Der Oberste Gerichtshof Thailands hat eine brisante Untersuchung eingeleitet: Es geht um die Frage, ob der ehemalige Premierminister Thaksin Shinawatra seine Haftstrafe rechtmäßig verbüßt hat – oder ob Behörden ihm Sonderbehandlung gewährten. Sollte das Gericht Unregelmäßigkeiten feststellen, könnte Thaksin erneut ins Gefängnis müssen.
Warum wird Thaksins Haft jetzt überprüft?
Alles begann mit einer Beschwerde des ehemaligen Demokraten-Abgeordneten Charnchai Issarasenarak. Er warf dem Department of Corrections (DoC) und dem Police General Hospital (PGH) vor, Thaksin unrechtmäßig privilegiert zu haben. Obwohl das Gericht Charnchais Petition formal ablehnte (da er nicht direkt betroffen war), entschied es sich, eigenständig zu ermitteln.
Thaksin und die beteiligten Behörden haben nun 30 Tage Zeit, Stellungnahmen einzureichen. Am 13. Juni 2024 soll eine Anhörung stattfinden – und Experten rechnen damit, dass das Gericht dann entscheidet, ob die Haftbedingungen rechtmäßig waren.
Thaksins umstrittener Gefängnis-Aufenthalt
Am 22. August 2023 kehrte Thaksin nach 15 Jahren im Exil nach Thailand zurück, um eine achtjährige Haftstrafe anzutreten. Doch statt im Gefängnis zu landen, wurde er noch in derselben Nacht wegen angeblicher schwerer gesundheitlicher Probleme ins Polizeikrankenhaus verlegt – wo er sechs Monate lang in einer Premium-Station im 14. Stock verblieb.
Kritiker warfen ihm vor, sich mit Beziehungen und Geld einen Gefallen erkauft zu haben. Im Februar 2024 wurde er schließlich begnadigt und vorzeitig entlassen – doch nun stellt sich die Frage: War das alles legal?
Was droht Thaksin jetzt?
Falls das Gericht feststellt, dass die Haftbedingungen nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprachen, könnte Thaksin erneut inhaftiert werden – und müsste dann sein restliches einjähriges Strafmaß in einem normalen Gefängnis absitzen.
Ein politischer Beobachter meint:
„Thaksin steht vor einer schwierigen Wahl. Wenn er flieht, verliert er politischen Einfluss. Wenn er bleibt, muss er womöglich ins Gefängnis – aber könnte so zumindest seine Tochter Paetongtarn weiter beraten.“
Flucht oder Gefängnis?
Thaksins Dilemma
Sollte Thaksin tatsächlich zurück ins Gefängnis müssen, hätte er zwei Optionen:
- Ausharren und die Strafe absitzen – was ihm Sympathien bringen könnte, aber politisch riskant ist.
- Erneut fliehen – doch das würde seine Glaubwürdigkeit ruinieren und Pheu Thai schwächen.
Interessanterweise spekulieren Insider, dass Thaksin bereits einen schriftlichen Bericht an das Gericht schicken könnte – statt persönlich zu erscheinen. Einige vermuten dahinter einen möglichen Fluchtplan, bevor am 13. Juni eine Entscheidung fällt.
Klatham-Partei auf dem Vormarsch – Kann sie Bhumjaithai ersetzen?
Während Thaksins Fall für Wirbel sorgt, macht eine andere Partei Schlagzeilen: Klatham. Nach ihrem Sieg bei der Nachwahl in Nakhon Si Thammarat (Wahlkreis 8) hat die Partei nun 25 Sitze im Parlament – und behauptet, dass weitere 5 Oppositions-Abgeordnete bald zu ihnen wechseln werden.
Klatham vs. Bhumjaithai:
Wer wird Nummer 3?
Klathams Aufstieg stellt die Bhumjaithai-Partei (70 Sitze) in Frage, die bisher als drittstärkste Kraft galt. Sollte Pheu Thai die Koalition mit Bhumjaithai beenden, könnte Klatham eine Schlüsselrolle einnehmen.
Thamanat Prompows ehrgeiziger Plan
Hinter Klathams Erfolg steht Thamanat Prompow, ein umstrittener Politiker mit einer dunklen Vergangenheit:
- 1994 wurde er in Australien wegen Drogenhandels verurteilt (er bestreitet die Vorwürfe und behauptet, es sei nur Mehl gewesen).
- Trotzdem durfte er in Thailand politisch aktiv werden, da das Verbrechen nicht dort stattfand.
Sein Drei-Stufen-Plan für Klatham:
- Mehr Sitze gewinnen (durch Nachwahlen und Überläufer).
- Die Süden erobern (wo Pheu Thai schwach ist).
- Auf Thaksins Rückzug warten, um Pheu Thai-Mitglieder abzuwerben.
Doch sein Drogenvergangenheit könnte ihm zum Verhängnis werden – besonders, wenn er Minister werden will.