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Weltweit
Hollande: Frankreich ist nicht der kranke Mann Europas
Brüssel - Frankreichs Staatschef François Hollande hat sich angesichts der wirtschaftlichen Probleme seines Landes gegen den Eindruck gewehrt, sein Land sei der "kranke Mann Europas". Die Lage sei auch im Rest der EU nicht besser als in Frankreich, sagte Hollande am Mittwoch in Brüssel und versprach Reformen. Gleichzeitig räumte der Sozialist ein, dass die französische Wirtschaft in diesem Jahr stagnieren könnte.
"Es gibt eine Rezession in Frankreich wie in ganz Europa", sagte Hollande nach einem Treffen mit EU-Kommissionschef José Manuel Barroso vor Journalisten. "Sind wir somit ein spezieller Fall? Nein, die durchschnittliche Rezession in Europa, und besonders in der Eurozone ist sogar größer." Auch in Deutschland seien die letzten Wachstumszahlen nur leicht besser.
Während Frankreichs Wirtschaft nach Zahlen vom Mittwoch in den letzten beiden Quartalen um jeweils 0,2 Prozent schrumpfte und somit in die Rezession abrutschte, verzeichnete Deutschland nach einem Minus von 0,7 Prozent Ende 2012 in den ersten drei Monaten 2013 nur ein Miniwachstum von 0,1 Prozent. Die Wirtschaftskraft der Eurozone schrumpfte in den beiden Quartalen um 0,6 und 0,2 Prozent.
Ein Jahr nach seinem Amtsantritt steht Hollande wegen der anhaltenden Wirtschaftsschwäche und einer Rekordarbeitslosigkeit innenpolitisch massiv unter Druck, seine Umfragewerte sind seit seinem Amtsantritt am 15. Mai 2012 abgestürzt. Bei einer großen Pressekonferenz am Donnerstag im Elysée-Palast in Paris dürfte der Sozialist versuchen, verlorengegangenes Vertrauen wiederzugewinnen.
Hollande ließ in Brüssel aber durchblicken, dass er die Hoffnung auch auf ein minimales Wirtschaftswachstum in diesem Jahr in seinem Land offenbar aufgegeben hat. Ein "Nullwachstum" 2013 sei "wahrscheinlich", sagte er. Zuvor hatte das französische Wirtschaftsministerium noch an seiner bisherigen Prognose von 0,1 Prozent Wachstum festgehalten.
Nach dem Treffen mit Barroso beteuerte Hollande, dass er die Probleme seines Landes in Angriff nehmen will. "In Frankreich haben wir Reformen für die Wettbewerbsfähigkeit eingeleitet und das werden wir weiter machen." Der Sozialist lehnt eine strikte Sparpolitik ablehnt und warnte erneut davor, durch zu strenges Sparen das Wirtschaftswachstum abzuwürgen.
Die EU-Kommission will der Regierung in Paris angesichts der wirtschaftlichen Flaute zwei Jahre Aufschub bis 2015 für das Erreichen der EU-Sparvorgaben geben. Barroso mahnte, dass Frankreich seinen "Verlust der Wettbewerbsfähigkeit" aufhalten müsse: "Diese beiden Jahre müssen dafür genutzt werden, um Strukturreformen zu beschleunigen." AFP
Russischer Junge auf Kreta brutal niedergestochen
Athen - Im Streit um ein gestohlenes iPad und Handy ist ein zwölfjähriger Junge aus Russland auf Kreta von einem niederländischen Hotelangestellten brutal niedergestochen worden. Der 20-jährige Animateur habe mindestens 20 Mal auf den kleinen Hotelgast eingestochen und ihn dann im Gebüsch des Parkplatzes liegengelassen, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Der Mann habe die Tat ebenso wie den Diebstahl gestanden.
Der Zwölfjährige verbrachte demnach mit seiner Familie seinen Urlaub auf der griechischen Insel. Während einer Showeinlage am Dienstagabend in der Hotelanlage verschwand er spurlos. Seine Mutter berichtete, er habe den Animateur zur Rede stellen wollen, den er des Diebstahls seines Handys und iPads verdächtigte.
Erst am frühen Morgen fand man den blutenden Jungen, er wurde laut Polizei in ein Kinderkrankenhaus nach Athen gebracht. Seine Wunden seien jedoch nicht tief, auch seien keine lebenswichtigen Organe getroffen worden. Kreta zählt zu den beliebtesten Reisezielen in Griechenland, hunderttausende Touristen besuchen jährlich die Insel. AFP
Protest tausender Palästinenser zu Jahrestag von Gründung Israels
Ramallah - Zum 65. Jahrestag der Gründung Israels, die von den Palästinensern als "Nakba" (Katastrophe) bezeichnet wird, sind am Mittwoch tausende Menschen im Westjordanland und dem Gazastreifen auf die Straße gegangen. An mehreren Orten gab es Zusammenstöße mit den Sicherheitskräften. Vor dem Militärgefängnis Ofer bei Ramallah wurden laut Rettungskräften 15 Demonstranten durch Gummigeschosse verletzt. Die israelische Armee erklärte, ihre Soldaten seien an mehreren Orten mit Steinen beworfen worden.
