Thailands Schicksalswahl: Parlament entscheidet am Freitag
Verfassungsrat blockiert Auflösung des Parlaments – Jetzt kommt Anutin ins Spiel
Bangkok – Thailands politisches Drama erreicht seinen Höhepunkt: Das Repräsentantenhaus wird an diesem Freitag über einen neuen Ministerpräsidenten abstimmen. Diese Entscheidung fällt, nachdem der Geheimrat einen Auflösungsantrag von kommissarischem Premier Phumtham Wechayachai zurückgewiesen hat. Parlamentspräsident Wan Muhamad Noor Matha bestätigte den Wahltermin inmitten der größten politischen Krise seit Jahren.
Der Geheimrat begründete seine Ablehnung mit verfahrensrechtlichen Mängeln und rechtlichen Problemen beim vorgelegten Erlassentwurf. Diese Entscheidung durchkreuzt die Hoffnungen der Pheu Thai Partei auf vorgezogene Neuwahlen. Eine Quelle aus dem Regierungsviertel bestätigte: „Der Rat sah den Erlass als nicht konform und rechtlich problematisch an.“
Phumthams Plan gescheitert
Anutin profitiert
Phumtham hatte die Auflösung des Hauses beantragt, um die politische Blockade nach der Absetzung von Premier Paetongtarn Shinawatra zu überwinden. Doch nun könnte Anutin Charnvirakul von der Bhumjaithai Partei profitieren. Seine Kandidatur wird von der 143-köpfigen Fortschrittspartei unterstützt – allerdings unter klaren Bedingungen.
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Die Unterstützer fordern, dass die neue Regierung das Parlament innerhalb von vier Monaten nach Vorstellung ihres Programms auflöst und möglicherweise ein Referendum über Verfassungsänderungen abhält. Diese Forderungen könnten Thailands politische Landschaft nachhaltig verändern.
Verfassungsexperte warnt vor Machtbegrenzung der Übergangsregierung
Der Generalsekretär des Staatsrates, Pakorn Nilprapunt, hatte bereits zuvor auf die begrenzten Befugnisse einer Übergangsregierung hingewiesen. Die Kabinettskanzlei übermittelte Phumtham nicht nur die Entscheidung des Geheimrates, sondern auch die entsprechende Korrespondenz.
Phumtham selbst zeigte sich nach der Entscheidung wortkarg. Als er am Mittwochabend das Regierungsgebäude verließ, vermied er jeden Kommentar zu der Niederlage seines Plans.
Freitag entscheidet über Thailands Zukunft
Die anstehende Abstimmung markiert einen kritischen Wendepunkt in Thailands politischer Landschaft. Das Ergebnis wird nicht nur über die nächste Regierung entscheiden, sondern auch darüber, ob aus der aktuellen politischen Blockade ein stabiler Weg vorwärts gefunden werden kann.
Beobachter in aller Welt blicken gespannt auf die Ereignisse am Freitag. Eines ist sicher: Thailands politische Zukunft hängt an einem seidenen Faden – und jeder Abgeordnete wird eine historische Verantwortung tragen.