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Weltweit

Litauen weist russische Motorradfahrer an der Grenze ab

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Vilnius - Nach einem Einreiseverbot in Polen sind auch an der Grenze Litauens mutmaßliche Mitglieder des russischen Motorradclubs "Die Nachtwölfe" abgewiesen worden. Am Montag und Dienstag sei an den Grenzen zu Weißrussland und zur russischen Enklave Kaliningrad acht russischen Motorradfahrern die Einreise verweigert worden, sagte der Sprecher des litauischen Grenzschutzes, Giedrius Misutis, der Nachrichtenagentur AFP. Mindestens einer von ihnen gehöre den Nachtwölfen an. Die Motorradfahrer hätten nicht die notwendigen Papiere vorweisen können oder ihr Einreisebegehren nicht ausreichend begründet.

Die Nachtwölfe wollen aus Anlass des Sieges über Hitler-Deutschland vor 70 Jahren den 6000 Kilometer langen Weg der Roten Armee im Zweiten Weltkrieg von Moskau quer durch Ost- und Mitteleuropa nachfahren. Am 9. Mai, der in Russland als Kriegsende gefeiert wird, soll die Tour in Berlin enden. Das Ende des Zweiten Weltkriegs wird von vielen Litauern nicht als Befreiung, sondern als Beginn der Sowjetherrschaft über ihr Land empfunden.

Am Montag hatten polnische Grenzer zehn Mitglieder des russischen Motorradclubs an der Einreise gehindert. Als Begründung hatte das Außenministerium in Warschau angegeben, es fehlten genaue Angaben über das geplante Programm sowie mögliche Unterkünfte der Tour-Teilnehmer, ohne die "deren Sicherheit nicht gewährleistet werden" könne. Die polnische Ministerpräsidentin Ewa Kopacz hatte die am Samstag gestartete Tour als eine "einzige Provokation" bezeichnet. Auch Deutschland will "führenden Mitgliedern" des Motorradclubs die Einreise verweigern. AFP

 

Australien ruft nach Hinrichtungen in Indonesien Botschafter zurück

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Sydney - Nach der Hinrichtung von zwei Australiern in Indonesien hat die australische Regierung ihren Botschafter aus Jakarta zurückgerufen. "Wir respektieren Indonesiens Souveränität, aber wir verurteilen, was geschehen ist, und wir können nicht einfach zur Tagesordnung übergehen", sagte Regierungschef Tony Abbott am Mittwoch in Canberra zur Begründung. Die Beziehungen beider Länder hätten Schaden genommen. Nachdem sich Botschafter Paul Grigson um die Angehörigen der beiden hingerichteten Myuran Sukumaran and Andrew Chan gekümmert habe, solle er zu Konsultationen zurückkehren.

Am Mittwochmorgen waren Sukumaran und Chan zusammen mit sechs ebenfalls wegen Drogenhandels zum Tode verurteilten Gefangenen durch ein Erschießungskommando hingerichtet worden. Zuvor waren sämtliche Berufungsanträge und Gnadenappelle negativ beschieden wordenUnter den Hingerichteten waren auch Bürger Brasiliens, Nigerias und Ghanas.

Sukumaran und Chan waren als Anführer der Drogenbande "Bali Nine" wegen Heroinschmuggels zum Tode verurteilt worden. Die australische Außenministerin Julie Bishop bedauerte am Mittwoch, dass nicht der Tatsache Rechnung getragen worden sei, dass die beiden Männer durch ihre lange Haft geläutert worden seien. "Rehabilitierung ist ein wichtiger Aspekt eines erfolgreichen Strafvollzugssystems", fügte Bishop hinzu. Australien hatte wochenlang vergeblich gegen die Exekution der beiden Männer protestiert. Die Hinrichtung des Franzosen Serge Atlaoui wurde dagegen nach Protesten der französischen Regierung zunächst zurückgestellt. AFP

 

Parlament in Athen beschließt Wiedereröffnung von Staatssender ERT

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Sydney - Das griechische Parlament hat die Wiederöffnung des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders ERT beschlossen, der vor knapp zwei Jahren aus Spargründen geschlossen worden war. Das Gesetz wurde in der Nacht zum Mittwoch in Athen vor allem mit den Stimmen der Regierungsparteien verabschiedet. Die sozialistische Pasok-Partei und weitere Mitte-links-Abgeordnete gaben einigen der Gesetzesartikel ihre Stimme, die konservative Nea Dimokratia stimmte gegen das Gesetzeswerk.

