Internetnutzer, Sie werden beobachtet

Internetnutzer Sie werden beobachtet

Do., 25. Nov. 2021 | Bangkok

Bangkok — In den let­zten zwei Jahren litt Thai­land nicht nur unter wieder­holten Covid-19-Wellen, son­dern war auch mit wach­sender Unzufrieden­heit und Kri­tik kon­fron­tiert. Es gab weit ver­bre­it­ete Proteste, die eine umfassende Reform des poli­tis­chen Estab­lish­ments forderten.

Viele Aspekte dieser Proteste waren innovativ, nicht nur, weil sie normalerweise tabuisierte Themen wie die Monarchiereform und die Armee in der Politik in Frage stellten. Die Proteste fanden sowohl auf der Straße als auch im Internet statt.

Das Internet ist zu einem immer wichtigeren Raum in Thailands pro-demokratischer Bewegung geworden, wobei digital versierte Nutzer das Internet nutzen, um ihre Nachrichten zu verbreiten und ihrer Stimme in Form von Videos, Memes, beliebten Hashtags und Social-Media-Posts Gehör zu verschaffen.

Die Versuche der Behörden, die Protestbewegung und die Kontrollmaßnahmen – mit politischen Cyberspace-Kampagnen – zu unterdrücken, sind repressive Gesetze, um die Internetnutzung einzuschränken und ihre Online-Zugänge und -Aktivitäten einzuschränken und durch den Staat zu überwachen.

In seinem Freedom on the Net-Bericht 2021, der die Internetfreiheiten weltweit analysiert, bewertete Freedom House aus Washington DC, eine gemeinnützige Gruppe für Demokratie, Thailand als „nicht frei“ und vergab nur 36 von 100 Punkten. „Das Internet ist in Thailand stark eingeschränkt", heißt es in dem Bericht.

Zu den Waffen im Arsenal der Regierung zur Kontrolle des Internets gehören der Cybersecurity Act 2019, der es der Regierung ermöglicht, digitale Daten zu überwachen und darauf zuzugreifen, die sie als "Cyber-Bedrohungen" für das Land einstuft, und der Computer Crime Act (CCA) 2017.

Der CCA, der erstmals 2007 eingeführt und 2017 geändert wurde, ist drakonischer Natur. Es gewährt der Regierung weitreichende Befugnisse zur Überwachung, zur Zensur der Rede- und Meinungsfreiheit und zur Bekämpfung von Aktivisten und politischen Gegnern. Er ermöglicht der Regierung, diejenigen strafrechtlich zu verfolgen, die ihrer Meinung nach „falsche“ oder „verfälschte Informationen“ verbreiten.

Das Gesetz wurde wiederholt dazu verwendet, Aktivisten zu verhaften, um die Meinungsfreiheit einzuschränken. Auf dem Höhepunkt der pro-demokratischen Proteste im Jahr 2020 zielten die Behörden auf Demonstranten ab und warnten sie davor, Online-Plattformen zu nutzen, um Menschen für die Teilnahme an den Demonstrationen zu mobilisieren. Nach Angaben der Thailändischen Anwälte für Menschenrechte (TLHR) wurden zwischen Juli 2020 und September 2021 90 Personen in 103 Fällen nach dem CCA angeklagt.

Die Regierung hörte hier nicht auf. Im August hat das Ministerium für digitale Wirtschaft und Gesellschaft eine neue ministerielle Mitteilung zur Aktualisierung der Vorschriften zur Aufbewahrung von Computerverkehrsdaten von Diensteanbietern gemäß dem CCA vorgelegt. Diese neue Benachrichtigung fügt Anforderungen an eine Reihe digitaler Diensteanbieter, einschließlich Internetprovider, Social-Media-Plattformen und Messaging-Anwendungen, hinzu, Daten zur Identifizierung von Personen zu sammeln und sie auf Anfrage an Behörden weiterzugeben. Diese Daten sind vor Gericht zulässig. Selbst öffentliche Einrichtungen mit Internetzugang müssen Überwachungskameras installieren, um die Behörden bei der Identifizierung von Internetnutzern zu unterstützen.

