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Mutmaßlicher Attentäter bricht nach Anschlag in Frankreich Schweigen

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Lyon - Der mutmaßliche Islamist, der einen Anschlag auf ein Gaslager in Frankreich verübt und seinen Chef enthauptet haben soll, hat erstmals mit den Ermittlern gesprochen. "Er war stumm, aber jetzt hat er seine Haltung geändert", verlautete am Samstagabend aus Ermittlerkreisen in Lyon. Wie es weiter hieß, verschickte der Verdächtige ein Selfie mit dem abgetrennten Kopf seines Chefs. Unklar blieb zunächst die Todesursache des Opfers. 

Dem 35-jährigen Yassin Salhi wird vorgeworfen, am Freitag auf das Gelände der auf Gasprodukte spezialisierten Firma Air Products in Saint-Quentin-Fallavier nahe Lyon vorgedrungen zu sein und in einem Hangar voller Gasflaschen eine Explosion verursacht zu haben. Feuerwehrleute konnten den Mann in einem zweiten Hangar überwältigen, als er gerade mit Azeton gefüllte Flaschen öffnete, um eine weitere Explosion zu verursachen.

Am Anschlagsort entdeckten Polizisten die enthauptete Leiche des Chefs des mutmaßlichen Attentäters sowie ein Messer. Den abgetrennten Kopf fanden die Polizisten am Zaun der Industrieanlage befestigt, daneben zwei islamistische Flaggen.

Der Verdächtige wurde am Freitagabend in Gewahrsam genommen und auch am Samstag weiter verhört. Zunächst schwieg er. Am Samstagabend sprach er nach Angaben aus Ermittlerkreisen dann über den Ablauf der Ereignisse. Angaben zum Inhalt wurden nicht gemacht. 

Die Ermittler wollen zunächst vor allem herausfinden, ob es Komplizen gab. Darauf könnte ein Foto hindeuten, dass Salhi nach Angaben aus Ermittlerkreisen über den Chat-Dienst WhatsApp verschickte. Das Selfie zeigt demnach Salhi mit dem Kopf des Opfers. Das Foto sei an eine kanadische Nummer verschickt worden. Der Teilnehmer hinter dieser Telefonnummer habe nicht ermittelt werden können. Dabei könne es sich auch um eine einfache Vermittlungsnummer zu einem anderem Teilnehmer handeln. 

Neben Salhi wurden auch seine Ehefrau, seine Schwester und ein weiterer Mann festgenommen. Gegen letzteren wird wegen "Terrorvorwürfen" ermittelt, seine Verbindung zum Anschlag ist aber noch unklar. Bislang gibt es laut Anti-Terror-Staatsanwalt François Molins keine Hinweise, dass Salhi einen Komplizen bei sich hatte.

Eine Autopsie des 54-jährigen Opfers konnte am Samstag nicht klären, ob der Chef einer Transportfirma erwürgt wurde, ob ihm die Kehle durchgeschnitten wurde, ob er geköpft wurde - oder ob der Kopf nach der Tötung abgetrennt wurde.  

Frankreichs Präsident François Hollande beriet am Samstag mit seinen zuständigen Ministern über die weiteren Konsequenzen des Anschlags. Zu dem Anschlag bekannte sich zunächst keine Dschihadistengruppe - anders als bei den am selben Tag verübten Attentaten in Tunesien und Kuwait, zu denen sich die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) bekannte. 

Frankreich war bereits im Januar Ziel von islamistischen Attentaten geworden, als drei Islamisten bei Anschlägen auf die Satirezeitung "Charlie Hebdo", auf eine Polizistin und auf einen jüdischen Supermarkt im Großraum Paris insgesamt 17 Menschen töteten. 2012 tötete ein Islamist in Toulouse Soldaten und jüdische Kinder. Hunderte Franzosen schlossen sich überdies den Dschihadisten in Syrien und im Irak an.

