BANGKOK, THAILAND – Premierminister Anutin Charnvirakul hat die schnelle Ausweisung von Ausländern angekündigt, die in Thailand gegen Gesetze verstoßen oder eine Gefahr darstellen. Nach Angaben des Regierungschefs wurden in der vergangenen Woche bereits gegen zwei Personen Maßnahmen eingeleitet, weitere Fälle würden geprüft.
Maßnahmen gegen zwei Personen eingeleitet
Anutin sagte am 11. September, er habe in der vergangenen Woche bereits Maßnahmen gegen zwei Personen eingeleitet. Nach seinen Angaben gibt es noch mehrere weitere Ausländer, deren Verhalten unter die neuen Vorgaben fallen könnte.
Als Innenminister werde er nicht zögern, diese Menschen aus Thailand ausweisen zu lassen. Er betonte, dass all dies Thailand schade.
Neue Vorgaben sollen Abschiebungen beschleunigen
Die Regierung hat dazu eine Bekanntmachung des Büros des Premierministers zur Ausweisung veröffentlicht. Sie soll ein schnelleres Vorgehen gegen Ausländer ermöglichen, die sich in Thailand unangemessen verhalten oder eine Gefahr darstellen.
Anutin äußerte sich dazu in der Behörde zur Bekämpfung von Geldwäsche.
Proteste gegen chinesische und israelische Gruppen
Hintergrund der Äußerungen ist eine Bewegung von Sondhi Limthongkul, dem früheren Anführer der Volksallianz für Demokratie. Er mobilisierte Menschen gegen chinesische und israelische Gruppen, denen Gesetzesverstöße in Thailand vorgeworfen werden.
Anutin sagte, die Bevölkerung habe das Recht, patriotisch zu sein und Unzufriedenheit zu zeigen, wenn Ausländer in Thailand ein Verhalten an den Tag legten, das die Menschen nicht akzeptierten.
Weitere Personen könnten betroffen sein
Nach Einschätzung des Premierministers gibt es noch mehrere Personen, die für ein Vorgehen nach den neuen Regeln infrage kommen. Konkrete Namen nannte er nicht.
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Was ich darüber denke …ist vollkommen unwichtig. Der Tourismusminister und die TAT haben ein Ziel von 3 Billionen Baht an Einnahmen für 2027 vorgegeben. So kann man es in einem anderen Blatt heute lesen. Da sind die Gedanken, wie immer, schon mal in Richtung Positiv gestellt. Da werden einige Ausweisungen oder Enteignungen sowie diverse Einreisebestimmungen ja nicht so sehr ins Gewicht fallen.
„““Als Innenminister werde er nicht zögern, diese Menschen aus Thailand ausweisen zu lassen. Er betonte, dass all dies Thailand schade“““ – er sollte nur aufpassen, es nicht zu übertreiben und nicht alle Ausländer unter Generalverdacht zu stellen, sonst schadet er Thailand.
In meinen Augen ist das schon längst geschehen mit den Ausländern unter Generalverdacht. Für mich steht auch schon fest, dass er damit Thailand schadet; auch andere Ausländer sehen das so und meiden Thailand. Die Übernachtungszahlen brechen für mich dramatisch ein; der Rückgang liegt meines Wissens bei rund 10 % – Tendenz steigend.
„Unangemessenes Verhalten“ als Ausweisungsgrund? Das ist ein weites, völlig undefiniertes Feld. Wenn die Regierung da ein paar Mal daneben langt, um die „patriotischen Gefühle“ der,Thailänder zu bedienen, wird es mit Sicherheit Auswirkungen auf den Tourismus haben. Ein gefährliches Minenfeld.
Zudem sind,das natürlich politische Spielchen, wenn der Premierminister persönlich Ausweisungen veranlasst. Dazu gibt es normalerweise eine zuständige Verwaltung…
Besonders in China wird dies sehr sensibel behandelt. Wenn dort die Regierung sagt Thailand ist nicht mehr sicher – fliegen die Chinesen nicht mehr nach Thailand.
Ich denke, wer Farangs nicht leiden kann, der macht seine Berufe zum Hobby.
Wer sich in TH auffürt, wie ROTZ am Ärmel, der sollte nat.abgeschoben werden!
Vollkommen korekt, wie Anutin es durchsetzt!
Weiter so, damit wieder Ruhe in den Puff einkehrt….
Jetzt wissen wir zumindest, wo du dich aufhältst.
Erst kürzlich in Deutschland vor wichtigen Wahlen wurden ein symbolischer Abschiebeflug nach Afghanistan durch die deutsche Bundesregierung organisiert. Für nur 12 schwer kriminelle Afghanen wurde ein eigenes Flugzeug für sage und schreibe 500.000 Euro gechartert. Jeder ausreisepflichtige kriminelle Afghane bekam dann noch sogar 6000 Euro (ca. 230.000 Bath) Ausreiseprämie für die „freiwillige“ Ausreise. Das Flugzeug flog dann leer zurück nach Deutschland. Auch die Taliban haben sich die Aufnahme von 12 Landsleuten fürstlich bezahlen lassen. Ich verstehe, dass sich so etwas Thailänder nicht vorstellen können. Es grenzt an Irrsinn was in Deutschland passiert. Von daher ist Thailand nur noch zu beneiden.
Deutschland ist eben ein Rechtsstaat, wo unabhängige Gerichte nach Gesetzen entscheiden…..und nicht EINE Person, die sich darüber hinaus als nicht sehr ausländerfreundlich erwiesen hat.
So isses – nicht wie in Nord Korea, Russland usa usw.