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Irakische Kurden drängen IS-Miliz um Sindschar-Gebirge zurück
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Tall Afar - Nach der Durchbrechung des Belagerungsrings um das Sindschar-Gebirge im Nordirak haben kurdische Peschmerga-Kämpfer die Dschihadistenm [ ... ]


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Weltweit

Tausende US-Bürger fordern Gerechtigkeit für Opfer von Polizeigewalt

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Washington - Eklatante Todesfälle von schwarzen Opfern durch Polizeigewalt haben am Samstag in mehreren Städten der USA Protestzüge von tausenden aufgebrachten Bürgern nach sich gezogen. Vor allem in New York und Washington formierten sich lange Demonstrationszüge, auf denen "Keine Gerechtigkeit - kein Frieden!" und "Stoppt rassistische Polizei!" gerufen wurde. Ein weiterer Slogan lautete "Ich kann nicht atmen!" - in Anlehnung an die letzten Worte des New Yorkers Eric Garner, der im Juli nach einem Polizisten-Würgegriff starb.

Die Demonstranten in New York, Washington, Boston und Berkeley verlangten nicht nur die juristische Verfolgung einiger Fälle aus den vergangenen Monaten, sondern grundlegende Reformen im Rechtssystem. In mehreren Fällen wurde die Strafverfolgung der Täter von sogenannten Grand Jurys gestoppt, die überwiegend aus weißen Laienrichtern gebildet waren. Es handle sich um "institutionalisierten Rassismus", beklagte die 21-jährige Studentin Rosalind Watson.

Die Familien von Michael Brown aus Ferguson und Eric Garner aus New York nahmen an dem Marsch "Justice For All" (Gerechtigkeit für Alle) in Washington teil. Der 18-jährige Brown wurde Anfang August in der Vorstadt von St. Louis von einem weißen Polizisten erschossen, obwohl er unbewaffnet war. Beteiligt waren auch die Hinterbliebenen des zwölfjährigen Tamir Rice, der im November von der Polizei in Cleveland erschossen wurde, und von Trayvon Martin, der 2012 in Florida von einem Wachdienst erschossen wurde.

In New York bildete sich ein sechs Kilometer langer Protestzug, der über den Broadway bis zum Polizei-Hauptquartier reichte. "Grundlegende Änderungen sind erforderlich", sagte der 24-jährige Barkeeper Cole Fox. "Schon in wenigen Tagen kann der nächste umgebracht werden." Die Stimmung war angespannt. Der Protestzug wurde von einem starken Polizeiaufgebot begleitet. AFP

 

US-Kongress beschließt Staatshaushalt von 1,1 Billion Dollar

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Washington - Nach heftigem Tauziehen zwischen Demokraten und Republikanern hat der US-Senat den Bundeshaushalt in Höhe von 1,1 Billionen Dollar beschlossenBei der abschließenden Abstimmung in der Nacht zu Sonntag gab es 56 Ja- und 40 Nein-Stimmen, darunter auch zahlreiche Demokraten, die über den erreichten Kompromiss unzufrieden waren. Damit ist die Arbeit der Regierung von Präsident Barack Obama im Wesentlichen bis September 2015 gesichert.

Die Verhandlungsführer von Demokraten und Republikanern im Kongress hatten sich am Dienstag auf den Haushaltsentwurf verständigt. Nachdem er in der Nacht zu Freitag mit knapper Mehrheit das Repräsentantenhaus passiert hatte, traf er im Senat bei der ausnahmsweise am Wochenende angesetzten Sitzung auf heftigen Widerstand sowohl der oppositionellen Republikaner, als auch von Teilen der Demokraten. Während der Verhandlungen musste die Abstimmungsfrist wiederholt verlängert werden.

Der eigentliche Haushalt für die Zeit von Oktober 2014 bis September 2015 umfasst 1,014 Billionen Dollar (814 Milliarden Euro). Hinzukommen diverse Sonderausgaben, darunter fünf Milliarden Dollar für den Kampf gegen die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) im Irak und Syrien sowie 5,4 Milliarden Dollar für die Bekämpfung der Ebola-Seuche in Westafrika. Insgesamt umfassen die genehmigten Zahlungen damit 1,1 Billionen Dollar (884 Milliarden Euro).

Der demokratische Mehrheitsführer Harry Reid sagte, der letztlich beschlossene Haushalt enthalte vieles, was die Demokraten nicht wollten, doch sei er ein notwendiger Kompromiss. "Seit 2011 ist der Kongress von Krise zu Krise gestolpert, mit dem Land unter der ständigen Bedrohung einer Blockade (des Haushalts) oder einer finanziellen Katastrophe. Es ist eine schlechte Angewohnheit, und das amerikanische Volk hat davon die Nase voll", sagte Reid.

