Thaksins Gefängnis-Drama: Warum sich das Blatt noch wenden kann
Der ehemalige thailändische Premierminister Thaksin Shinawatra schien einer Gefängnisstrafe entkommen zu sein – doch jetzt könnte sich das Blatt wenden. Das Oberste Gericht hat eine Untersuchung angeordnet, ob seine Verlegung ins Krankenhaus rechtmäßig war. Sollte sich herausstellen, dass keine lebensbedrohlichen Gründe vorlagen, droht ihm die Rückkehr hinter Gitter.
Die umstrittene Krankenhaus-Verlegung
Thaksin Shinawatra, einer der mächtigsten Politiker Thailands, kehrte im August 2023 nach 15 Jahren im Exil zurück – und landete zunächst im Gefängnis. Doch nur wenige Stunden später wurde er wegen angeblicher gesundheitlicher Notfälle in ein privates Krankenhaus verlegt. Dort verbrachte er sechs Monate, bevor er im Februar 2024 vorzeitig entlassen wurde.
Kritiker warfen ihm und den Behörden vor, dass er keine einzige Nacht im Gefängnis verbracht habe, obwohl er in drei Korruptionsfällen verurteilt worden war. Ursprünglich sollte er acht Jahre hinter Gittern verbringen, doch durch einen königlichen Gnadenakt wurde die Strafe auf ein Jahr reduziert.
Gericht fordert Aufklärung – Droht neues Urteil?
Am 30. April wies das Oberste Gericht eine dritte Beschwerde gegen Thaksins Behandlung zwar formal ab, ordnete aber überraschend eine Untersuchung an. Die Justiz will nun klären, ob seine Verlegung ins Krankenhaus rechtmäßig war. Die zuständigen Behörden haben 30 Tage Zeit, schriftlich zu begründen, warum Thaksin nicht im Gefängnis blieb.
Rechtsexperten warnen: Sollte das Gericht feststellen, dass keine lebensbedrohliche Erkrankung vorlag, könnte Thaksin erneut inhaftiert werden – und sogar die ursprüngliche Achtjahresstrafe drohen, falls sein Begnadigungsgesuch auf falschen Angaben beruhte.
Juristischer Zwist: Welches Gesetz gilt?
Das thailändische Justizministerium argumentiert, dass eine Gesetzesänderung von 2017 die Verlegung schwer kranker Häftlinge erlaubt – ohne richterliche Genehmigung. Doch Kritiker verweisen auf das Strafprozessrecht, das eine gerichtliche Anordnung verlangt, sobald ein Häftling nicht mehr in Haft ist.
Sollte das Gericht dieser Argumentation folgen, könnte nicht nur Thaksin zurück ins Gefängnis müssen, sondern auch beteiligte Beamte wegen Amtsmissbrauchs belangt werden.
Politisches Beben in Sicht?
Thaksin gilt trotz offizieller Ämterlosigkeit als graue Eminenz der regierenden Pheu Thai-Partei, die aktuell von seiner Tochter Paetongtarn Shinawatra geführt wird. Eine erneute Inhaftierung könnte die politische Lage in Thailand destabilisieren.
Am 13. Juni wird das Gericht die Beweislage prüfen. Bis dahin bleibt die Frage: War Thaksins Krankenhausaufenthalt medizinisch notwendig – oder ein geschickter Schachzug, um die Haft zu umgehen?