Ebenso wie die Attentäter von Paris und Toulouse war auch Salhi den Behörden wegen "Radikalisierung" bekannt. 2006 war er auf eine Liste der Sicherheitsbehörden gesetzt, 2008 aber wieder aus dem Register gestrichen worden. AFP

 

Eurozone wappnet sich für drohenden Bankrott Griechenlands

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Brüssel - Die Eurozone dreht Griechenland den Geldhahn zu und wappnet sich für einen drohenden Bankrott des Landes. Bei einem Sondertreffen in Brüssel lehnten die Euro-Finanzminister am Samstag eine Verlängerung des am 30. Juni auslaufenden Hilfsprogramms für Athen ab. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) prophezeite Griechenland deswegen "akute Schwierigkeiten". Die Euro-Staaten würden aber "alles tun", um "jede denkbare Ansteckungsgefahr zu bekämpfen".

"Das Programm läuft Dienstagnacht aus" - dieser Satz von Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem schien das Schicksal Griechenlands zu besiegeln. Denn ohne weitere Finanzhilfen kann Griechenland am Dienstag fällige Kredite an den Internationalen Währungsfonds (IWF) in Höhe von 1,5 Millionen Euro nicht begleichen, damit droht die Pleite.

Die Euro-Finanzminister wiesen am Samstag aber einen Antrag Griechenlands zurück, das Hilfsprogramm über den 30. Juni hinaus zu verlängern. Als Grund nannte Dijsselbloem die Ablehnung der neuesten Gläubiger-Vorschläge durch die griechische Regierung und das von Athen überraschend angesetzte Referendum zu den Bedingungen der Gläubiger. Athen habe den Verhandlungsprozess "abgebrochen", dabei hätten die Gläubiger ein "Maximum an Flexibilität" gezeigt.

Mit der Ankündigung eines Referendums über die Gläubiger-Vorschläge hatte der griechische Regierungschef Alexis Tsipras zuvor die Euro-Staaten brüskiert. Denn die Volksbefragung ist erst für den 5. Juli geplant - eine Einigung hätte aber spätestens bis zum 30. Juni gefunden werden müssen.

Griechenland habe den "Verhandlungstisch" verlassen, konstatierte Schäuble bei seiner Ankunft im Ratsgebäude in Brüssel. Es gebe daher "keine Grundlage mehr" für weitere Verhandlungen. Auch andere Euro-Finanzminister zeigten sich erbost über das Vorgehen der griechischen Regierung. Bei der folgenden Sitzung beschlossen sie das Ende des Hilfsprogramms für Athen.

Ohne frisches Geld steuert Griechenland auf einen Bankrott zu, letztlich droht der Austritt aus dem Euroraum. Die Folgen wären unabsehbar.

Die Finanzminister der Euro-Staaten - mit Ausnahme des griechischen Ressortchefs Giannis Varoufakis - berieten deswegen am Samstagabend auch über die Konsequenzen der Entscheidung, die Hilfen einzustellen. Sie stünden jetzt "bereit, alles Notwendige zu tun, um die finanzielle Stabilität des Eurogebiets sicherzustellen", erklärten sie danach.

Griechenland forderten sie auf, Maßnahmen zur Stabilisierung seines Finanzsystems zu treffen. Die Gläubiger-Institutionen - Europäische Zentralbank (EZB), EU-Kommission und IWF - stünden für "technische Unterstützung" zur Verfügung, hieß es.

Befürchtet wird unter anderem ein außer Kontrolle geratender Ansturm der Griechen auf die Banken des Landes, um ihr Geld in Sicherheit zu bringen. Ohne weitere Notkredite der EZB müsste die griechische Regierung Kapitalverkehrskontrollen einführen, um einen Zusammenbruch des heimischen Bankensektors zu verhindern.

