Bangkok – Ein politisches Erdbeben könnte Thailand erschüttern! Juristische Experten werfen der Regierung von Premierministerin Paetongtarn Shinawatra schwere Verfassungsverstöße vor – mit möglicherweise dramatischen Folgen.
Budget-Manipulation für Digital Wallet? Schwere Vorwürfe
Der Skandal dreht sich um die umstrittene Digital-Wallet-Initiative. Laut Anklage soll das Kabinett staatliche Banken angewiesen haben, Schuldenrückzahlungen im Wert von 35 Milliarden Baht (ca. 850 Mio. Euro) umzuschichten, um das populäre Programm zu finanzieren.
Doch genau das verbietet die thailändische Verfassung klar: „Zwangsschulden und Zinszahlungen des Staates dürfen nicht angetastet werden“, heißt es wortwörtlich im Grundgesetz.
Verfassungsgericht könnte entscheiden – mit drastischen Folgen
Die Ankläger, allesamt renommierte Verfassungsexperten, haben nun die Nationale Anti-Korruptionskommission (NACC) eingeschaltet. Sollte der Fall tatsächlich vor dem Verfassungsgericht landen, droht der Regierung das politische Aus: „Das Amt der Angeklagten würde sofort enden“, warnt ein Jurist.
Besonders brisant: Die Beweislage gilt als wasserdicht. „Es gibt offizielle, unveränderbare Dokumente“, heißt es in der Anklageschrift. „Für unterschiedliche Interpretationen bleibt kaum Spielraum.“
Zwei schwere Vorwürfe – und eine „plötzliche Erkrankung“
Den Regierungsmitgliedern werden gleich zwei schwere Vergehen vorgeworfen:
- Bewusste Anordnung illegaler Budget-Umschichtungen
- Vorsätzliche Umsetzung einer mit illegalen Mitteln finanzierten Politik
Kritiker reagieren mit beißendem Spott auf die Situation. Ein Zeitungskommentar merkte süffisant an: „Premierministerin Paetongtarns ‚Krankheit‘, die eine Krankenhausbehandlung erfordert, könnte wohl länger andauern.“
Politisches Beben mit weitreichenden Folgen
Da das Parlament Staatshaushalte genehmigt, könnten die verfassungsrechtlichen Auswirkungen enorm sein. Sollte das Verfassungsgericht die Vorwürfe bestätigen, stünde Thailand vor einer schweren Regierungskrise.
BLITZ-Analyse: Die Uhr tickt für die Regierung. Mit wasserdichten Beweisen und klaren Verfassungstexten könnte dies der Anfang vom Ende der aktuellen Administration sein.
BLITZ-Warnung: Dieser Fall könnte Thailands politische Landschaft nachhaltig verändern!