Der demokratische Senator bezog sich damit auf die 16-tägige Blockade der Bundesverwaltung im Oktober 2013. Damals hatten sich die beiden Parteien nicht rechtzeitig auf einen neuen Haushalt einigen können, so dass der Regierung das Geld ausging. Bereits zuvor hatte wiederholt nur in letzter Minute ein sogenannter Shutdown verhindert werden konnte. Auch dieses Mal musste zwei Mal während der Verhandlungen der Haushalt verlängert werden, um einen Shutdown zu vermeiden.

Während der Haushalt allgemein bis September 2015 geht, wurde das Budget für das Heimatschutzministerium nur bis Februar genehmigt. Dann droht ein erneuter Streit. Da zum Jahreswechsel der neue Kongress zusammentritt, in dem die Republikaner in beiden Kammern eine Mehrheit haben, dürften diese dann versuchen, Obama im Gegenzug für ihre Zustimmung zur Rücknahme seines umstrittenen Dekrets zum Schutz von Millionen illegalen Einwanderern zu zwingen.

Auch während der Sitzung hatten die erzkonservativen Tea-Party-Senatoren mit einer vorwiegend symbolischen Maßnahme versucht, die Einwanderungsreform zu torpedieren. Unter den 40 Nein-Stimmen im Senat waren am Ende auch 22 Demokraten. Viele waren verärgert, dass das Paket auch umstrittene Maßnahmen enthält wie die Aufhebung eines Gesetzes, das der Wall Street Zügel anlegt. Zudem werden die Regeln zur Parteienfinanzierung gelockert, so dass deutlich höhere Spenden erlaubt werden. AFP

 

Heute ist der 3. Advent

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Der WOCHENBLITZ wünscht seinen Lesern einen schönen 3. Advent!

Was weinst Du, Blümlein,
Im Morgenschein?
Das Blümlein lachte:
Was fällt dir ein!

Ich bin ja fröhlich,
Ich weine nicht -
Die Freudenträne
Durchs Aug mir bricht!

Ich frug das Bächlein:
Was rinnst du dahin
Wie ein Tränenstrom
Durchs Wiesengrün?

Da klang es heraus
Aus der Wellenbrust:
Mein Strömen ist Freude,
Ist Brausen der Lust!

Du Morgenhimmel
Bist blutig rot,
Als läg deine Sonne
Im Meere tot?

Da lacht der Himmel
Und ruft mich an:
Ich streue ja Rosen
Auf ihre Bahn!

Und flammend zog
Die Sonne hervor,
Die Blumen blühten
Jubelnd empor,

Des Baches Wellen
Jauchzten auf
Und die Sonne lachte
Freudig darauf.
Hermann Rollett (* 20.08.1819 , † 30.05.1904)

   

"Pranger" statt "Atombombe" für Demokratie-Sünder in der EU

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Brüssel - Als Reaktion auf Konflikte um die Rechtsstaatlichkeit in Staaten wie Ungarn und Rumänien will sich die EU mit neuen Instrumenten wappnen. Nach mehr als einjährigen Verhandlungen habe es auf Ebene der EU-Botschafter einen Konsens zu einem neuen Verfahren gegeben, um das Thema gegenüber Mitgliedstaaten anzusprechen, hieß es von Diplomaten in Brüssel. Demnach soll die Rechtsstaatlichkeit künftig ein Mal im Jahr von allen EU-Ländern grundsätzlich erörtert werden. "Aus gegebenem Anlass" könne es aber auch "spezifische Debatten" zu einzelnen Mitgliedstaaten geben.

Entscheiden über diese Einzeldialoge soll die halbjährlich wechselnde EU-Ratspräsidentschaft, wenn eine "beachtliche Zahl" von Ländern Beratungsbedarf sehe, hieß es. Damit will die Union das Problem beseitigen, dass sie bisher in solchen Fällen nur Artikel 7 des EU-Vertrages zur Verfügung hat. Mit diesem können einem Mitgliedstaat entscheidende Rechte wie das Stimmrecht bei "schwerwiegender und anhaltender Verletzung" der EU-Werte entzogen werden. 

In den vergangenen Jahren hatte die EU-Kommission sowohl Ungarn als auch Rumänien mit diesem Schritt gedroht, weil die Regierungen der beiden Staaten unter anderem die Rechte der nationalen Justiz beschnitten hatten. Angewandt wurde diese weitgehende Bestimmung, die in Brüssel als "Atombombe" im Verhältnis zu den Mitgliedstaaten gilt, allerdings nicht

Die Hoffnung bei der neuen Regelung ist, dass der betroffene Mitgliedstaat im Dialog zur Einsicht gebracht werden kann. Dabei dürfte auch öffentlicher Druck eine Rolle spielen - denn mit dem Verfahren steht das Land als Demokratie-Sünder praktisch am "Pranger".

