BANGKOK, THAILAND – Premierminister Anutin Charnvirakul hat die schnelle Ausweisung von Ausländern angekündigt, die in Thailand gegen Gesetze verstoßen oder eine Gefahr darstellen. Nach Angaben des Regierungschefs wurden in der vergangenen Woche bereits gegen zwei Personen Maßnahmen eingeleitet, weitere Fälle würden geprüft.
Maßnahmen gegen zwei Personen eingeleitet
Anutin sagte am 11. September, er habe in der vergangenen Woche bereits Maßnahmen gegen zwei Personen eingeleitet. Nach seinen Angaben gibt es noch mehrere weitere Ausländer, deren Verhalten unter die neuen Vorgaben fallen könnte.
Als Innenminister werde er nicht zögern, diese Menschen aus Thailand ausweisen zu lassen. Er betonte, dass all dies Thailand schade.
Neue Vorgaben sollen Abschiebungen beschleunigen
Die Regierung hat dazu eine Bekanntmachung des Büros des Premierministers zur Ausweisung veröffentlicht. Sie soll ein schnelleres Vorgehen gegen Ausländer ermöglichen, die sich in Thailand unangemessen verhalten oder eine Gefahr darstellen.
Anutin äußerte sich dazu in der Behörde zur Bekämpfung von Geldwäsche.
Proteste gegen chinesische und israelische Gruppen
Hintergrund der Äußerungen ist eine Bewegung von Sondhi Limthongkul, dem früheren Anführer der Volksallianz für Demokratie. Er mobilisierte Menschen gegen chinesische und israelische Gruppen, denen Gesetzesverstöße in Thailand vorgeworfen werden.
Anutin sagte, die Bevölkerung habe das Recht, patriotisch zu sein und Unzufriedenheit zu zeigen, wenn Ausländer in Thailand ein Verhalten an den Tag legten, das die Menschen nicht akzeptierten.
Weitere Personen könnten betroffen sein
Nach Einschätzung des Premierministers gibt es noch mehrere Personen, die für ein Vorgehen nach den neuen Regeln infrage kommen. Konkrete Namen nannte er nicht.
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Was ich darüber denke …ist vollkommen unwichtig. Der Tourismusminister und die TAT haben ein Ziel von 3 Billionen Baht an Einnahmen für 2027 vorgegeben. So kann man es in einem anderen Blatt heute lesen. Da sind die Gedanken, wie immer, schon mal in Richtung Positiv gestellt. Da werden einige Ausweisungen oder Enteignungen sowie diverse Einreisebestimmungen ja nicht so sehr ins Gewicht fallen.
„““Als Innenminister werde er nicht zögern, diese Menschen aus Thailand ausweisen zu lassen. Er betonte, dass all dies Thailand schade“““ – er sollte nur aufpassen, es nicht zu übertreiben und nicht alle Ausländer unter Generalverdacht zu stellen, sonst schadet er Thailand.