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Winter 2014/2015 war sehr mild und ein bisschen trüb

BER-Untersuchungsausschuss befasst sich mit Korruptionsverdacht

Obama verurteilt "brutalen Mord" an Putin-Kritiker Nemzow

"Mr. Spock" Leonard Nimoy gestorben

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Der Gipfel des Ruhms ist, wenn man seinen Namen überall findet, nur nicht im Telefonbuch.
(Henry Fonda, amerikan. Schauspieler u. Regisseur, 1905-1982)

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"Mr. Spock" Leonard Nimoy gestorben
28/02/2015

Los Angeles - Als spitzohriger Halbvulkanier Mr. Spock in der Kult-Serie "Raumschiff Enterprise" gelangte Leonard Nimoy zu Weltruhm - nun ist der U [ ... ]


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Kuba sieht Fortschritte in historischen Gesprächen mit den USA
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Obama verurteilt "brutalen Mord" an Putin-Kritiker Nemzow
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Washington - US-Präsident Barack Obama hat das Attentat auf den russischen Regierungskritiker Boris Nemzow als "brutalen und bösartigen Mord" ver [ ... ]


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Weltweit

Kerry greift Moskau wegen Ukraine-Konflikts mit scharfen Worten an

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Washington - Mit scharfen Worten hat US-Außenminister John Kerry die russische Führung für deren Verhalten im Ukraine-Konflikt kritisiert. Er warf Moskau am Dienstag die "umfangreichste Propaganda-Übung seit den Hochzeiten des Kalten Krieges" vor. Bei seinen Äußerungen vor einem Ausschuss des US-Senats bezichtigte er Russland außerdem der Lüge: Die Führung in Moskau habe hinsichtlich ihrer Aktivitäten im Ukraine-Konflikt auf ihren "Falschangaben, ihren Lügen beharrt". Ihm selbst und anderen Menschen habe Moskau mehrfach "ins Gesicht" gelogen, sagte Kerry.

Seit dem Beginn des Konflikts in der Ostukraine im Frühjahr vergangenen Jahres traf sich Kerry bereits mehrfach mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow. Danach befragt, ob die russische Führung gelogen habe, als sie die Existenz russischer Truppen und Waffen in der Ukraine zurückgewiesen habe, sagte Kerry: "Ja." Er bezeichnete die Separatistenbewegung in der Ostukraine als "de facto Verlängerung der russischen Armee". Die ukrainische Führung und westliche Länder werfen Moskau vor, die prorussischen Rebellen in dem Konfliktgebiet militärisch zu unterstützen, was Russland zurückweist.

In den USA wird derzeit darüber debattiert, ob die ukrainischen Truppen mit Waffen unterstützt werden sollen. Dazu äußerte sich Kerry vor dem Senatsausschuss zurückhaltend. Solange Präsident Barack Obama dazu keine Entscheidung getroffen habe, werde er sich dazu nicht öffentlich äußern.

Am Dienstag hatten sich die Außenminister Deutschlands und Frankreichs sowie Russlands und der Ukraine in Paris getroffen. Dabei ging es um die schleppende Umsetzung des Minsker Friedensabkommens von vor knapp zwei Wochen. AFP

 

Athen legt erst Dienstagmorgen endgültige Reformliste vor

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Athen - Die griechische Regierung will erst am Dienstag ihre endgültige Liste mit Reformvorschlägen für eine Verlängerung des EU-Hilfsprogramms vorlegen. Die Liste werde am Dienstagmorgen an die Finanzminister der Eurozone geschickt, verlautete am Montagabend aus Regierungskreisen in AthenDemnach enthalten die Vorschläge soziale Maßnahmen wie eine kostenlose Gesundheitsversorgung, die Lieferung von Strom für die Ärmsten und Sonderzuschüsse für verarmte Rentner.

Diese humanitären Maßnahmen sollen mit strukturellen Reformen wie dem Kampf gegen Korruption und Steuerflucht sowie dem Abbau der Bürokratie einhergehen. Auch der Benzin- und Zigarettenschmuggel soll bekämpft werden. Die Kosten beziehungsweise die Kostenersparnis für die jeweiligen Maßnahmen teilte Athen zunächst nicht mit.

Sobald die endgültige Liste aus Athen vorliegt, wird sie zunächst im Schnellverfahren von Experten der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank (EZB) und des Internationalen Währungsfonds (IWF), die bisher als Troika bekannt waren, geprüft. Wird sie dabei für gut befunden, entscheiden die Finanzminister der Eurozone in einer Telefonkonferenz, ob ihnen die Zusagen vorerst ausreichen. Diese Telefonkonferenz wird nach Angaben aus Athener Regierungskreisen am Dienstagnachmittag stattfinden.

Bei einem negativen Votum der Experten müsse ein richtiges Finanzministertreffen in Brüssel einberufen werden, hieß es aus EU-Kreisen. Die Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras hatte bereits am Montag Reformvorschläge nach Brüssel übermittelt. Anschließend wurden nach Angaben von EU-Vertretern Entwürfe zwischen Athen und Brüssel hin- und hergeschickt.