Letztendlich sollen diese neuen Regeln den Behörden helfen, Personen aufzuspüren, deren Online-Aktivitäten ihrer Meinung nach gegen das CCA verstoßen haben. Angesichts der Tatsache, wie die Behörden das weit gefasste CCA gegen diejenigen verwendet haben, die in Thailand einen Wandel fordern, gibt es berechtigte Bedenken, dass die neue ministerielle Mitteilung nicht der Bekämpfung der Internetkriminalität dient, sondern den Behörden zusätzliche willkürliche Befugnisse zur Bekämpfung der freien Meinungsäußerung im digitalen Raum einräumt.

Die neue Ministermitteilung berücksichtigte die zunehmende Popularität von Social Media- und Messaging-Plattformen wie unter anderem Facebook, Line, Telegram, YouTube und Instagram und fügte sie nun als Gegenstand einer verstärkten staatlichen Überwachung hinzu, unabhängig von jeglicher Verantwortlichkeit für die Regierung. Da diese Überwachungsaktivitäten von den Behörden im Interesse der „nationalen Sicherheit“ gerechtfertigt werden, können sich die Nutzer nicht auf ihr Recht auf Privatsphäre gemäß dem Datenschutzgesetz 2021 berufen.

Trotz der Bemühungen der Regierung, den Cyberspace zu kontrollieren, zeigen thailändische Jugendliche und verschiedene pro-demokratische Gruppen immer noch extremen Mut, setzen ihre Straßenproteste fort und nutzen soziale Medien, um ihre Meinung zu äußern, das Bewusstsein zu schärfen und ihre Kampagnen zu mobilisieren. Für sie und alle Menschen in Thailand wird es jedoch immer schwieriger, sich vor den neugierigen Blicken der Regierung zu schützen.

Internetdienstanbieter und Parlamentarier sollten bei der Bekämpfung der digitalen Diktatur an vorderster Front stehen und die Regierung auffordern, Gesetze und Vorschriften aufzuheben, die die Internetfreiheit einschränken.

Mu Sochua ist Vorstandsmitglied der Asean Parliamentarians for Human Rights (APHR) und ehemaliger kambodschanischer Abgeordneter.

News teilen

Quelle: Bangkok Post

Kommentare

Hinterlassen Sie einen Kommentar.

Weitere Nachrichten

Mann stirbt nach Sinovac Moderna Kreuzimpfung Mann stirbt nach Sinovac-Moderna-Kreuzimpfung

Do., 25. Nov. 2021 | Allgemein

Samut Prakan - Ein Mann starb am späten Dienstagabend in seinem Haus im Bezirk Muang, kurz nachdem er nach einer ersten Dosis Sinovac im September eine zweite Dosis des Covid-19-Impfstoffs Moderna erh ...

weiterlesen
Miss Universe Kandidatin wegen Flaggenmissbrauchs angeklagt Miss Universe Kandidatin wegen Flaggenmissbrauchs angeklagt

Do., 25. Nov. 2021 | Bangkok

Bangkok - Gegen Miss Universe Thailand, Anchilee Scott-Kemmis, wurde ein Polizeiverfahren eingeleitet, weil sie auf einem Bild, das auf der Website des Organisators zu sehen ist, auf einer thailändisc ...

weiterlesen

Meist gelesen

Weniger Covid Kontrollzonen verlängerte Trinkzeiten in Thailand Weniger Covid-Kontrollzonen, verlängerte Alkohol-Ausschankzeiten in Thailand

Bangkok — Die Regierung wird die Zahl der Covid-19-Kon­trol­l­zo­nen (orange) reduzieren und sie zu eng überwacht­en (gel­ben) Bere­ichen umbe­nen­nen, da sich die Sit­u­a­tion verbessert, teilte das Cen­ter fo

...
mehr lesen
Lohnt es sich wirklich in den nächsten Monaten aus Thailand auszureisen Lohnt es sich wirklich, in den nächsten Monaten aus Thailand auszureisen?

