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(Fernandel, frz. Schauspieler, 1903-1971)

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IAEA: Iran hält sich an Atomabkommen
18/04/2014

WIENWASHINGTON - Der Iran hält sich nach Angaben von Diplomaten weiter genau an das im November geschlossene Interimsabkommen zu seinem umstr [ ... ]


Obama mahnt nach Durchbruch bei Ukraine-Gesprächen zur Vorsicht
18/04/2014

WASHINGTON - Nach dem Durchbruch bei den Ukraine-Gesprächen in Genf hat US-Präsident Barack Obama zur Vorsicht gemahnt. Zwar gebe es die "Möglic [ ... ]


UN-Menschenrechtsexperte fordert Sanktionen gegen Nordkorea
18/04/2014

NEW YORK - Wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen hat der UN-Sonderermittler Michael Kirby gezielte Sanktionen gegen Nordkorea gefordert. Die Ve [ ... ]


Dritter Offizier kommandierte südkoreanische Unglücksfähre
18/04/2014

SEOUL - Die vor Südkorea gesunkene Fähre "Sewol" wurde zum Unglückszeitpunkt nicht vom Kapitän, sondern vom dritten Offizier gesteuert. Der Kap [ ... ]


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Weltweit

Merkel macht griechischen Unternehmern bei Besuch in Athen Mut

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Athen - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat griechischen Wirtschaftsvertretern und Jungunternehmen bei ihrem Besuch in Athen den Rücken gestärkt. Sie glaube "ganz fest, dass nach einer sehr, sehr schwierigen Phase" in dem Land "unglaublich viel an Möglichkeiten" stecke, sagte sie am Freitag vor ihren Gesprächspartnern. Für viele Menschen halte diese schwierige Zeit noch an, fügte sie mit Blick auf die harten Sparmaßnahmen hinzu. Gleichwohl glaube sie, dass dem Land in Zukunft "mehr Möglichkeiten offenstehen, als sich Schwierigkeiten ergeben werden".

Merkel verglich die Probleme des finanziell angeschlagenen Landes mit der Lage in Deutschland rund um die Wiedervereinigung, als viele Jobs plötzlich nicht mehr gebraucht worden seien. Sie selbst habe eine Vorstellung davon, was in Griechenland "zurzeit an Belastungen herrscht". Sie könne aber aus eigener Erfahrung sagen, dass viele in Deutschland "ihren Weg gegangen sind, ihr Herz in die Hand genommen haben". Trotz der "schweren Wegstrecke" sei sie sicher, dass das auch in Griechenland so sein werde.

Merkel hielt sich zu einem eintägigen Besuch in Griechenland auf. Dort wollte sie sich auch mit Ministerpräsident Antonis Samaras zu Gesprächen unter anderem über die Finanzlage des Landes treffen. Griechenland war am Donnerstag nach vier Jahren an die Finanzmärkte zurückgekehrt und hatte bei der Ausgabe von Staatsanleihen drei Milliarden Euro eingenommen. Deutschland will zudem einen Beitrag zu einer geplanten Förderbank für kleinere Unternehmen leisten. AFP

 

Schäuble warnt vor hartem Vorgehen gegen Moskau in Ukraine-Krise

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Washington - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat vor einem harten Vorgehen des Westens gegen Russland in der Ukraine-Krise gewarnt. "Alle haben ein überwiegendes Interesse an einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit", sagte Schäuble am Freitag am Rande der Frühjahrstagung des Internationalen Währungfonds (IWF) und der Weltbank in Washington. Daher sei es nicht sinnvoll, "Preisschilder" für neue Sanktionen gegen Moskau zu diskutieren. "Wir wollen es Russland auch nicht schwer machen", sagte er.

Neben den Beratungen im Kreise der Finanzminister der G-7-Gruppe und der G-20-Gruppe hatte sich Schäuble am Donnerstagabend mit seinem russischen Kollegen Anton Siluanow getroffen. Bei dem Gespräch ging es auch um die Drohung von Russlands Präsident Wladimir Putin, russische Gaslieferungen an die Ukraine zu stoppen. Dies könnte Auswirkungen auf die Energieversorgung in Europa haben, da die frühere Sowjetrepublik ein wichtiges Transitland für russisches Gas ist.

