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Aktivisten: Tausende fliehen vor IS-Offensive in Nordsyrien

Erdogan verurteilt Militärhilfe der USA für Kurden in Syrien

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Iraner nehmen nicht an diesjährigem Hadsch in Mekka teil
30/05/2016

Teheran - Iranische Gläubige werden in diesem Jahr nicht an der muslimischen Pilgerfahrt Hadsch in Mekka teilnehmen. Wegen "Hindernissen" von Seit [ ... ]


Aktivisten: Tausende fliehen vor IS-Offensive in Nordsyrien
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Beirut - Tausende Zivilisten sind nach Angaben von Aktivisten vor einer Offensive der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Nordsyrien auf d [ ... ]


Erdogan verurteilt Militärhilfe der USA für Kurden in Syrien
30/05/2016
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Diyarbakir - Mit scharfer Kritik hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan auf die offene Unterstützung der US-Armee für kurdische Miliz [ ... ]


Rund 200 junge Frauen und Mädchen in Bogotá aus Zwangsprostitution befreit
30/05/2016

Bogotá - In der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá sind in einem Gebäude unweit des Präsidentensitzes rund 200 Mädchen und junge Frauen befreit [ ... ]


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Weltweit

Erdogan holt zum Schlag gegen Kurdenpolitiker aus

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Istanbul - Das türkische Parlament ist am Dienstag zu einer Debatte über den Vorschlag der Regierungspartei AKP zusammengetreten, der Justiz eine Strafverfolgung von Abgeordneten zu erlauben. Gegner von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan sprechen von einem "Putsch" der Regierung gegen das Parlament, der vor allem auf die legale Kurdenpartei HDP ziele.

Die AKP will die Verfassung ändern, um die Immunität der 550 Abgeordneten im Parlament für derzeit bestehende Strafanträge der Staatsanwaltschaft aufzuheben. Insgesamt liegen 667 Verfahren gegen 138 Abgeordnete aus allen Parteien vor. Bei der HDP sind 50 der 59 Abgeordneten der Partei betroffen, darunter die Ko-Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag. Auch bei der säkularen Oppositionspartei CHP ist deren Chef Kemal Kilicdaroglu unter jenen Politikern, die vor Gericht landen könnten. Bei der AKP stehen 27 Politiker im Visier der Justiz.

Es handele sich nicht um eine generelle Aufhebung der Immunität, sondern lediglich um eine einmalige Ausnahme, um die Justiz ihre Arbeit machen zu lassen, argumentiert die Regierung. Zudem gehe es nur um bereits vorhandene Fälle: Neue Ermittlungsverfahren sollen ab der Beschlussfassung im Parlament nicht mehr zugelassen werden.

Sollte der Entwurf bei der für Freitag geplanten Schlussabstimmung angenommen werden, könnten Politiker wie Demirtas schon bald vor dem Richter stehen. Bei einer rechtskräftigen Verurteilung verlieren sie ihr Abgeordnetenmandat. Das gelte auch für AKP-Politiker, betonte Bülent Turan, ein Abgeordneter der Regierungspartei. "Wenn Leute aus der AKP Fehler gemacht haben, dann werden sie vor Gericht gestellt."

Dennoch ist der AKP-Vorschlag reines politisches Dynamit, denn die geplante Verfassungsänderung richtet sich vor allem gegen die HDP, die von Präsident Erdogan und anderen Regierungsvertretern als politischer Arm der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) betrachtet wird. Schon während der Ausschussberatungen brachen heftige Schlägereien zwischen AKP- und HDP-Politikern aus.

Als "Putsch-Agenda" der AKP bezeichnete der HDP-Politiker Meral Danis Bestas die Vorlage. "Die Abgeordneten stimmen etweder für Demokratie oder für den Faschismus."

Noch vor einem Jahr hatten AKP und HDP über eine friedliche Beilegung des Kurdenkonflikts gesprochen. Eine neue Eskalation der Gewalt seit dem Sommer, für die Ankara die PKK verantwortlich macht, hat den Friedensprozess jedoch zum Erliegen kommen lassen. Erdogan schließt eine Rückkehr zu den Verhandlungen aus.

Manche Kritiker nehmen an, Erdogan wolle die HDP politisch ausschalten, um die dann frei werdenden Mandate für die AKP zu gewinnen. Auf diese Weise könnte die Regierungspartei ihre Mehrheit im Parlament weiter ausbauen und in Eigenregie die nötigen Verfassungsänderungen zur Einführung des von Erdogan angestrebten Präsidialsystems durchsetzen.

