Neue Regierung könnte bis Ende April stehen

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Anutin Charnvirakul Facebook

BANGKOK, THAILAND – Bhumjaithai hat bei der jüngsten Parlamentswahl einen deutlichen Vorsprung herausgearbeitet und damit die in Umfragen favorisierte People’s Party klar hinter sich gelassen. Parteichef Anutin Charnvirakul geht mit rund 193 von 500 Sitzen als klar stärkste Kraft in schwierige Gespräche über die Bildung einer neuen Regierung.

Deutlicher Wahlsieg und verschobene Kräfteverhältnisse

Nach Auszählung von etwa 94 Prozent der Wahllokale kam Bhumjaithai nach Berechnungen auf Grundlage von Daten der Wahlkommission auf rund 193 Sitze und übertraf damit die eigenen Ergebnisse von 2019 und 2023 deutlich.

Die People’s Party, die in Umfragen als Favoritin gegolten hatte und in der Hauptstadt Bangkok alle Wahlkreise gewann, lag mit 118 Sitzen deutlich zurück, während Pheu Thai mit 74 Mandaten ihr schwächstes Ergebnis seit fast zwei Jahrzehnten erzielte.

Einbruch für Pheu Thai und Aufstieg im Nordosten

Bhumjaithai konnte vor allem im Süden zulegen und sich zudem Mandate im wählerstarken Nordosten sichern, die zuvor fast 20 Jahre lang von der einst dominierenden Pheu-Thai-Partei der Milliardärsfamilie Shinawatra gehalten worden waren.

Trotz dieser schweren Verluste für Pheu Thai und der klaren Dominanz von Bhumjaithai hat keine Partei allein die absolute Mehrheit im 500 Sitze umfassenden Abgeordnetenhaus erreicht.

Koalitionsoptionen und Machtpoker im Parlament

Mit seinen 193 Sitzen verfügt Anutin nun über erheblichen Verhandlungsspielraum, zumal die People’s Party erklärt hat, keine konkurrierende Allianz bilden zu wollen.

Neben den drei großen Parteien werden rund ein Dutzend kleinere Gruppen voraussichtlich 117 Sitze erhalten, von Klatham mit 58 bis Palang Pracharath mit 5 Mandaten, die gemeinsam bereits für eine knappe Mehrheit in einem von Bhumjaithai geführten Minderheitsbündnis reichen könnten.

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Mögliche Allianz mit Pheu Thai trotz Vorgeschichte

Beobachter halten eine Allianz zwischen Pheu Thai und Bhumjaithai für möglich, obwohl Anutin diese Konstellation im vergangenen Jahr noch aktiv verhindert hatte, als er die damalige Regierungskoalition verließ und nach der Entlassung von Paetongtarn Shinawatra durch das Gericht selbst Premier wurde.

Mit dem aktuellen Wahlerfolg und seinem Ruf als gewiefter Verhandler, der bei Konservativen und Royalisten Einfluss besitzt, gilt er zudem als Magnet für Überläufer und kleinere Parteien, die sich einer Regierungsmehrheit anschließen könnten.

Rolle des Establishments und wirtschaftliche Herausforderungen

Die Größenordnung des Sieges stärkt die Machtbasis von Bhumjaithai und könnte nach Einschätzung politischer Beobachter stabilere Regierungsführung ermöglichen, sofern Anutin die schwächelnde Wirtschaft in den Griff bekommt und die Interessen großer Unternehmensgruppen sowie einflussreicher Institutionen ausbalanciert.

Anutin dürfte dabei auf die Unterstützung des einflussreichen Establishments und des Militärs zählen, die in einem langen Machtkampf bereits zwei progressive Vorgänger der People’s Party ausgebremst und insgesamt sechs populistische, mit der Familie Shinawatra verbundene Premiers durch Putsche und Gerichtsurteile zu Fall gebracht hatten.

Nationalismus als Wahlkampfthema und technokratisches Image

Anutins Entscheidung, das Parlament mitten in einem heftigen Konflikt mit Kambodscha aufzulösen, scheint sich für ihn ausgezahlt zu haben, da er eine monatelange Welle des Nationalismus nutzte und stark mit der Verteidigung der nationalen Souveränität warb, während er seine Rivalen als unpatriotisch darstellte.

Obwohl er weniger als 100 Tage im Amt ist, verschaffte ihm die Berufung von Technokraten und der Wechsel profilierter Politiker aus anderen Parteien das Image, eine wirtschaftlich kompetente Alternative zu einer unerprobten People’s Party und einer als unzureichend wahrgenommenen Pheu Thai zu sein.

Nächste Schritte bis zur Regierungsbildung

Das Parlament muss spätestens 15 Tage nach offizieller Bestätigung der Ergebnisse durch die Wahlkommission, für die bis zu 60 Tage vorgesehen sind, zusammentreten, um zunächst einen Parlamentspräsidenten und anschließend den neuen Premierminister zu wählen.

Jede Partei mit mehr als 25 Sitzen kann einen Kandidaten nominieren, der jedoch die Unterstützung von mehr als der Hälfte der 500 Abgeordneten benötigt, wobei bei einem Scheitern wiederholt abgestimmt werden muss und ein Sprecher der von Bhumjaithai geführten Regierung davon ausgeht, dass bis Ende April eine neue Administration im Amt sein wird.

⚖️ Machtverschiebung in Thailand – Beginn einer neuen Ära?

Der klare Wahlsieg verändert das Kräfteverhältnis im Land massiv. Während konservative Netzwerke gestärkt werden, steht die Opposition vor einer Neuaufstellung. Entscheidend wird sein, ob die neue Führung wirtschaftliche Probleme lösen und echte Stabilität schaffen kann – oder ob neue Konflikte drohen.

Was bedeutet dieser Wahlausgang für Thailands Zukunft: Stabilität oder Stillstand? Schreib deine Einschätzung in die Kommentare.

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Quelle: Bangkok Post

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