Brisante Kehrtwende!
Kabinett stoppt Glücksspiel-Gesetz
Was jetzt passiert
Schock für Investoren – Ende eines Milliarden-Projekts
Bangkok – Die thailändische Regierung hat heute überraschend das umstrittene „Integrated Entertainment Complex“-Gesetz zurückgezogen – ein Prestigeprojekt von Premierministerin Paetongtarn Shinawatra. Das Kabinett folgte damit einem Antrag des Finanzministeriums, wie Regierungssprecher Jirayu Houngsub bekannt gab.
Damit ist vorerst Schluss mit Plänen für luxuriöse Resort-Komplexe mit integrierten Casinos, gegen die Proteste tobten.
Warum die plötzliche Kehrtwende?
Eigentlich sollte das Gesetz noch im Juli im Parlament debattiert werden. Doch nach dem Koalitionsbruch mit der Bhumjaithai-Partei und Paetongtarns Suspendierung durch das Verfassungsgericht fehlt der Pheu Thai-Partei die nötige Mehrheit.
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„Die gesellschaftlichen Auswirkungen sind zu weitreichend. Wir brauchen mehr Zeit für Dialog“, rechtfertigte Jirayu die Entscheidung. Kritiker vermuten jedoch: Die Regierung fürchtete weitere Protestwellen vor den nächsten Wahlen.
Was wäre geplant gewesen?
Die Mega-Resorts sollten nur zu 10% aus Casinos bestehen – der Rest wäre für Vergnügungsparks, Theater und Sportarenen vorgesehen gewesen. Die Regierung pries das Projekt als Tourismus-Booster und Mittel gegen illegale Spielhöllen.
Doch viele Thais fürchteten Suchtexplosionen und Kriminalität. Selbst Finanzminister Julapun Amornvivat gab nun zu: „Es ist einfach nicht der richtige Moment. Eine vertane Chance.“
Paetongtarns Absturz
Ein politisches Desaster?
Für die suspendierte Premierministerin ist die Rücknahme ein herber Rückschlag. Das Casino-Projekt war eines ihrer Kernversprechen bei Amtsantritt im September 2023. Doch seit dem Skandal um geleakte Gespräche mit Kambodschas Ex-Machthaber Hun Sen und dem Koalitionsbruch steht sie politisch im Abseits. Ob das Gesetz jemals wiederbelebt wird? „Unwahrscheinlich ohne stabile Mehrheit“, urteilen Bangkok-Experten.
Ein Sieg der Straße über die Politik – doch Thailand verpasst möglicherweise Millioneninvestitionen. Die Debatte dürfte trotzdem weiter schwelen!