Bangkok — Bei all den aktuellen Prob­le­men im Zusam­men­hang mit Covid 19, ein­schließlich Unmen­gen von Papierkram und Covid-Tests, die erforder­lich sind, um in andere benach­barte asi­atis­che Län­der zu 

...
mehr lesen
Thailändisches Gesundheitsministerium schlägt Wiedereröffnung der Test Go Registrierung vor Thailändisches Gesundheitsministerium schlägt Wiedereröffnung der Test & Go-Registrierung vor

Bangkok — Das Gesund­heitsmin­is­teri­um plant, einen Vorschlag zur Wieder­eröff­nung der Reg­istrierung für das Test & Go-Quar­an­tänebe­freiungssys­tem zu unter­bre­it­en. Gesund­heitsmin­is­ter Anutin Charnv

...
mehr lesen
Genehmigte Test Go Reisende können nach Ablauf der Frist in Thailand einreisen Genehmigte Test & Go-Reisende können nach Ablauf der Frist in Thailand einreisen

Bangkok — Reisende, die zuvor für den Test & Go Thai­land Pass zuge­lassen wur­den, kön­nen laut dem Cen­ter for Covid-19 Sit­u­a­tion Admin­is­tra­tion nach Ablauf der Frist am 15. Jan­u­ar in das Land ein

...
mehr lesen
5 Kriterien für die Krankenhauseinweisung von Covid 19 Patienten in Bangkok 5 Kriterien für die Krankenhauseinweisung von Covid-19-Patienten in Bangkok

Bangkok — In Bangkok ver­suchen Beamte, das Rät­sel­rat­en im Umgang mit Covid-19-infizierten Patien­ten zu beseit­i­gen und gle­ichzeit­ig den Prozess zu ratio­nal­isieren, wenn jemand pos­i­tiv auf das Virus 

...
mehr lesen
Test and Go wird voraussichtlich erst Mitte des Jahres zurückkehren Test and Go wird voraussichtlich erst Mitte des Jahres in Thailand zurückkehren

Bangkok — Thai­lands Test and Go“-Reiseprogramm, das es geimpften Besuch­ern ermöglichte, das Land ohne Quar­an­täne zu besuchen, wird laut einem hochrangi­gen Beamten des Gesund­heitsmin­is­teri­ums vorau

...
mehr lesen

Kolumnen

Reisen und Sehenswürdigkeiten

Screenshot 2022 01 18 at 11 59 35 หน้าหนาวนี้ไปไหนดี หน้าหนาวนี้ไปไหนดี 1 pdf Wohin sollen wir diesen Winter gehen?

Lassen Sie uns von dem Wind und den Bergen umar­men. Ken­nen Sie das Wort natür­liche Ther­a­pie“? Heutzu­tage ver­brin­gen wir unsere Zeit mit den Geräten und wur­den durch Nachricht­en gestört. Diese Benachr ...

mehr lesen
Die besten Sehenswürdigkeiten und Aktivitäten im Isaan NEU1 Die besten Sehenswürdigkeiten und Aktivitäten im Isaan

Was im Lan­desin­neren des Isaan – der größten Region Thai­lands – an Strän­den fehlt, macht es mit Land­schaften und Sehenswürdigkeit­en mehr als wett. Der Isaan beherbergt einige der schön­sten Tem­pel, de ...

mehr lesen
Informationen über den Nord Osten von Thailand dem sogenannten ISAAN Informationen über den Nord-Osten von Thailand, dem sogenannten ISAAN

Der Isaan oder in thailändich อีสาน, beste­ht aus 19 Prov­inzen im Nor­dosten Thai­lands. Isaan ist Thai­lands größte Region und liegt auf dem Kho­r­at-Plateau, begren­zt vom Mekong (ent­lang der Gren­ze zwisc ...

mehr lesen
Erfahrungsbericht zur Deutschlandreise 24.11. - 8.12.2021

Nach fast drei Jahren die erste Flu­greise nach Deutsch­land anzutreten, war schon recht span­nend. Der Papierkram scheint anfangs unüber­windlich, aber wenn man sich inten­siv damit beschäftigt, geht d ...

mehr lesen
Der Dschungeltrip

Let­zte Woche bekam ich bei der Abrech­nung mit einem Reise­büro in Laem Ngob, die mir auch immer Gäste schick­en, einen Fly­er in die Hände: Tum führt Sie durch den Urwald! – Ent­deck­en Sie die wunderschö ...

