Riad, Saudi-Arabien – Mehrere Staats- und Regierungschefs haben Irans Vorgehen im Persischen Golf scharf kritisiert und von einer faktischen Schließung der Straße von Hormus gesprochen. Teheran solle Drohungen, Minenlegen sowie Drohnen- und Raketenangriffe sofort beenden, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung.
Vorwurf – Angriffe auf Handelsschiffe und Infrastruktur
Die Unterzeichner erklärten, sie verurteilten jüngste iranische Angriffe auf unbewaffnete kommerzielle Schiffe im Golf sowie Attacken auf zivile Infrastruktur, darunter Öl- und Gasanlagen.
Zugleich sprechen sie von einer „de facto“-Blockade der Straße von Hormus durch iranische Kräfte und warnen vor einer weiteren Eskalation.
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Forderung an Teheran – Ende der Drohkulisse
In der Erklärung heißt es, Iran müsse seine Drohungen, das Legen von Seeminen, Drohnen- und Raketenangriffe sowie andere Versuche zur Behinderung der Handelsschifffahrt unverzüglich einstellen.
Die beteiligten Regierungschefs begründeten ihren Appell mit wachsender Sorge über einen Konflikt, der sich ihrer Darstellung nach zunehmend zuspitzt.
Bezug auf die Vereinten Nationen
Die Unterzeichner forderten Teheran außerdem auf, die UN-Sicherheitsratsresolution 2817 einzuhalten.
Welche konkreten Schritte sie aus der Resolution ableiten und welche Konsequenzen bei weiterer Missachtung folgen sollen, blieb in der Mitteilung offen.
Seerecht im Mittelpunkt – Freiheit der Navigation
Die Staats- und Regierungschefs betonten, die Freiheit der Navigation sei ein Grundprinzip des internationalen Rechts, ausdrücklich auch nach dem UN-Seerechtsübereinkommen.
Damit rücken sie den Streit um die Hormusstraße in den Rahmen internationaler Regeln, die für Handelsschifffahrt und maritime Sicherheit weltweit maßgeblich sind.
Warum die Hormusstraße global so brisant ist
Die Erklärung warnt vor „globalen Konsequenzen“ der iranischen Maßnahmen, besonders für die am stärksten verwundbaren Staaten und Bevölkerungen.
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Gemeint sind vor allem Risiken für Lieferketten und Energieversorgung, weil Störungen an einem zentralen Seeweg typischerweise Transportkosten treiben und Preissteigerungen bei Gütern des täglichen Bedarfs verstärken können.
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Sollten Regierungen härter durchgreifen oder konsequent auf Diplomatie setzen – die Diskussion ist in den Kommentaren eröffnet.
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Es ist ja schon witzig, dass die Staaten, die einen Angriffskrieg der eindeutig gegen UN Rechtsnormen (Gewaltverbot) verstößt, durch Überlassung ihres Luftraumes an die Aggressoren aktiv unterstützen, sich nun auf „internationales Recht“ berufen.
Nun ja, es ist ja ganz interessant, dass da ein paar Regierungen Internationales Recht zitieren um verbal Teheran vorzuhalten wie böse sie eigentlich sind. Vielleicht wäre es auch ganz hilfreich Israel und die USA nachdringlich dazu aufzufordern ihren irrwitzigen und völlig planlosen Krieg gegen den Iran, der ja nun auch gegen jedes Internationale Recht geführt wird, auch einzustellen. Aber das muss irgendwie hinten runter gefallen sein.
Gar keine Frage, das iranische Massenmörder-Regime ist abgrundtief böse und schlecht. Nur war und ist es von Anfang klar gewesen, dass man dieses nicht vertreiben kann wenn man nur ein paar hochrangige Repräsentanten von denen tot bombt. Das einzige was man damit erreicht hat, dass man die Wirtschaft global ziemlich destabilisiert hat. Und wenn die so weitermachen wird es noch sehr viel übler. Mir würden ja schon noch ein paar Begriffe dazu einfallen. Will aber den Admin nicht unnötig verärgern.
Die Amis haben den Iran bombardiert (incl. einer Schule) und deren Führer ermordet. Jetzt schlägt der Iran zurück und mach diesen Seeweg dicht.
Aktion und Reaktion, man sollte sich zurückhalten mit dem Finger auf den Iran zu zeigen.