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Münchner Todesschütze erschießt neun Menschen und tötet sich selbst

Berlin prüft Auswirkungen der Münchener Schießerei auf Sicherheitslage

Obama: USA hatten keine Geheimdiensterkenntnisse vor Putschversuch in der Türkei

Luftwaffenstützpunkt Incirlik hat wieder Strom

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Russischer Abenteurer stellt neuen Rekord bei Weltumrundung im Heißluftballon auf
24/07/2016
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Sydney - Der russische Abenteurer Fedor Konjuchow hat nach Angaben seines Teams bei der Solo-Weltumrundung im Heißluftballon einen neuen Rekord au [ ... ]


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EygptAir-Flugzeug nach Brand in der Luft zerbrochen
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Mehr als 60 Tote und dutzende Verletzte bei Anschlag auf Demonstranten in Kabul
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Kabul - Bei einem Anschlag auf friedliche Demonstranten in Kabul sind nach Regierungsangaben mindestens 61 Menschen getötet und mehr als 200 weite [ ... ]


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Weltweit

Erdogan deutet mögliche Wiedereinführung der Todesstrafe an

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Istanbul - Nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei hat Staatschef Recep Tayyip Erdogan die Möglichkeit einer Wiedereinführung der Todesstrafe angedeutet. Die Regierung werde mit der Opposition darüber beraten und eine Entscheidung treffen, sagte Erdogan am Sonntagabend vor zahlreichen Anhängern in Istanbul, die laut die Todesstrafe forderten. In Demokratien würden Entscheidungen auf Grundlage dessen getroffen, "was das Volk sagt", sagte der Staatschef.

Die Entscheidung dürfe nicht zu lange hinausgezögert werden, "da diejenigen, die in diesem Land gegen den Staat putschen, einen Preis dafür zahlen müssen", sagte Erdogan. Er äußerte sich nach mehreren Trauerfeiern für Opfer des gescheiterten Putsches auf der asiatischen Seite der Millionenmetropole Istanbul.

Die Türkei hatte die Todesstrafe im Jahr 2002 im Zuge ihres Strebens nach einer EU-Mitgliedschaft abgeschafft. Eine Wiedereinführung würde vermutlich das Aus der türkischen EU-Kandidatur bedeuten.

Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjörn Jagland, kritisierte die Debatte über die Todesstrafe in der Türkei. "Kein Mitgliedsstaat des Europäischen Rates darf die Todesstrafe anwenden", sagte der Norweger dem Berliner "Tagesspiegel". Die Türkei habe die beiden Protokolle, mit der die Todesstrafe unter allen Umständen abgelehnt werde, ratifiziert, sagte Jagland. Die 47 Mitgliedstaaten des Europarates hatten 1983 entschieden, die Todesstrafe abzuschaffen, und das Bekenntnis 2002 um den Zusatz "unter allen Umständen" ergänzt.

Unterdessen erhöhte sich die Zahl der Opfer auf mehr als 290, wie das türkische Außenministerium mitteilte. "Mehr als hundert Putschisten" und "mindestens 190 Bürger" seien getötet worden. Zuvor war von insgesamt 265 Toten die Rede gewesen.

Teile des türkischen Militärs hatten am Freitagabend einen Putsch gestartet, der nach wenigen Stunden niedergeschlagen wurde. Nach Angaben der Regierung wurden bis Sonntag 6000 Menschen unter Putschverdacht festgenommen, unter ihnen dutzende Generäle, Richter und Staatsanwälte. AFP

 

Drei Polizisten in Baton Rouge erschossen

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Washington - In den USA sind eineinhalb Wochen nach dem Heckenschützen-Angriff von Dallas erneut Polizisten durch Schüsse getötet worden. In Baton Rouge im US-Bundesstaat Louisiana wurden nach Polizeiangaben am Sonntag drei Beamte erschossen und drei weitere verletzt, einer von ihnen schwer. Der Angreifer sei tot, sagte der Polizeichef von Louisiana, Mike Edmonson. US-Präsident Barack Obama verurteilte die Tat als feige.

Die Polizei gehe davon aus, dass die Person, die auf die Polizisten geschossen habe, auch die Person sei, die am Tatort getötet worden sei, sagte Polizeichef Edmonson. Hingegen gehe die Polizei nun nicht mehr davon aus, dass noch andere Schützen im Raum Baton Rouge unterwegs seien. Zunächst hatte es geheißen, möglicherweise seien weitere Angreifer auf der Flucht.

Angaben zum möglichen Motiv des Täters machte der Polizeichef nicht. Einer der verletzten Polizisten sei lebensgefährlich verletzt, sagte Edmonson sichtlich bewegt.

Bei dem Angreifer handelte es sich US-Medien zufolge um Gavin Long, einen 29 Jahre alten Afroamerikaner aus Kansas City im Bundesstaat Missouri. Demnach feierte er am Sonntag seinen Geburtstag. Der Vorfall ereignete sich um 09.00 Uhr (16.00 Uhr MESZ).