Doch noch ist es nicht soweit. Für eine direkte Verfassungsänderung zur Aufhebung der Immunitäten braucht die AKP mindestens 367 der 550 Stimmen im Parlament; bei 330 bis 366 Stimmen wird das Thema einer Volksabstimmung vorgelegt.

Im Plenum verfügt die AKP über 316 wahlberechtigte Abgeordnete, doch möglicherweise werden in geheimer Abstimmung nicht alle von ihnen für die Immunitätsaufhebung votieren, weil gegen sie ein Strafverfahren läuft. Unklar ist zudem, wie sich Kilicdaroglus Säkularisten-Partei CHP verhalten wird. Kilicdaroglu selbst verwies am Dienstag lediglich auf die geheime Abstimmung. Mindestens ein CHP-Politiker erklärte bereits, er werde der Abstimmung fernbleiben.

Es ist nicht das erste Mal, dass im Parlament von Ankara versucht wird, kurdische Abgeordnete loszuwerden. Im Jahr 1994 wurden die Kurdenpolitikerin Leyla Zana und drei weitere kurdische Abgeordnete festgenommen - Zana hatte bei ihrer Vereidigung im Plenum einige Sätze auf Kurdisch gesprochen. Wenig später wurden die vier Kurdenvertreter zu langen Haftstrafen verurteilt. AFP

 

Tausende protestieren in Frankreich erneut gegen neue Arbeitsgesetze

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Paris - Die geplante Reform des Arbeitsrechts hat in Frankreich am Dienstag erneut tausende Menschen auf die Straße getrieben - aber Präsident François Hollande hält an seinem Kurs fest. "Ich gebe nicht nach", sagte er am Morgen in einem Radio-Interview. Die Reformen seien überfällig. In mehreren französischen Regionen protestierten am Dienstag Lastwagenfahrer mit Straßenblockaden, während in Paris und anderen Städten Protestzüge stattfanden.

Er werde die Arbeitsrechtsreform nicht zurückziehen, sagte Hollande in dem einstündigen Live-Interview des Senders Europe 1, in dem er sich kämpferisch zeigte. Er tue das Notwendige, ganz gleich, ob es unpopulär sei. "Ich möchte lieber als Präsident in Erinnerung bleiben, der - auch unbeliebte - Reformen angegangen ist, als ein Präsident, der nichts getan hat."

Hollande nahm Bezug auf die vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) eingeleiteten Reformen der Agenda 2010. Frankreich habe mit solchen Reformen zu lange gewartet. Über die wirtschaftliche Lage in Frankreich sagte er: "Es geht besser. Das ist eine Realität, keine Wahlkampfparole." Hollande stellte den Franzosen auch Steuererleichterungen in Aussicht - wenn dies die Wirtschaftslage erlaube. "Das werden wir im Sommer sehen."

Beim Kampf gegen die hohe Arbeitslosigkeit müsse noch viel getan werden. Zwar habe es seit Jahresbeginn 50.000 Arbeitslose weniger gegeben. Aber "die Schlacht ist nicht gewonnen". Ob er nach dem Ablauf seiner ersten Amtszeit in einem Jahr erneut bei der Präsidentschaftswahl antreten will, ließ Hollande weiter offen. Er will seine Entscheidung Ende des Jahres bekannt geben. Der Sozialist hatte das Sinken der Arbeitslosenzahlen zur Bedingung für eine erneute Kandidatur gemacht.

Hollande gilt nicht erst seit der Debatte um die Arbeitsrechtsreform als angeschlagen, Umfragen zufolge hätte er keine Chance auf eine Wiederwahl. Die Reformen sehen unter anderem vor, dass Unternehmen mehr Flexibilität erhalten. Die sozialistische Regierung will so gegen die hohe Arbeitslosigkeit ankämpfen. Seit Wochen gibt es gegen die Pläne landesweite Demonstrationen.

Auch am Dienstag folgten in mehreren französischen Städten wieder tausende Menschen dem Aufruf von Gewerkschaften und Studentenorganisationen, gegen die Pläne zu demonstrieren. In Nantes, Rennes und Paris kam es zu Zusammenstößen zwischen Gruppen von Demonstranten und Polizisten. Demonstranten feuerten Wurfgeschosse, die Polizei setzte Tränengas ein. Auch in anderen französischen Städten gingen tausende Menschen auf die Straße. Die Proteste richten sich auch dagegen, dass die Regierung die Reform vergangene Woche ohne Abstimmung in erster Lesung durch die Nationalversammlung brachte.

