parteien zeigten sich Politiker erschüttert, Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) kündigte ein hartes Vorgehen an.

Zu den Ausschreitungen kam es, als hunderte Menschen nach einer Kundgebung von Anhängern der rechtsextremen NPD versuchten, die Zufahrt zu der Unterkunft in einem ehemaligen Baumarkt zu blockieren. Den Polizeiangaben zufolge hatten am Freitagabend zunächst etwa tausend Menschen in der Innenstadt von Heidenau nahe Dresden gegen die neue Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende protestiert. Später versammelten sich dann etwa 600 Demonstranten vor dem ehemaligen Baumarkt, in dem am selben Tag Asylbewerber untergebracht werden sollten. 31 Polizisten wurden bei den Auseinandersetzungen verletzt.

Auch in der Nacht zu Sonntag griffen rechte Randalierer Polizisten mit Flaschen, Feuerwerkskörpern und Baustellenmaterialien an. Erneut wurden zwei Beamte verletzt. Zuvor hatten sich neben 250 rechten Demonstranten ebensoviele Gegendemonstranten zusammengefunden. Die Polizei nahm Ermittlungen wegen schweren Landfriedensbruchs auf, ein Demonstrant wurde vorläufig festgenommen, es gab 65 Platzverweise.

Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) kündigte die Einrichtung eines Kontrollbereiches in Heidenau an, der unter anderem Platzverweise oder Aufenthaltsverbote ermöglicht. Damit sollten potenzielle Gewalttäter frühzeitig identifiziert werden können. "Der erneute Gewaltexzess ist empörend und nicht hinnehmbar", erklärte er.

"Das ist Menschenhass mit erschreckender Gewalt gegen Polizisten und gegen Flüchtlinge, die bei uns Schutz suchen", erklärte Tillich in Dresden. "Wir lassen uns das nicht bieten, wir werden mit aller Macht dagegen vorgehen." Hier verstoße eine Minderheit "brutal" gegen Werte und Gesetze Deutschlands.

Tillich und Ulbig fuhren am Sonntagnachmittag gemeinsam mit Vizeministerpräsident Martin Dulig (SPD) und Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) nach Heidenau, um sich ein Bild von der Lage zu machen. Es bestehe eine "zutiefst menschliche Pflicht", Menschen aufzunehmen, die vor Verfolgung, Krieg und Fremdenhass nach Deutschland geflohen seien, sagte Tillich in Heidenau. "Es kann nicht sein, dass Asylbewerber, Hilfskräfte oder Polizisten angegriffen werden aus blindem Hass."

Auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verurteilte die Ausschreitungen. "Wir haben eine gewaltige Welle von Hilfsbereitschaft, aber zugleich einen Anstieg von Hass, Beleidigungen und Gewalt gegen Asylbewerber. Das ist für unser Land unwürdig und unanständig", sagte de Maizière der "Bild am Sonntag". 

SPD-Chef Sigmar Gabriel kündigte für Montag einen Besuch in Heidenau im Rahmen seiner Sommerreise an. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi forderte unterdessen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, klar Stellung zu beziehen. Merkel dürfe in dieser Frage "nicht weiter abtauchen", sagte Fahimi der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe).

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt warnte in Berlin vor neuem Rechtsterrorismus: Wenn ein rechter Mob in zwei Nächten nacheinander Menschen bedrohen kann, "dann ist das Gewaltmonopol des Staates in Gefahr." Heidenau sei "eine direkte Folge der falsch verstandenen Toleranz" der sächsischen Landesregierung gegenüber der islamkritischen Pegida-Bewegung. AFP

 

Wegen Energiewende werden noch mehr Kraftwerke stillgelegt

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Berlin - Als Folge der Energiewende wollen die Energieversorger laut einem Zeitungsbericht bundesweit immer mehr Kraftwerke stilllegen. Insgesamt 57 konventionelle Kraftwerke sollten abgeschaltet werden, berichtete die "Bild"-Zeitung (Montagsausgabe) unter Berufung auf neue Zahlen der Bundesnetzagentur. Das seien neun mehr als noch zu Jahresbeginn. Als Grund nennen die Betreiber laut "Bild" fehlende Rentabilität wegen der Energiewende.

Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) warnte daher vor Problemen für die Versorgungssicherheit. BDEW-Hauptgeschäftsführerin Hildegard Müller sagte der "Bild": "Die Lage für Bestandskraftwerke spitzt sich immer weiter zu. Und auch im Kraftwerksneubau droht eine Eiszeit: Jede zweite geplante Anlage steht auf der Kippe." Müller betonte, Gas- und Kohlekraftwerke würden aber auch künftig dringend gebraucht. "Wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint." Moderne Kraftwerke seien "künftig die Vollkaskoversicherung unserer Erneuerbaren Energieversorgung und müssen als solche bezahlt werden".

Laut Berechnungen des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) für das "Handelsblatt" belaufen sich die Kosten der Energiewende für die Stromkunden auf 28 Milliarden Euro pro Jahr. Ein Haushalt mit einem Stromverbrauch von 3500 Kilowattstunden zahle somit 270 Euro im Jahr für die Umsetzung der Energiewende, schreibt das "Handelsblatt" in seiner Montagsausgabe.

Die Berechnungen beinhalten demnach neben den Kosten für die Förderung der erneuerbaren Energien auch die durch die Energiewende verursachten Kosten des Netzausbaus. Auch die jüngsten Beschlüsse zur zusätzlichen Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) und zum Aufbau einer Kapazitätsreserve seien berücksichtigt

"Die Energiewende ist mit der Annahme gestartet, dass die Energiekosten hierzulande beherrschbar bleiben und international in vergleichbarem Maße ansteigen. Beides hat sich nicht bewahrheitet", kritisierte die Geschäftsführerin des Verbands der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft (VIK), Barbara Minderjahn, der Zeitung angesichts der IW-Zahlen. Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Ulrich Grillo, sagte dem "Handelsblatt": "Die Berechnungen machen klar, mit welchen Kosten die Energiewende wirklich verbunden ist." Unternehmen fürchteten, "dass sie sogar noch weiter steigen".

Auch der Chef der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Union, Carsten Linnemann (CDU), sieht Handlungsbedarf: "Insgesamt muss die Große Koalition noch mal nacharbeiten", sagte er dem "Handelsblatt". Die Folgen der Energiewende entwickelten sich "zu einem bedrohlichen Standortnachteil, der Investoren abschreckt und Arbeitsplätze kostet". AFP

 

Herrmannn: Rückkehr zu Grenzkontrollen in EU könnte nötig werden

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Berlin - Im Streit um eine gerechtere Verteilung von Flüchtlingen in Europa schließt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die Wiedereinführung von Grenzkontrollen innerhalb der EU nicht aus, um die Zahl der einreisenden Flüchtlinge zu senken. "Wer jetzt nicht handelt, setzt die Reisefreiheit in Europa aufs Spiel und hat es mit zu verantworten, wenn Deutschland sich gezwungen sähe, Grenzkontrollen wieder einzuführen", sagte Herrmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgabe).

Herrmann führte aus, Ziel sei es zwar, Freizügigkeit und Reisefreiheit in Europa zu erhalten. Dies sei aber nur möglich, wenn sich alle Mitgliedstaaten an die gemeinsamen Regeln hielten. "Wenn abertausende Menschen mit dem Hauptziel Deutschland völlig unkontrolliert und ungesteuert über die griechische oder die italienische Grenze nach Europa strömen, funktioniert das System nicht mehr und verliert seine Akzeptanz", warnte der CSU-Politiker.

Die EU müsse dafür sorgen, dass in Italien und Griechenland Aufnahmezentren eingerichtet würden, von wo aus die Flüchtlinge entweder in ihre Heimat zurückgeschickt "oder nach einem gerechten Schlüssel ähnlich wie unter den Bundesländern in Deutschland verteilt" würden. So wie jetzt könne es nicht weitergehen, kritisierte Herrmann.