Obama erklärte, Gewalt gegen Polizisten sei "durch nichts zu rechtfertigen". Mit Verweis auf den Heckenschützen von Dallas fügte er hinzu, zum zweiten Mal binnen zwei Wochen seien "Polizisten, die jeden Tag ihr Leben aufs Spiel setzen, um unseres zu schützen, in einem feigen und verwerflichen Angriff getötet worden, als sie ihre Arbeit taten". Derartige Angriffe auf Beamten, den Staat und die Zivilgesellschaft müssten aufhören. Bei einer kurzen Fernsehansprache fügte Obama hinzu, noch sei unklar, welches Motiv der Angreifer gehabt habe.

US-Justizministerin Loretta Lynch erklärte, es gebe in den USA "keinen Platz für derart entsetzliche Gewalt".

Der republikanische Präsidentschaftsbewerber Donald Trump erklärte auf dem Kurznachrichtendienst Twitter, die USA seien "gespalten und außer Kontrolle". "Wir versuchen, den IS zu bekämpfen, und nun töten unsere eigenen Leute unsere Polizei." Er fordere "Recht und Ordnung".

Der Bürgermeister von Baton Rouge, Kip Holden, rief im lokalen Fernsehsender WAFB9 zur Ruhe auf. In der Stadt war Anfang Juli der afroamerikanische CD-Verkäufer Alton Sterling von der Polizei erschossen worden. Dieser und ein ähnlicher tödlicher Polizei-Einsatz gegen einen Schwarzen im Bundesstaat Minnesota hatten sowohl in Baton Rouge als auch landesweite Proteste ausgelöst. Bei einer dieser Demonstrationen wurden dann in der texanischen Stadt Dallas fünf Polizisten von einem Attentäter aus dem Hinterhalt erschossen.

Der von der Polizei getötete Attenäter von Dallas, ein afroamerikanischer Afghanistan-Veteran, hatte gesagt, er habe gezielt weiße Polizisten töten wollen. AFP

 

Erste Demonstranten gegen Trump gehen in Cleveland auf die Straße

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Cleveland - Am Vorabend des Republikanischen Parteitags hat in Cleveland die erste Demonstration gegen den voraussichtlichen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump begonnen. Unter schärfsten Sicherheitsvorkehrungen kamen in der Stadt in Ohio am Sonntagabend (Ortszeit) rund hundert linksgerichtete Demonstranten zusammen, um gegen Rassismus, Islamfeindlichkeit und Polizeigewalt zu demonstrieren. Die Kundgebung verlief friedlich.

Die Teilnehmer kritisierten Trump als "schmutzigen Kapitalisten" und skandierten: "Das Leben der Schwarzen zählt! Das Leben der Einwanderer zählt!", wie eine AFP-Reporterin berichtete. Die Kundgebung stand unter dem Eindruck der tödlichen Schüsse auf drei Polizisten in Baton Rouge.

Der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft von Cleveland, Steve Loomis, appellierte an den Gouverneur von Ohio, während des Parteitags der Allgemeinheit das Tragen von Waffen in Cleveland zu untersagen. Der Gouverneur lehnte dies ab. Ohio zählt zu den US-Bundesstaaten, die es ihren Bürgern erlauben, Waffen auch verdeckt in der Öffentlichkeit zu tragen.

Auch die Anhänger des Rechts auf Waffen hatten für Sonntagabend zu einer Demonstration aufgerufen. Zum Auftakt fand sich allerdings nur ein Demonstrant mit seinem Sturmgewehr ein, der nach eigener Aussage sein "verfassungsmäßiges Recht" zum Tragen von Waffen verteidigen wollte.

Cleveland glich vor Auftakt des Republikanerparteitags einer Festung: Die Tagungshalle war weiträumig abgeriegelt, Zufahrtsstraßen waren durch Zementbarrieren blockiert, über der Stadt kreisten Polizeihubschrauber.

Am Montag (19.00 Uhr MESZ) kommen die Delegierten zu einem Parteitag zusammen, um den Immobilienmilliardär Trump offiziell zum Kandidaten für das Weiße Haus zu ernennen. Obwohl Trump in der Partei weiter umstritten ist, besteht an seiner Nominierung während des viertägigen Parteitags in Cleveland im Bundesstaat Ohio kein Zweifel. Der Rechtspopulist hatte sich in den Vorwahlen eine klare Mehrheit der Delegiertenstimmen gesichert. AFP

   

Marokko will nach 32 Jahren in Afrikanische Union zurückkehren

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Rabat - Mehr als drei Jahrzehnte nach seinem von diplomatischem Protest begleiteten Austritt will Marokko in die Afrikanische Union (AU) zurückkehren. Marokko wolle "seinen natürlichen Platz" in der "Familie" der afrikanischen Staaten wieder einnehmen, schrieb König Mohammed VI. am Sonntag an die Teilnehmer des AU-Gipfels in der ruandischen Hauptstadt Kigali. Sein Land habe "Afrika niemals verlassen".