Für den Sender wurde ein Jahresetat von 60 Millionen Euro festgelegt, der durch eine Rundfunkgebühr von drei Euro pro Monat aufgebracht werden soll. Der Parlamentsbeschluss ermöglicht 1550 früheren ERT-Mitarbeitern die Wiedereinstellung. Viele der 2600 ERT-Mitarbeiter waren nach der Schließung des Senders im Juni 2013 in den Ruhestand gegangen. Andere fanden beim ERT-Nachfolger NERIT eine Anstellung. Medienberichten zufolge soll der neue ERT-Sender 2300 Beschäftigte haben.

Mit dem Gesetz löste die linksgerichtete Syriza-Partei eines ihrer Wahlkampfversprechen ein. Die Schließung von ERT und die Entlassung all seiner 2600 Mitarbeiter hatte in Griechenland wochenlange Proteste ausgelöst. Vor dem Fernsehgebäude fanden zahlreiche Großkundgebungen und Solidaritätskonzerte statt. Ehemalige ERT-Beschäftigte hielten den Sender fünf Monate lang besetzt und strahlten ein Notprogramm über das Internet aus. Anfang November 2013 stürmten dann Spezialeinheiten der griechischen Polizei das Gebäude und setzten alle Besetzer auf die Straße.

Auch die Europäische Rundfunkunion kritisierte damals die Schließung. Im Mai 2014 ging als Ersatz der öffentlich-rechtliche Radio- und Fernsehsender NERIT auf Sendung. Er verfügte allerdings nur über ein kleines Budget und rund 500 Mitarbeiter. AFP

   

156 Menschen von brennender Fähre vor Mallorca gerettet

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Madrid - Nach dem Ausbruch eines Großbrands auf einer Fähre vor Mallorca sind 156 Menschen in Sicherheit gebracht worden. Alle Menschen an Bord, darunter Deutsche, seien von anderen Schiffen an Bord genommen und an Land gebracht worden, sagte eine Sprecherin der Fährgesellschaft Trasmediterranea am Dienstag. Demnach war die Fähre von Palma de Mallorca zum Festlandshafen Valencia unterwegs, als das Feuer aus noch ungeklärter Ursache ausbrach.

Wie die Fährgesellschaft mitteilte, wurden alle Menschen an Bord der 186 Meter langen Fähre "Sorrento" in Sicherheit gebracht. Sie stammten demnach aus zwölf Ländern, darunter Spanien, Deutschland, Bulgarien, China und mehrere lateinamerikanische und afrikanische Länder

Da die Besatzung das Feuer nicht an Bord unter Kontrolle bringen konnte, hätten die Menschen das Schiff über Rettungsrutschen verlassen müssen, teilten die Rettungskräfte vor Ort mit. Der Kapitän des Schiffes hatte demnach eine Evakuierung zunächst für nicht nötig gehalten, sich schließlich aber doch zu der Maßnahme entschlossen.

Die 150 Passagiere wurden von dem italienischen Schiff "Puglia" an Bord genommen, das auch von Trasmediterranea betrieben wird. Die sechs Besatzungsmitglieder seien per Hubschrauber auf ein anderes Schiff gebracht worden, teilte die Sicherheitsbeauftragte der Balearen, Teresa Palmer, mit. Vier von ihnen seien kurzzeitig im Krankenhaus untersucht worden.

Die Hafenbehörde von Palma de Mallorca teilte mit, Passagiere und Besatzung der Fähre seien am Abend zurück nach Mallorca gebracht worden. Den Geretteten wurden psychologische Hilfe angeboten.

Wie die Fährgesellschaft mitteilte, war der Brand nach zwei Stunden Fahrt rund 40 Kilometer vor der Küste von Palma de Mallorca ausgebrochen. Am frühen Nachmittag wurden die Rettungskräfte eingeschaltet. Bis zum späten Abend war das Feuer noch nicht unter Kontrolle, das Schiff drohte zu sinken. Bilder der Zeitung "Diario de Mallorca" zeigten eine dicke Rauchwolke über dem Schiff. Die Behörden bereiteten sich  auf einen Einsatz für den Fall eines Öllecks vor.