Die Europäische Union erlebt derzeit einen Flüchtlingsansturm historischen Ausmaßes. Seit Jahresanfang sind mehr als 100.000 Migranten aus Afrika, dem Nahen Osten und Südasien allein an italienischen Küsten angekommen. Deutschland stellt sich auf bis zu 800.000 Asylbewerber in diesem Jahr ein

Auf EU-Ebene gestaltet sich die Koordination bislang schwierig, seit Monaten gibt es keinen Konsens über die Verteilung der Flüchtlinge. Pläne der EU-Kommission, verpflichtende Quoten für die Verteilung einzuführen, scheiterten bislang am Widerstand Großbritanniens und einer Reihe osteuropäischer Staaten. Derzeit erfolgt die Aufnahme der Flüchtlinge auf der Basis freiwilliger Zusagen. AFP

   

Auch Riexinger übt Fundamentalkritik an EU-Institutionen

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Berlin - Nach der designierten Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, übt auch Linkspartei-Chef Bernd Riexinger grundlegende Kritik an den EU-Institutionen und am Euro. Die EU-Institutionen wie etwa die Europäische Zentralbank (EZB) seien demokratisch nicht legitimiert, verfügten aber "über mehr Macht als gewählte Regierungen, wie wir jetzt in Griechenland gesehen haben", sagte Riexinger der "Welt" (Montagsausgabe).

"Und wenn man sich die Rolle der EZB in Griechenland anschaut, die Syriza erpresste, weil sie damit gedroht hat, den Geldzufluss nach Griechenland zu stoppen, heißt das, wir müssen über eine radikale Erneuerung der EU-Institutionen reden", forderte Riexinger. In den Institutionen habe sich eine "ungeheure Macht" angesammelt. "Das dürfen wir nicht akzeptieren", mahnte der Chef der Linkspartei. Seine Partei wolle daher "einen Neustart in Europa". Dazu gehöre "ein demokratischer Neuaufbau der europäischen Institutionen". "Als Linke müssen wir diese Debatte führen", hob Riexinger hervor.

Zuvor hatte Wagenknecht in der "Welt" den Euro infrage gestellt. Dazu sagte Riexinger, die künftige Fraktionschefin habe "in der Einschätzung recht, dass die Konstruktion des Euros die starken Länder stärker und die schwachen Länder schwächer macht". Auch sei er überzeugt, dass diese Konstellation noch zu größeren Währungskrisen führen werde, wenn es keinen grundlegenden Politikwechsel gebe. Riexinger teilte zudem Wagenknechts Analyse, wonach gewählte Regierungen in der Euro-Zone keinen Handlungsspielraum mehr hätten, weil die EZB letztlich immer mit der Einschränkung des Liquiditätsnachschubs drohen könne.

"Damit erpresst sie die griechische Regierung und gefährdet auf diese Weise die Demokratie in ganz Europa", kritisierte der LinkspolitikerWenn also die Troika aus EU-Kommission, EZB und Internationalem Währungsfonds (IWF) vorgeben könne, welche Politik gemacht werdeunabhängig davon, ob die Bevölkerung eine linke, eine rechte oder eine gemäßigte Regierung gewählt habebefördere dies nationalistische Tendenzen und führe in der Bevölkerung insgesamt zu einem massiven Vertrauensverlust in ein demokratisches Europa.

Katja Kipping, die sich mit Riexinger den Linke-Vorsitz teilt, beklagte "die politische Ausrichtung der Institutionen". Die neoliberale Politik in Europa sei nicht im Euro festgeschrieben, sondern sei letztlich ein Ergebnis der politischen Kräfteverhältnisse in Europa. Nicht der Euro als Gemeinschaftswährung sei das Kernproblem, sondern die politische Ausrichtung der Institutionen.