mehr lesen
Der Klobesuch Der Klobesuch

Als ich das erste Mal das Eltern­haus mein­er jet­zi­gen Frau besuchte, wun­derte ich mich schon ein wenig, dass im Haus keine Toi­lette zu find­en war. Die befind­et sich draußen…“ war die lap­i­dare Antwor ...

mehr lesen

Computer & Technik

Pexels gustavo fring 4148897 Lass Dating-Apps für dich arbeiten

Dat­ing-Web­sites und ‑Apps wur­den in den neun­ziger Jahren des let­zten Jahrhun­derts immer beliebter. Im Zuge der ras­an­ten Entwick­lung des Inter­nets gewan­nen sie weltweit an Beliebtheit. Di ...

mehr lesen
In Thailand sind Videospiele fast noch beliebter als Tempel In Thailand sind Videospiele fast noch beliebter als Tempel

Wer an Thai­land denkt, der denkt an Tem­ple, an Strände mit Kokos­nüssen und an son­st noch so einiges, dass wir hier uner­wäh­nt bleiben lassen wollen. Wenn man sich aber mal mehr mit dem Land beschäftigt ...

mehr lesen
5 Tipps für günstige effektive und sinnvolle Online Einkäufe 5 Tipps für günstige, effektive und sinnvolle Online Einkäufe

Online einzukaufen ist ein angenehmer und kom­fort­abler Weg, die per­fek­ten Wun­sch­pro­duk­te zu find­en und sie direkt vor die Haustür liefern zu lassen. Doch es gibt Mit­tel und Wege, den Online Einkauf no ...

mehr lesen
Spiele Apps gegen die Langeweile Spiele-Apps gegen die Langeweile

Die Spiel­e­branche boomt und sel­ten sind so viele Spiele her­aus­gekom­men wie in den let­zten bei­den Jahren. Dabei wird vor allem das Smart­phone immer häu­figer genutzt, um hier zwis­chen­durch die Zeit zu v ...

mehr lesen
Entscheidende Unterschiede zwischen Bitcoin und Litecoin Cash!

Bit­coin ist die glühende dig­i­tal­isierte und speku­la­tiv­en Ver­mö­genswert, der Kom­plex von Bit­coin wurde entwick­elt, um ein elek­tro­n­is­ches Cash-Sys­tem ohne Beteili­gung von Drit­ten in den Kom­plex zu ko ...

mehr lesen
Der neue Edge Browser für Android und i OS ermöglicht es Benutzern die Surfgewohnheiten zwischen beiden Geräteklassen nahtlos zu verbinden Der neue Edge-Browser für Android und iOS ermöglicht es Benutzern, die Surfgewohnheiten zwischen beiden Geräteklassen nahtlos zu verbinden

Anfang Okto­ber veröf­fentlichte Microsoft eine Review Ver­sion der Edge-App für iOS, gefol­gt von der Android-Ver­sion. Am 30. Novem­ber gab Joe Belfiore, Cor­po­rate Vice Pres­i­dent der Abteilung Microsoft W ...

mehr lesen

Panorama

Gesundheit

Vitamin A Mangel So gefährlich ist er wirklich Vitamin A-Mangel: So gefährlich ist er wirklich!

Um zu funk­tion­ieren, braucht der Kör­p­er eine kom­plexe Kom­bi­na­tion aus Nährstof­fen wie Kohlen­hy­drat­en, Pro­teinen, Fette, Min­er­al­stof­fen, Spurenele­menten und Vit­a­mi­nen. Dabei gehören die Vit­a­mine zu den ...

mehr lesen
5 Schlaf Mythen an denen nichts dran ist Oder doch 5 Schlaf-Mythen, an denen nichts dran ist! Oder doch?

Guter Schlaf ist für den Kör­p­er zwar über­aus wichtig, aber oft gar nicht so leicht. Beson­ders die jün­geren Gen­er­a­tio­nen ziehen oft einen Serien­marathon vor, während frischge­back­ene Müt­ter sich nichts  ...

mehr lesen
Zucker macht alt Darum gehört Zucker vom Speiseplan verbannt Zucker macht alt! Darum gehört Zucker vom Speiseplan verbannt

Bon­bons und Schoko­lade sind die kleinen Sün­den des All­t­ags. Diese Zucker­bomben schmeck­en nicht nur gut, son­dern machen auch glück­lich. Doch Zuck­er ver­steckt sich nicht nur in Süßigkeit­en und das macht ...

mehr lesen
Superfoods unter der Lupe Was können die Vitaminpakete wirklich Superfoods unter der Lupe: Was können die Vitaminpakete wirklich?