Die "Sorrento" kann nach Angaben auf der Website der Fährgesellschaft bis zu 1000 Menschen und 150 Fahrzeuge an Bord nehmen. AFP

 

Eindringliche Gnadenappelle und herzzerreißende Abschiede

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Jakarta - Letzte Gnadenappelle und erschütternde Abschiedsszenen: Während neun in Indonesien zum Tode verurteilte Ausländer ihren Angehörigen Lebewohl sagten, haben Frankreichs Staatschef François Hollande und der australische Premierminister Tony Abbott die Todesstrafe verurteilt. "Frankreich und Australien teilen die gleiche Verbundenheit mit den Menschenrechten und verurteilen überall und unter allen Umständen die Anwendung der Todesstrafe", erklärte der Elysée-Palast in Paris am Montag nach einem Treffen der beiden Politiker.

Die neun Ausländer sind in Indonesien wegen Drogenhandels zum Tode verurteilt. Unter ihnen sind zwei Australier, ein Franzose und ein Brasilianer. Die Hinrichtung der meisten Ausländer scheint näher zu rücken, als mögliches Datum wurde der Dienstag genannt. Der Franzose erhielt zuletzt einen Aufschub. Seine Hinrichtung könnte nach Auskunft der Generalstaatsanwaltschaft getrennt von den anderen Verurteilten erfolgen. Eigentlich sieht das indonesische Gesetz vor, dass wegen desselben Delikts verurteilte Todeskandidaten zusammen hinzurichten sind.

Das Außenministerium in Jakarta erklärte jedoch, die Gnadenappelle würden nichts ändern. Auch Australien erhöhte zuletzt den Druck auf die Regierung in Jakarta, die Todesurteile nicht zu vollstrecken. Außenministerin Julie Bishop forderte, zunächst müssten Korruptionsvorwürfe gegen die Richter geklärt werden, die die beiden Australier Myuran Sukumaran und Andrew Chan verurteilt hatten. Bishop bestätigte im ABC-Rundfunk, dass die Anwälte der beiden Verurteilten sich an das indonesische Verfassungsgericht gewandt hätten. Eine separate Untersuchung der indonesischen Justizkommission befasse sich mit den Korruptionsvorwürfen.

Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer (SPD), äußerte sich bestürzt über die bevorstehenden Vollstreckungen der Todesstrafe. Er forderte in einer Erklärung am Montag "den indonesischen Präsidenten Joko Widodo erneut dazu auf, die Todesurteile auszusetzen und in Freiheitsstrafen umzuwandeln". Mit der Vollstreckung der Todesstrafe würden mögliche Justizirrtümer "auf dramatische Weise unumkehrbar".

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte Indonesien am Wochenende auf, die Todesurteile nicht zu vollstrecken. Nach internationalem Recht dürfe die Todesstrafe lediglich bei schwersten Straftaten wie Mord vollstreckt werden. "Delikte im Zusammenhang mit Drogen zählen im Allgemeinen nicht dazu." 

Unter den neun ausländischen Todeskandidaten sind außerdem eine Philippinerin sowie mindestens drei Nigerianer. Bei einem vierten Afrikaner ist unklar, ob er die ghanaische oder nigerianische Staatsangehörigkeit hat. Nach Angaben der indonesischen Behörden könnten die Hinrichtungen am Dienstag vollstreckt werden, ein Datum wurde aber nicht genannt. In Indonesien werden Todeskandidaten mindestens 72 Stunden vor der Vollstreckung über ihre Hinrichtung informiert.

Bis auf den Franzosen Serge Atlaoui hatten am Samstag alle verurteilten Ausländer die Nachricht von ihrer bevorstehenden Hinrichtung erhalten. Atlaoui wurde unter Verweis auf ein laufendes Berufungsverfahren von der Liste genommen. Die Häftlinge warten im Hochsicherheitsgefängnis auf der Insel Nusakambangan auf die Exekution durch ein Erschießungskommando. Verwandte kamen am Wochenende in das Gefängnis, um Abschied zu nehmen. Unter ihnen waren auch die sechs und zwölf Jahre alten Söhne der Philippinerin Mary Jane Veloso. 

Indonesien zählt zu den Ländern mit den strengsten Drogengesetzen weltweit. Erst im Januar waren unter internationalem Protest sechs Menschen wegen Drogendelikten hingerichtet worden, darunter fünf Ausländer. AFP

   

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