Schäuble äußerte teilweise Verständnis für die russische Position. "Es ist ja schwer zu bestreiten, dass die Ukraine mit der Bezahlung von Gasrechnungen im Rückstand ist", sagte er. Auch bei diesem Aspekt der Spannungen zwischen den Nachbarländern müsse "gemeinsam eine Lösung gefunden werden".

Bei den Finanzhilfen für die Ukraine verlangte Schäuble erneut eine zentrale Rolle des IWF. Der Währungsfonds müsse "im Fahrersitz sitzen", sagte er. In diesem Punkt seien sich die Finanzminister der führenden Industrie- und Schwellenländer (G-20) einig. So könne auch verhindert werden, dass Finanzhilfen in dunklen Kanälen in der Ukraine versickern. Der Bundesfinanzminister erwartete, dass der Ukraine-Konflikt sowohl in die Abschlusserklärungen der G-20-Gruppe und des IWF-Treffens am Freitag Eingang finden werde.

Moskau hatte sich im vergangenen Monat die ukrainische Halbinsel Krim einverleibt, nachdem die mehrheitlich russischstämmige Bevölkerung dort in einem umstrittenen Referendum für den Beitritt zu Russland gestimmt hatte. Auch im Osten der Ukraine gibt es immer wieder prorussische Proteste. Der Westen wirft Moskau vor, die Unruhen anzufachen.

Die USA und die EU haben bereits erste Sanktionen gegen Vertreter von russischer Regierung und Wirtschaftselite verhängt. Wegen der Ukraine-Krise legten die sieben führenden Industriestaaten außerdem das G-8-Format mit Russland auf Eis. Bei den G-20 ist Moskau aber weiter vertreten. AFP

 

Australiens Premier sorgt für neue Verwirrung bei Blackbox-Suche

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Sydney - Fünf Wochen nach dem Verschwinden von Flug MH370 gibt es neue Verwirrung um den Stand der Suche. Australiens Premierminister Tony Abbott sagte am Freitag bei einem Besuch in der chinesischen Metropole Shanghai, er sei "sehr zuversichtlich, dass die empfangenen Signale von der Blackbox stammen". Der Koordinator der Suchaktion im Indischen Ozean, Angus Houston, bezeichnete dies hingegen als "unwahrscheinlich".

Als Beleg für seinen Optimismus gab Abbott an, dass das Suchgebiet zuletzt "stark eingegrenzt" worden sei. Er sei zuversichtlich, dass die Position der Blackbox bis auf wenige Kilometer bestimmt worden sei. Der Premier warnte aber zugleich, dass der Zeitpunkt immer näher rücke, an dem der Blackbox die Energie ausgehe und sie keine Signale mehr sende. Zudem verwies er auf die schwierige Bergung des Geräts, das in 4,5 Kilometern Tiefe auf dem Meeresboden liege.

Einsatzleiter Houston dämpfte hingegen die Hoffnungen auf einen baldigen Sucherfolg. "Nach den mir vorliegenden Informationen gab es bei der Suche nach Flug MH370 keinen größeren Durchbruch", betonte Houston. Zumindest ein am Donnerstag empfangenes fünftes Signal stamme höchstwahrscheinlich nicht von der Blackbox. Dies werde aber noch weiter untersucht.

Das Suchgebiet wurde inzwischen weiter verkleinert, es erstreckt sich aber immer noch über eine Gesamtfläche von etwa 47.000 Quadratkilometern, was ungefähr der Größe Niedersachsens entspricht. Das australische Schiff "Ocean Shield" war auch am Freitag im Einsatz, um weitere Signale aufzuspüren, "die möglicherweise von der Blackbox des Flugzeugs stammen", sagte Houston.

Suchmannschaften hatten zuletzt am Donnerstag ein weiteres Signal geortet, das neue Hoffnung bei der Suche nach der am 8. März verschollenen Unglücksmaschine MH370 gab. Empfangen wurde das nunmehr fünfte Signal von einem Überwachungsflugzeug der australischen Luftwaffe, das zahlreiche Sonobojen im Suchgebiet rund 2300 Kilometer nordwestlich der australischen Stadt Perth im Meer ausgesetzt hatte.

