Comeback der Premierministerin?
Paetongtarn Shinawatra hofft auf Freitags-Entscheidung
Bangkok – Thailands suspendierte Premierministerin Paetongtarn Shinawatra bereitet sich auf ihr politisches Comeback vor. In einer Videokonferenz mit dem Kabinett am Dienstag bekundete die 38-Jährige ihre Zuversicht, bereits am Freitag wieder ihr Amt antreten zu können – genau dann, wenn das Verfassungsgericht sein Urteil über ihre Zukunft fällen wird.
Emotionale Videobotschaft an das Kabinett
Während der Sitzung schaltete sich die Tochter des umstrittenen Ex-Premiers Thaksin Shinawatra per Video hinzu. „Sie vermisst die Arbeit mit ihren Kollegen und freut sich darauf, ihre Pflichten wieder aufzunehmen“, berichtete Bildungsministerin Rinthipond Varinvatchararoj nach dem Treffen. Die anwesenden Minister hätten der suspendierten Regierungschefin lautstark Unterstützung zugesichert.
Tourismusminister Sorawong Thienthong, zugleich Generalsekretär der regierenden Pheu Thai Partei, betonte: „Die Geschlossenheit in dieser Frage ist bereits klar. Wir brauchen keinen War Room für die Entscheidung am Freitag.“ Gerüchte, dass Ex-Premier Thaksin persönlich an einer Parteiversammlung teilnehmen werde, dementierte er entschieden.
Warum wurde Paetongtarn suspendiert?
Hintergrund ist ein geleaktes Telefonat mit Kambodschas Senatspräsidenten Hun Sen über Grenzscharmützel zwischen Thailand und Kambodscha. Die Opposition warf Paetongtarn vor, durch die Äußerungen die nationale Sicherheit gefährdet zu haben. Das Verfassungsgericht ordnete am 15. August eine vorläufige Suspendierung an – zunächst für 30 Tage.
Seitdem führt Vize-Premier Phumtham Wechayachai geschäftsführend die Amtsgeschäfte. Die politische Lähmung könnte jedoch schon am Freitag enden: Dann verkündet das Verfassungsgericht, ob Paetongtarn ihr Amt dauerhaft verliert oder zurückerhält.
Was sind die möglichen Szenarien?
1. Freispruch: Paetongtarn kehrt sofort ins Amt zurück
2. Amtsenthebung: Neuwahlen müssten innerhalb von 30 Tagen ausgerufen werden
3. Verfahrensverlängerung: Die Suspendierung wird verlängert
Politische Beobachter halten ein Zurückrudern des Gerichts für wahrscheinlich. „Die Richter wissen, dass eine Amtsenthebung politisches Chaos auslösen würde“, analysiert ein Polit-Experte. „Gleichzeitig muss das Gesicht gewahrt bleiben.“
Meine 2cent: Es wäre dem Land und Leuten gedient, wenn diese Hängepartie, wie auch immer vom Gericht beendet werden würde.