Es habe zuletzt hohe Abhebungen bei den griechischen Banken gegeben und dies habe sich am Samstag "noch einmal dramatisch zugespitzt", mahnte Schäuble. Er betonte gleichzeitig, die Eurozone sei inzwischen deutlich besser gegen Ansteckungsrisiken gewappnet, wie es sie zu Beginn der Finanzkrise gegeben habe.

Der EZB-Gouverneursrat dürfte am Sonntag über das weitere Vorgehen beraten. Aus Verhandlungskreisen in Brüssel verlautete, die Zentralbank werde dabei die sogenannten ELA-Kredite einstellen, mit denen sie bisher den griechischen Bankensektor stützte.

Mit Blick auf ein drohendes Euro-Aus für Griechenland sagte Schäuble: "Griechenland bleibt Mitglied der Eurozone." Dijsselbloem fügte hinzu, die "Tür" für Verhandlungen sei nach wie vor geöffnet

Varoufakis sagte, seine Regierung werde "bis zum letzten Moment am Dienstag kämpfen", um noch eine Vereinbarung mit den Gläubigern zu erzielen. Zugleich kritisierte er seine Euro-Kollegen scharf: Deren Entscheidung werde "sicherlich die Glaubwürdigkeit der Eurogruppe als demokratische Union beschädigen".

Das griechische Parlament wollte noch am Samstagabend über das Abhalten des Referendums abstimmen. Tsipras machte deutlich, trotz der Entscheidung der Eurogruppe an den Plänen festzuhalten. AFP

 

Parlament in Athen stimmt Referendum über Gläubiger-Forderungen zu

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Athen - Das griechische Parlament hat der von der Regierung geplanten Abhaltung eines Referendums über die Forderungen der Gläubiger des hochverschuldeten Landes zugestimmt. Für die Volksabstimmung votierten in der Nacht zum Sonntag in Athen laut dem vom Parlament veröffentlichten offiziellen Ergebnis 178 der 300 Abgeordneten. Regierungschef Alexis Tsipras hatte zuvor für das Referendum geworben und die Bevölkerung zu einem "großen Nein" zu den Forderungen der Gläubiger aufgerufen.

Bei dem für kommenden Sonntag geplanten Referendum sollten die Griechen ein "großes Nein zum Ultimatum" der Gläubiger sagen, forderte Tsipras im Parlament. Zugleich sollten die Griechen "ein großes Ja zu Europa und zur Solidarität" aussprechen. Der Regierungschef zeigte sich überzeugt, dass durch ein "stolzes Nein" die Verhandlungsstärke Griechenlands gegenüber den Gläubigern gestärkt werden würde.

Tsipras' Syriza-Partei hat eine Mehrheit unter den Abgeordneten, deshalb galt die Zustimmung des Parlaments zu dem Referendum bereits im Vorfeld als sicher. Laut dem offiziellen Ergebnis stimmten 120 Abgeordnete gegen das Referendum, zwei nahmen nicht an dem Votum teil. Nach einer ersten Auszählungsrunde hatte das Parlament zunächst von 179 Ja-Stimmen gesprochen, nach einer Überprüfung waren es dann im offiziellen Ergebnis 178 Stimmen für das Referendum.

Tsipras hatte das Referendum überraschend in der Nacht zum Samstag angekündigt. Daraufhin beschlossen die Euro-Finanzminister, dass Griechenland der Geldhahn zugedreht werden soll. Bei einem Sondertreffen in Brüssel lehnten sie am Samstag eine Verlängerung des am 30. Juni auslaufenden Hilfsprogramms für Athen ab. Damit scheint das Schicksal des hochverschuldeten Landes besiegelt. Denn ohne weitere Finanzhilfen kann Griechenland am Dienstag fällige Kredite an den Internationalen Währungsfonds (IWF) in Höhe von 1,5 Milliarden Euro nicht begleichen, damit droht die Pleite. AFP

   

Putin und Obama beraten über verschiedene Krisenherde

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Washington/Moskau - Russlands Präsident Wladimir Putin hat mit US-Präsident Barack Obama in einem Telefonat über die Konflikte in der Ukraine und dem Nahen Osten beraten. Putin habe Obama am Donnerstag angerufen, teilte das Weiße Haus in Washington mit. Neben dem Vormarsch der Extremistengruppe Islamischer Staat (IS) und dem erneuten Aufflammen von Kämpfen in der Ostukraine sei auch das umstrittene iranische Atomprogramm angesprochen worden.