Lastwagenfahrer protestierten derweil in mehreren Regionen mit Straßenblockaden gegen die Reformpläne. Diese sehen unter anderem eine Absenkung der Bezahlung für die Überstunden von Lkw-Fahrern vor. Da Überstunden in der Branche üblich sind, hätte dies eine deutliche Lohnsenkung zur Folge. Auch für Donnerstag sind Demonstrationen und Streiks geplant. Die Gewerkschaften wollen die Protestbewegung wiederbeleben, die seit ihrem Beginn Ende März an Fahrt verloren hat.

Der Vorsitzende der Gewerkschaft CGT, Philippe Martinez, kündigte eine verstärkte Mobilisierung der Arbeitnehmer an und kritisierte Hollande scharf: "Wenn so viele Bürger ein Gesetzesvorhaben ablehnen, wenn es schon so lange Demonstrationen gibt, dann muss man auf das Volk hören", sagte er im Sender Europe 1. In den Reihen der konservativen Republikaner hieß es, Hollande befinde sich bereits im Wahlkampf. AFP

 

Mindestens 39 Tote bei neuer Anschlagsserie in Bagdad

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Bagdad - In Iraks Hauptstadt Bagdad sind am Dienstag wieder Dutzende Menschen bei Sprengstoffattentaten gestorben. Bei drei Anschlägen wurden nach Behördenangaben mindestens 39 Menschen getötet, mehr als hundert weitere wurden verletzt. Die Zahl der bei Anschlägen Getöteten stieg damit auf mehr als 140 in den vergangenen sieben Tagen.

Die meisten Opfer waren am Dienstag bei einem Attentat im Schiitenviertel Sadr City zu beklagen. Dort sprengte sich nach Behördenangaben ein Selbstmordattentäter in einem mit Sprengstoff beladenen Auto in die Luft, dabei riss er mindestens 21 Menschen in den Tod.

Im Viertel Raschid im Süden Bagdads detonierte eine weitere Autobombe. Dabei starben mindestens drei Menschen. Zu den beiden Autobombenanschlägen bekannte sich zunächst niemand.

Ein weiterer schwerer Anschlag ereignete sich im Viertel Schaab im Norden der Stadt. Die Behörden bezifferten die Zahl der Toten auf mindestens 15. Zu der Tat bekannte sich die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS): Ein Attentäter namens Abu Chattab al-Iraki habe zunächst Handgranaten geworfen und dann einen Sprengstoffgürtel gezündet, erklärte der IS. Ein Sprecher des Innenministeriums teilte hingegen mit, das Selbstmordattentat in Schaab sei von einer Frau verübt worden.

Nach einer Phase relativer Ruhe gab es in Bagdad in den vergangenen Wochen wieder deutlich mehr Anschläge. Zu vielen von ihnen bekannte sich der IS, der derzeit im Kampf gegen die irakische Armee und deren US-Verbündeten Geländeverluste hinnehmen muss. In Bagdad ist eine erhöhte Präsenz von Sicherheitskräften zu beobachten, zahlreiche Kontrollen an den Straßen führen zu Staus und anderen Beeinträchtigungen. AFP

   

Peking schweigt 50. Jahrestag der Kulturrevolution tot

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Peking - Der Start der blutigen Kulturrevolution in China hat sich am Montag zum 50. Mal gejährt. Ein Gedenken an die weit mehr als eine Million Todesopfer oder gar eine Aufarbeitung wurden aber unterdrückt. Die Zeitung "People's Daily", Sprachrohr der KP, brachte keine Zeile zum Jahrestag. Die staatliche "Global Times" druckte nur einen Agenturartikel über die Beliebtheit von Andenken an Mao Zedong.

Am 16. Mai 1966 war die Kulturrevolution von Mao ausgerufen worden, sie brachte kulturelle, gesellschaftliche und politische Zerrüttungen über das Land. 1981 verurteilte die Kommunistische Partei die Kulturrevolution als schweren Fehler, der eine Katastrophe ausgelöst habe. Die Schuld wurde Mao gegeben: die Verantwortlichkeit der Partei wird bis heute ignoriert, um ihre Herrschaft nicht in Frage zu stellen.

Außenamtssprecher Hong Lei ging bei der regulären Pressekonferenz am Montag nur mit einem Satz auf das historische Datum ein. "Die chinesische Regierung hat schon vor langer Zeit das richtige Urteil darüber gefällt." Wer im Sozialnetzwerk Weibo - einer Art chinesischem Twitter - die Kulturrevolution kommentieren wollte, dessen Einträge wurden gelöscht.

Einige Beiträge waren aber noch auf der Archivseite freeweibo.com nachzulesen: Die Sünde der Kulturrevolution sei es gewesen, "das Böse in der menschlichen Natur zu inspirieren, unsere nationale Kultur zu zertrümmern, unsere moralischen Überzeugungen zu zerstören", schrieb ein Nutzer. Und noch immer seien die Schuldigen nicht zur Rechenschaft gezogen worden.

