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Der nächste WOCHENBLITZ erscheint ab 17. September 2014.

Deutschland / Ausland:

Spion informierte USA über Gespräche von Geheimdienstchefs

Riexinger attackiert Gauck wegen Russland-Äußerungen

Soldatenmütter: Tausende russische Soldaten in der Ukraine

Geckos bezahlen Test zu Sex im All mit ihrem Leben

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(Andre Roussin, frz. Dramatiker, 1911-1987)

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Statistiken  

OS : Linux w
PHP : 5.2.17
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Soviel Erdgas wie nie in Deutschland gebunkert
03/09/2014

Hamburg - In Deutschland ist wegen des milden Winters und Angst vor Lieferengpässen infolge der Ukraine-Krise so viel Erdgas gespeichert wie nie.  [ ... ]


Bundeswehr fliegt 20 verwundete Soldaten aus Ukraine aus
03/09/2014

Berlin - Die Bundeswehr hat am Dienstag 20 verwundete ukrainische Soldaten zur medizinischen Behandlung nach Deutschland gebracht. Ein für den Pat [ ... ]


Polizei findet Knochen bei Suche nach seit 2007 vermisster Jenisa
03/09/2014

Hannover - Bei der Suche nach der Leiche der vor sieben Jahren verschwundenen Jenisa aus Hannover hat die Polizei am Dienstag bei Wunstorf Skelettt [ ... ]


De Maizière kündigt EU-Maßnahmen zu Umgang mit Flüchtlingen an
03/09/2014

Berlin - Mit einem gemeinsamen Vorstoß in der EU wollen Deutschland und Italien den Streit über die Lastenverteilung in der Flüchtlingspolitik b [ ... ]


Weitere Artikel

Deutschland Nachrichten

BND späht auch Nato-Partner Albanien aus

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HAMBURG - Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat nach Informationen des "Spiegel" neben der Türkei einen weiteren Nato-Mitgliedstaat im Visier. Wie das Magazin in einer Vorabmeldung am Samstag berichtet, ist im "Auftragsprofil der Bundesregierung" für den BND auch Albanien als sogenanntes "Kernland" aufgeführt. Dies bedeute, dass der deutsche Geheimdienst das Land "operativ aufklärt".

Der Balkanstaat sei bereits vor dem Beitritt zur Nato auf die Zielliste des deutschen Nachrichtendienstes genommen worden, berichtete das Magazin weiter. Der BND interessiere sich dort vor allem für organisierte Kriminalität.

Der "Spiegel" beruft sich auf Unterlagen, die der Anfang Juli festgenommene BND-Mitarbeiter und mutmaßliche US-Spion Markus R. an den US-Geheimdienst CIA weitergeleitet hatte. Der Mann hat gestanden, der CIA mehr als 200 Dokumente übermittelt zu haben.

Vor einer Woche hatte das Nachrichtenmagazin über die BND-Aktivitäten in der Türkei berichtet. Die Enthüllungen hatten in Ankara für Empörung gesorgt. AFP

 

Pkw-Maut könnte am Widerstand von CDU-Landesverbänden scheitern

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BERLIN - Die von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geplante Pkw-Maut droht am Widerstand der größten CDU-Landesverbände zu scheitern. Einem Bericht der Zeitung "Bild am Sonntag" zufolge wollen Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg das Konzept wegen der befürchteten negativen Folgen für die Grenzregionen nicht mittragen.

CDU-Vize und NRW-Landeschef Armin Laschet sagte der Zeitung: "Wir stehen zum Koalitionsvertrag. Aber wir wollen diese Total-Maut auf allen Straßen nicht." Vor 30 Jahren seien durch die Abschaffung der Grenzkontrollen im Westen neue Lebens- und Wirtschaftsräume ermöglicht worden. Dies dürfe jetzt nicht "durch Bürokratie, Wegelagerei und neue Grenzen zerstört werden". Dem Bericht zufolge sollen die NRW-Bundestagsabgeordneten nach Laschets Willen bei ihrer Klausurtagung am Mittwoch per Beschluss die Ausweitung der Maut auf Bundes- und Landstraßen ablehnen.

Der baden-württembergische CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl sagte der "Bild am Sonntag", was Südbaden und dem "starken Mittelstand" schade, schade auch Baden-Württemberg. "Das können wir dann auch nicht mittragen." Eine Maut, die den Grenzverkehr erschwere oder unterbinde, wäre "zum Nachteil für diese Regionen", sagte der Unionspolitiker.