Das bisherige Hilfsprogramm für das hochverschuldete Griechenland läuft am 28. Februar aus. Die Euro-Finanzminister hatten die Reformzusagen am Freitag zur Bedingung für die Verlängerung um vier Monate gemacht. Ohne weitere Unterstützung droht Athen in den kommenden Monaten die Staatspleite und womöglich auch der Austritt aus der Eurozone.

Der griechische Staatsminister Nikos Pappas sagte, der Reformplan werde den öffentlichen Dienst "effektiver" machen und die "Steuerflucht bekämpfen". Wie die "Bild"-Zeitung in ihrer Montagausgabe unter Berufung auf Regierungskreise in Athen berichtete, soll das Reformprogramm mehr als sieben Milliarden Euro einbringen - unter anderem durch die Bekämpfung von Tabak- und Treibstoffschmuggel, die Besteuerung reicher Griechen und das Eintreiben von Steuerschulden bei Bürgern und Unternehmen.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte am Donnerstag einen griechischen Antrag auf Hilfe zunächst als unzureichend abgelehnt. Bei ihrem dritten Treffen in zehn Tagen einigten sich die Euro-Finanzminister am Freitag dann aber auf einen Kompromiss.

Die Zeit drängt, da mehrere Parlamente vor Samstag noch der Verlängerung des Hilfsprogramms zustimmen müssen, darunter der Bundestag am Freitag. Wenn das Programm nicht bis Samstag um Mitternacht verlängert werde, "wird es auslaufen und somit enden", sagte ein Sprecher Schäubles.  

Auch bei einer Verlängerung ist Athen noch nicht aus dem Schneider: Bis Ende April werden die Reformzusagen im Detail geprüft. Dabei werden die Kreditgeber auch genau hinsehen, ob alternative Reformvorschläge tatsächlich genug Geld bringen, um von der neuen Regierung abgelehnte Auflagen zu ersetzen. Geld aus dem Hilfsprogramm soll Athen zudem erst bekommen, wenn die Ex-Troika bestätigt, dass die Überprüfung des bisherigen Hilfsprogramms erfolgreich abgeschlossen ist. Ob Griechenland nach Ende Juni ein weiteres Hilfsprogramm benötigt, ist noch offen. AFP

 

Lawrow wirft USA Verbreitung von Chaos im Nahen Osten vor

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New York - Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat den USA vorgeworfen, durch ihr Streben nach einer globalen Vormachtstellung den Nahen Osten ins Chaos gestürzt zu haben. Lawrow nannte am Montag während einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats zur Sicherung von Frieden und Sicherheit die US-Interventionen im Irak 2003, in Libyen 2011 und nun in Syrien als Beispiele für eine "Verletzung der grundlegenden Prinzipien der Vereinten Nationen". Damit seien der Nahe Osten und Nordafrika "in Instabilität und Chaos" gestürzt worden und zur Brutstätte von Extremismus geworden.

"All dies ist das Ergebnis der Versuche, die globalen Angelegenheiten zu dominieren, überall alle zu beherrschen und einseitig die Militärmacht zur Durchsetzung der eigenen Interessen einzusetzen", kritisierte Lawrow. Moskau war ein entschiedener Gegner der US-Invasion im Irak sowie des NATO-Luftkriegs gegen Libyens langjährigen Machthaber Muammar al-Gaddafi. Russland liegt zudem seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien im Konflikt mit den USA, da diese die syrischen Rebellen unterstützen, während Moskau hinter Präsident Baschar al-Assad steht.

Ein weiterer Konfliktherd ist die Ukraine, wo Russland die Rebellen unterstützt, während der Westen hinter der Regierung in Kiew steht. Lawrow warf Washington am Montag in New York "offene Unterstützung des verfassungswidrigen Putsches in der Ukraine vor einem Jahr" vor. Damals war der prorussische Präsident Viktor Janukowitsch gestürzt und ins russische Exil getrieben worden. Der russische Außenminister kritisierte außerdem, der UN-Sicherheitsrat werde entweder benutzt, um Entscheidungen Washingtons abzusegnen, oder gänzlich umgangen. AFP

   

Frankreichs Staatschef will härtere Strafen bei Volksverhetzung

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Paris - Frankreichs Präsident François Hollande hat beim jährlichen Empfang des jüdischen Dachverbands Crif "schnellere und effizientere Strafen" bei Volksverhetzung angekündigt. Rassistische, antisemitische und homophobe Äußerungen sollten nicht länger unter das Presserecht sondern unter das Strafrecht fallen, sagte der Staatschef bei dem Abendessen am Montagabend in Paris. Das Abendessen wurde überschattet vom Streit um Äußerungen des Crif-Präsidenten Roger Cukierman zu jungen Muslimen.

Hollande sagte in seiner Rede, er wünsche sich, dass bei Straftaten antisemitische Motive als erschwerender Umstand gewertet werden. Zudem sollten die Rechtsmittel gegen Menschen verschärft werden, die vom Dschihadismus angezogen würden. Hollande kündigte in seiner Rede außerdem an, am 18. März einen Gesetzentwurf zum Geheimdienst im Kabinett zu präsentieren. Das Gesetz sei in Abstimmung mit "allen politischen Familien" vorbereitet worden, sagte Hollande.