Beim Thema Ukraine habe Obama "die Notwendigkeit betont, dass Russland seine im Minsker Ukraine-Abkommen eingegangenen Verpflichtungen einhält", erklärte das Weiße Haus. Dies beinhalte "den Rückzug aller russischer Soldaten und aller russischer Ausrüstung von ukrainischem Territorium". Der Westen wirft Moskau vor, die prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine mit Waffen und Truppen zu unterstützen und hat Russland deshalb mit Wirtschaftssanktionen belegt. 

Putin hingegen hat eine aktive Beteiligung seines Landes an dem Konflikt wiederholt zurückgewiesen. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte, die "fälschliche Behauptung", russische Truppen seien in der Ukraine aktiv, werde "bedauerlicherweise" weiterhin von westlichen Regierungen verbreitet. Russland habe sich in diesem Zusammenhang schon mehrfach erklärt, und Putin habe dies "auch diesmal wieder getan". Dennoch nannte Peskow das Telefonat "hinlänglich konstruktiv", da beide Seiten die unbedingte Notwendigkeit des Dialogs und der Diskussion anerkannt hätten. 

Der Anruf durch Russlands Präsidenten erfolgte zwei Tage nachdem die USA angekündigt hatten, im Zuge der Ukraine-Krise erstmals schweres Militärgerät in früher dem Warschauer Pakt und heute der Nato angehörende Staaten in Osteuropa zu verlegen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte außerdem angekündigt, die Militärallianz wolle ihre Eingreiftruppe auf 30.000 bis 40.000 Soldaten erweitern. 

Im Laufe des Konfliktes in der Ostukraine wurden binnen 15 Monaten mehr als 6500 Menschen getötet. Trotz eines im Februar im Abkommen von Minsk vereinbarten Waffenstillstandes kommt es weiter täglich zu Gefechten zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten.

Allein in den vergangenen 24 Stunden wurden bei Kämpfen in der Region nach Angaben der Regierung in Kiew ein ukrainischer Soldat getötet und mindestens acht Menschen verletzt. Die Führung der Separatisten sagte, angesichts des anhaltenden Einsatzes schwerer Waffen stünden die Konfliktparteien "am Rande eines großen Krieges". 

Putin und Obama sprachen auch über den Konflikt in Syrien, dessen Verlauf das Weiße Haus als "immer gefährlicher" einstuft. Ebenso kam das Thema Atomverhandlungen mit dem Iran zur Sprache, bei dem sich Russland und die USA auf "Einigkeit" in der Haltung der 5+1, also der UN-Sicherheitsratsmitglieder plus Deutschland, gegenüber Teheran verständigt hätten. Es bestehe Konsens darüber, dass das Land keinesfalls in den Besitz der Atombombe gelangen dürfe. 

Der mögliche Vertrag würde Iran im Gegenzug zu internationalen Kontrollen die zivile Nutzung von Atomkraft erlauben. Ebenso würden seit langem geltende Wirtschaftssanktionen gegen Teheran aufgehoben. Die Gespräche darüber gehen in diesen Tagen in Wien in die entscheidende Phase. Ob es jedoch noch bis zu gesetzten Frist am 30. Juni zu einer Einigung kommen wird, ist ungewiss. AFP

 

Frankreich erneut durch offenbar islamistischen Anschlag erschüttert

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Saint-Quentin-Fallavier - Ein Geschäftsmann enthauptet, zwei Menschen verletzt und eine Explosion in einer Gasfabrik: Frankreich ist am Freitag erneut durch einen offenbar islamistischen Anschlag erschüttert worden. Ein Angreifer raste am Morgen in eine auf Gasprodukte spezialisierte Firma bei Lyon und brachte dort mit seinem Fahrzeug eine Reihe von Gasflaschen zur Explosion. Frankreichs Präsident François Hollande sprach von einem Terroranschlag.