Reine Haut, volles Haar und schlanker Bauch — all das ver­sprechen die unzäh­li­gen Super­foods. Für nahezu jedes kör­per­liche Lei­den und jeden optis­chen Makel gibt es ein Lebens­mit­tel, das dieses Problem  ...

mehr lesen
CBD in Thailand Die beliebtesten Produkte CBD in Thailand - Die beliebtesten Produkte

Seit einiger Zeit ver­trauen immer mehr Men­schen auf den pos­i­tiv­en Effekt von CBD, da diese wis­sen, dass der Wirk­stoff dazu in der Lage ist, die Gesund­heit zu verbessern. Doch wie sieht es in Thailand  ...

mehr lesen
Anantara Spa führt erstes Wellnessprogramm mit Cannabis Behandlungen ein Anantara Spa führt erstes Wellnessprogramm mit Cannabis-Behandlungen ein

Bere­its vor eini­gen Jahren kündigte die thailändis­che Regierung die Legal­isierung bes­timmter Hanf­pro­duk­te an. Bis zur Umset­zung ein­er neuen Verord­nung mussten einige Jahre ins Land gehen bis die Food  ...

mehr lesen

Sonstiges & Lifestyle

AHA BHA oder PHA Das große ABC der chemischen Peelings AHA, BHA oder PHA: Das große ABC der chemischen Peelings

Eine makel­lose und fal­tenfreie bis ins hohe Alter ist die Wun­schvorstel­lung viel­er Frauen und auch Män­ner. Um das zu erre­ichen, ist nicht nur ein gesun­der Lebensstil und Schutz vor der Sonne notwendig ...

mehr lesen
Kaffee 2021 12 23 091633 idgq Wie man ins Kaffee-Business startet: Tipps, um ein neues Café aufzuziehen

Haben Sie vor, in das Kaf­fee-Busi­­ness einzusteigen? Haben Sie es sich fest in den Kopf geset­zt, ein eigenes Café zu eröff­nen? Haben Sie schon ein reifes Konzept? Wur­den Gespräche mit der Bank  ...

mehr lesen
Die besten Sehenswürdigkeiten und Aktivitäten im Isaan Die besten Sehenswürdigkeiten und Aktivitäten im Isaan

Was im Lan­desin­neren des Isaan – der größten Region Thai­lands – an Strän­den fehlt, macht es mit Land­schaften und Sehenswürdigkeit­en mehr als wett. Der Isaan beherbergt einige der schön­sten Tem­pel, de ...

mehr lesen
Zwei Todesfälle in Bangkok im Jahr 1856 und ihre Folgen Zwei Todesfälle in Bangkok im Jahr 1856 und ihre Folgen

Der Bowring-Ver­trag von 1855 ist ein Meilen­stein der mod­er­nen Geschichte Thai­lands. Der Ver­trag öffnete die Tür für die kolo­niale Inva­sion von Siams Wirtschaft und trug dazu bei, Siam in die mod­erne W ...

mehr lesen
Kinder in Südostasien besonders von Folgen der Pandemie betroffen Kinder in Südostasien besonders von Folgen der Pandemie betroffen

Während in den europäis­chen Län­dern die Coro­na-Inzi­den­zen inner­halb der let­zten Tage ras­ant ansteigen, eskaliert die Lage auch in Südostasien weit­er. Vor allem in Thai­land und Indone­sien ist die Lage  ...

mehr lesen
Scheidungsverfahren in Thailand welche Unterschiede gibt es Scheidungsverfahren in Thailand – welche Unterschiede gibt es?

Das Ver­sprechen bis dass der Tod uns schei­det“ bei ein­er kirch­lichen Hochzeit wird heutzu­tage immer sel­tener einge­hal­ten. Die Schei­dungsquote weltweit ist hoch. Den unrühm­lichen ersten Rang nimmt Lux ...

mehr lesen
Newsletter