Überschattet wurde das Essen, an dem auch Ministerpräsident Manuel Valls und zahlreiche andere Politiker teilnahmen, vom Streit um Äußerungen des Crif-Präsidenten Cukierman. Dieser hatte am Morgen im Radiosender Europe 1 gesagt, "alle Gewalttaten werden heute von jungen Muslimen begangen". Außerdem nannte er die Vorsitzende der rechtsextremen Front National (FN), Marine Le Pen, "persönlich unbescholten", wobei er später klarstellte, er habe "rechtlich unbescholten" sagen wollen.

Der Präsident des Zentralrats der Muslime in Frankreich (CFCM), Dalil Boubakeur, bezeichnete diese Äußerungen als "unverantwortlich und unzulässig" und sagte seine Teilnahme an dem Essen ab. Das Kollektiv gegen Islamophobie in Frankreich (CCIF) kündigte seinerseits an, eine Anzeige gegen Cukierman zu prüfen. Auch zahlreiche Politiker äußerten scharfe Kritik an den Äußerungen Cukiermans, kritisierten teilweise aber auch den Boykott des CFCM.

Bei dem Abendessen äußerte Cukierman sein "Bedauern" über die Absage. Er habe Boubakeur angerufen, um ihn zu überreden, seine Meinung zu ändern. "Ich habe Herrn Boubakeur gesagt, dass unsere Freundschaft, die alt und ehrlich ist, dieses Problem überwinden sollte, da einzig das Zusammenleben zählt", sagte Cukierman. Juden und Muslime säßen "im selben Boot" und er hoffe, dass der Kontakt rasch wiederhergestellt werde.

Er habe lediglich sagen wollen, dass sich "alle Terroristen, die in der jüngsten Vergangenheit Morde begangen haben, auf den Islam beriefen", sagte Cukierman. Zugleich stellte er klar, dass Marine Le Pen "weder salonfähig noch unbescholten" sei, solange sie sich nicht von den Äußerungen ihres Vaters Jean-Marie Le Pen distanziere, für die er verurteilt worden war. Cukierman betonte, sie teilten nicht "die selben moralischen Werte", weshalb er Le Pen nicht zu dem Essen einlade und nicht zur Wahl der Partei FN aufrufe.

Frankreich steht noch immer unter dem Eindruck der islamistischen Anschläge Anfang Januar auf die Satire-Zeitschrift "Charlie Hebdo" und einen jüdischen Supermarkt in Paris. Dabei waren insgesamt 17 Menschen getötet worden, darunter vier Juden. Die Anschläge verschärften noch die Angst der französischen Juden, die ohnehin seit langem über zunehmenden Antisemitismus klagen. Der Crif ist der Dachverband der jüdischen Organisationen in Frankreich, wo mit 500.000 Juden die größte jüdische Gemeinde Europas lebt. AFP

 

Israelischer Siedlungsbau im Westjordanland stark gestiegen

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Jerusalem - Der israelische Siedlungsbau im Westjordanland ist einem Bericht zufolge im vergangenen Jahr um 40 Prozent gestiegen. In dem besetzten Palästinensergebiet sei 2014 mit dem Bau von 3100 Wohneinheiten begonnen worden, schrieb die israelische Organisation Peace Now in einem am Montag vorgelegten Bericht. Zugleich sei der Bau von 4485 Wohnungen in den jüdischen Siedlungen im Westjordanland und in Ostjerusalem ausgeschrieben worden. Dies sei der höchste Stand seit mindestens zehn Jahren, teilte die Organisation mit, die sich seit Jahren gegen den Siedlungsbau einsetzt.

Dem Bericht zufolge entstanden 287 neue Wohnungen in "wilden Siedlungen", die nicht offiziell von den zivilen und militärischen Behörden genehmigt wurden. Für die Staatengemeinschaft sind allerdings sämtliche Siedlungen in den besetzten Gebieten ein Verstoß gegen das Völkerrecht. Peace Now zufolge wurden seit Beginn der dritten Amtszeit des konservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu im März 2013 im Schnitt 460 Wohneinheiten im Monat begonnen. Insgesamt wurden demnach in diesem Zeitraum 10.113 Wohneinheiten in 41 Siedlungen errichtet.

"All diese Zahlen beweisen, dass Benjamin Netanjahu alles tut, um am Boden Fakten zu schaffen, um eine Zwei-Staaten-Lösung unmöglich zu machen", sagte die Peace-Now-Vertreterin Hagit Ofran. Sie hoffe, dass die Wähler diese Tatsache bei der Parlamentswahl am 17. März berücksichtigen würden. Die Frage der Siedlungen sowie der vollkommen blockierten Verhandlungen mit den Palästinensern spielen bisher kaum eine Rolle im Wahlkampf. Erst im Januar kündigte Israel trotz scharfer Kritik der USA und der Palästinenser den Bau von 450 weiteren Siedlerwohnungen im Westjordanland an. AFP

   

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