Dobrindt hatte Anfang Juli sein Konzept für eine Pkw-Maut in Deutschland vorgestellt. Die Abgabe will der Minister über ein Vignettensystem eintreiben. Der Preis für eine Jahresvignette soll abhängig von Motorgröße, Alter des Autos und Umweltverträglichkeit berechnet werden. Deutsche Halter sollen über einen Freibetrag in der Kfz-Steuer entlastet werden. AFP

 

Gabriel spricht sich für Recht auf Feierabend aus

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BERLIN - Angesichts verschwimmender Grenzen zwischen Arbeit und Feierabend hat sich SPD-Chef Sigmar Gabriel für ein Recht auf Feierabend ausgesprochen. Der Zeitung "Welt am Sonntag" sagte der Vizekanzler, er könne es nur begrüßen, wenn Unternehmen ihre Mitarbeiter davon befreien, "auch nach Feierabend erreichbar sein zu müssen". Es sei medizinisch nachgewiesen, dass Menschen von der fehlenden Grenze zwischen Arbeit und Freizeit krank würden, "weil sie sich unter Dauerdruck fühlen".

Der Mensch brauche Erholung, fuhr der SPD-Chef fort. Es sei daher auch im Interesse von Unternehmen, dafür zu sorgen, dass ihre Angestellten genug davon hätten. Die Politik sieht er indes dabei zunächst nicht in der Pflicht. Zuerst sollten die "Tarifpartner darüber reden". Dort sei die Nähe zum Arbeitsalltag am größten, sagte Gabriel der Zeitung.

Annelie Buntenbach, Vorstandsmitglied des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), forderte hingegen ein modernes Arbeitszeitrecht. Dieses müsse es Arbeitgebern "untersagen, Arbeitnehmern in ihrer Freizeit Arbeitsaufträge zu geben", zitierte die "Welt am Sonntag" die Gewerkschaftsvertreterin. AFP

   

De Maizière rechnet mit 70.000 zusätzlichen Asylanträgen dieses Jahr

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BERLIN - Angesichts der Konflikte im Irak und in Syrien rechnet Innenminister Thomas de Maizière (CDU) mit einem Anstieg der Asylanträge in Deutschland. Er gehe davon aus, dass in diesem Jahr insgesamt 200.000 Anträge gestellt würden, sagte de Maizière der Zeitung "Bild am Sonntag". Das wären rund 70.000 Asylanträge mehr als im vergangenen Jahr.

De Maizière sprach sich vor diesem Hintergrund für eine Debatte über die weitere Aufnahme von Flüchtlingen aus. Unter anderem forderte er strengere Kontrollen: "Wer politisch nicht verfolgt ist und keines Schutzes bedarf, der kann kein Asylrecht bekommen und muss unser Land wieder verlassen", sagte der Minister der Zeitung. Flüchtlingsschutz müsse so organisiert werden, dass er die "wirklich Hilfsbedürftigen" erreiche. Menschen aus den West-Balkanstaaten gehörten "in der Regel" nicht dazu.

Die Regierung plant derzeit eine Verschärfung des Asylrechts. Der Gesetzentwurf der Regierung sieht vor, die Länder Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina zu sicheren Herkunftsländern zu erklären, womit Antragsteller aus diesen Ländern kaum noch Chancen auf Asyl in Deutschland hätten. Im Bundesrat soll Mitte September darüber abgestimmt werden.

Insbesondere die Grünen, aber auch die Linke sowie Flüchtlingsorganisationen sehen das verschärfte Asylrecht kritisch. Sie sorgen sich vor allem um die verfolgte Minderheit der Roma. AFP

 

Gustl Mollath will Revision gegen Urteil erzwingen

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Regensburg - Trotz seines Freispruchs will das Justizopfer Gustl Mollath eine Revision gegen das Urteil des Landgerichts Regensburg in seinem Fall erzwingen. Ein Gerichtssprecher bestätigte am Freitag einen Bericht der "Bild"-Zeitung, wonach Mollath per Fax einen entsprechenden Antrag gestellt hat. Bis der Bundesgerichtshof in Karlsruhe darüber entscheiden wird, werden noch mehrere Wochen vergehen.

Die Erfolgsaussichten für Mollath sind allerdings gering: Nach der bisherigen Rechtsprechung und nach dem aktuellen Stand der Rechtsliteratur kann nach Angaben des Landgerichts Regensburg ein Angeklagter, der durch ein Urteil nicht beschwert wurde, keine Revision einlegen. Mollath will hier ein Novum erzwingen, weil er mit der Begründung für seinen Freispruch unzufrieden ist.

Das Landgericht hatte festgestellt, dass er im Jahr 2001 seine damalige Frau körperlich massiv misshandelt und sich damit der gefährlichen Körperverletzung schuldig gemacht hat. Da er zur Tatzeit aufgrund einer psychischen Erkrankung womöglich schuldunfähig war, sprach ihn das Landgericht aber dennoch von diesem Tatvorwurf frei. Mollath war mehr als sieben Jahre gegen seinen Willen in der Psychiatrie untergebracht worden. Für diese Zeit sprach ihm das Gericht Anspruch auf eine Entschädigung zu. AFP

   

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