Die Gründung Israels hatte im Jahr 1948 zur Vertreibung oder Flucht von etwa 760.000 Palästinensern geführt, deren Nachfahren bis heute unter oft schwierigen Bedingungen in den Nachbarstaaten Jordanien, Syrien und Libanon leben. Inzwischen ist ihre Zahl auf fünf Millionen angewachsen. Während die Palästinenser das Recht auf Rückkehr in ihre frühere Heimat fordern, lehnt Israel dies ab.
In einer Fernsehansprache am Dienstagabend sagte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, die Palästinenser hätten "triumphiert über jene, die ihre Identität auslöschen und ihnen ihre Rechte nehmen wollten". Kein Staat in der Welt, nicht einmal die USA, würden heute "unser legitimes Recht leugnen, einen unabhängigen Staat auf unserem 1967 besetzten Gebiet zu errichten". AFP
Putin warnt bei Besuch Netanjahus vor "Destabilisierung" Syriens
Moskau - Russlands Präsident Wladimir Putin hat bei einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu vor einer weiteren "Destabilisierung" Syriens gewarnt. "Es ist entscheidend in diesem wichtigen Moment, jeden Schritt zu vermeiden, der die Situation destabilisieren könnte", sagte Putin am Dienstag in Sotschi laut der Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Menschenrechtsaktivisten bezifferten derweil die Zahl der Todesopfer in dem Bürgerkrieg auf mehr als 94.000.
Netanjahu betonte nach dem Treffen mit Putin, Aufgabe der Regierung sei der "Schutz ihrer Bürger". Israels Luftwaffe hatte Anfang Mai Angriffe auf Ziele bei Damaskus geflogen. Wenige Tage danach berichteten US-Medien, Russland wolle Syrien hochentwickelte Abwehrraketen vom Typ S-300 verkaufen.
Auch andernorts liefen diplomatische Bemühungen um eine Lösung des Syrien-Konflikts: In Amman kündigte die jordanische Regierung für Mitte kommender Woche ein Treffen der sogenannten Freunde Syriens an. Das Auswärtige Amt kündigte für Mittwoch einen Besuch des russischen Außenministers Sergej Lawrow in Berlin an.
US-Außenminister John Kerry äußerte am Dienstag die Hoffnung, dass die kürzlich mit Russland vereinbarte internationale Konferenz zu Syrien Anfang Juni stattfinden könne. Kerry warnte, sollte Syriens Staatschef Baschar al-Assad daran nicht teilnehmen, würden die USA die Unterstützung für die Opposition erhöhen.
Die Syrische Beobachtungsstelle teilte am Dienstag mit, in dem Bürgerkrieg seien inzwischen mehr als 94.000 Menschen getötet worden. Demnach erhielt sie seit dem Wochenende Angaben über tausende weitere Tote in von Assad kontrollierten Gebieten des Landes. Genannt wurden die Städte Tartus und Latakia am Mittelmeer.
Am Sonntag hatte die Beobachtungsstelle noch von etwa 82.250 Toten gesprochen. Die Vereinten Nationen nennen bisher eine Zahl von von mehr als 70.000 Todesopfern. Die Beobachtungsstelle bezieht ihre Informationen aus einem Netz von Informanten vor Ort. Ihre Angaben können von unabhängiger Seite kaum überprüft werden.
Türkische Zeitungen berichteten am Dienstag, die drei Hauptverdächtigen des Autobombenanschlags im südtürkischen Reyhanli am Samstag seien nach Syrien geflohen. Darunter sei auch ein ranghoher Beamter von Syriens Geheimdienst. Laut türkischer Regierung wurden 13 Verdächtige inhaftiert, die Zahl der Todesopfer stieg auf 51.
Syriens Führung erklärte, sie sei bereit, sich an gemeinsamen Ermittlungen zu den Anschlägen zu beteiligen. Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan lehnte dies ab. Die Behörden in Damaskus arbeiteten "illegal", sagte er in Ankara vor einer Reise in die USA, wo er am Donnerstag Präsident Barack Obama treffen will. AFP
250 Touristen in den französischen Alpen evakuiert
Grenoble - Wegen eines Defekts an einer Seilbahn-Strecke sind in den französischen Alpen am Dienstag 250 Menschen per Hubschrauber in Sicherheit gebracht worden. Zwei Hubschrauber seien am Mont-Blanc-Massiv an der Strecke am Aiguille du Midi zum Einsatz gekommen, wie die Mont-Blanc-Gesellschaft mitteilte. Zwei Stunden lang hätten die Hubschrauber die Touristen zurück ins Tal von Chamonix gebracht, nachdem sie auf etwa 2310 Metern Höhe wegen des Ausfalls der Seilbahn festgesessen hatten.
Grund für die Panne war demnach der Brand eines Elektromotors. Diejenigen, die in hängengebliebenen Seilbahn-Kabinen überrascht wurden, konnten mithilfe eines Hilfsmotors in Sicherheit gebracht werden. Die Seilbahn am 3842 Meter hohen Aiguille du Midi ist die höchste Europas und schafft einen Höhenunterschied von mehr als 2700 Metern in rund 20 Minuten. AFP
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