Seit dem mysteriösen Verschwinden der Maschine der Malaysia Airlines mit 239 Menschen an Bord wird nach Überresten der Maschine gesucht. Immer noch ist völlig unklar, warum sie auf dem Weg von Kuala Lumpur nach Peking plötzlich den Kurs wechselte und von den Radarschirmen verschwand. Auch Wrackteile des Flugzeugs wurden bislang nicht entdeckt. AFP

   

Kritik im EU-Parlament an Frankreichs neuem Europa-Staatssekretär

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Paris - Die Ernennung des bisherigen Europaabgeordneten und Ex-Chefs der französischen Sozialistischen Partei (PS), Harlem Désir, zu Frankreichs neuem Europa-Staatssekretär ist im Europaparlament auf Kritik gestoßen. Désir sei in den vergangenen Jahren in der EU-Volksvertretung untätig gewesen, kritisierte der französische Grüne Yannick Jadot am Freitag. Seit der Sozialist Mitte Juli 2011 zum PS-Chef ernannt worden sei, habe er sein Mandat "praktisch nicht ausgeübt".

Niemand zwinge einen Abgeordneten, seinen Sitz zu behalten, sagte Jadot der Nachrichtenagentur AFP. "Wer keine Zeit hat, soll sein Mandat aber abgeben."

Nach Angaben des Europaparlaments ist Désir seit Dienstag kein Europaabgeordneter mehr. Mitglieder von EU-Regierungen können nicht gleichzeitig dem Europaparlament angehören.

Der Website Votewatch zufolge nahm Désir seit Beginn der Wahlperiode Mitte 2009 nur an 50,15 Prozent der Abstimmungen des Europaparlaments teil. Er liegt damit unter den 766 Abgeordneten auf Platz 752.

Auch im Ausschuss für Außenhandel, dem er seit 2009 angehört, war der Franzose ein seltener Gast: Er habe Désir seit zwei Jahren nicht mehr gesehen, sagte der CDU-Abgeordnete Daniel Caspary, der dem Ausschuss ebenfalls angehört. "Ich dachte, er habe sein Mandat schon längst abgegeben."

Seine Funktion als Parteichef habe dem 54-Jährigen kaum Zeit für die Arbeit im Europaparlament gelassen, bestätigt der SPD-Abgeordnete Bernd Lange (SPD). Zuvor sei er allerdings durchaus aktiv gewesen. Unter anderem habe er sich für mehr soziale Verantwortung von Unternehmen eingesetzt.

Harlem Désir, der in Frankreich Mitte der 80er Jahre als Mitbegründer der Anti-Rassismus-Organisation "SOS-Racisme" bekannt wurde, gehört dem Europaparlament bereits seit 1999 an. Bis 2004 war er Vorsitzender einer fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe, die sich mit den Folgen der Globalisierung auseinandersetzt, sowie stellvertretender Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zu den USA. AFP

 

Türkische Regierung gibt YouTube trotz Gerichtsurteilen nicht frei

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Ankara - Trotz zweier Gerichtsurteile will die türkische Regierung die Sperre von YouTube nicht aufheben. Die Blockade des Videoportals bleibe bestehen, bis illegale Inhalte entfernt seien, teilte die Telekommunikationsbehörde BTK am Donnerstag mit. Die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte Youtube am 27. März sperren lassen. Zuvor war bereits der Kurzbotschaftendienst Twitter nach dort veröffentlichten Korruptionsvorwürfen gegen Erdogans Umfeld blockiert worden. Er wurde nach einem Urteil des Verfassungsgerichts aber wieder freigeschaltet.

Auslöser für die Youtube-Sperre waren dort veröffentlichte Mitschnitte eines vertraulichen Gesprächs ranghoher türkischer Regierungsbeamter über die Lage in Syrien. In der Unterhaltung ging es unter anderem um eine mögliche militärische Intervention der Türkei in dem Bürgerkriegsland.

Ein Gericht in Ankara stufte eine generelle Sperre am vergangenen Freitag als rechtswidrig ein, ordnete aber die Entfernung von 15 Videos an. Auch eine höhere Instanz in der türkischen Hauptstadt urteilte am Mittwoch, die Blockade von YouTube sei illegal. AFP

   

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