Mit dem Beitrittswunsch revidiert der König die Entscheidung seines Vaters und Vorgängers von 1984, die AU-Vorgängerorganisation OAU zu verlassen. Marokko war damals ausgetreten, nachdem die Organisation die Westsahara als Staat anerkannt und als Mitglied zugelassen hatte.

Marokko hatte die vormalige spanische Kolonie Westsahara 1975 besetzt und seinem Staatsgebiet einverleibt. Die Unabhängigkeitsbewegung Polisario rief im Exil eine Arabische Demokratische Republik Sahara aus, die von Marokko aber nicht anerkannt wird. In seiner Botschaft an die AU-Staaten sprach König Mohammed von einem "Phantomstaat": Er rief die AU auf, ihre Haltung in der Westsahara-Frage zu überdenken.

Die Vereinten Nationen bemühen sich seit Jahrzehnten, in der Auseinandersetzung eine diplomatische Lösung zu vermitteln. Die AU ist ein Forum für die lose Zusammenarbeit afrikanischer Staaten. Derzeit hat sie 54 Mitgliedsländer. Ihr gehören damit fast alle Länder des Kontinents an. AFP

 

Türkei riegelt von der Bundeswehr genutzten Luftwaffenstützpunkt Incirlik ab

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Istanbul - Nach dem abgewehrten Putschversuch in der Türkei haben die türkischen Behörden den auch von Nato und der Bundeswehr genutzten Luftwaffenstützpunkt Incirlik in der südlichen Provinz Adana abgeriegelt. Wie das US-Konsulat in Adana am Samstag mitteilte, wurde die Energieversorgung unterbrochen. Die US-Armee setzte ihre militärische Sicherheitsstufe für die Türkei auf die höchste Position "Delta" hinauf.

"Die örtlichen Behörden haben den Zugang zur Basis und auch das Verlassen des Luftwaffenstützpunktes untersagt", erklärte das US-Konsulat. "Bitte vermeiden Sie den Luftwaffenstützpunkt, bis der normale Betrieb wieder hergestellt ist", hieß es weiter. Gründe für die Abriegelung des Stützpunkts durch die türkischen Behörden wurden nicht genannt.

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Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums sagte auf Anfrage, das US-Militär habe in Absprache mit dem türkischen Militär die Sicherheitsmaßnahmen vorsorglich um eine Stufe angehoben. Bundeswehrsoldaten dürften sich nicht vom Luftwaffenstützpunkt entfernen.

Das US-Armeekommando für Europa ordnete an, die Sicherheitsstufe in der Türkei auf "Delta" zu setzen, wie aus Militärkreisen in Washington verlautete. Diese Stufe gilt sonst bei einem Terrorangriff oder einer drohenden terroristischen Attacke, wie die Quelle mitteilte. Es werde "jede Anstrengung unternommen, um die Sicherheit unserer Soldaten, Zivilisten, ihrer Familien und unserer Einrichtungen zu gewährleisten".

Die Angriffe gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) von Incirlik aus setzte die US-Armee aus. Aus Washington hieß es dazu, der für die Angriffe genutzte Luftraum sei geschlossen.

Die Bundeswehr ist auf der Basis Incirlik unweit der syrischen Grenze am internationalen Kampf gegen den Islamischen Staat beteiligt. Sie hat dort mehrere Tornados und rund 240 Soldaten stationiert. Die US-Armee hat etwa 1500 Soldaten und mehrere Dutzend Kampfflugzeuge und Drohnen auf dem Stützpunkt. Neben türkischen und britischen Kampfjets gibt es dort außerdem saudiarabische F-16-Kampfflugzeuge.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Samstag in Berlin, das Verteidigungsministerium stehe derzeit in engem Kontakt mit den Soldaten in Incirlik. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte der "Bild am Sonntag", vor dem Haupttor des Stützpunktes seien während des Putschversuchs in der Nacht zum Samstag Schüsse gehört worden. Die Stromversorgung erfolgte demnach über Notstrom-Generatoren.

Um den Stützpunkt gibt es derzeit heftigen Streit zwischen Berlin und Ankara. Ende Juni hatte die Türkei die Erlaubnis für eine Reise von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe mit einer Gruppe von Abgeordneten nach Incirlik verweigert - offenbar aus Verärgerung über die Armenien-Resolution des Bundestags. Später durfte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den Stützpunkt besuchen, allerdings nur ohne Begleitung von Journalisten.

Nach einer dramatischen Nacht mit schweren Gefechten und mehr als 260 Toten hatte die türkische Regierung den Putschversuch am Samstagmittag für gescheitert erklärt. Der starke Mann der Türkei, Staatschef Recep Tayyip Erdogan, forderte die Bevölkerung auf, auf der Straße zu bleiben. Es müsse mit einem "Wiederaufflammen" des Aufstands gerechnet werden, warnte er im Kurzbotschaftendienst Twitter. Sicherheitskräfte nahmen landesweit mehr als 2800 Soldaten unter dem Verdacht der Beteiligung an dem Putschversuch fest. AFP

   

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