Einen wesentlichen Grund für die derzeitigen politischen Kräfteverhältnisse in der Währungsunion sieht Kipping im "Totalausfall der Sozialdemokratie in ganz Europa". Wenn es in dem Verhandlungskonflikt zwischen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und dem linksgerichteten griechischen Regierungschef Alexis Tsipras "eine starke Sozialdemokratie gegeben hätte, die auch ihre Funktion wahrnimmt, dann hätte man ja leicht einen keynesianischen Weg aus der Krise finden können", sagte Kipping unter Verweis auf die Wirtschaftstheorie, die die Förderung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage in den Vordergrund stellt.

Nachdem Tsipras sich lange dagegen gestemmt hatte, erklärte er sich im Juli zu weitreichenden Reform- und Sparmaßnahmen bereit. Im Gegenzug soll Griechenland in den kommenden drei Jahren Hilfskredite im Umfang von 86 Milliarden Euro erhalten. AFP

 

Drogenhandel aus dem Kinderzimmer

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Leipzig - Es war ein spektakulärer Schlag: Anfang des Jahres ging den Ermittlern ein 20-jähriger Leipziger ins Netz, der vom Kinderzimmer in der elterlichen Wohnung aus massenhaft Drogen über das Internet verkauft haben soll. Laut Anklage geht es um mehr als 900 Kilogramm - von LSD über Kokain und Crystal bis hin zu Amphetaminen. Am Dienstag beginnt vor dem Landgericht Leipzig der Prozess gegen den Drogenhändler, der sich nach Angaben der Staatsanwaltschaft bislang nicht zu den Vorwürfen geäußert hat.

Der Angeklagte ging den Ermittlern zufolge "äußerst konspirativ und hoch professionell" vor. Der Leipziger nutzte 2013 demnach zunächst das sogenannte Darknet, einen versteckten, verschlüsselten Bereich des Internets, für seine Geschäfte. Im Jahr darauf verkaufte er die Drogen dann über das offen zugängliche Internet - und zwar über die Internetplattform shiny-flakes.to.

Um den Drogenhandel zu verschleiern, nutzte der junge Mann den Angaben zufolge unter anderem Server im Ausland. Die in Briefen oder Paketen verpackten Drogen wurden per Einschreiben oder an Packstationen geliefert. Nach "Spiegel"-Informationen legte der Tatverdächtige seinen Paketen Gummibärchen bei. Bezahlt wurde mit der virtuellen Währung Bitcoins. Die Kunden kamen vor allem im deutschsprachigen Raum, aber auch aus anderen Ländern bis hin nach Indonesien.

Nach umfangreichen Ermittlungen griff die Polizei schließlich am 26. Februar dieses Jahres zu: Der Leipziger sowie ein 51-jähriger mutmaßlicher Drogenkurier, der sich von Montag an in einem separaten Verfahren vor Gericht verantworten muss, wurden festgenommen. Allein im Zimmer des 20-Jährigen fanden die Ermittler hunderte Kilogramm Drogen und erhebliche Mengen an Bargeld. Die Eltern hatten angeblich keinen Zugang zu dem Zimmer.

Laut Anklage soll der Leipziger unterm Strich mehr als 900 Kilogramm Drogen und tausende verschreibungspflichtige Tabletten über den Onlineshop verkauft haben. Nach Angaben der Ermittler handelte es sich um einen der größten Drogenfunde in Deutschland. Die mit den Drogen erzielten Verkaufserlöse beziffern sie auf rund vier Millionen Euro.

Über den Angeklagten ist bislang wenig bekannt. Bis zum Auffliegen seiner Drogengeschäfte war er polizeilich unauffällig. Er hat einen Schulabschluss und hatte ein Gewerbe für Systemadministrierung und Gestaltung von Software angemeldet. Laut "Spiegel" brach er nach der Schule eine Kellnerlehre ab und stieg stattdessen ins Drogengeschäft ein.

Bei einer Verurteilung nach Erwachsenenstrafrecht droht dem Angeklagten wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge eine Freiheitsstrafe bis zu 15 Jahren. Bei Anwendung des Jugendstrafrechts muss er mit bis zu zehn Jahren rechnen. Ein Urteil wird frühestens Anfang Oktober erwartet. Bislang sind Termine bis zum 6. Oktober angesetzt. AFP

   

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