Das Attentat wurde gegen 10.00 Uhr morgens auf dem Gelände der US-Firma Air Products in einem Gewerbegebiet von Saint-Quentin-Fallavier im Südosten Frankreichs verübt. Der Täter, der später von einem Feuerwehrmann überwältigt und dann festgenommen werden konnte, raste Ermittlern zufolge mit einem über eine Zufahrtserlaubnis verfügenden Fahrzeug auf das Betriebsgelände. Anwohner berichteten von einer "enormen Explosion". Präsident Hollande sagte in Brüssel, das Ziel der Attacke sei es zweifelsohne gewesen, eine Explosion auszulösen.

Den herbeigeeilten Polizisten bot sich ein schreckliches Bild: Sie fanden die enthauptete Leiche eines Mannes und dann am Zaun der Firma befestigt den abgeschlagenen Kopf, der von arabischen Schriftzeichen bedeckt war. Auch Fahnen mit islamistischen Parolen wurden entdeckt.

Der festgenommene Tatverdächtige war den Sicherheitsbehörden wegen "Radikalisierung" bekannt, wie Innenminister Bernard Cazeneuve sagte, der sofort zum Anschlagsort eilte. Der Mann habe Verbindungen zur "salafistischen Bewegung" gehabt. 2006 sei er auf eine Liste der Sicherheitsbehörden gesetzt, 2008 aber wieder aus dem Register gestrichen worden. Vorstrafen habe der 35-Jährige Yassin Salhi keine. Das Opfer, ein Geschäftsmann aus der Region, sei "niederträchtig enthauptet" worden.

Die Polizei suchte am Freitag fieberhaft nach möglichen Komplizen des Attentäters. Mindestens ein weiterer Mann wurde laut Ermittlern in der Nähe des Anschlagsortes festgenommen, als er mit seinem Fahrzeug "verdächtig" hin- und herfuhr. Ob eine Verbindung zum Attentäter besteht, war noch unklar. Am Nachmittag wurde laut Justizkreisen auch die Ehefrau von Yassin Salhi festgenommen. Die Anti-Terror-Staatsanwaltschaft in Paris übernahm die Ermittlungen.

Präsident Hollande brach seine Teilnahme am EU-Gipfel in Brüssel ab und reiste nach Paris, wo am Nachmittag ein Verteidigungsrat stattfinden sollte. Er sagte, die für den Anschlag verantwortlichen "Gruppen und Personen" müssten "ausradiert" werden.

Auch Premierminister Manuel Valls kürzte seinen Besuch in Lateinamerika ab. Er ordnete an, "sofort" in der gesamten ostfranzösischen Region Rhône-Alpes die Sicherheitsvorkehrungen für Einrichtungen zu verstärken, die gefährdet sein könnten. Die vom Anschlag betroffene US-Firma Air Products, die Gas- und Chemieprodukte für die Industrie herstellt, ist als Industrieanlage mit Gefahrgut eingestuft.

Für Deutschland sicherte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) dem Nachbarland Solidarität zu. In Mainz warnte er, auch in Deutschland sei die Bedrohungslage "ernst", ein Anschlag sei auch hier nicht ausgeschlossen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) verurteilte "diesen Akt des Terrors und des Fanatismus auf das Schärfste".

Frankreich war erst vor knapp einem halben Jahr durch die islamistische Anschlagsserie von Paris erschüttert worden: Im Januar töteten drei Islamisten bei Anschlägen auf die Satirezeitung "Charlie Hebdo", auf eine Polizistin und auf einen jüdischen Supermarkt im Großraum Paris insgesamt 17 Menschen. AFP

   

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