Ein anderer Weibu-Nutzer schrieb: "Ohne gründliche Aufarbeitung wird es immer Menschen geben, die die Kulturrevolution zurückbringen wollen." AFP

 

Wiedereinführung der Todesstrafe und Scharfschützen gegen Kriminelle

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Davao - Die Wiedereinführung der Todesstrafe, Schießbefehle für Sicherheitskräfte und der Einsatz von Scharfschützen gegen mutmaßliche Verbrecher: Wenige Tage nach seinem Wahlsieg hat der künftige Präsident der Philippinen, Rodrigo Duterte, seine Pläne für einen gnadenlosen Kampf gegen die Kriminalität konkretisiert. "Diejenigen, die mein Land töten, werden getötet. So einfach. Kein Kompromiss. Keine Entschuldigungen", sagte er am Montag in Davao.

Die Todesstrafe war auf den Philippinen vor zehn Jahren abgeschafft worden. Sobald er am 30. Juni den Amtseid abgelegt habe, werde er vom Kongress ihre Wiedereinführung verlangen, und zwar für eine ganze Reihe von Verbrechen: Drogenhandel, Vergewaltigung, Mord, Raub, Entführungen zur Lösegelderpressung, sagte der 71-Jährige vor Journalisten.

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Er ziehe eine Vollstreckung durch Hängen einem Erschießungskommando vor, weil er keine Kugeln verschwenden wolle, sagte Duterte weiter. Wer für zwei Kapitalverbrechen verurteilt werde, solle gleich zwei Mal gehängt werden: "Nach dem ersten Hängen wird es eine weitere Zeremonie für das zweite Mal geben, bis der Kopf vollständig vom Körper abgetrennt ist. Ich mag das, weil ich wahnsinnig bin."

Duterte hatte im Wahlkampf einen unerbittlichen Feldzug gegen die Kriminalität angekündigt, binnen drei bis sechs Monaten wolle er für Recht und Ordnung sorgen. Mit seiner Ansage, er werde zehntausende Verbrecher töten, gewann er die Wahl am 9. Mai mit großem Vorsprung.

Der scheidende Präsident Benigno Aquino hatte vor einer Rückkehr in die düsteren Zeiten der Diktatur gewarnt, konnte sich aber kein Gehör verschaffen. Auch der Vorwurf von Menschenrechtsgruppen, in seiner Zeit als Bürgermeister von Davao habe Duterte auf Todesschwadrone gesetzt, die mehr als 1000 Menschen getötet hätten, darunter Kinder und Kleinkriminelle, konnte ihm nichts anhaben.

Den Sicherheitskräften will Duterte nun einen pauschalen Schießbefehl auf Mitglieder des organisierten Verbrechens und Verdächtige, die sich ihrer Festnahme entziehen, erteilen. "Und ich brauche Militäroffiziere, die Scharfschützen sind und aus Hinterhalten schießen. Es stimmt. Wenn Ihr kämpft, werde ich einen Heckenschützen haben, der auf Euch schießt", warnte er an Kriminelle. "Wer die Leben unserer Kinder zerstört, wird zerstört werden."

Auf den ersten Pressekonferenzen seit seinem Wahltriumph bekräftigte Duterte auch seine Pläne für ein nächtliches Alkoholverbot und ein nächtliches Ausgehverbot für unbegleitete Minderjährige. Ab 02.00 Uhr nachts soll Alkohol in der Öffentlichkeit verboten werden. Für Restaurants und Hotels soll ein Rauchverbot eingeführt werden. Und Eltern, die ihre Kinder nachts wiederholt unbegleitet auf die Straßen lassen, will Duterte wegen "Vernachlässigung" ins Gefängnis stecken.

Für Schlagzeilen hatte Duterte im Wahlkampf auch gesorgt, als er Papst Franziskus als "Hurensohn" bezeichnete - und das im einzigen mehrheitlich katholischen Land Asiens. Nach seiner Wahl kündigte er an, sich persönlich bei Franziskus zu entschuldigen. Am Sonntag sagte er, er habe dem Papst einen Entschuldigungsbrief geschickt. "Das reicht."

Dem Anführer des kommunistischen Aufstands auf den Philippinen, José María Sison, streckte Duterte hingegen die Hand entgegen. Der Gründer der Kommunistischen Partei ist seit 1987 im Exil und hatte kürzlich angekündigt, er wolle zurückkehren. "Er ist willkommen. Ich würde gerne mit ihm über die Beendigung der Rebellion sprechen", sagte Duterte. Er könne sich sogar vorstellen, Kommunisten in sein Kabinett zu berufen. AFP

   

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