Die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit gilt als wesentliche Voraussetzung für den Schutz von Grundrechten. Die Verhandlungen über neue Instrumente, um dieses Thema gegenüber EU-Staaten anzusprechen, ziehen sich schon seit dem Frühjahr 2013 hin. Sie bleiben bis zuletzt schwierig, weil einzelne Länder auch Probleme wegen ihrer Minderheiten aus Nachbarländern befürchteten. Verabschiedet werden soll die neue Regelung nun am Dienstag beim EU-Rat für Allgemeine Angelegenheiten - falls bis dahin nicht doch noch ein Land Einspruch erhebt. AFP

 

Plünderung archäologischer Stätten international ein Problem

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Ausland - Die Konflikte in Syrien und dem Irak haben zuletzt den Blick auf das Problem von Raubgrabungen und des illegalen Handels mit Kulturgütern gelenkt. Doch wie eine internationale Tagung im Auswärtigen Amt in Berlin am Donnerstag und Freitag verdeutlichte, beschränkt sich die Problematik nicht auf Konfliktgebiete. Für eine Lösung bedarf es zudem nicht nur der Bekämpfung der Raubgräber, sondern auch einer Verschärfung der Gesetze zum internationalen Kunsthandel.

 

Wo gibt es Raubgrabungen?

In vielen Konfliktgebieten wie dem Irak und Syrien blüht der illegale Handel mit Fundstücken aus Raubgrabungen, da der Staat über viele der archäologischen Stätten keine Kontrolle mehr hat. Aber illegale Grabungen beschränken sich nicht auf Konfliktzonen, wie die Präsidentin des Deutschen Archäologischen Instituts (DAI), Friederike Fless, betont. In praktisch allen Ländern der Welt gebe es Raubgrabungen - auch in Deutschland.

 

Wer steckt hinter Raubgrabungen?

Im Irak und in Syrien finanziert sich die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) Berichten zufolge teilweise durch den Handel mit Fundstücken aus illegalen Grabungen und der Plünderung von Museen. Doch oft sind es mafiöse Gruppen, die den Handel aus kriminellen Motiven organisieren. Hinzu kommen korrupte Beamte und die örtliche Bevölkerung, die aus Not nach Kunstschätzen gräbt. In Deutschland treibt dagegen eher der Spaß Hobbyarchäologen und Sondengänger auf die Suche.

 

Was ist dagegen zu tun?

Oft fehlt den Käufern illegal gehandelter Kulturgüter das Unrechtsbewusstsein. Hermann Parzinger, Direktor der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK), fordert daher, Kunstmarkt und Käufer dafür zu sensibilisieren, dass es sich nicht um ein "Kavaliersdelikt" handele. Zudem bedürfe es schärferer Gesetze und mehr Personal bei der Polizei. Beim Bundeskriminalamt sowie bei Interpol gibt es jeweils nur drei Beamte für den Kampf gegen den illegalen Kunsthandel.

 

Wie ist die rechtliche Lage?

Da Objekte aus regulären archäologischen Grabungen in Museen und Magazinen landen, gibt es eigentlich keine legale Quelle für neue Objekte auf dem Kunstmarkt. Wie DIA-Präsidentin Fless kritisiert, werden in Deutschland dennoch antike Objekte frei gehandelt, da der Handel legal ist, sobald sie einmal im Land sind. Für den Irak gilt seit 6. August 1990 und für Syrien seit 9. Mai 2011 ein generelles Ausfuhrverbot, doch ist meist kaum zu belegen, wann ein Objekt ausgeführt wurde.

 

Wie ist die Gesetzeslage in Deutschland?

Hier gilt bisher, dass Behörden illegale Kulturgüter nur beschlagnahmen können, wenn diese vom Herkunftsland auf einer Liste als gestohlen eingetragen wurden. Laut Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) führen Konfliktländer aber keine Listen. Objekte aus illegalen Grabungen würden ohnehin naturgemäß nicht auf Listen auftauchen. Daher habe sich das Listenprinzip in der Praxis als untauglich erwiesen und müsse abgelöst werden.

 

Was sieht die geplante Gesetzesreform vor?

Im Zuge einer Reform des Kulturgutschutzgesetzes soll es einen "Paradigmenwechsel" geben. Gemäß den Plänen von Staatsministerin Grütters soll künftig für jedes Kunstobjekt bei der Einfuhr nach Deutschland ein Herkunftsnachweis und eine Ausfuhrgenehmigung des Ursprungslandes vorgelegt werden. Dies solle auch für antike "Souvenirs" von Touristen gelten. Zudem soll die Rückgabe illegaler Kulturgüter erleichtert werden. AFP

   

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