Thailands Politik steckt in einer Zwickmühle: Ministerpräsidentin Paetongtarn Shinawatra ist suspendiert – doch ihr Stellvertreter darf nicht einspringen! Jetzt übernimmt überraschend ein anderer die Macht. Was steckt dahinter?
Staatskrise wegen Formalität:
Warum der designierte Vertreter nicht regieren darf
Eigentlich wäre Phumtham Wechayachai, bisheriger Vize-Premier und Verteidigungsminister, der logische Nachfolger. Doch ein bürokratisches Hindernis blockiert ihn: Da das neue Kabinett noch nicht vereidigt wurde, ist Phumthams alte Amtszeit offiziell beendet – und seine geplanten neuen Posten (Vize-Premier und Innenminister) gelten noch nicht.
„Er darf erst handeln, nachdem er vor dem König den Eid geleistet hat“, erklärt eine Regierungsquelle. Ein historischer Präzedenzfall: Noch nie wurde ein Regierungschef suspendiert, während gleichzeitig ein neues Kabinett im Wartestand ist.
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Suriya Juangroongruangkit wird überraschend zum Übergangs-Premierminister
Da Phumtham ausfällt, springt Verkehrsminister Suriya Juangroongruangkit ein. Er führt nun die Vereidigung des neuen Kabinetts an diesem Donnerstag vor dem König – und übernimmt bis auf Weiteres die Regierungsgeschäfte.
Doch warum gerade er? Laut einer Kabinettsentscheidung vom September 2023 gibt es eine klare Reihenfolge der Vertreter:
- Phumtham Wechayachai (blockiert)
- Suriya Juangroongruangkit (jetzt am Zug)
- Anutin Charnvirakul (ausgeschieden, da seine Partei die Koalition verlassen hat)
- Pirapan Salirathavibhaga
- Pichai Chunhavajira
- Prasert Chantararuangthong
Notfallplan der Regierung:
Staatsrat soll Chaos klären
Die Lage ist so ungewöhnlich, dass das Kabinettsekretariat den Staatsrat um eine Dringlichkeits-Einschätzung gebeten hat. Die Frage: Kann Phumtham trotzdem übergangsweise regieren? Oder bleibt es bei Suriya?
Experten warnen vor Machtvakuum: Sollte sich die Suspendierung von Paetongtarn verlängern, könnte die politische Instabilität zunehmen.
Was bedeutet das für Thailand?
- Suriya übernimmt vorerst die Regierungsführung – doch wie lange?
- Phumtham könnte nach Vereidigung doch noch nachrücken – falls die Suspendierung anhält.
- Die Opposition beobachtet die Lage genau – könnte die Krise die Koalition sprengen?
Ein juristisches Durcheinander mit möglichen politischen Folgen. Die nächsten Tage entscheiden, ob Thailand in eine neue Phase der Unsicherheit schlittert!